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Suchergebnisse für: AfD – Seite 289

Polnische Nato-Soldaten

Kommentar zur Nato-Debatte Vom Wahnsinn umfächelt

30. April 2016 50 Kommentare

Kurz vor ihrem Parteitag in Stuttgart ist in der AfD eine Gespensterdiskussion ausgebrochen. So wie das Magma bei einem Vulkanausbruch drängen tiefverwurzelte Vorbehalte gegen „die Amerikaner“ und gegen die Nato nach oben. Ein Kommentar von Karl Feldmeyer.

Volker Kader (CDU)

Islamisierung Union fordert staatliche Kontrolle von Moscheen

29. April 2016 23 Kommentare

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat eine staatliche Kontrolle von Moscheen gefordert. Dort würden Predigten gehalten werden, die mit dem deutschen Staatsverständnis nicht im Einklang stünden. Unterdessen erneuerte AfD-Chefin Frauke Petry ihre Kritik am Islam. Minarette seien „Herrschaftssymbole“.

AfD

Streiflicht Reines „Dagegen“ wird nicht reichen

29. April 2016 25 Kommentare

Die AfD wird bei ihrem Programmparteitag zeigen müssen, wieviel realpolitische Vernunft in ihr steckt und wofür sie ganau steht. Ihr bisheriger Aufstieg zeigt einen Wandel der öffentlichen Meinung und eine veränderte politische Tektonik der Bundesrepublik, deren Folgen noch nicht abzusehen sind. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Muslime beten in DiTiB-Moschee

Islamischer Einfluß Politik einhellig gegen Imame aus dem Ausland

28. April 2016 10 Kommentare

Politiker unterschiedlicher Parteien haben sich gegen den ideologischen Einfluß ausländischer Imame auf die in Deutschland lebenden Moslems ausgesprochen. Mit Blick auf den Bundesparteitag der AfD forderte der Islamwissenschaftler und AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider eine staatliche Überprüfung der Imame-Predigten.

Kipping

Linken-Chefin Kipping: „Geflüchtete sind Boten der Systemfrage“

28. April 2016 18 Kommentare

Die Vorsitzende der Linkpartei, Katja Kipping, hat sich dafür ausgesprochen, Flüchtlinge nicht als Problem wahrzunehmen, sondern als Chance für linke Politik. Mit der Fluchtbewegung sei die Systemfrage in Kerneuropa angekommen. Schuld sei die kapitalistische Weltwirtschaftsordnung.

Konzert der Band Slime

Hamburger Hafengeburtstag Polizeigewerkschaft kritisiert linksextremes Konzert

28. April 2016 8 Kommentare

In ihren Liedern ruft die Punkgruppe Slime zur Gewalt gegen Polizisten auf und propagandiert den Umsturz. Nun soll die linksextreme Band auf dem Hamburger Hafengeburtstag spielen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft in Hamburg kritisiert das geplante Konzert nun gegenüber der JUNGEN FREIHEIT und fordert Aufklärung.

Menschen bei Maischberger

Fernseh-Kritik Die Angst geht um

28. April 2016 22 Kommentare

Ob Islam oder Euro-Kritik: Die Alternative für Deutschland (AfD) bestimmt derzeit die öffentlichen Debatten. Ist die Partei deswegen populistisch oder gar gefährlich? Und war Thilo Sarrazin ihr Wegbereiter? Fragen, auf die Sandra Maischberger versuchte, am Mittwoch Antworten zu finden. Mit eher bescheidenem Erfolg.

Frauke Petry:

AfD-Vorstand Petry droht bei Rechtsruck mit Rückzug

27. April 2016 52 Kommentare

Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry hat nicht ausgeschlossen, zurückzutreten, sollte es zu einem Rechtsruck in der Partei kommen. Für sie gebe es eine „rote Linie“, die nicht überschritten werden dürfe. Dies sei für sie „die freiheitlich-demokratische Grundordnung mit allem, was dazugehört“.

