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Suchergebnisse für: AfD – Seite 97

Jurist Joachim Steinhöfel in der ARD-Talkshow „Maischberger“ 2017, Kritiker der Grünen, Habecks, Baerbocks, Quelle: picture alliance/dpa, Geisler-Fotopress, Christoph Hardt

Interview Joachim Steinhöfel: „Leichtmatrosin Baerbock und Roßtäuscher Habeck“

4. Mai 2024 26 Kommentare

Abstürzende Umfragewerte, offensichtliche Inkompetenz, erwiesene Lügen – woher nehmen Grüne wie Baerbock und Habeck die Chuzpe für ihr selbstherrliches Auftreten? Das fragen wir den Polit-Kommentator, Polemiker und Medienanwalt Joachim Steinhöfel: Eine Abrechnung.

Themenbild – Gottesdienst, Kirche in der Coronazeit, Pandemiezeit, leere Kirche. Bild: Nur wenige Menschen, Kirchenbesucher mit viel Abstand in der Kirchenbank während einer heiligen Messe, Gottesdienst in der katholischen Kirche in Elzach, Baden-Württemberg. Der evangelischen Kirche rennen und sterben die Mitglieder weg. Eintritte und Taufen können die Welle nicht aufhalten. Das wirkt sich auch auf die Finanzen aus. Eine Seniorin sitzt beim Gottesdienst: Die evangelische Kirche verliert weiter Mitglieder Foto: picture alliance / Eibner-Pressefoto | Fleig / Eibner-Pressefoto

Gläubige gehen Evangelische Kirche verliert mehr als eine halbe Million Mitglieder

3. Mai 2024 28 Kommentare

Der evangelischen Kirche rennen und sterben die Mitglieder weg. Eintritte und Taufen können die Welle nicht aufhalten. Das wirkt sich auch auf die Finanzen aus.

Welche Rolle spielte Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang (CDU, rechts) in der Spionageaffäre um AfD-Politiker Maximilian Krah?

AfD-Skandal im neuen Licht Krah-Spion: Neue Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz

3. Mai 2024 22 Kommentare

Wird die AfD-Spionage-Affäre zum Verfassungsschutz-Skandal? In einer Geheimsitzung des sächsischen Landtags tauchen ungeheuerliche Details zu Krahs Mitarbeiter auf.

Islamistische Gefährder – hier in Gaza – besitzen in der Bundesrepublik mit großer Mehrheit den deutschen Paß.

Abschiebungen unmöglich Islamistische Gefährder inzwischen fast alle eingebürgert

3. Mai 2024 47 Kommentare

Die als gefährlich eingestuften Islamisten, bis hin zu Terroristen, sind mit großer Mehrheit deutsche Staatsbürger. Das räumt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD ein. Die Einbürgerungen haben Folgen.

Ministerpräsidenten unter sich: Daniel Günther (CDU) aus Schleswig-Holstein mit Amtskollege Bodo Ramelow aus Thüringen (Linke).

Koalitionen CDU-Ministerpräsident Günther lobt Linke und Grüne

3. Mai 2024 29 Kommentare

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther erklärt, warum er die Linke schätzt und eine Koalition nicht ausschließt. Die Grünen verteidigt der CDU-Politiker vehement gegen Kritik.

Beatrix von Storch (AfD) im Portrait bei ihrer Rede zum Tagesordnungspunkt Binnenmarkt für digitale Dienste bei der 160. Sitzung des Deutschen Bundestags in Berlin, 21.03.2024 Die Aussagen des Diakonie-Chefs Rüdiger Schuch schlagen hohe Wellen. Beatrix von Storch klagt nun gegen den Mann. Die AfD-Bundestagsabgeorndete wirft ihm einen konkreten Rechtsbruch vor. Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch redet im Bundestag: Sie wirft dem Diakonie-Chef Wählernötigung vor Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick

Bis zu fünf Jahre Haft Deshalb zeigt Beatrix von Storch den Diakonie-Chef an

2. Mai 2024 48 Kommentare

Die Aussagen des Diakonie-Chefs Rüdiger Schuch schlagen hohe Wellen. Beatrix von Storch klagt nun gegen den Mann. Die AfD-Bundestagsabgeordnete wirft ihm Rechtsbruch vor.

Die Bundesregierung will gezielter gegen Scheinvaterschaften vorgehen. Innenministerin Faeser und Justizminister Buschmann haben einen Gesetzesentwurf vorgelegt.

Gesetzesentwurf von Faeser und Buschmann Betrug beim Aufenthaltsrecht: Bundesregierung will Scheinvaterschaften bekämpfen

2. Mai 2024 14 Kommentare

Scheinvaterschaften sind ein beliebtes Mittel, um sich Aufenthaltsrechte zu erschleichen. Sogar die Bundesregierung spricht von einer „skrupellosen Masche“. Aber was tut sie dagegen?

