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Suchergebnisse für: AfD – Seite 233

Maaßen

Migrationspolitik Maaßen wirft CDU ungesteuerte Einwanderung vor

2. August 2019 26 Kommentare

Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seine Kritik an der CDU erneuert. Zugleich verwahrte er sich dagegen, als Rechter wahrgenommen zu werden. Der Begriff „rechts“ werde verwendet, „um Personen auszugrenzen und um sich mit den Sachargumenten nicht auseinandersetzen zu müssen“.

Michel Friedman

Israelfeindliches Wahlplakat Friedman beklagt zu viel Raum für Meinungsfreiheit

2. August 2019 26 Kommentare

Der Publizist und Jurist Michel Friedman hat beklagt, der Meinungsfreiheit werde im Zusammenhang mit rechten Aussagen zu viel Gewicht eingeräumt. Hintergrund ist der Streit um ein Wahlplakat der Partei Die Rechte. Darauf hatte diese mit einer israelfeindlichen Parole geworben.

Stuttgart-DLF

Deutschlandfunk Stuttgart-Mord: Deutschlandfunk verteidigt Nichtberichterstattung

2. August 2019 23 Kommentare

Der Deutschlandfunk hat sich dafür gerechtfertigt, in seinen Nachrichtensendungen nicht über den Schwert-Mord von Stuttgart berichtet zu haben. Die Tat sei für die Redaktion nicht von bundesweiter und gesamtgesellschaftlicher Relevanz. Zudem würden andere Medien ja über das Verbrechen berichten.

Michael Roth

Kandidat für Parteivorsitz SPD-Politiker Roth: „Kann mir Deutschland ohne Migration nicht vorstellen“

1. August 2019 26 Kommentare

Migration ist für den Kandidaten für den SPD-Vorsitz und Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, fester Bestandteil Deutschlands. In dem Zusammenhang betonte der Bundestagsabgeordnete, daß die SPD nicht jeden an die AfD verlorenen Wähler zurückgewinnen wolle. Das gelte für „Nazis, Rassisten und Faschos sicher nicht“.

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Nicht divers genug Brandenburg ist eindeutig zu weiß!

1. August 2019 29 Kommentare

Seit geraumer Zeit spielt die Hautfarbe auf der politischen Linken wieder eine Rolle. Das Feindbild: Weiße Personen, im schlimmsten Fall noch alt und männlich. Auch Zeit-Online Journalisten sind davor nicht gefeit, wie der jüngste Tweet eines Brandenburgurlaubers beweist. Ein Kommentar von Björn Harms.

Burka

Vollverschleierung im öffentlichen Raum Burka-Verbot in den Niederlanden tritt in Kraft

1. August 2019 7 Kommentare

In den Niederlanden ist am Donnerstag ein Burkaverbot für zahlreiche öffentliche Einrichtungen in Kraft getreten. Zu den Orten, an denen Vollverschleierung ab sofort nicht mehr toleriert wird, fallen Schulen, Krankenhäuser, öffentliche Gebäude und der öffentliche Nahverkehr.

aliceweidelffm

Gastkommentar Vier Lehren aus der Bluttat von Frankfurt

30. Juli 2019 33 Kommentare

Nach der tödlichen Bahnattacke von Frankfurt schweigen die Kanzlerin und der Bundespräsident. Dabei stellen sich viele Fragen. Zum Beispiel, warum Deutschland für jedermann seine Grenzen sperrangelweit geöffnet läßt. Ein Kommentar von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel.

Bernd Lucke

Hochschule und Politik Hamburger Asta protestiert gegen Luckes Rückkehr an Uni

30. Juli 2019 10 Kommentare

Der Allgemeine Studierendenausschuß (Asta) der Universität Hamburg hat die Rückkehr des ehemaligen AfD-Sprechers Bernd Lucke an die Hochschule scharf kritisiert. Lucke habe mit der AfD „ein Monster“ geschaffen und sich anschließend aus der Verantwortung verzogen, klagte der Referent für Antidiskriminierung des Asta, Niklas Stephan.

