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Suchergebnisse für: AfD – Seite 207

Ost-West-Konflikt Die Verteidigung des Ostens

22. Juli 2020 21 Kommentare

Ob eine organisatorisch geschlossene und politisch schlagkräftige AfD gegen die zerstörerische Dynamik im Land mehr ausrichten könnte als ein aufgespannter Regenschirm unter den Niagarafällen, sei dahingestellt. Der Schirm ist jedenfalls zugeklappt. Interne Auseinandersetzungen erwecken den Eindruck, die Partei sei dabei, sich zu zerlegen. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.

Hess

JF-TV-Interview mit AfD-Innenexperten Hess Nach Randale in Frankfurt: „Null-Toleranz statt Deeskalation“

21. Juli 2020 8 Kommentare

Erst Stuttgart, jetzt Frankfurt – waren das nur zwei „Einzelfälle“ oder ist das die „neue Normalität“? Im JF-TV-Interview erklärt der AfD-Innenexperte und ehemalige Polizeihauptkommissar Martin Hess, auf welche „gesamtgesellschaftlichen Fehlentwicklungen“ die Ausschreitungen zurückzuführen udn fordert eine radikale Kurskorrektur.

Stimmungsmache gegen Sicherheitskräfte Die Saat geht auf

21. Juli 2020 3 Kommentare

Die Diskreditierungskampagne linker Gruppierungen gegen die Ordnungsmacht zeigt Wirkung. Was sich in Frankfurt und kurz zuvor in Stuttgart zugetragen hat, ist das Ergebnis einer Kampagne in bester Agitprop-Manier. Der Wahnsinn hat Methode. Ein Kommentar von Dietmar Mehrens.

Aiman Mazyek

Prozeßbeginn Mazyek: Anschlag von Halle hat auch Moslems getroffen

21. Juli 2020 19 Kommentare

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat den Anschlag auf eine Synagoge in Halle auch als Angriff auf Moslems gewertet. Zwar sei es ein antisemitisches Attentat gewesen. „Gleichsam sind wir alle als Muslime getroffen.“

Emmanuel Macron (En Marche) und Angela Merkel (CDU)

Corona-Hilfen und EU-Finanzrahmen EU-Staaten einigen sich auf 1,8 Billionen Euro schweres Finanzpaket

21. Juli 2020 15 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Einigung beim EU-Finanzgipfel als „wichtiges Signal“ gelobt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach von einem „historischen Tag für Europa“. Harsche Kritik kommt von der AfD.

Der Vegan-Koch Attila Hildmann spricht während einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin Foto: picture alliance/Christophe Gateau/dpa

Nach Protest gegen Hildmann-Bücher Buchhändler Thalia erteilt Zensurforderungen Absage

21. Juli 2020 10 Kommentare

Das Buchhandelsunternehmen Thalia hat die Forderung abgelehnt, Bücher des Vegan-Kochs Attila Hildmann wegen Ermittlungen gegen ihn nicht mehr anzubieten. Die Kaufentscheidung für oder gegen ein Buch liege allein beim Kunden.

Polizeieinsatz wegen linksextremer Demonstration in Connewitz (Archivbild) Foto: picture alliance/Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Linksextreme Hochburg Zwei Nächte in Folge Anschläge auf Leipziger Polizeiposten

20. Juli 2020 6 Kommentare

Unbekannte haben am Wochenende zwei Nächte in Folge die Polizeidienststelle in der linksextremen Hochburg Leipzig-Connewitz attackiert. „Diese erneute Straftat ist Beleg dafür, daß ein Teil der Menschen in unserer Stadt einen friedlichen Dialog ablehnt“, kommentiert Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze.

Wappen der Polizei Hessen auf der Uniform Foto: picture alliance/Silas Stein/dpa

Ausschreitungen und „ACAB“-Sprechchöre Frankfurt: Randalierer liefern sich Straßenschlacht mit Polizei

19. Juli 2020 67 Kommentare

In der Nacht zu Sonntag haben sich Randalierer auf dem Opernplatz in Frankfurt am Main Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Polizeipräsident Gerhard Bereswill zeigte sich bestürzt darüber, daß Schaulustige die Angriffe auf die Beamten bejubelten.

Vorhang auf für Boris T. Kaisers Wochenrückblick Foto: : picture alliance/imageBROKER / JF-Montage

Stinkige Linke, Geburtswünsche vom ZDF und Zensur im Netz Kaisers royaler Wochenrückblick

18. Juli 2020 21 Kommentare

Ein Ministerpräsident präsentiert den Stinkefinger, weil die AfD frech wird. Das ZDF jubelt zum Kanzlerinnen-Geburtstag und die Amadeu-Antonio-Stiftung hat eine Zwillingsschwester in den USA. Boris T. Kaiser blickt zurück.

