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Suchergebnisse für: AfD – Seite 279

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AfD-Extremismuskongreß „Gewalt ist ein Tabu im demokratischen Rechtsstaat“

18. März 2017 35 Kommentare

Rund 400 Teilnehmer sind am Samstag zum Extremismuskongreß der AfD-Fraktionen nach Berlin gekommen. Dort fand der Dresdner Politologe Werner Patzelt mahnende Worte für die Partei. Staatsrechtler Dietrich Murswiek forderte die „Begrenzung und Steuerung der Immigration“.

David Berger Green-Washing des Islamismus

17. März 2017 10 Kommentare

Trotz Mahnungen zahlreicher jüdischer Verbände, aber auch von CDU-Politikern hat der Regierende Bürgermeister Berlins Michael Müller (SPD) gestern an einem „Friedensgebet mit Ansprachen“ teilgenommen. Sowohl Ort als auch Veranstalter boten eine Mischung, die das Ganze hat zu einem Skandal werden lassen. <>Ein Kommentar von David Berger<>

Breitscheidplatz

„Weltoffenes Berlin“ Gemeinsame Demonstration mit Islamisten am Breitscheidplatz

16. März 2017 12 Kommentare

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), wird gemeinsam mit verschiedenen Religionsvertretern am Breitscheidplatz eine Friedenskundgebung abhalten. Daß auch mehrere islamische, vom Verfassungsschutz beobachtete Organisationen an der Veranstaltung teilnehmen, stößt auf Kritik.

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Streitgespräch Alternative zur Alternative?

15. März 2017 15 Kommentare

Früher kämpften beide in der CDU für einen konservativeren Kurs: Saskia Ludwig und Alexander Gauland. Doch dann trennten sich ihre politischen Wege. Während Gauland das Land mit der AfD verändern will, setzt Ludwig nach wie vor auf ihre Partei. In den Bundestag wollen beide.

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AfD-Kritik Trier streitet um Marx-Büste aus China

14. März 2017 13 Kommentare

Die AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland Pfalz hat die Entscheidung der Stadt Trier, eine Marx-Statue als Geschenk von China anzunehmen, kritisiert. „Karl Marx war weniger ein Philosoph, als vielmehr ein antidemokratischer Revolutionär“, sagte der Landtagsabgeordnete Michael Frisch.

Marbach

Erfurt Weitere Holzkreuze als Protest gegen Moscheebau aufgestellt

13. März 2017 18 Kommentare

Die Bürgermeisterin des Erfurter Ortsteils Marbach, Katrin Böhlke, hat sich von den Holzkreuzen auf dem Moschee-Baugrundstück distanziert. Sie hoffe, daß die Situation nicht eskaliere. Mit mehreren großen Holzkreuzen protestiert die Gruppe „Bürger für Erfurt“ gegen den geplanten Moscheebau.

AfD-Gegendemonstration

Gewalt gegen die AfD Kampf um den Futtertrog

12. März 2017 34 Kommentare

Die Aufklärung wußte es noch: Der entscheidende Beweis für Freiheit und Toleranz ist das Eintreten für die Meinungsfreiheit auch jener, deren Meinungen man selbst total ablehnt. Doch diese werden als „Verhetzung“, „Rassismus“ oder „Haß“ verfolgt. Doch wo sind die eigentlichen Hetzer zu suchen? <>Ein Kommentar von Andreas Unterberger.<>

Drogenrazzia

Drogenkriminalität Berlin kapituliert vor Dealern im Görlitzer Park

9. März 2017 11 Kommentare

Der Berliner Senat wird die Null-Toleranz-Politik gegenüber der Drogenkriminalität im Görlitzer Park in Kreuzberg aufgeben. Die CDU zeigte sich entsetzt. „Es ist eine Kapitulation vor dem Unrecht.“ Auch die AfD kritisierte die Entscheidung als ein „falsches Signal in die falsche Richtung“, bemängelte jedoch auch das bisherige Konzept als „pure Symbolpolitik und Augenwischerei“.