Die Bundesregierung hat bislang 30 Millionen Euro an externe Anwaltskanzleien bezahlt, obwohl in den Ministerien 10.000 eigene Juristen beschäftigt sind. Das hat eine Anfrage des AfD-Politikers Stephan Brandner ergeben.

Habeck mit höchsten Ausgaben Regierung zahlt Millionen für Anwaltskanzleien – trotz 10.000 eigener Juristen

2. Mai 2024 4 Kommentare

10.000 Juristen arbeiten in den Bundesministerien und nachgelagerten Behörden. Trotzdem gibt die Ampelregierung Millionen für externe Anwaltskanzleien aus. Der JF liegen die Zahlen vor.

Demonstranten, Protest: Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) wurde Opfer einer Blockade ihres Dienstwagens.

Brandenburg Aufruhr: Demonstranten hindern Göring-Eckardt an Abfahrt

2. Mai 2024 37 Kommentare

50 Personen bedrängen Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt und blockieren ihre Abfahrt von einer Grünen-Veranstaltung. Die Polizei muß Verstärkung rufen.

Ulrich Vosgerau spricht Recht: Jede Woche am Dienstag. Diesesmal geht es um Recht und Unrecht.

Rechtswissenschaft Gemeinnützigkeit muß neutral sein. Oder eher: Sie müßte es

1. Mai 2024 4 Kommentare

Eigentlich ist die Rechtslage in Deutschland klar: Wer gemeinnützig sein will, darf keine spezifischen Sonderinteressen vertreten. Doch leider ist das Ganze etwas komplizierter, wie sich bei einigen linkslastigen Stiftungen zeigt. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau.

Opfer oder Täter? Oder beides? Die Spionage-Affäre um Maximilian Krah bekommt einen neuen Dreh. Welche Rolle spielen Verfassungsschutz und SPD?

AfD-Spionage-Affäre? Fall Maximilian Krah: Irgendetwas stimmt da nicht

1. Mai 2024 52 Kommentare

Die Spionage-Affäre um Krahs Mitarbeiter nimmt seltsame Wendungen. Erst kommt heraus, daß Jian G. für den Verfassungsschutz arbeitete. Und jetzt wissen wir, daß er SPD-Mitglied war. Der Fall ist komplexer, als man uns weismachen will.

Das Bild ist ein Montage. Links ist die Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, zu sehen. Die CDU-Politikerin plant derzeit, härter gegen Plattformen wie Meta, X und TikTok vorzugehen.

Soziale Medien EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Meta

30. April 2024 8 Kommentare

Die EU-Kommission wird im Kampf gegen die großen Social-Media-Unternehmen immer radikaler. Brüssel möchte Meta zur Kasse bitten, weil dort angeblich nicht genug gegen „gezielte Desinformation und Manipulation“ vorgegangen werde. Auch andere Netzwerke sind betroffen.

Vom guten Kalifat, dem Döner zum Aufbacken und der Thüringer Bratwurst – umweht vom kalten Hauch der Angst vor dem „Rechtsruck“ Bei Klamroths Kessel Buntes untersucht eine Studiorunde, ob Sahra Wagenknecht als gute Populistin die CDU in Thüringen und vielleicht sogar ganz Deutschland vor dem anderem, dem bösen Populismus retten könnte. Und die Migrantenlobby im Studio macht klar, was sie an der „deutschen Leitkultur“ stört: die Unterstützung von Israel. Das Ensemble versammelt von „Hart aber fair“-Moderator Louis Klamroth: Kann Sahra Wagenknecht dem AfD-Populismus Einhalt gebieten? Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Thomas Bartilla/Geisler-Fotopres

Talkshowkritik „Hart aber Fair“ diskutiert das gute Kalifat und den bösen Populismus

30. April 2024 10 Kommentare

Bei Klamroths Kessel Buntes untersucht eine Studiorunde, ob Sahra Wagenknecht als gute Populistin die CDU in Thüringen oder sogar ganz Deutschland vor dem anderen, dem bösen Populismus retten könnte. Und die Migrantenlobby im Studio macht klar, was sie an der „deutschen Leitkultur“ stört: Israel.