Kampfunfähige CDU Dem Zeitgeist verfallen

18. Juli 2020 43 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Deutschlands wichtigste Partei zu einem Steckenpferd grün-roter Journalisten gemacht. An der Wahlurne zahlt sich die Anpassung an mediale Hypes indes nicht aus. Um langfristig relevant zu bleiben, müßte die CDU einen Kulturkampf aufnehmen. Dazu scheint die Partei allerdings nicht mehr in der Lage zu sein. Ein Kommentar von Werner J. Patzelt.

Wappen der Hansestadt Hamburg auf der Uniform eines Justizbeamten Foto: (c) dpa

Nichtdeutsche in Gefängnissen Mehrheit der Hamburger Häftlinge sind Ausländer

17. Juli 2020 32 Kommentare

Mehr als die Hälfte der Häftlinge in Hamburger Gefängnissen haben keinen deutschen Paß. Die Versorgung der ausländischen Straftäter kostet den Hamburger Steuerzahler jährlich knapp 67 Millionen Euro.

Die nordrhein-westfälische Grünen-Landesvorsitzende Mona Neubaur lehnt die Nomierung der Bielefelder Grünen ab Foto: picture alliance/Revierfoto/Revierfoto/dpa

Islamistische Moscheegemeinde Nordrhein-Westfalen: Grüne streiten über Milli-Görüs-Kandidaten

17. Juli 2020 4 Kommentare

Die Kandidatur eines Funktionärs der islamistischen Milli-Görüs-Bewegung hat für Streit bei den Grünen in Nordrhein-Westfalen gesorgt. Der Bielefelder Kreisverband verteidigte seine Nominierung. Kritik kommt auch vom Integrationsbeauftragten der Stadt.

Gang zum Bundesverfassungsgericht Linke und Grüne wollen an Paritätsgesetz festhalten

17. Juli 2020 12 Kommentare

Vertreter der Linken und Grünen im Thüringer Landtag haben angekündigt, am Paritätsgesetz festzuhalten, obwohl es vom Verfassungsgerichtshof des Landes gekippt worden ist. Falls nötig, wollten sie vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Meinungseinschränkung durch politische Korrektheit Foto: picture alliance / PantherMedia

Meinungseinschränkung Fast jeder zweite Deutsche von politischer Korrektheit eingeschüchtert

16. Juli 2020 11 Kommentare

Die Hälfte der Deutschen hat das Gefühl, sie könne wegen der politischen Korrektheit nicht mehr ihre vollständige Meinung äußern. Die Ergebnisse einer neuen Umfrage zeigen deutliche Unterschiede hinsichtlich des Alters und der Parteipräferenz der Befragten.

Der Kopf des Zentrums für politische Schönheit, Philipp Ruch, muß keine Konsequenzen wegen der Holocaust-Säule fürchten Foto: picture alliance/ZUMA Press

Zentrum für Politische Schönheit Staatsanwaltschaft stellt Ermittlung wegen Holocaust-Säule ein

16. Juli 2020 4 Kommentare

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Ermittlungen wegen Störung der Totenruhe gegen den Chef des Zentrums für Politische Schönheit (ZPS), Philipp Ruch, eingestellt. Er war angezeigt worden, nachdem das ZPS eine Säule vor dem Reichstag aufgestellt hatte, die angeblich Asche von Holocaust-Opfern enthielt.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt auf ihr bewährtes Mittel des Generalverdachts gegen Polizisten Foto: picture alliance

Eskens Vorwürfe gegen Sicherheitskräfte Mit Polizei-Bashing aus dem Beliebtheitstief

15. Juli 2020 16 Kommentare

Vor dem Hintergrund der Ermittlungen um rechtsextreme Drohbriefe und ungeklärte Datenabfagen von Polizeicomputern in Hessen versucht Saskia Esken, ihre Beliebtheit zu steigern. Dazu fällt der Antifa-Sozialistin nur der schon vorher geäußerte Generalverdacht gegenüber Polizisten ein.