Heute show

ZDF heute-show Alles Nazis außer Mutti

26. April 2016 31 Kommentare

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, wie bankrott die etablierte Medienlandschaft Deutschlands ist, dann lieferte ihn am Montag das ZDF mit seiner heute-show. Demokratische Wahlergebnisse im Inland wie im Ausland werden nur dann akzeptiert, wenn sie den politischen Ansichten der Redakteure entsprechen. Eine Erwiderung von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky.

Bibel Koran

Meinung Islam-Lobbyisten im Meßgewand

25. April 2016 27 Kommentare

Einige der eifrigsten Islam-Lobbyisten und AfD-Verteufler hierzulande tragen hauptberuflich Talar und Meßgewand. Man kann das als vorauseilende Unterwerfung unter moslemische Machtansprüche lesen, oder als schamlose Anbiederung an die Mächtigen in Staat und Gesellschaft. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

Rainer Haseloff

Wahl des Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalt: Haseloff im zweiten Wahlgang erfolgreich

25. April 2016 10 Kommentare

Der CDU-Politiker Rainer Haseloff ist alter und neuer Ministerpräsident Sachsen-Anhalts. Er erhielt im zweiten Wahlgang 47 der abgegebenen 87 Stimmen. Nötig waren 44 Ja-Stimmen. Die erste Abstimmung hatte Haseloff überraschend verloren. Nun wird das Bundesland von CDU, SPD und Grünen regiert.

Woelki

Katholische Kirche Kardinal Woelki: Wer Ja zum Kirchturm sagt, muß Ja zum Minarett sagen

25. April 2016 66 Kommentare

Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki hat die Aussagen der AfD zum Islam scharf kritisiert. Der Islam sei genauso mit dem Grundgesetz vereinbar wie Judentum oder Christentum. „Wer ‘Ja’ zu Kirchtürmen sagt, der muß auch ‘Ja’ sagen zum Minarett.“

Ramelow

Auseinandersetzung Ramelow beschimpft Antifa

25. April 2016 5 Kommentare

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ist bei einer Veranstaltung in Halle mit der Antifa aneinandergeraten. Der Linkspartei-Politiker verlor kurzzeitig die Nerven und griff die Antifa-Demonstranten verbal an. Deren Arroganz „kotze“ ihn an, schimpfte er. Es ist nicht die erste Kritik Ramelows an der linksextremen Szene.

Salafisten verteilen den Koran

Sachsen Islamisten sollen an Anti-Rechts-Programm teilnehmen

22. April 2016 10 Kommentare

Sachsen hat keine speziellen Aussteigerprogramme für Islamisten. Radikale Moslems könnten allerdings „die Angebote des Landesprogramms zum begleiteten Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene nutzen“, schlug Innenminister Markus Ulbig (CDU) vor. Die AfD zeigte sich irritiert.

Umfrage Bayern wünschen sich Ausdehnung der CSU

22. April 2016 8 Kommentare

Die Mehrheit der Bayern hat sich für eine deutschlandweite Ausdehnung der CSU ausgesprochen. 57 Prozent der bayerischen Bürger und 77 Prozent der CSU-Anhänger unterstützen den Antritt der Partei in anderen Bundesländern laut einer Umfrage.

Handschlag (Symbolbild)

Hamburg Junge Union paktiert mit Linksextremisten

21. April 2016 20 Kommentare

Kann der Jugendverband der CDU gemeinsame Sache mit einer linksextremen vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung machen? Ja, meint die Junge Union in Hamburg und verteidigt die Kooperation mit der „Linksjugend Solid“. Mit dieser arbeite man bereits „seit Jahren“ zusammen. Gemeinsamer Gegner: die AfD.

Islam in Deutschland

Streiflicht Ressentiments führen in die Irre

21. April 2016 55 Kommentare

Zweifellos ist der AfD mit der Islam-Debatte erneut „Agenda-Setting“ gelungen. Auch wenn sie ihre Forderungen zum Islam noch nicht völlig ausbuchstabiert hat. Es ist wichtig, daß nicht durch eine undifferenzierte Auseinandersetzung mit dem Islam das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird. Ein Kommentar von Dieter Stein.