10.04.2024, Deutscher Bundestag, 162. Bundestagssitzung: Martin Hess, AfD. Unerlaubt eingereiste Migranten werden von Beamten der Bundespolizei bei einem Aufgriff nahe der deutsch-polnischen Grenze in Forst (Lausitz) bewacht. Bei mehreren Einsätzen im brandenburgischen Forst und der Umgebung hatte die Bundespolizei am 11.10.2023 mindestens 64 unerlaubt eingereiste Migranten aufgegriffen. Sie wurden nach eigenen Angaben von Schleusern über die sogenannte Balkanroute aus der Türkei über Griechenland, Bulgarien, Ungarn, die Slowakei und Polen nach Deutschland gebracht und kurz hinter der Grenze abgesetzt. Die Bundespolizei fahndet seit einigen Wochen verstärkt mit mobilen Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze nach Kriminellen, die Geflüchtete und Migranten unerlaubt nach Deutschland bringen. Der AfD-Abgeordnete Martin Hess sitzt im Bundestag: Er erkundigte sich bei der Polizei, wie viele unerlaubt eingereisten Migranten an der Grenze festgesetzt wurden Foto: picture alliance / dts-Agentur / picture alliance/dpa | Patrick Pleul

Grenzkontrollen Zahl der illegal eingereisten Migranten erreicht Rekordwert

30. April 2024 9 Kommentare

Die Zahl der illegalen Einreisen sinkt? Von wegen: Zehntausende Migranten spazieren allein im ersten Quartal von 2024 über die deutsche Grenze. Der AfD-Innenexperte Hess fordert ein Ende der Symbolpolitik. Der JUNGEN FREIHEIT liegen exklusive Zahlen vor.

Präsentation der SPD-Europawahlkampagne mit Generalsekretär Kevin Kuhnert im Filmrauschpalast Berlin Jetzt ist es offiziell: Der mutmaßliche China-Spion Jian G. war SPD-Mitglied. Doch Generalsekräter Kevin Kühnert verteidigt seine Partei: Die Sozialdemokraten würden erstmal jeden nehmen. Kevin Kühnert bei der Präsentation der SPD-Europawahlkampagne: Der Generalsekretär bestätigte, daß er mutmaßlich China-Spion Genosse war Foto: picture alliance / NurPhoto | Marten Ronneburg

Jian G. Partei bestätigt: Mutmaßlicher China-Spion war SPD-Mitglied

30. April 2024 13 Kommentare

Jetzt ist es offiziell: Der mutmaßliche China-Spion Jian G. war jahrelang SPD-Mitglied. Doch Generalsekräter Kevin Kühnert verteidigt seine Partei: Die Sozialdemokraten würden erstmal jeden nehmen.

Manja Schreiner (CDU), Berliner Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, gibt ein Pressestatement zu ihrem Rücktritt als Berliner Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt. Soll es auch noch geben: Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner tritt nach bestätigten Plagiatsvorwürfen in ihrer Doktorarbeit zurück. Für ihren Rücktritt erhält die CDU-Politikerin Anerkennung aus der Opposition. Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) gibt ihren Rücktritt bekannt: Sie nahm autofeindliche Maßnahmen ihrer Vorgänger zurück Foto: picture alliance/dpa | Christoph Soeder

Manja Schreiner Berliner Verkehrssenatorin verliert Doktortitel und tritt zurück

30. April 2024 6 Kommentare

Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner tritt nach bestätigten Plagiatsvorwürfen gegen ihre Doktorarbeit zurück. Für ihren Rücktritt erhält die CDU-Politikerin Anerkennung aus der Opposition.

Der durch eine Spionage-Affäre belastete AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah greift nun den Verfassungsschutz an.

Nach Festnahme des Spions Krah erhebt schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz

30. April 2024 34 Kommentare

Steckt hinter dem Zeitpunkt der Festnahme des China-Spions eine Anti-AfD-Aktion des Verfassungsschutzes? Zudem habe man ihn „pflichtwidrig“ nicht gewarnt, beklagt EU-Wahl-Spitzenkandidat Krah.

Die Themen Sicherheit und Ordnung möchte die CDU Leipzig auch arabischen Mitbürgern näherbringen. Dafür plakatiert der Ortsverband auf Arabisch. Grüne und Rechte kritisieren die Aktion. Blick auf eine Kreuzung der Leipziger Eisenbahnstraße: Hier plakatiert die CDU auf Arabisch Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Sebastian Willnow / JF-Montage

Kommunalwahl in Leipzig Arabischsprachiges CDU-Wahlplakat sorgt für Aufsehen

29. April 2024 32 Kommentare

Die CDU wirbt in Leipzig auf Arabisch um Wähler. Gegenüber der JF bestätigt die Sachsen-CDU die Echtheit der Plakate. Doch warum die Anbiederung an Migranten, die kein Deutsch verstehen?

