Peter Boehringer „Es wird nur auf meiner Person herumgehackt“ 29. Januar 2018 5 Kommentare Traditionell stellt die stärkste Oppositionsfraktion im Bundestag den Vorsitz im Haushaltsausschuß. Nach derzeitigem Stand steht dies nun der AfD zu. Sie hat ihren haushaltspolitischen Sprecher Peter Boehringer nominiert. Im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT erklärt der 48jährige, warum er Respekt vor der Aufgabe hat, und wieso er den medialen Gegenwind gegen sich für übertrieben hält. weiter
Wirklichkeitsferne Abschied vom Volk 28. Januar 2018 45 Kommentare Schon lange hat sich die SPD von der Partei der Arbeiter zum Sprachrohr linker Wohlstandsschichten gewandelt. Für die Alltags- und Abstiegsängste einfacher Leute hat sie nur noch Verachtung übrig. Diese SPD ist kein Koalitionspartner; sie ist eine Partei in Auflösung. Ein Kommentar von Nicolaus Fest. weiter
Cottbus „Unsicherheit und Unfrieden importiert“ 27. Januar 2018 39 Kommentare Mitten in Cottbus greifen syrische Jugendliche innerhalb von sechs Tagen zweimal Deutsche an. Einem Schüler wird das Gesicht zerschnitten. Ein Ehepaar wird bedroht, von der Frau verlangen sie „Respekt“. Die Bürger sind entsetzt. Kurz darauf hagelt es auf einer Demonstration gegen die Asylpolitik Kritik an Regierung und Medien. Der Konflikt ist noch längst nicht gelöst. Eine Reportage von Martina Meckelein. weiter
Weltwirtschaftsforum in Davos George Soros wirft CSU Rechtsruck vor 26. Januar 2018 26 Kommentare Der US-Milliardär George Soros hat der CSU einen Rechtsruck vorgeworfen. Das Auftauchen einer anderen Partei – der AfD – habe die CSU gezwungen, „noch weiter nach rechts zu rücken angesichts der Wahlen in Bayern im kommenden Jahr“, sagte Soros am Rande des Weltwirtschaftsforums im Schweizerischen Davos. weiter
Parteienfinanzierung Im Geiste undemokratisch 26. Januar 2018 13 Kommentare Der Landtag in Schwerin hat einstimmig einem Antrag zur Aufhebung der staatlichen Parteienfinanzierung für die NPD zugestimmt. Da stellt sich die Frage: Heiligt der Zweck die Mittel? Ein Kommentar von Moritz Schwarz. weiter
Staatliche Parteienfinanzierung Schweriner Landtag will NPD staatliche Gelder entziehen 25. Januar 2018 11 Kommentare Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, die NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Sämtliche Parteien stimmten für einen gemeinsamen Antrag, daß sich das Bundesland im Bundesrat dafür einsetzen solle, der NPD die staatlichen Gelder zu entziehen. weiter
AfD-Chef Kalbitz Kriminelle Asylbewerber in Cottbus: „Hier helfen keine Sozialarbeiter“ 25. Januar 2018 12 Kommentare Nach mehreren Vorfällen mit gewalttätigen und aggressiven Syrern in Cottbus hat Brandenburgs AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz ein härteres Vorgehen gegen kriminelle Asylbewerber gefordert. „Die Straftäter sollten inhaftiert werden, am besten in Abschiebehaft und dann konsequent aus dem Land gebracht werden“, sagte Kalbitz der JUNGEN FREIHEIT. Unterdessen sorgten zwei polizeibekannte Syrer erneut für Ärger. weiter
Verbaler Angriff auf Bamberger Erzbischof Vorwurf Facebook-Hetze: Rechtsanwalt wird freigesprochen 24. Januar 2018 17 Kommentare Ein Wuppertaler Rechtsanwalt, der auf der Facebook-Seite der AfD den Bamberger Erzbischof Ludwig Schick verbal attackiert hat, bleibt straffrei. Der Mann hatte im Oktober 2016 kommentiert: „Stell dir vor, dieser Heini wird im Gottesdienst geköpft und niemand schaut hin!“ weiter
Deutsch-französisches Verhältnis Ein neuer Élysée-Vertrag ist nicht nötig 22. Januar 2018 22 Kommentare Frankreich braucht seine Revolutionen. Wenn es keine sozialen oder politischen Anlässe gibt, werden eben welche inszeniert. Ein symbolträchtiger Ort, der Hauch der Geschichte, Pathos und Visionen. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat all diese Zutaten zusammengetragen. Es war eine Inszenierung, wie er sie liebt: Dunkles zu beschwören, um selbst als weißer Ritter aufzutreten. Ein Kommentar von Jürgen Liminski. weiter
