Albrecht Glaser Abgelehnter Bundestags-Vize: AfD kündigt juristisches Nachspiel an 15. März 2018 12 Kommentare Die AfD-Fraktion hat juristische Schritte wegen der Ablehnung ihres Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Bundestagspräsidenten, Albrecht Glaser, angekündigt. Die AfD stehe hinter Glaser, sagte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland. „Herr Glaser denkt über den Islam genauso, wie wir alle denken.“ weiter
Bundestag AfD-Reden: Union kündigt Faktenchecks an 8. März 2018 30 Kommentare Unionsfraktionschef Volker Kauder hat angekündigt, die Reden von AfD-Abgeordneten genauestens auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen – und zwar noch während sie gehalten werden. Scharfe Kritik äußerte der CDU-Politiker an der Syrien-Reise einiger AfD-Abgeordneter. weiter
Pläne der EU-Kommission AfD warnt vor Visafreiheit für Türken 8. März 2018 13 Kommentare Die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel, hat vor einer Visa-Liberalisierung für Türken durch die EU gewarnt. „Der Türkei komplette Visumsfreiheit zu gewähren, ist ein hochriskanter Irrsinn“, sagte Weidel der JF. Schon heute würden innertürkische Konflikte auf Deutschlands Straßen ausgetragen. Visafreiheit für Türken würde diese Konflikte noch verschärfen. weiter
„Vollkommen absurd“ AfD empört über Rufe nach Verfassungsschutz 7. März 2018 37 Kommentare Die AfD hat erneute Forderungen zurückgewiesen, wonach die Partei vom Verfassungsschutz überwacht werden sollte. „Das ist vollkommen absurd“, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen der JUNGEN FREIHEIT. „Die AfD ist eine Rechtsstaatspartei, die auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht und die Mißstände und Rechtsbrüche anprangert, die die regierenden Parteien zu verantworten haben.“ weiter
Nach Konvents-Beschluß AfD-Chef Meuthen: Kein Schulterschluß mit Pegida 5. März 2018 17 Kommentare AfD-Chef Jörg Meuthen hat Berichte über eine angebliche Zusammenarbeit mit Pegida zurückgewiesen. „Es gibt weder einen Schulterschluß noch eine Kooperation mit Pegida“, sagte Meuthen der JUNGEN FREIHEIT. „Das ist Unfug.“ Die jüngsten Attacken von Pegida-Chef Lutz Bachmann gegen AfD-Bundes-Vize Georg Pazderski bezeichnete Meuthen als „unterirdisch“. weiter
Zutritt verboten Berliner Hotel: AfDler müssen draußen bleiben 1. März 2018 37 Kommentare Berlin war noch nie für seine Gastfreundschaft berühmt. Ob Schwaben, Touristen oder stillende Mütter: an Feindbildern mangelt es in der Hauptstadt nicht. Doch seit dieser Woche ist Berlin um eine „Wir müssen draußen bleiben“-Gruppe reicher: die AfD. weiter
Interview Kramp-Karrenbauer hält viele AfD-Wähler für verloren 1. März 2018 28 Kommentare Die neue Generalsekretärin der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer hält es für aussichtslos, Teile der AfD-Wählerschaft für ihre Partei zurückzugewinnen. „Ich stelle fest, daß in der AfD die Teile stärker werden, die von einem Gedankengut getragen sind, das definitiv nie zur CDU gehört hat“, sagte sie. weiter
„Widerstand als Christenpflicht“ Katholische Jugend fordert Katholikentag ohne AfD 28. Februar 2018 49 Kommentare Der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) hat die Einladung des AfD-Politikers Volker Münz zum Katholikentag in Münster scharf kritisiert. „Wir fordern, daß das Podium mit den religionspolitischen Sprechern ohne Beteiligung der AfD diskutiert“, sagte eine Sprecherin. Der BDKJ beziehe deutlich Stellung gegen „Organisationen und Parteien, die rassistische Positionen vertreten. weiter