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AfD Hitler-Äußerung: Gauland verteidigt Höcke

8. März 2017 86 Kommentare

AfD-Vizechef Alexander Gauland hat den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke gegen Kritik an dessen Hitler-Äußerung verteidigt. „Ich kann daran absolut nichts Revisionistisches finden. Der Satz wurde ja aus dem Zusammenhang gerissen“, sagte Gauland. Die Frage, ob Höcke der JF zuvor die Unwahrheit gesagt hat, verneinte Gauland.

Ernst Moritz Arndt

Greifswald Ernst Moritz Arndt: Uni darf Namen nicht ändern

7. März 2017 10 Kommentare

Die Ernst-Moritz-Arndt-Universität in Greifswald darf ihren Namen vorerst nicht ändern. Das Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern lehnte einen entsprechenden Beschluß des Hochschulsenats ab. Dieser hatte sich Mitte Januar für eine Änderung des Namens entschieden, da Ernst Moritz Arndt einen „Stolperstein in der deutschen Geschichte“ darstelle.

Guido Reil

JF-TV Der Wutbürger aus dem Pott

6. März 2017 22 Kommentare

Guido Reil hat jahrzehntelang für die SPD Politik gemacht, als klassischer Gewerkschafter, Arbeitnehmervertreter, Malocher, einer der letzten Kumpel im Bergbau. Nun kandidiert er für die AfD. Die JF hat ihn auf einer Reise durch die „Herzkammer der Sozialdemokratie“ begleitet. <>Eine JF-TV-Reportage.<>

Bjoern Hoecke

AfD Höcke dementiert Äußerung zu Hitler

6. März 2017 99 Kommentare

Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke hat angebliche Äußerungen zum Nationalsozialismus dementiert. „Das habe ich so nicht gesagt. Das ist nicht meine Meinung“, sagte Höcke der JUNGEN FREIHEIT. Laut <>Wall Street Journal<> soll Höcke sich dagegen verwahrt haben, ein Schwarz-Weiß-Bild von Hitler zu zeichnen. Das bestätigte der Autor des Artikels der JF.

Einwanderung

Merkel und das Volk Eintritt frei

5. März 2017 58 Kommentare

Merkels Äußerung, das Volk sei jeder, der in diesem Land lebt, folgt konsequent ihrer Linie. Sie hat zwar staatsrechtlich schlechte Karten, doch indem sie die Masseneinwanderung zum naturhaften Prozeß erklärt, stellt sich die Bundeskanzlerin an die Spitze dieser Bewegung. Eine Alternative gibt es nur außerhalb etablierter Strukturen. <>Ein Kommentar von Thorsten Hinz.<>

Proteste gegen AfD

Meinung Das Schweigen der Heuchler

3. März 2017 41 Kommentare

Brandanschläge, Farbbeutelattacken, Denunziations-Kampagnen und Wahlkampfbehinderung: Man muß nicht auf die Türkei schauen, um eine undemokratische Drangsalierung der Opposition zu finden. Auch in Deutschland werden Oppositionelle eingeschüchtert und öffentlich zum Haßobjekt erklärt. <>Ein Kommentar von Michael Paulwitz.<>

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Inhaftierung Hetzer oder Held?

3. März 2017 26 Kommentare

Deniz Yücel ist ein Hetzer und kein Held des freien, fairen und kritischen Journalismus, zu dem er jetzt vom Springer-Verlag gemacht wird. Dennoch: In einem türkischen Gefängnis zu landen, wünscht man seinem ärgsten Feind nicht. <>Ein Kommentar von Thomas Fasbender.<>

Marine

Meinung Verharmlosung des Terrors

3. März 2017 14 Kommentare

Die französische Justiz will FN-Chefin Marine Le Pen den Prozeß machen, weil sie Fotos von IS-Opfern in sozialen Netzwerken gepostet hat. Das EU-Parlament hat deshalb ihre Immunität aufgehoben. Doch anstatt sich über Le Pen zu empören, sollte man endlich aufhören, Parteien wie den Front National mit der Terrormiliz gleichzusetzen. <>Ein Kommentar von Felix Krautkrämer<>

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Volksverhetzungsvorwurf Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Höcke ein

2. März 2017 43 Kommentare

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ihre Ermittlungen gegen den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingestellt. Nach seiner Rede am 17. Januar im Dresdner Brauhaus Watzke waren insgesamt 91 Anzeigen bei den Behörden eingegangen.