Söder

Grundgesetzänderung Unionspolitiker lehnen Söders Klimavorstoß ab

30. Juli 2019 11 Kommentare

Der Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder für eine Verankerung des Klimaschutzes im Grundgesetz ist in der Union auf Ablehnung gestoßen. „Wir dürfen nicht sehenden Auges in eine Situation hineinlaufen, in der ähnlich wie beim Diesel eine Klagewelle droht“, sagte Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU). Zustimmung hingegen kam von den Grünen.

Hauptbahnhof Frankfurt

Tödliche Bahn-Attacke Grünen-Politikerin: Reisende sollen Abstand vom Gleis halten

30. Juli 2019 51 Kommentare

Nach der Bluttat am Frankfurter Hauptbahnhof hat die ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms die Fahrgäste ermahnt, nicht zu nah an die Gleise heranzutreten. „Wenn sich alle an die Regeln halten, reichen diese Maßnahmen für eine sichere Benutzung der Bahnsteige aus.“

Bedford-Strohm

Evangelischer Regionalbischof Kritik aus der Kirche an politischen Äußerungen Bedford-Strohms

30. Juli 2019 15 Kommentare

Für seine politischen Äußerungen hat der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm Kritik aus den eigenen Reihen erhalten. „Wir wünschen uns, daß er da zurückhaltender agiert und seine moralische Autorität nicht so vor sich herträgt, wie das mittlerweile in der Öffentlichkeit berechtigterweise kritisch wahrgenommen wird“, sagte der aus dem Amt scheidende Regionalbischof des Kirchenkreises Regensburg, Hans-Martin Weiss.

Frankfurt

Frankfurter Hauptbahnhof Eritreer stößt Mutter mit Kind vor Zug

29. Juli 2019 78 Kommentare

Ein 40 Jahre alter Afrikaner hat am Montag morgen eine Frau und ihren achtjährigen Sohn im Frankfurter Hauptbahnhof vor einen einfahrenden ICE gestoßen. Während sich die 40 Jahre alte Frau noch in letzter Minute in Sicherheit bringen konnte, wurde der Junge vom Zug überrollt und starb.

Kippa

Potsdam Jüdischer Student von Syrer antisemitisch attackiert

29. Juli 2019 7 Kommentare

Ein jüdischer Student ist am Wochenende in Potsdam von einem Syrer antisemitisch beleidigt und attackiert worden. Der 25jährige Mann sei am Samstagnachmittag am Hauptbahnhof aus heiterem Himmel angespuckt worden. Zudem fielen antisemitische Beleidigungen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: Der Lesben- und Schwulenverband habe viel für eine bunte, tolerante Geselslchaft getan

Frank-Walter Steinmeier Ohne Stil und Finesse

28. Juli 2019 21 Kommentare

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist weder ein Charismatiker noch ein glänzender Redner, noch ein Philosoph. Sein Defizit an Stil und Finesse drückt das aus, was die Bundesrepublik heute ist. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.

„Union der Mitte“ versus WerteUnion Prien legt Maaßen CDU-Austritt nahe

26. Juli 2019 40 Kommentare

Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien (CDU), hat dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen den Austritt aus der CDU nahegelegt. „Herr Maaßen provoziert bewußt“, kritisierte die Sprecherin der „Union der Mitte“.

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„Nordkreuz“ Innenministerium weist Berichte über „Todeslisten“ zurück

26. Juli 2019 6 Kommentare

Das Bundesinnenministerium hat Berichte über angebliche „Todeslisten“ von Rechtsextremen zurückgewiesen. Zwar gebe es Informationssammlungen, in denen „Namen, Adressen und Telefonnummern des politischen Gegners“ zusammengestellt seien. Allerdings ergebe sich daraus keine Gefährdung für die Personen. Pikant: Auch die AfD steht auf einer der Listen.

