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Suchergebnisse für: AfD – Seite 164

Ein Ehrenhain für gefallene Soldaten in Afghanistan: Die Aufarbeitung geschieht unter falschen Vorzeichen Foto: picture alliance / Gregor Fischer/dpa | Gregor Fischer

Aufarbeitung des Auslandseinsatzes Afghanistan-Untersuchungsausschuß: unwürdiger Tanz auf Soldatengräbern

27. Juni 2022 3 Kommentare

Ein Jahr nach dem überstürzten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan soll sich nun ein Untersuchungsschuß mit dem Einsatz in dem Land befassen. Doch statt zu fragen, wie es beispielsweise zu der jahrelangen Fehleinschätzung der dortigen Sicherheitslage kommen konnte, setzt die Politik andere Schwerpunkte. Ein Kommentar von René Springer.

Derzeit fallen tausende Flüge aus - auch die von Turkish Airlines. Die Fluglinie könnte Gastarbeiter nach Deutschland bringen. Chaos und Personalmangel an deutschen Flughäfen.

Flughafen-Chaos Ampel will Tausende Türken ins Land holen

27. Juni 2022 11 Kommentare

Damit sie bei der Gepäckabfertigung an Flughäfen helfen, will die Bundesregierung nun Tausende Türken nach Deutschland holen. Dabei sind unter den Zuwanderern, die seit 2015 ins Land kamen, noch immer 1,6 Millionen beschäftigungslos.

Platzhirsche wollen ihren Sieg verhindern

Desiderius-Erasmus-Stiftung Kartell der Platzhirsche

26. Juni 2022 5 Kommentare

Derzeit wird die Klage der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) auf staatliche finanzielle Förderung in Köln verhandelt. Von den Bundesgeldern sieht sie bisher keinen Cent. Renommierte Rechtswissenschaftler sehen einen möglichen Sieg für die DES kommen.

Neuer Podcast der Bibliothek des Konservatismus auf Spotify und Apple Screenshot: Spotify/JF

Politische Theorie und Veranstaltungen Bibliothek des Konservatismus startet Podcast-Reihen

24. Juni 2022 Ein Kommentar

Die Bibliothek des Konservatismus (BdK) in Berlin ist ab sofort mit zwei Podcast-Formaten am Start. Künftig werde es ein Theorieformat und einem Veranstaltungsformat geben, teilte die Bibliothek mit. „Damit erweitern wir unser inhaltliches Angebot und machen unsere Arbeit auch jenen zugänglich, die nicht im Einzugsbereich der Bibliothek wohnen.“

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) wirbt für die Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen Foto: picture alliance/dpa | Carsten Koall

Rüchschlag für Lebensschutz Regierung freut sich: Werbeverbot für Abtreibungen ist Geschichte

24. Juni 2022 20 Kommentare

Die Abtreibungsbefürworter jubeln. Die Bundesregierung kippt das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Bundesfamilienministerin Paus spricht von einem „großen Tag für Frauen und Ärzte“. Die AfD befürchtet, nun könnte der Schutz ungeborenen Lebens weiter bekämpft werden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj richtet in einer Live-Schalte das Wort an an die EU, nachdem sein Land den Status als Beitrittskandidat erhalten hat

Brüssel EU-Beitritt: Ukraine und Moldawien erhalten Kandidatenstatus

24. Juni 2022 12 Kommentare

Die Ukraine und Moldawien dürfen auf eine Aufnahme in die EU hoffen. Laut Ursula von der Leyen liegt es nun an den beiden Ländern, wie schnell dies geschieht. Die AfD sieht die Voraussetzungen für einen Beitritt der Ukraine in keiner Weise erfüllt.

Neuer AfD-Bundesvorstand Führung vorgeführt

23. Juni 2022 81 Kommentare

Schon dem Namen nach könnte die AfD Bürgern eine echte Gegenposition zu zentralen politischen Fragen bieten. Doch ein Wendeimpuls blieb beim Bundesparteitag in Riesa weitgehend aus. Marine Le Pen zeigt in Frankreich, wie man eine Partei mit der Disziplinierung radikal-destruktiver Kräfte zum Erfolg führen kann. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Streit ums Trikot: Szene aus dem DFB-Pokal-Halbfinale 2021 zwischen Holstein Kiel und Borussia Dortmund.

KSV Holstein Kiel Wirbel um neues „Reichskriegsflaggen-Trikot“

22. Juni 2022 22 Kommentare

Spielt Holstein Kiel in der nächsten Zweitliga-Saison im Reichskriegsflaggen-Trikot? Diesen Vorwurf muß sich der Fußball-Klub anhören. Und distanziert sich prompt von „rechtem Gedankengut“. Was ist da los?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: Die Anerkennung des Staates Israel sei in Deutschland „Voraussetzung der Debatte“

Soldat mit Schweinsgesicht und Davidstern Documenta: Als antisemitisch kritisiertes Gemälde wird entfernt

21. Juni 2022 18 Kommentare

Erst wurde das als antisemitisch kritisiertes Gemälde auf der Documenta nur verhüllt, nun soll es komplett entfernt werden. Das Bild zeigte unter anderem einen Mann mit Kippa, blutunterlaufenen Augen und spitzen Zähnen. Kritik daran kam von Bundespräsident Steinmeier.

