Universität Hamburg Linksextreme Studenten vertreiben Lucke aus Hörsaal 16. Oktober 2019 28 Kommentare Der ehemalige AfD-Sprecher Bernd Lucke hat seine Antrittsvorlesung an der Universität Hamburg nach zum Teil gewalttätigen Protesten abbrechen müssen. Mit Beginn der Vorlesung skandierten Studenten „Nazischweine raus aus der Uni“ und besetzten das Podium. weiter
Vor Landtagswahl in Thüringen Farbanschlag auf Haus von FDP-Spitzenkandidat Kemmerich 16. Oktober 2019 10 Kommentare Auf das Wohnhaus des thüringischen FDP-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Thomas Kemmerich, ist ein Farbanschlag verübt worden. Die Täter schrieben mit roter Farbe an die Hauswand: „Wir bleiben frei! Wer die AfD unterstützt, der ist unser Feind!“ Über das Wort „Feind“ malten die Täter das Symbol der linksextremen Szene. weiter
Integration und Sport Wirbel um türkische Fußballer: Loyalität zeigt sich in sozialen Medien 14. Oktober 2019 14 Kommentare Der Fall der Fußballprofis Ilkay Gündogan und Emre Can zeigt einmal mehr: Im Zweifel gilt ihre Loyalität dem Land ihrer Herkunft, der Türkei. Das ist nicht verwunderlich, denn die Liebe zu Deutschland wird Einwanderern nicht vorgelebt. Im Gegenteil. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser. weiter
Meinung Chronologie der Bigotterie 14. Oktober 2019 7 Kommentare Das Land, das haben die Ereignisse der vergangenen Tage wieder einmal gezeugt, ist in Aufruhr. Die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft äußert sich nunmehr nicht mehr nur verbal in den sozialen Medien, sondern auch immer mehr auf offener Straße. Ein Kommentar von Anabel Schunke. weiter
Vorwurf Nötigung Die Blockaden von „Extinction Rebellion“ aus juristischer Sicht 14. Oktober 2019 5 Kommentare Die Bundesrepublik ist eine freiheitliche Demokratie, in der sich jedermann „wirr“ gebärden kann, solange er nicht die verfassungsmäßige Ordnung oder die Rechte anderer verletzt. Genau daran bestehen bei den „Extinction-Rebellen“, die mit Straßenblockaden Auto fahrende „Klimakiller“ stoppen wollen, allerdings große Zweifel. weiter
ARD-Deutschlandtrend Mehrheit der Deutschen will klimaschädliches Verhalten verbieten 11. Oktober 2019 25 Kommentare Eine Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, der Staat solle Bürgern und Unternehmen klimaschädliches Verhalten verbieten. Laut dem aktuellen Deutschlandtrend der ARD bejahen 57 Prozent der Bundesbürger entsprechende Verbote, 41 Prozent sind dagegen. weiter
Terror in Halle Stunde der Scheinheiligen 10. Oktober 2019 25 Kommentare Der Terroranschlag von Halle erschüttert Deutschland. Es war richtig, daß Bundeskanzlerin, Bundespräsident und Ministerpräsident den verstörten und eingeschüchterten Bürgern umgehend ein Signal der Verbundenheit gegeben haben. Dennoch bleibt ein fader Nachgeschmack. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. weiter
Aktualisiert Tote nach Schüssen in Halle: Täter filmte Tat 9. Oktober 2019 52 Kommentare Mindestens ein Angreifer hat in Halle an der Saale am Mittwoch einen Mann und eine Frau erschossen. Zwei weitere Personen wurden schwer verletzt. Mittlerweile ist ein mutmaßlicher Täter festgenommen worden. Es soll sich dabei um einen Deutschen handeln. weiter