AfD-Anfrage zu Werbeanzeigen Regierungsleckerli für die taz

15. Juli 2020 8 Kommentare

Als Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der taz kürzlich nach einer Anti-Polizei-Kolumne mit einer Anzeige drohte, sah man dort schon die Pressefreiheit in Gefahr. Bei anderen Anzeigen des Innenministeriums ist man hingegen weniger kritisch, wie eine Anfrage der AfD zeigt. Dann nämlich, wenn sie geschaltet werden und es Geld dafür gibt – und das nicht zu knapp.

Thüringen Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz

15. Juli 2020 16 Kommentare

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Paritätsgesetz der rot-rot-grünen Landesregierung gekippt. Gegen die Regelung, daß bei künftigen Wahlen die Landeslisten der Parteien abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt werden müssen, hatte unter anderem die AfD geklagt.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will Polizeianwärter stärker unter die Lupe nehmen Foto: picture alliance/Moritz Frankenberg/dpa

Sorge vor Extremisten Niedersachsen läßt Polizeibewerber vom Verfassungsschutz überprüfen

13. Juli 2020 9 Kommentare

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, künftig alle Polizisten vor ihrem Eintritt in den Landesdienst vom Verfassungsschutz überprüfen zu lassen. Der Plan wurde damit begründet, daß die Arbeit als Polizist besonders hohe Anforderungen an die charakterliche Eignung stelle und im Dienst eine Waffe getragen werde.

Facebook

Soziale Netzwerke Digital ausgelöscht

12. Juli 2020 12 Kommentare

Bücherverbrennungen finden in unseren Tagen geräuschlos und auf Knopfdruck statt. Im Zeitalter der Digitalisierung bedarf es keiner lodernden Scheiterhaufen mehr. Durch die sozialen Netzwerke schwappt gerade die nächste große Löschwelle. Und zahlreiche Firmen setzen Facebook unter Druck. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

JF-Redakteure bei der Bundeswehr

JF-Redakteure erinnern sich an ihre Armeezeit Scheiße war’s – und doch so schön!

9. Juli 2020 13 Kommentare

Deutschland diskutiert über eine Rückkehr zur Wehrpflicht. Doch während viele Jugendliche und junge Männer heute froh sind, nicht mehr „zum Bund“ zu müssen, denken nicht wenige der einstigen Uniformträger, ein paar Monate beim Barras könnten der Generation Z nicht schaden. Hier erinnern sich JF-Redakteure an ihren Wehrdienst.

Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang (l.) und Innenminister Horst Seehofer (CSU)

Verfassungsschutzbericht Seehofer: Rechtsextremismus ist „größte Bedrohung der Sicherheit“

9. Juli 2020 45 Kommentare

Die Zahl der linksextremen Straftaten hat im vergangenen Jahr sprunghaft zugenommen. Laut dem aktuellen Verfassungsschutzbericht stieg sie um 40 Prozent. Die größte Bedrohung der Sicherheit in Deutschland geht laut Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aber vom Rechtsextremismus aus.

Bundeswehr

Umfrage Mehrheit der Deutschen will Rückkehr zur Wehrpflicht

9. Juli 2020 6 Kommentare

Die Mehrheit der Deutschen hat sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht ausgesprochen. Wie eine Umfrage ergab, wollen 57 Prozent eine obligatorische Militärzeit oder alternativ den Zivildienst. AfD-Anhänger sprachen sich zu 100 Prozent für den Vorschlag aus.

Christoph Ploß und Jana Schimke (beide CDU): Stellen sich gegen Frauenquote Foto: picture alliance / Soeren Stache/dpa / JF-Montage

Innerparteiliche Kritik an Beschluß CDU streitet über Frauenquote

9. Juli 2020 3 Kommentare

Mehrere CDU-Politiker haben die von der Satzungskommission ihrer Partei beschlossene Frauenquote scharf kritisiert. Auch aus der AfD gibt es ablehnende Worte: „Keine Frau möchte als bloße Quotenfrau abqualifiziert werden.“

Geschlechtergerechte Sprache: Künftig auch in sächsischen Normtexten Foto: picture alliance/Bildagentur-online

Gesetze und Verordnungen Sprachschützer kritisieren Sachsens Beschluß zu Gender-Sprech

8. Juli 2020 7 Kommentare

Der Verein Deutsche Sprache (VDS) hat den Beschluß der sächsischen Landesregierung , eine geschlechtergerechte Sprache in Gesetzestexten einzuführen, kritisiert. „Wer die Sprache so entstellen muß, ist weit von der Lösung echter Geschlechterprobleme entfernt.“ Unterdessen stößt die Petition der JUNGEN FREIHEIT gegen Gender-Sprache weiterhin auf große Zustimmung.