Mögliche Beobachtung durch Verfassungsschutz Kooperationsverbot: AfD kritisiert Unions-Beschluß 28. Februar 2018 29 Kommentare Die AfD hat die Entscheidung der Bundestagsfraktion von CDU und CSU, in dieser Legislaturperiode nicht mit der AfD zu kooperieren, scharf kritisiert. „Dieser Beschluß zeugt von der völligen Profillosigkeit der Union“, kommentierte die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel. Der Union gehe es schon lange nicht mehr um Inhalte. weiter
Staatsanwaltschaft Berlin Deutsche Diplomatin darf AfD als „Nazis“ bezeichnen 28. Februar 2018 45 Kommentare Mit der AfD seien erstmals „Nazis“ in den Bundestag eingezogen. So erklärte die stellvertretende deutsche Botschafterin in Uganda im dortigen Fernsehen die Bundestagwahl. Eine Anzeige wegen Beleidigung hat für die Diplomatin keine juristischen Folgen – unter anderem, weil sie laut der Staatsanwaltschaft Berlin die englische Sprache nicht sicher beherrsche. weiter
Erinnerungskultur Kritik an „Stolpersteinen“: AfD distanziert sich von Gedeon 23. Februar 2018 40 Kommentare Die AfD Baden-Württemberg hat sich von der Kritik ihres Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon an den sogenannten „Stolpersteinen“ für die Opfer der Nationalsozialisten distanziert. Dies sei Gedeons persönliche Meinung und nicht die Position der Partei. Hintergrund ist die geplante Verlegung von „Stolpersteinen“ für den einstigen KPD-Chef Ernst Thälmann und dessen Familie. weiter
Äußerungen von Deniz Yücel Deutscher Journalistenverband wirft AfD „Medienhetze“ vor 22. Februar 2018 32 Kommentare Der Deutsche Journalistenverband hat der AfD vorgeworfen, den Bundestag mit einer Debatte über Deniz Yücel für „Medienhetze“ zu mißbrauchen. „Es ist geradezu absurd, daß die AfD den Bundestag als Bühne für ihr gestörtes Verhältnis zur Pressefreiheit benutzen will“, kritisierte der Bundesvorsitzende des Verbands. Linkspartei-Chefin Katja Kipping sprach von „brauner Hetze“. weiter
Bundestag AfD: Bundesregierung muß sich von Yücel distanzieren 21. Februar 2018 27 Kommentare Die AfD fordert die Bundesregierung auf, sich von früheren Äußerungen des Journalisten Deniz Yücel zu distanzieren. Beiträge von ihm seien von einem „extremen Deutschen-Haß“ geprägt. Durch die politische Vorzugsbehandlung Yücels könne der Eindruck entstehen, die Bundesregering billige diese Texte. weiter
Verfahren eingestellt Justiz zeigt Nachsicht für AfD-Plakat-Zerstörer 20. Februar 2018 33 Kommentare Das Zerstören von Wahlplakaten ist eine Straftat. Wer dabei erwischt wird, dem droht eine Anzeige wegen Sachbeschädigung. Täter, die sich an Plakaten der AfD vergreifen, können jedoch mit Nachsicht rechnen. Sie müssen nur behaupten, schon einmal Opfer von Rassismus geworden zu sein. weiter
Keine Mehrheit für Große Koalition AfD liegt in Umfrage erstmals vor SPD 19. Februar 2018 36 Kommentare Erneuter Schock für die Sozialdemokraten: Die SPD liegt erstmals in einer bundesweiten Umfrage nur noch auf dem dritten Platz – hinter der AfD. Mit zusammen 47,5 Prozent würden Union und SPD über keine parlamentarische Mehrheit verfügen. weiter
Wegen Blockade Frauenmarsch: AfD zeigt Politiker von Linkspartei und Grünen an 19. Februar 2018 20 Kommentare Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, hat Politiker der Linkspartei und der Grünen angezeigt. Sie sollen sich an der Blockade des Frauenmarsches in Berlin beteiligt haben. Die AfD prüft zudem eine Strafanzeige gegen die Berliner Polizeiführung. weiter