Keine Ruhe Erneut Konflikte zwischen Ausländern und Deutschen in Cottbus 22. Januar 2018 12 Kommentare Am Wochenende ist es in Cottbus abermals zu Auseinandersetzungen zwischen Ausländern und Deutschen gekommen. Die Polizei mußte in mehreren Fällen eingreifen. Bei einer Demonstration „Blechen Carré“ protestierten unterdessen rund 2.000 Personen gegen die Asylpolitik. An dem Einkaufszentrum war es in den vergangenen Tagen mehrmals zu Angriffen von Ausländern auf Deutsche gekommen. weiter
Inflation und Steuerwettbewerb Der hohle Wirtschaftsboom in Deutschland 19. Januar 2018 18 Kommentare Die Freude über den Wirtschaftsboom in Deutschland verfliegt schneller als Draghi Geld drucken kann. Der Euro wirkt auf die deutsche Exportindustrie wie süßes Gift. Zudem haben die Kunden Deutschlands über die „Target-Salden“ der EZB bald fast eine Billion Euro „anschreiben“ lassen. Entlastung statt Belastung muß die Devise jetzt lauten! Ein Kommentar von Hans-Olaf Henkel. weiter
GroKo-Sondierungen Vier weitere bleierne Jahre 18. Januar 2018 31 Kommentare Gelingt die GroKo, dann ist dies mit Merkel und Schulz die Hochzeit von Politikern, deren Zenit lange überschritten ist. Unambitioniert, visionslos, Technokraten des „Weiter so“ mit verbrannten Ministern wie Heiko Maas oder Ursula von der Leyen. Viele Indizien sprechen indes dafür, daß der Boden erodiert, auf dem diese GroKo der Verlierer gründet. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein. weiter
Meinung Peinlicher Kindergarten 18. Januar 2018 22 Kommentare Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestags hat neun Mitglieder. Normalerweise. Aber was ist schon normal in Zeiten, in denen die AfD im Bundestag sitzt. Deren Kandidat Roman Reusch fiel am Donnerstag bei der Wahl des Kontrollgremiums durch. Das ist peinlich – allerdings nicht für Reusch, sondern die, die ihm ihre Stimmen verweigerten. Ein Kommentar von Christian Vollradt. weiter
„Boris Palmer, wir hassen dich!“ Wilde Mädchen 18. Januar 2018 18 Kommentare Feministinnen haben es zur Zeit nicht leicht: Kaum protestiert man gegen sexuelle Übergriffe, gibt es Applaus von der falschen Seite. In Tübingen lobte nun Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) eine Kampagne gegen sexuelle Übergriffe – zum Ärger der Verantwortlichen. weiter
„Den Staat zur Beute gemacht“ NRW: CDU, FDP, SPD und Grüne wollen mehr Geld für Mitarbeiter 18. Januar 2018 8 Kommentare Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag wollen das Budget für Mitarbeiter deutlich erhöhen. Mit 14 Millionen Euro (plus 89 Prozent) mehr sollen die für Mitarbeiterausgaben zur Verfügung stehenden Gelder fast verdoppelt werden. Kritik an dem Vorstoß kommt unter anderem von der AfD, die an den Verhandlungen nicht beteiligt wurde. weiter
Entscheidung des Senats Ernst-Moritz-Arndt-Universität benennt sich um 17. Januar 2018 24 Kommentare Die Greifswalder Ernst-Moritz-Arndt-Universität gibt sich nun doch einen neuen Namen. Darauf hat sich der Senat der Hochschule verständigt. Allerdings soll der Name laut dem Beschluß „optional“, etwa für Abschlußdokumente, erhalten bleiben. Scharfe Kritik kam von der AfD. weiter
„Schweigespirale durchbrechen“ Weidel: Angriffe auf Einsatzkräfte sind „kulturelles Phänomen“ 16. Januar 2018 30 Kommentare Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel, hat Polizisten, Feuerwehrleute, Sanitäter und Ärzte aufgerufen, ihrem Ärger über Angriff auf sie Luft zu machen. „Durchbrechen Sie die Schweigespirale und formulieren Sie klare Forderungen an die Führungsetagen. Gerne unterstütze ich Sie hierbei“, schrieb Weidel in einem offenen Brief. weiter
