„Schluß mit Schuld und Sühne“ AfD fordert Neubewertung der deutschen Kolonialpolitik 10. Juni 2021 6 Kommentare Kulturpolitiker der AfD-Bundestags- und Landtagsfraktionen fordern eine Neubewertung der deutschen Kolonialpolitik. Sie kritisieren unter anderem die Anerkennung der Aufstandsniederschlagung vor rund 100 Jahren im heutigen Namibia als Völkermord durch die Bundesregierung und die Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen. weiter
Kritik an Öffentlich-Rechtlichen Hilfe, der hat die AfD konservativ genannt 7. Juni 2021 4 Kommentare Ein ZDF-Journalist erklärt im Interview mit dem AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt, es gebe eine „konservative Mehrheit“. Dafür wird er nun heftig kritisiert. Bei ARD und ZDF sollte, wenn, dann nicht nur über den Umgang mit AfD-Politikern nachgedacht werden, sondern mindestens genauso viel über eine objektivere Grünen-Berichterstattung. weiter
Landtagswahl Sachsen-Anhalt CDU vor AfD, FDP drin, Klatsche für die SPD 6. Juni 2021 15 Kommentare Letzter Stimmungstest vor der Bundestagswahl: Sachsen-Anhalt hat gewählt. Wer ist stärkste Partei, wer will mit wem regieren? Und wie reagiert die Bundespolitik? Die aktuellen Ergebnisse, Infos und Entwicklungen im JF-Wahlticker. weiter
Nach Wählerbeschimpfung Steimle: „Wanderwitz ist der beste Wahlhelfer der AfD“ 3. Juni 2021 18 Kommentare Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), sorgt mit Wählerbeschimpfung für Empörung: Der Großteil der AfD-Wähler sei für die Demokratie verloren. Den sächsischen Kabarettisten Uwe Steimle erinnern solche Aussagen an das Ende der DDR. Auch Honnecker habe den Republikflüchtlingen damals noch hinterhergerufen, er weine ihnen keine Träne nach. weiter
Diskriminierung Therapie abgebrochen: „Ich wurde eingeschüchtert, weil ich AfD wähle“ 3. Juni 2021 20 Kommentare Die Politik kann selbst das Mutter-Sohn-Verhältnis derart zerstören, daß professionelle Hilfe notwendig wird. Ein 26jähriger wendet sich deshalb an eine Psychotherapeutin, doch die verweigert die Behandlung – weil er sich als AfD-Wähler outete. weiter
Attacken an Bahnsteigen AfD-Politiker Holm fordert härtere Strafen für „Gleisschubser“ 31. Mai 2021 7 Kommentare AfD-Fraktionsvize Leif-Erik Holm (AfD) fordert, sogenannte Gleisschubser härter zu bestrafen. Es handele sich bei solchen Angriffen um nicht weniger als versuchten Mord. 2020 hat es knapp 30 solcher Fälle in Deutschland gegeben. Unter den Tatverdächtigen befinden sich auffallend viele Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit. weiter
Sachsen-Anhalt vor der Wahl Haseloff: Linke Identitätspolitik macht AfD stark 31. Mai 2021 17 Kommentare Gendersprache und Cancel-Culture machen die AfD stark, warnt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). Während bestimmte Dinge tabuisiert würden, wälzten Medien vermeintliche Probleme breit, die die Bürger überhaupt nicht berührten. Dadurch entstehe Frust, von dem die AfD profitiere. weiter
Aufstellungsparteitag in Greding AfD Bayern wählt Landesliste: Peter Boehringer wird Spitzenkandidat 29. Mai 2021 8 Kommentare Der bayerische Landesverband der AfD hat auf seinem Parteitag in Greding die ersten Plätze der Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt. Die Spitzenkandidatur ging an Peter Boehringer, Platz 2 sicherte sich Corinna Miazga. weiter