Mai Demo Berlin

Jutta Ditfurth verläßt Bündnis 1. Mai-Demo: Antisemitismusstreit in linksextremer Szene

21. April 2016 11 Kommentare

Die frühere Grünen-Politikerin Jutta Ditfurth hat der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ in Berlin Antisemitismus vorgeworfen. Aus Protest gegen israelfeindliche Parolen hat sie mit mehreren Gruppen das Bündnis verlassen. Der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner fordert ein konsequentes Durchgreifen gegen israelfeindliche Parolen, die AfD sogar ein Verbot der Demonstration.

Der Sprecher der Muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde, Dawood Majok

Meinung Kein Schüren von Religionshaß

21. April 2016 71 Kommentare

Die Behauptung, beim Islam handele es sich um eine „politische Ideologie“ führt zur Unterschätzung und in die Irre. Denn ganz ohne Zweifel gehört der Islam zu den Hochreligionen und hat außerordentliche zivilisatorische Leistungen hervorgebracht. Differenzierung ist angesagt. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.

Linksextremisten in Hamburg (2013)

Meinung Wo der Generalbundesanwalt nicht ermittelt

20. April 2016 15 Kommentare

Razzia mit GSG-9-Einsatz im sächsischen Freital gegen mutmaßliche Rechtsterroristen. Der Vorwurf: Anschläge mit Feuerwerkskörpern, Körperverletzung und versuchter Mord. Straftaten, die von der linksextremen Szene deutschlandweit jede Woche begangen werden. Doch da ermittelt kein Generalbundesanwalt und die GSG 9 bleibt zu Hause. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

Kerber

Hayek-Gesellschaft „Der Zornesmoment ist noch nicht erreicht“

20. April 2016 4 Kommentare

Nach einer schwierigen innverbandlichen Auseinandersetzung im vergangenen Jahr hat die Hayek-Gesellschaft wieder Tritt gefaßt. Im Mittelpunkt einer Tagung ihrer Mitglieder standen nicht persönliche Grabenkämpfe, sondern Kritik am europäischen Zentralstaat.

Linksextremisten

Studentenverbindung Entsetzen nach Brandanschlag auf Studentenverbindung

19. April 2016 20 Kommentare

Nach einem mutmaßlich linksextrem motivierten Brandanschlag auf eine Studentenverbindung in Göttingen hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Bei dem Angriff brachten die Täter auch eine im Nachbarhaus lebende Familie mit ihrem Säugling in Lebensgefahr.

Halbmond

Meinung Endlich wählbar: Die Verteidigung westlicher Werte

19. April 2016 36 Kommentare

Danke, AfD. Das ist, egal wie man zur Sache steht, das erste Wort, das man der Partei für ihre Kampfansage an den Islam widmen sollte. Die AfD erzwingt mit ihrem Vorstoß eine gesellschaftspolitische Debatte, die längst überfällig war. Es geht darum, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Westliche Werte oder Islam, Integration oder Parallelwelt. Ein Kommentar von Nicolaus Fest.

Björn Böhning

SPD-Politiker Korruptionsverdacht gegen Leiter der Berliner Senatskanzlei

18. April 2016 3 Kommentare

Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft den Anfangsverdacht der Korruption und Untreue gegen den Leiter der Berliner Senatskanzlei, Björn Böhning. Der SPD-Politiker hatte die Beratungsfirma McKinsey ohne Ausschreibung beauftragt, den Senat bei der Bewältigung der Asylkrise zu beraten. Davon profitierte auch ein Parteifreund.

Referendum

Ukraine-Referendum Hoffnung aus Holland

16. April 2016 26 Kommentare

Das Referendum unserer Nachbarn ist ein Mißtrauensvotum gegen das Machtkartell in Brüssel. Nationale Souveränität und direkte Demokratie sind zwei Seiten derselben Medaille. Ein Kommentar von Beatrix von Storch.