Politiker als Schleuser festgenommen: Polizisten sicherten bei der Razzia diverses Beweismaterial. Einer der Beschuldigten ist Ex-Landrat Werner Stump (CDU). Fotos: picture-alliance / dpa (2) | Benjamin Westhoff & Gero Breloer

Nach Großrazzia CDU- und SPD-Politiker sollen zu Schleuserbande gehören

29. April 2024 20 Kommentare

Bei der spektakulären Razzia gegen Schleuser, die Ausländern Aufenthaltsgenehmigungen verschafften, nimmt die Polizei – öffentlich weitgehend unbemerkt – auch mehrere Politiker fest.

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) bei einer Pressekonferenz

GroKo als Alternative zur Ampel? Boris Rhein und sein als „Aufbruch“ getarnter Schritt zurück

29. April 2024 2 Kommentare

Nach 100 Tagen CDU-SPD-Regierung in Hessen feiert sich Ministerpräsident Rhein überschwänglich. Daß er in einer arg geschrumpften Großen Koalition ein „Aufbruchssignal“ sieht, zeigt die Lernunfähigkeit der Christdemokratie. Die bleierenen Merkel-Jahre schon vergessen? Ein Kommentar von Sandro Serafin.

Innenministerin Nancy Faeser sieht sich nach der Islamisten-Demo in Hamburg heftiger Kritik ausgesetzt. WerteUnion, AfD und CDU machen der SPD-Politikerin schwere Vorwürfe.

Ministerin in der Kritik Entlassungsforderungen gegen Faeser nach Islamisten-Demo

29. April 2024 40 Kommentare

Die Kritik nach der Islamisten-Demo in Hamburg reißt nicht ab. Besonders Innenministerin Nancy Faeser steht im Fokus. Derweil erklärt die Hamburger Polizei, warum die Demonstration nicht verboten wurde.

Teilnehmer einer linken Demonstration gehen mit Transparenten und Pyrotechnik eine Straße entlang. Etwa 300 Menschen protestierten gegen Polizeigewalt. Anlass sind Wohnungsdurchsuchungen durch die Polizei am 12.01.2023 im Stadtteil Connewitz. Linke ziehen vermummt durch Leipzig Connewitz: Bei Gewaltdelikten gegen den politischen Gegner dominieren Linksextreme Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Willnow

Politische Gewalt Linksextreme und Rechtsextreme – Wer wird häufiger Gewaltopfer?

29. April 2024 5 Kommentare

Im politischen Streit zwischen Rechts und Links fliegen auch Fäuste. Dabei dominieren Linksextreme klar bei der Zahl der Gewaltdelikte gegen ihre Gegner. In einem Jahr schlug die Diskrepanz besonders stark aus.

Bei der Reichsbürger-Razzia im Dezember 2022 führen Polizisten im Beisein von Fotografen und Kameraleuten Heinrich XIII Prinz Reuß ab.

Auftakt „Reichsbürger“-Prozeß Rollator-Gang oder terroristische Vereinigung?

29. April 2024 23 Kommentare

In Stuttgart-Stammheim, München und Frankfurt beginnt unter hohen Sicherheitsvorkehrungen der Prozeß gegen die Reichsbürger-Gruppe um Prinz Reuß. Die Justiz geht dabei ein Risiko ein.

Erfolgs-Podcaster Kiarash Hossainpour und Philip Hopf: „Irgendwann wird die Blase der Beschönigungen platzen."

Exklusiv-Interview Hoss und Hopf: „Die Medien nennen die Realität rechte Lügen“

28. April 2024 Ein Kommentar

Überraschend stürmen „Hoss und Hopf“ Platz 1 der deutschen Spotify-Charts – und damit zum ersten mal ein Podcast, der nicht links über Politik und Gesellschaft spricht. Doch dann bricht mit ungeahnter Macht der mediale „Kampf gegen Rechts“ über die beiden Macher herein – erzählt Philip Hopf exklusiv im JF-Interview.

Thilo Sarrazin Mitwirkender der Junge Freiheit-TV-Dokumentation „Migration ohne Grenzen“, Helfer eines Teams des Rettungsschiffes "Ocean Viking" retten Migranten aus einem Boot.Sie gehören zu den 106 Geretteten, die in einem überfüllten Holzboot auf dem Mittelmeer unterwegs waren. Die Crews mehrerer privater Seenotretter-Organisationen haben am Sonntag Hunderte Bootsmigranten im zentralen Mittelmeer gerettet. Bildnachweis: picture alliance/dpa/SOS Mediterranee | Flavio Gasperini & JF

Interview Thilo Sarrazin: „Viel schlimmer, als ich prognostiziert habe“

28. April 2024 14 Kommentare

An der brandneuen JF-TV-Dokumentation „Migration ohne Grenzen“ hat auch Thilo Sarrazin mitgewirkt. Warum und was die Antworten auf die aktuell wichtigsten Fragen zur weiter alarmierend anwachsenden Masseneinwanderung sind, verrät er im JF-Interview.