Anzeige

Anzeige

Suchergebnisse für: AfD – Seite 256

Goering-Eckardt

Katrin Göring-Eckardt Grüne erklären Asyl zum Menschenrecht

5. August 2018 55 Kommentare

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat gefordert, jeder Mensch müsse das Recht haben, Asyl in Deutschland zu beantragen. Gleichzeitig sprach sie sich dafür aus, mehr danach zu fragen warum Menschen aus ihrer Heimat flüchteten. Zum Beispiel, wenn ihre Lebensgrundlage durch die Klimakrise zerstört worden sei.

Amthor

Porträt Muttis Bubi

4. August 2018 30 Kommentare

Philipp Amthor aus Mecklenburg-Vorpommern ist der jüngste Wahlkreisabgeordnete der CDU. Er gibt sich bei Themen wie Homo-Ehe oder der Asylpolitik gerne konservativ. Wenn es aber darauf ankommt, ist der Anzug tragende Wagner-Liebhaber Merkels handzahmer Erfüllungsgehilfe.

Kandel

Kandel Fall Mia: Abdul D. verursachte 100.000 Euro Kosten

3. August 2018 11 Kommentare

Die Unterbringung und Betreuung des mutmaßlichen Mörders der 15 Jahre alten Mia aus Kandel, Abdul D., hat vom Zeitpunkt seines Asylantrags bis zur Tat rund 100.000 Euro gekostet. Monatlich wurde für Abdul D. so eine durchschnittliche Summe von 5.300 Euro fällig.

Union

Umfrage Union sackt im Deutschlandtrend ab

3. August 2018 16 Kommentare

Die Unionsparteien sind im ARD-Deutschlandtrend auf den niedrigsten Wert seit Beginn der Erhebung abgesackt. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl könnten CDU und CSU laut der Erhebung mit 29 Prozent rechnen. Das ist ein Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche und ein Rückgang um fast vier Prozentpunkte im Vergleich zur Bundestagswahl im September 2017.

Wolfschanze

Geltungssüchtige Provokation Respektlosigkeit gegenüber dem deutschen Widerstand

2. August 2018 47 Kommentare

Die abfälligen Äußerungen des niedersächsischen Vorsitzenden der Jungen Alternative, Lars Steinke, über den Widerständskämpfer Claus Schenk Graf von Stauffenberg werden ein Nachspiel haben. Ihm droht der Rauswurf. Es wäre die einzig richtige Maßnahme. <>Ein Kommentar von Jörg Kürschner.<>

Steinke

Äußerung über Hitler-Attentäter Steinke: „Kann Heldenmythos um Stauffenberg nicht nachvollziehen“

2. August 2018 18 Kommentare

Der wegen seiner Äußerungen Claus Schenk Graf von Stauffenberg in die Kritik geratene JA-Vorsitzende Niedersachsens, Lars Steinke, hat seine Wortwahl bereut. Diese sei „zu harsch und zu überspitzt“ gewesen, sagte Steinke der JUNGEN FREIHEIT. Dennoch sehe er den Hitler-Attentäter kritisch.

Peter Boehringer

Euro-Rettungsprogramm Bundestag billigt weitere Griechenlandhilfen

1. August 2018 9 Kommentare

Der Bundestag hat den Weg für weitere Zahlungen an Griechenland freigemacht. Die Regierungskoalition und Grünen stimmten für die Freigabe. Der AfD-Abgeordnete Peter Boehringer nannte den Vorgang „eine Farce“.

Strauß

Klage Wem gehört Strauß?

31. Juli 2018 18 Kommentare

Der AfD nahe „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten“ hat Klage gegen die CSU eingereicht. Hintergrund des Rechtsstreits ist ein Plakat des Vereins mit der Aufschrift „Franz Josef Strauß würde AfD wählen“.

Maaßen

Verfassungsschutzpräsident und AfD Grüne fordern Erklärung von Maaßen nach Anschuldigungen

31. Juli 2018 8 Kommentare

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aufgefordert, sich zu den Vorwürfen einer AfD-Aussteigerin zu äußern. Es geht um die Anschuldigung, Maaßen habe der AfD Tips gegeben, eine Beobachtung durch seine Behörde zu vermeiden.

AfD

AfD Enthüllungsbuch: Verfassungsschutz forderte Höcke-Ausschluß

29. Juli 2018 28 Kommentare

Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, soll sich persönlich für den Parteiausschluß von Björn Höcke aus der AfD eingesetzt haben. Das behauptet die AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber in ihrem Buch „Inside AfD“.

Blasmusik

Bayern Die letzten Preußen

29. Juli 2018 20 Kommentare

Bayern ist das erfolgreichste Bundesland Deutschlands. Die Grundlagen dafür schufen Alfons Goppel und Franz-Josef Strauß schon vor Jahrzehnten. Ihre Nachfolger haben nicht dieselbe Kragenweite. Die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU wird der Partei im Herbst die absolute Mehrheit kosten. <>Ein Kommentar von Bruno Bandulet.<>

Bannon

Steve Bannon Kryptowährung für Populisten

28. Juli 2018 6 Kommentare

Der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, könnte schon bald eine eigene Krypto-Währung ins Leben rufen. Experten bescheinigen ihm dabei eine hohe Fachkenntnis. Zweifelhaft ist indes, wie sich das Projekt mit den Regeln der Parteienfinanzierung vertragen würde. <>Ein Kommentar von Henning Lindhoff.<>

Rundfunkbeitrag

Urteil des Bundesverfassungsgerichts Verschlanken oder verlieren

28. Juli 2018 22 Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer teilweise absurden Begründung die Rundfunkgebühren für grundgesetzkonform erklärt. Dennoch ist der Niedergang des öffentlich-rechtlichen Systems nicht aufzuhalten. Die Verantwortlichen in den Sendezentralen sollten über eine Verschlankung nachdenken, wenn sie nicht am Ende alles verlieren wollen. <>Ein Kommentar von Ronald Gläser.<>

Seehofer

Flüchtlingsdebatte Seehofer weist Voßkuhle-Kritik zurück

27. Juli 2018 20 Kommentare

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Kritik des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, zurückgewiesen. Er verteidigte seine Asylpolitik, die auch ein wirksames Mittel gegen die AfD sei. Außerdem solidarisierte sich der CSU-Politiker mit Mesut Özil.