Hochschule und Politik Hamburger Asta will Lucke „lahm legen“ 9. Oktober 2019 18 Kommentare Der Allgemeine Studierendenausschuß (Asta) der Universität Hamburg hat zu einer Demonstration gegen die Vorlesung des ehemaligen AfD-Sprechers Bernd Lucke aufgerufen. Unter dem Motto „Lucke lahm legen“ soll am 16. Oktober gegen seine Lehrveranstaltung protestiert werden. weiter
Ministerium kürzt Mittel Amadeu-Antonio-Stiftung betroffen: Linken Initiativen droht Aus 7. Oktober 2019 14 Kommentare Weil das Bundesfamilienministerium die Mittel für das Programm „Demokratie leben“ kürzt, droht mehreren linken Initiativen das Ende. Betroffen sind unter anderem Projekte der Amadeu-Antonio-Stiftung sowie das Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten, „Exit“. weiter
Fördergelder für Flüchtlingsräte So finanziert der Staat die Anti-Abschiebe-Industrie 7. Oktober 2019 8 Kommentare Sie tun alles dafür, Sand in die ohnehin nur schwerfällig laufende deutsche Abschiebemaschinerie zu streuen: die selbsternannten Flüchtlingsräte. Doch als wäre das nicht schon Skandal genug, zeigt eine AfD-Anfrage nun: Die Abschiebegegner können auch noch auf hohe staatliche Fördergelder zurückgreifen. weiter
Erinnerungskultur Schwesig: DDR war kein Unrechtsstaat 7. Oktober 2019 49 Kommentare Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Bezeichnung der DDR als „Unrechtsstaat“ abgelehnt. Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) sprach sich gegen den Begriff für die DDR aus. Scharfe Kritik an den Äußerungen kommt von der AfD. weiter
Pariser Messerattacke Die Folgen des menschengemachten Kulturwandels 5. Oktober 2019 10 Kommentare Nur zögerlich informieren die offiziellen französischen Stellen darüber, daß der Messerangriff in Paris mit vier toten Polizisten wohl einen islamistischen Hintergrund hat. Auch dieser Fall rüttelt weiter an der Illusion einer „bunten Gesellschaft“. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann. weiter
Stasi-Unterlagenbehörde Die späte Verhöhnung 5. Oktober 2019 6 Kommentare Die Übersiedlung der Stasi-Unterlagenbehörde ins Bundesarchiv paßt zum grün-linken Zeitgeist. Auch CDU und CSU fehlt jedes Gefühl für die Befindlichkeit derer, die gegen die SED-Unrechtsherrschaft aufstanden. Ein Kommentar von Ralf Georg Reuth. weiter
Interview mit dem Betreiber der Hirsemühle „Die haben ihre Ideologie“ 4. Oktober 2019 27 Kommentare Der Betreiber der Hirsemühle, Jan Plessow, erzählt im JF-Interview wie seine Hirsemühle mit dem grünen Boykott umgeht und was seine Sicht der Nachhaltigkeit ist. Durch den Klimaschutz-Hype leide die gesunde Landwirtschaft. Nutznießer könnten Produzenten aus China sein. weiter
Thüringen Morddrohungen: Polizei verstärkt Schutz für Höcke 4. Oktober 2019 18 Kommentare Nach zwei Morddrohungen gegen Thüringens AfD-Vorsitzenden Björn Höcke hat die Polizei dessen Schutz verstärkt. Es handele sich nicht um die ersten Drohungen dieser Art. Neu sei jedoch, daß auch die Familie Höckes als Ziel eines Anschlages genannt werde. weiter
Die neuen Bundesländer als Hoffnungsträger Der Osten regelt!? Teil IV 3. Oktober 2019 8 Kommentare Die gesellschaftlichen Eliten verzweifeln am Protestwillen der Ostdeutschen und treiben 30 Jahre nach dem Mauerfall einen Keil zwischen alte und neue Bundesländer. Doch wie hat ein junger „Wessi“ die berüchtigten Übergangsjahre der Neunziger und den Osten wahrgenommen? Dort entwickelt sich ein neues ostdeutsches Selbstbewußtsein. Ein persönlicher Rückblick von Gil Barkei. weiter