Landtagswahl Umfrage: AfD auch in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft 27. Mai 2021 21 Kommentare Rund anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt überholt die AfD laut einer Umfrage die CDU in dem Bundesland und ist stärkste Partei. Einige Politiker und Journalisten reagieren empört. weiter
Mitglieder-Umfrage AfD zieht mit Weidel und Chrupalla an der Spitze in den Bundestagswahlkampf 25. Mai 2021 26 Kommentare Die AfD-Mitglieder haben sich entschieden: Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel und der Pateivorsitzende Tino Chrupalla sollen die AfD in den Bundestagswahlkampf führen. Sie setzten sich in einer Online-Umfrage gegen Joana Cotar und Joachim Wundrak durch. weiter
Baden-Württemberg AfD fordert Konsequenzen nach mutmaßlichem Anschlag 23. Mai 2021 28 Kommentare Nach dem mutmaßlich linksextremen Anschlag auf die AfD-Bundestagskandidatin Andrea Zürcher fordert die Partei Konsequenzen. Empörung löst auch eine Hausdurchsuchung bei Thüringens AfD-Chef Björn Höcke aus, die völlig unverhältnismäßig scheint. weiter
Baerbock und Özdemir AfD kritisiert Grüne für nachgemeldete Sonderzahlungen 21. Mai 2021 12 Kommentare Zwei führende Grünen-Politiker melden Nebeneinkünfte aus Sonderzahlungen ihrer Partei bei der Bundestagsverwaltung nach. Dies offenbare ihre „Doppelmoral“ und sei „schlecht für Deutschland“. weiter
Mecklenburg-Vorpommern Mutmaßlicher afghanischer Bahnhofsschubser festgenommen: AfD fordert Konsequenzen 18. Mai 2021 15 Kommentare Ein 30 Jahre alter Afghane versucht, eine Zwölfjährige vor einen fahrenden Güterzug zu schubsen. Weil sich das Mädchen und ihre Freundin wehren, kann Schlimmeres verhindert werden. Der AfD-Politiker Leif-Erik Holm fordert gegenüber der JUNGEN FREIHEIT scharfe Konsequenzen. weiter
Anti-israelische Demonstrationen Antisemitismus-Vorwurf: AfD-Chef greift CSU an 16. Mai 2021 39 Kommentare AfD-Chef Jörg Meuthen weist die Vorwürfe des stellvertretenden CSU-Vorsitzenden Manfred Weber scharf zurück, die besagen, die AfD befeuere Antisemitismus und liefere Begründungen für anti-israelische Ausschreitungen. Der AfD-Sprecher weist auf die Verantwortung der Union hin, antisemitische Migration zugelassen zu haben. weiter
Probleme und Verzögerungen AfD wählt Spitzenkandidaten 16. Mai 2021 Keine Kommentare Die AfD hielt drei Landesparteitage ab. Im Niedersachsen mußte der Parteitag wegen Überfüllung unterbrochen werden. In Mecklenburg-Vorpommern verzögerte sich die Wahl Leif-Erik Holms zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl um Stunden. Und in Nordrhein-Westfalen wird das Wahlverfahren, bei dem Rüdiger Lucassen auf Platz eins kam, vor dem Schiedsgericht angefochten. weiter
„Gesichert extremistisch“ Thüringer Verfassungsschutz macht AfD zum Beobachtungsobjekt 12. Mai 2021 13 Kommentare Die Thüringer AfD hat dem Landesverfassungsschutz ein parteipolitisch motiviertes Vorgehen vorgeworfen. Anlaß ist die Entscheidung der Behörde, den AfD-Landesverband im Freistaat als Beobachtungsobjekt einzustufen. weiter
Spitzenkandidatur Weidel und Chrupalla wollen AfD in den Bundestagswahlkampf führen 5. Mai 2021 14 Kommentare Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, und Co-Parteichef Tino Chrupalla wollen gemeinsam als Spitzenkandidaten der AfD für den Bundestagswahlkamp antreten. Zuvor hatten bereits die digitalpolitische Sprecherin Joana Cotar und der ehemalige Luftwaffengeneral Joachim Wundrak ihre Kandidatur angekündigt. weiter