Antifa Frankfurt

Richtungsstreit Antifa Frankfurt kämpft mit sich selbst

2. März 2017 11 Kommentare

Faschistische Gefahren lauern immer und überall, doch die linksextreme Szene in Frankfurt ist derzeit vor allem mit sich selbst beschäftigt. Kabale, Intrigen, Beschimpfungen. Was für Außenstehende wie das Ergebnis von zuviel Langweile aussieht, geht um die Frage, ob der Islam rassistisch ist oder doch eher die Kritik an ihm. Da sind sich die Rassismuskundler der Antifa nämlich uneinig.

Ludwig Flocken

Hamburgische Bürgerschaft Abgeordneter kritisiert Merkels Umgang mit Flagge und fliegt dafür aus Sitzung

1. März 2017 23 Kommentare

Weil der fraktionslose Abgeordnete Ludwig Flocken Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Grünen einen respektlosen Umgang mit der deutschen Flagge vorgeworfen hat, ist er von einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft ausgeschlossen worden. Der AfD-Politiker hatte auf Merkels Verhalten am Abend der Bundestagswahl angespielt sowie auf grüne Flaggen-Pinkler.

AfD

AfD in Niederbayern „Blaue Allianz“ beim Politischen Aschermittwoch

1. März 2017 11 Kommentare

Wer in der ersten Liga spielt, der kommt an diesem Ritual nicht vorbei: Der Politische Aschermittwoch mit zünftigen Reden, Bier und Bayerischem Defiliermarsch. Das weiß auch die AfD und hatte mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach Niederbayern geladen.

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Gesetzesänderung Innenministerium schlägt Selfie-Alarm

27. Februar 2017 3 Kommentare

Die Bundesregierung sieht durch Smartphones in der Wahlkabine die geheime Wahl bedroht. Das ist Unsinn. Jedem steht frei, sich zu seiner Entscheidung zu bekennen. Gegen Wahlrechtsgrundsätze wird an ganz anderer Stelle verstoßen. Ein Kommentar von Thorsten Brückner

Merkel

Kritik an AfD und Pegida Merkel: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“

27. Februar 2017 57 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgerufen, die Offenheit Deutschlands zu verteidigen. Kleine Gruppen dürften sich nicht anmaßen, zu definieren, wer das Volk sei. „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“, mahnte Merkel. Scharfe Kritik kam von AfD-Chefin Frauke Petry. Sie warf Merkel vor, das deutsche Volk abschaffen zu wollen.

Anti-AfD-Proteste

AfD-Boykott Lästige Freiheiten

26. Februar 2017 46 Kommentare

Deutschland 2017. Ein demokratisch geläutertes Land, das auf sehr deutsche Weise aus seiner Geschichte gelernt hat. Während in vielen Regionen der Staat die öffentliche Ordnung nicht mehr so recht garantieren kann, engagiert sich die Zivilgesellschaft gegen diejenigen, die sich für die innere Sicherheit einsetzen. Das ist die Sündenbock-Logik. Ein Kommentar von Michael Klonovsky.

AfD-Plakat

Nordrhein-Westfalen Linkspartei verweigert Fairneßabkommen für den Wahlkampf

24. Februar 2017 25 Kommentare

Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen boykottiert ein Fairneßabkommen zwischen allen Parteien für den Landtagswahlkampf, weil auch die AfD mit im Boot ist. Ursprünglich sollten sich alle Parteien zu einem fairen Umgang miteinander verpflichten und beispielsweise keine Plakat des Gegners zerstören.

Greifswald

10.000 Euro Schaden Farbanschlag auf Studentenverbindung

24. Februar 2017 8 Kommentare

Unbekannte haben in der Nacht auf Freitag einen Farbanschlag auf das Haus der Burschenschaft Markomannia Greifswald verübt. Sie versprühten mit Feuerlöschern ein Teer-Öl-Gemisch über die gesamte Fassade. Es entstand ein Schaden von 10.000 Euro. Der Anschlag war nicht die erste Attacke auf die Studentenverbindung.