Kampf gegen Haßpostings im Internet Foto: picture alliance/Bildagentur-online

Bundesregierung Mehrere Millionen Euro für Projekte gegen Hatespeech

25. Juli 2019 11 Kommentare

Die Bundesregierung hat den Kampf gegen Hatespeech seit 2017 mit mehreren Millionen Euro unterstützt. 34 Projekte wurden von der Bundesregierung gefördert, darunter auch von der Amadeu-Antonio-Stiftung. Insgesamt wurden hierfür knapp 14 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

AKK

Vereidigung als Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will mehr öffentliche Gelöbnisse

24. Juli 2019 8 Kommentare

Die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat vor dem Bundestag ihren Amtseid abgelegt. In ihrer Regierungserklärung lobte sie, das Land könne stolz sein auf die Leistung seiner Streitkräfte. Die AfD hingegen erinnerte die Ministerin an ihre frühere Forderung nach der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht.

Opolka

Sreit um Parteispende Brandenburgs SPD in Erklärungsnot

23. Juli 2019 5 Kommentare

Die Spende eines Künstlers an die SPD erhitzt in Brandenburg die Gemüter und hat zu Vorwürfen gegen die Partei geführt, die Zahlung sei gegen eine Gefälligkeit erfolgt. Die Opposition im Landtag dringt auf Aufklärung. Der fragliche Künstler ist in der Vergangenheit durch Inszenierungen gegen Rechts aufgefallen.

Steinmeier

„Perspektive Heimat“ „Dem Bürger nicht vermittelbar“

23. Juli 2019 12 Kommentare

Abgelehnte Asylbewerber ohne Bleibeperspektive in Deutschland sollen im besten Fall freiwillig ausreisen. Dafür hat die Bundesregierung das Programm „Perspektive Heimat“ ins Leben grufen. Doch an Sinn und Nutzen der kostspieligen Initiative sind Zeifel angebracht. Von Christian Vollradt.

brennende Autos Berlin

Berlin Linksextremisten als Täter vermutet: 279 Brandanschläge auf Autos

22. Juli 2019 4 Kommentare

Die Zahl der angezündeten Autos ist in Berlin im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen. Die Polizei geht bei einem Teil der Fälle von linksextremen Tätern aus. So waren neben 19 Firmenwagen auch Dienstfahrzeuge des Ordnungsamtes Neukölln in Brand gesteckt worden.

Dreyer

Medienmanipulation Eine Zensur findet statt

21. Juli 2019 28 Kommentare

Journalisten in Deutschland zeichnen sich durch einen wohldressierten Opportunismus aus, den auch ihre Kollegen in der DDR perfekt beherrschten. Vieles, was heute gerade bei den Öffentlich-Rechtlichen gesendet wird, hätte so auch im DDR-Fernsehen laufen können. Ein Kommentar von Michael Klonovsky.

Merkel

Sommer-Pressekonferenz Überlebenskünstlerin statt lahme Ente

19. Juli 2019 15 Kommentare

Nach ihren Erfolgen der vergangenen Woche wird mit Angela Merkel bis 2021 weiter zu rechnen sein. Ihre Stellung als Regierungschefin ist unangefochten. Die Schwäche der SPD ist dabei ein Glücksfall für die Kanzlerin. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

Mordfall Lübcke

Interview mit Egon Flaig zum Fall Lübcke „Terror und totalitäre Gesinnung“

19. Juli 2019 11 Kommentare

Erstmals seit 1945 ist mit Walter Lübcke ein Politiker mutmaßlich einem Rechtsextremisten zum Opfer gefallen. Erstmals wird eine Bundestagspartei moralisch des Mordes bezichtigt. Der Historiker Egon Flaig sortiert im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT die Lage.

Reichstag

Kritik von AfD und Linkspartei Reichstag soll mit Graben und Zaun geschützt werden

19. Juli 2019 29 Kommentare

Das Reichstagsgebäude in Berlin soll nach Plänen des Bundes besser geschützt werden. Dafür soll ein zweieinhalb Meter tiefer und zehn Meter breiter Graben quer durch den Platz der Republik errichtet werden. Zudem soll ein Sicherheitszaun das Gelände rund um das Westportal des Bundestagsgebäudes abschirmen.