Infektionsschutzgesetz Klage gegen Notbremse: AfD bietet FDP und Linke Zusammenarbeit an 4. Mai 2021 14 Kommentare Die AfD-Fraktion im Bundestag appelliert an Linkspartei und FDP, in der Corona-Krise über politische Meinungsverschiedenheiten hinwegzusehen und die sogenannte Notbremse vom Bundesverfassungsgericht auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüfen zu lassen. Für eine abstrakte Normenkontrolle wären 178 Bundestagsabgeordnete nötig. weiter
„Wollen politischen Konkurrenten ausschalten“ Berliner AfD wirft Senat Instrumentalisierung von Verfassungsschutz vor 3. Mai 2021 Ein Kommentar Die Berliner AfD wirft dem rot-rot-grünen Senat vor, den Verfassungsschutz zu instrumentalisieren. Zuvor stufte die Behörde den Landesverband als sogenannten Verdachtsfall ein. Es ist nicht der erste Fall. weiter
Parteinachwuchs JA-Chef Neumann tritt aus AfD aus 3. Mai 2021 12 Kommentare Der Vorsitzende der Jungen Alternativ (JA), Marvin T. Neumann, ist aus der AfD ausgetreten. Er reagierte damit auf die Kritik wegen Äußerungen von ihm auf Twitter. Unterdessen sorgt der Parteinachwuchs auch in Niedersachsen für Ärger. weiter
Twitter-Äußerungen AfD-Fraktionschefin Weidel fordert harte Maßnahmen gegen JA-Vorsitzenden Neumann 30. April 2021 44 Kommentare Dem frischgewählten Vorsitzenden der Jungen Alternative (JA), Marvin T. Neumann, droht das vorzeitige Ende seiner politischen Karriere. Hintergrund sind mehrere Äußerungen auf Twitter, die dem 27jährigen nun möglicherweise zum Verhängnis werden. Im Bundesvorstand der Partei mehren sich Stimmen, die ein hartes Vorgehen gegen den den JA-Chef fordern. weiter
Sachsen-Anhalt AfD-Landtagsabgeordneter auf offener Straße überfallen 26. April 2021 8 Kommentare Zwei mutmaßliche Linksextremisten haben am Sonntag abend in Stendal den stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, sowie zwei weitere Personen attackiert. Die mutmaßlichen Angreifer sind polizeibekannt. weiter
Berlin Attacken auf AfD: Dutzende Anschläge, aber keine Ermittlungsergebnisse 26. April 2021 6 Kommentare Die Berliner AfD hat dem Innensenator mangelndes Interesse bei der Aufklärung einer Serie von Straftaten gegen die Partei und ihre Mitglieder vorgeworfen. Ein normaler Wahlkampf sei für die AfD in Berlin so kaum möglich. Trotz der Anschlagserie wurde eine extra eingerichtete Ermittlungsgruppe des LKA wieder aufgelöst. weiter
Abschiebungen nach Syrien AfD: Bundesregierung muß Beispiel Dänemarks folgen 21. April 2021 7 Kommentare Die AfD hat die Bundesregierung aufgefordert, Verfahren zur Ausweisung syrischer Flüchtlinge einzuleiten. „Dänemark geht mit gutem Beispiel voran, die Bundesregierung muß zügig nachziehen und das nicht nur bei Straftätern sowie Gefährdern“, sagt AfD-Innenexperte Martin Hess gegenüber der JF. weiter
Nach Abmahnung Sachsens Ministerpräsident Kretschmer löscht Anti-AfD-Tweet 16. April 2021 8 Kommentare Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat seinen kritischen Tweet zur AfD gelöscht. Grund sei die ihm von der AfD zugestellte anwaltliche Unterlassungserklärung. Nach eingehender juristischer Prüfung habe er sich entschieden, den Tweet zu löschen. Grund seien Urteile von Gerichten zu vergleichbaren Fällen in der Vergangenheit. weiter