KiKA-Dokumentation Flüchtlingsliebe: Sender weist Islamismus-Vorwürfe zurück 15. Januar 2018 7 Kommentare Der Hessische Rundfunk hat Vorwürfen widersprochen, wonach der Protagonist der KiKA-Dokumentation über Flüchtlingsliebe mit Islamisten sympathisiere. „Wir haben in Gesprächen mit Diaa in den vergangenen Monaten den Eindruck gewonnen, daß er kein Islamist ist. Er hat sich von jeglicher Art von Extremismus distanziert“, teilte der Sender mit. Seit über einer Woche sorgt der Film für heftige Empörung. weiter
Nachfolge der Kanzlerin Merkels Uhr ist abgelaufen 13. Januar 2018 55 Kommentare Die Ära Merkel steht vor ihrem Ende. Immer häufiger mehren sich Stimmen, die ihren Abgang fordern. Wer jedoch die Vorsitzende der CDU beerben soll, bleibt weiter offen. Fest steht: Wer die Union erneuern will, muß sie wieder nach rechts rücken. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. weiter
Besonders Schwarze betroffen Antidiskriminierungsbeauftragte geißelt Alltagsrassismus 12. Januar 2018 46 Kommentare Die Anti-Diskriminierungsbeauftragte des Bundes, Christine Lüders, hat einen „latenten Alltagsrassismus“ in der deutschen Gesellschaft beklagt. „Unsere Forschungen bestätigen, daß beispielsweise jeder vierte Mensch mit Migrationshintergrund rassistische Diskriminierung erlebt hat“, beklagt Lüders. weiter
Kritik an AfD Grüne nehmen KiKA-Doku über Flüchtlingsliebe in Schutz 12. Januar 2018 49 Kommentare Thüringens Grüne haben die Dokumentation über die Liebesbeziehung einer minderjährigen Deutschen und eines erwachsenen syrischen Flüchtlings verteidigt. „Daß die AfD die Beziehung der beiden Protagonisten dann in einen Kontext mit dem Mord in Kandel stellt, ist perfide und ekelerregend“, sagte die Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling. „Wir jedenfalls wünschen Malvina und Diaa viel Glück für die Zukunft.“ weiter
Interview Aras Bacho: „Ich will nicht provozieren“ 12. Januar 2018 39 Kommentare Aras Bacho kam 2010 als Flüchtling nach Deutschland. Zurück in seine Heimat will der junge Syrer nicht mehr. Sein Berufswunsch: Journalist. In seinen Kolumnen und in den sozialen Netzwerken fällt Bacho regelmäßig mit provokanten Äußerungen und Forderungen auf. Der JUNGEN FREIHEIT verriet er, warum er Angela Merkel mag, welches Probelm er mit der AfD hat und warum er in Deutschland bleiben will. weiter
JF-TV Zwietracht Frankfurt – Die Doppelmoral des Peter Fischer 12. Januar 2018 5 Kommentare Es ist ein Streit, den keiner braucht: SGE gegen AfD – Eintracht Frankfurt gegen Alternative für Deutschland. Was führte Eintracht-Präsident Peter Fischer dazu, im Namen seines Vereins die drittstärkste Kraft im Bundestag anzugreifen? Wie berechtigt ist der Vorwurf des Antisemitismus an die Adresse der AfD? Und wie sehr taugt ausgerechnet der Fußball als Moralinstanz für politische Debatten? Eine JF-TV-Reportage. weiter
Netzwerkdurchsetzungsgesetz Der Unmut wächst 11. Januar 2018 13 Kommentare Nachdem nun auch linke AfD-Gegner nach kurzfristig klammheimlicher Freude die Folgen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes zu Spüren bekommen, wächst der Unmut quer durch alle politischen Lager. Die SPD müßte wissen, daß sie ihrer eigenen Tradition zuwider handelt, wenn sie unter ihrem Namen mit Heiko Maas die Meinungsfreiheit zu Grabe trägt. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein. weiter
„Halbneger“-Tweet Was Jens Maier von Becker & Becker lernen kann 9. Januar 2018 35 Kommentare Noah Becker war es, der die Hautfarbe zum Thema gemacht hat, indem er sich über ein zu „weißes“ Berlin beklagte. Allerdings hat sich der Sohn von Ex-Tennisstar Boris Becker den Zeitgeist professionell zunutze gemacht und – unter aktiver Mithilfe des unprofessionellen Jens Maier – ins Gespräch gebracht. In Sachen zielführender Publizität könnte Maier eine Menge von den Beckers lernen. Ein Kommentar von Thorsten Hinz. weiter