Umfragen AfD im Osten auf dem Weg zur Volkspartei 19. Februar 2018 21 Kommentare Die AfD ist Umfragen zufolge im Osten Deutschlands fast doppelt so stark wie die SPD. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Emnid droht sie dort sogar die CDU als Volkspartei abzulösen. Im Fall von Neuwahlen würde die AfD in sieben Bundesländern mehr Mandate erzielen als die SPD. weiter
Wegen Aschermittwoch-Rede AfD-Vorstand mahnt Poggenburg ab 16. Februar 2018 83 Kommentare Die AfD hat den Landes- und Fraktionsvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, wegen seiner Rede am Politischen Aschermittwoch abgemahnt. Auch die Junge Alternative ging auf Distanz zu Poggenburg. Dieser hatte Türken unter anderem als „Kameltreiber“ und „Kümmelhändler“ beleidigt. weiter
Politischer Aschermittwoch der AfD Steinmeier wirft AfD Haß-Strategie vor 15. Februar 2018 52 Kommentare Anzeige wegen Volksverhetzung, Rufe nach dem Verfassungsschutz, Rassismus- und Haß-Vorwürfe: Der Politische Aschermittwoch der AfD im sächsischen Nentmannsdorf schlägt hohe Wellen. Nun schaltet sich auch der Bundespräsident ein. weiter
Sachsen Politischer Aschermittwoch der AfD sorgt für Empörung 15. Februar 2018 59 Kommentare Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat empört auf Äußerungen des AfD-Politikers André Poggenburg beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Sachsen reagiert. Der AfD-Landes- und Fraktionschef von Sachsen-Anhalt hatte Türken als „Kameltreiber“ bezeichnet, die „zu ihren Lehmhütten und Vielweibern“ zurückkehren sollten. Parteichef Alexander Gauland gibt sich gelassen. weiter
Zentralkomitee der deutschen Katholiken AfD erstmals beim Katholikentag vertreten 14. Februar 2018 15 Kommentare Erstmals wird in diesem Jahr ein Vertreter der AfD als Redner am Katholikentag teilnehmen. Wie der Sprecher des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Theodor Bolzenius, bestätigte, sei der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Volker Münz, eingeladen worden. weiter
Geförderte Broschüre AfD gegen Frühesexualisierung im Kindergarten 14. Februar 2018 14 Kommentare Die AfD im Brandenburger Landtag hat sich gegen die Frühsexualisierung in Kindertagesstätten ausgesprochen. Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren müßten vor solchen Ideen, „die kranken Hirnen mit pädophilen Hintergedanken entsprungen zu sein scheinen“, geschützt werden. Konkret geht es um eine Broschüre, die Kindergartenkindern lesbische, schwule und transsexuelle Lebensweisen näherbringen möchte. weiter
Falsche Parteienzugehörigkeit AfD-Mitgliedschaft: Sozialverband will Kreisvorstand absetzen 13. Februar 2018 8 Kommentare Kann das falsche Parteibuch zu einem Ausschluß aus dem größten deutschen Sozialverband führen? Dies zumindest legt ein Fall des VdK Bayern im Ortsverband Neu-Ulm/Stadt nahe. Dabei wirft der Vorsitzende des VdK-Ortsverbandes, Josef Kreitmair, dem Vorstand des höherrangigen VdK-Kreisverbands Neu-Ulm/Illertissen vor, ihn aufgrund seiner Mitgliedschaft bei der AfD absetzen zu wollen. weiter
Umfrage SPD nur knapp vor AfD 12. Februar 2018 34 Kommentare Die SPD ist laut einer aktuellen Umfrage nur noch knapp zweitstärkste Kraft. Die Sozialdemokraten fielen auf 16,5 Prozent und lagen damit nur noch 1,5 Punkte vor der AfD. Auch die Union mußte Federn lassen. weiter
Debatte über neuen Antisemitismus Israelischer Botschafter rügt Eitan für AfD-Lob 5. Februar 2018 20 Kommentare Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, hat den früheren israelischen Minister Rafi Eitan scharf wegen dessen Unterstützung für die AfD kritisiert. „Ich weise die Ausführungen von Rafi Eitan aufs schärfste zurück“, schrieb Issacharoff auf Twitter. weiter