Prien

„Union der Mitte“ Bildungsministerin erklärt Asylkrise für überwunden

25. Juli 2018 35 Kommentare

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hält die Asylkrise für überwunden. Zwar gebe es bei der Integration Probleme, aber man dürfe sich nicht in eine „Negativspirale hineinreden“. Die Bundesregierung arbeite zudem „sehr erfolgreich“ an der Begrenzung der Zuwanderung.

Salafisten

Jahresbericht Verfassungsschutz verzeichnet wachsende Salafisten-Szene

24. Juli 2018 20 Kommentare

Deutschland steht nach wie vor im Fokus des islamischen Terrorismus. Laut Verfassungsschutz herrsche weiterhin eine hohe Anschlagsgefahr, eine Terrorattacke sei jederzeit möglich. Die größte Gefahr gehe nach Ansicht von Verfassungschef Hans-Georg Maaßen von Einzeltätern aus.

Bannon

EU-Wahlen 2019 Deutsche Politiker reagieren mit Sorge auf geplante Bannon-Stiftung

24. Juli 2018 23 Kommentare

Deutsche Politiker haben besorgt auf die Ankündigung von Donald Trumps Ex-Berater, Steve Bannon, reagiert, bei der kommenden Europawahl konservative Kräfte durch eine Stiftung zu stärken. Im Hinblick auf die EU-Wahlen im nächsten Jahr sprach Bannon von einem enorm wichtigen Moment für Europa.

Vosskuhle

Populismus Klopfzeichen aus der Karlsruher Echokammer

22. Juli 2018 19 Kommentare

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle versucht in plumper Manier, einen Pappkameraden zu erschlagen: den die Demokratie bedrohenden Populismus. Dabei greift er in die rhetorische Trickkiste udn wählt die Methode der widerlegten Unterstellung. Von Wolfgang Müller.

Duldung

Nur wenige Abschiebungen Immer mehr ausreisepflichtige Asylbewerber in Berlin

21. Juli 2018 18 Kommentare

Die Zahl der ausreisepflichtigen Asylbewerber in Berlin ist in den vergangenen zwei Monaten stark gestiegen. Wie eine AfD-Anfrage zeigt, lebten Ende Mai 17.080 ausreisepflichtige Personen in der Hauptstadt. Das sind beinahe 50 Prozent mehr als noch im März.

Merkel

Pressekonferenz mit Merkel Kanzlerin ohne Bedrängnis

20. Juli 2018 37 Kommentare

„Wir schaffen das“, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 2015 auf ihrer Sommer-Pressekonferenz vor den Hauptstadtjournalisten prophezeit. Knapp drei Jahre nach Beginn der Flüchtlingskrise sitzt die Regierungschefin auf dem gleichen Stuhl der Bundespressekonferenz. Ihr Ton jedoch ist nun ein anderer.

M. Söder, H. Bedford-Strohm und R. Marx

Heinrich Bedford-Strohm EKD-Chef kritisiert CSU-Politik: „Immer nur Flüchtlinge fernhalten“

20. Juli 2018 35 Kommentare

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat die Flüchtlingspolitik der CSU als zu einseitig kritisiert. „In den letzten Monaten hat man aus der CSU im Hinblick auf die Flüchtlingspolitik immer nur davon gehört, wie man Flüchtlinge von uns fernhalten kann.“

iwuko

Nach Angriff auf Verbindungsstudenten Polizei durchsucht linken Szenetreff in Greifswald

19. Juli 2018 4 Kommentare

Sechs Wochen nach dem Überfall auf einen Verbindungsstudenten in Greifswald hat die Polizei dort mehrere Gebäude durchsucht. Derzeit werde gegen drei Verdächtige wegen Raubes ermittelt, die den jungen Mann geschlagen und sein Verbindungsband gestohlen haben sollen.

Flugzeug

Einreise per Flugzeug Mit dem Asyl-Flieger nach Deutschland

19. Juli 2018 14 Kommentare

Mehr als 3.000 Asylsuchende kamen allein im ersten Halbjahr mit dem Flugzeug nach Deutschland. Eine Antwort der Bundregierung auf eine AfD-Anfrage zeigt nun: Zu den Abflugstaaten gehören Länder wie die Schweiz, Norwegen, Frankreich, Belgien und die USA.

Bundeswehr

Rekruten sollen fitter werden Bundeswehr plant mehr Sport in der Grundausbildung

19. Juli 2018 5 Kommentare

Die Bundeswehr will den Sportanteil in der Grundausbildung deutlich erhöhen. Man müsse die Rekruten da abholen, wo sie stünden, sagte der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer. Ein derzeit laufendes Pilotprojekt zeige bereits gute Ergebnisse.

Abschiebung

Bamf Abgeschobener Afghane wird zurückgeholt

18. Juli 2018 16 Kommentare

Das Bundesinnenministerium will einen abgeschobenen Afghanen zurückholen. Beim Asylprozeß eines 20jährigen seien „beim Bamf Verfahrensfehler zu konstatieren“. Nasibullah S. hatte Klage gegen seinen negativen Asylbescheid eingelegt. Wegen des laufenden Verfahrens hätte er nicht außer Landes gebracht werden dürfen.