Erhitzte Gemüter in der Klima-Filterblase 2. Oktober 2019 20 Kommentare Mit seinen Witzen über Greta Thunberg und die Fridays-for-Future-Demonstranten hat sich Kabarettist Dieter Nuhr den Zorn der linksgrünen Filterblase zugezogen. Dabei ist Nuhr alles andere als ein Rebell. Er läßt sich den Schnabel nur weniger verbiegen als die anderen Vögel des Mainstream-Schwarms. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser. weiter
Landesparteitag der AfD in Nordrhein-Westfalen Im Westen noch nichts Neues 2. Oktober 2019 11 Kommentare Der tief zerstrittene AfD-Landesverband in Nordrhein-Westfalen wählt am Samstag einen neuen Vorstand – vielleicht. Denn noch ist nicht klar, was auf die Teilnehmer des Parteitags zukommen wird. Vorhersagen, ob und wie der Konflikt entschieden wird, sind unmöglich, Überraschungen nicht unwahrscheinlich. weiter
Grundstücksbesitzer Habeck befürwortet Enteignungen als letztes Mittel 1. Oktober 2019 26 Kommentare Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für die Enteignung von Grundstücksbesitzern als „das letzte Mittel“ im Kampf gegen Wohnungsnot ausgesprochen. „Es fehlen jährlich allein schon 80.000 Sozialwohnungen“, sagte Habeck. Es könne nicht sein, daß trotz Wohnungsnot Grundstücke unbebaut blieben. weiter
Öko-Konformismus Politik geht durch den Magen 1. Oktober 2019 20 Kommentare Was passiert, wenn ein Bio-Supermarkt die Kriterien der Nachhaltigkeit politisch auslegt, zeigt sich in Leipzig. Der Kampf zur Verengung des politischen Spektrums macht auch vor dem Einkaufskorb nicht halt. weiter
Marion Maréchal Von Frankreich lernen 30. September 2019 11 Kommentare Marion Maréchal ist auf dem Weg, eine neue Bewegung der Rechten in Frankreich zu formen. Die Partei ihrer Tante Marine Le Pen betrachtet sie dabei als Anachronismus. Ziel ist eine Rechte ohne Komplexe. Für die AfD liefert das Anschauungsunterricht. weiter
Der Westen war kein Garten Eden Der Osten regelt!? Teil I 30. September 2019 5 Kommentare Die Eliten verzweifeln am Protestwillen der Ostdeutschen und treiben 30 Jahre nach dem Mauerfall einen Keil zwischen alte und neue Bundesländer. Doch wie hat ein junger „Wessi“ die berüchtigten Übergangsjahre der Neunziger und den Osten wahrgenommen? Viele Probleme in Westdeutschland interessierten kaum jemanden. Ein persönlicher Rückblick von Gil Barkei. weiter
Berlin Linke Netzwerke: Bündnis ruft zu Hausbesetzungen auf 27. September 2019 6 Kommentare Das linksradikale Bündnis „#besetzen“ hat für Samstag zu öffentlichen Hausbesetzungen in Berlin aufgerufen. Die FDP plädiert für ein konsequentes Vorgehen gegen die Hausbesetzer. Die rot-rot-grüne Regierung zeigt sich zurückhaltend. Derweil rufen Linksradikale offen zur Gewalt auf. weiter
Rede im Bundestag Lob für Kubicki nach Ordnungsruf wegen Antifa-Sticker 27. September 2019 23 Kommentare Für einen Ordnungsruf gegen die Linkspartei-Politikerin Martina Renner hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) viel Lob erhalten. „Die Kollegin Renner trägt an ihrem Revers einen Sticker der Antifa, ich erteile ihr dafür einen Ordnungsruf “, sagte Kubicki. Zudem behalte er sich „weitere Ordnungsmaßnahmen“ vor. weiter