Tino Chrupalla und Alice Weidel: müssen jetzt liefern Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Kahnert

AfD-Parteitag in Riesa Sieg mit Schönheitsfehlern

19. Juni 2022 74 Kommentare

Tino Chrupalla kann sich weitgehend mit seinem Wunschteam durchsetzen. Sein eigenes Ergebnis ist erstaunlich schwach. Seine Gegner allerdings geben ein trauriges Bild ab. Und schon nach einem Tag brechen alte Konflikte auf. Ein Kommentar von Christian Vollradt.

AfD: Gründe für die jüngsten Mißerfolge gibt es viele

Zukunftsperspektiven der AfD Falschen Legenden vorbeugen

17. Juni 2022 35 Kommentare

Obwohl sich Deutschland zunehmend in ein Tollhaus verwandelt, gelingt es der AfD immer weniger, sich als Alternative Geltung zu verschaffen. Die Partei steht vor einem unauflösbaren Widerspruch. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.

Immer mehr Menschen müssen jahrelang zum Jobcenter. Von Langzeitarbeitslosigkeit sind Migranten besonders betroffen. Foto: picture alliance / Sulupress.de | Torsten Sukrow

Viele Ausländer betroffen Langzeitarbeitslosigkeit steigt dramatisch

17. Juni 2022 2 Kommentare

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Deutschland steigt auf fast eine Million. Immer mehr Ausländer sind betroffen – inzwischen sind es beinahe ein Drittel. Dabei liegt ihr Bevölkerungsanteil nur bei 12,6 Prozent. Die AfD sieht vor allem Probleme bei der Arbeitsvermittlung.

die Ex-AfD-Abgeordnete Birgit Malsack-Winkemann bei einer Rede im Bundestag. Als Richterin versetzt der Berliner Senat sie in den Ruhestand.

Ex AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann Berufsverbot für eine Richterin

17. Juni 2022 12 Kommentare

Weil sie für die AfD im Bundestag saß, schickt der rot-rot-grüne Berliner Senat Birgit Malsack-Winkemann in den Ruhestand. Dabei bescheinigen ihr selbst linke Medien, „gemäßigt“ zu sein.

AfD-Chef Tino Chrupalla und seine Stellvertreterin Alice Weidel: Bislang scheiterte die Partei daran, für eine klare Führung zu sorgen

AfD vor dem Bundesparteitag Die Initiative zurückgewinnen

16. Juni 2022 29 Kommentare

Vor ihrem Bundesparteitag gilt es für die AfD, den Negativtrend umzukehren. Die Partei muß eine Strategie entwickeln, wie sie wieder Sympathien über den Kreis einer schrumpfenden Blase hinaus gewinnen will. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Auch auf dem vergangenen Parteitag der AfD in Dresden blieb der ganz große Knall aus Foto: picture alliance/dpa/Revierfoto | Revierfoto

AfD-Parteitag in Riesa Sturm und Drang

16. Juni 2022 7 Kommentare

Nach Wahlschlappen, Meuthen-Abgang und Verfassungsschutz-Beobachtung knirscht es in der AfD. In Riesa wird nun eine neue Spitze gewählt. Kommt es zu einem Chaos-Parteitag wie einst in Essen? Die verschiedenen Lager und Spielmacher bringen sich bereits in Stellung.

Journalistin und Autorin Ferda Ataman: Sie soll Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes werden

Ferda Ataman als Antidiskriminierungsbeauftragte Der Bock wird zum Gärtner

16. Juni 2022 11 Kommentare

Die Ampel-Koalition hat die nächste grün-linke Vorkämpferin erkoren, der sie ein Staatsamt zuschanzen will: Autorin Ferda Ataman soll Antidiskriminierungsbeauftragte werden. Dabei ist diese selbst eine diskriminierende Spalterin, die bevorzugt Deutsche beleidigt. Ein Kommentar von Sandro Serafin.

Neue Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln ist die gebürtige Iranerin Felor Badenberg. AfD, Rechtsextremismus

Inlandsgeheimdienst Faeser beruft erste Vizepräsidentin für den Verfassungsschutz

16. Juni 2022 6 Kommentare

Eine gebürtige Iranerin ist jetzt erste Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Felor Badenberg hat die Beobachtung der AfD durchgesetzt und wird nun von Innenministerin Faeser (SPD) befördert.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter: Er will Tino Chrupalla als AfD-Chef ablösen

AfD-Bundesparteitag „Wir brauchen Klarheit, Disziplin, Einigkeit“

16. Juni 2022 10 Kommentare

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter will Tino Chrupalla als Parteichef ablösen. Im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT verweist er auf die Dringlichkeit, der AfD ein positives Image zu verleihen. Statt Fundamentalopposition müsse es künftig eine Politik der Mitgestaltung ohne „Schreihälse“ geben.

AfD-„Bundessprecher“ (Parteichef) Tino Chrupalla vor dem Bundesparteitag 2022, Quelle: Picture Alliance / Sven Simon

AfD-Bundesparteitag „Wir müssen wieder ein positives Deutschlandbild vermitteln“

16. Juni 2022 6 Kommentare

Stagnation, Niederlagen und Verluste – die Alternative für Deutschland steckt tief in der Krise. Am Wochenende will Tino Chrupalla auf dem Parteitag in Riesa die AfD zu einem neuen Aufbruch führen. Im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT plädiert er dafür, künftig auf Disziplin statt auf Selbstinszenierung zu setzen.

Afghanen demonstrieren in Hannover für die Aufnahme weiterer Ortskräfte der Bundeswehr. Deutschland hat mehr aufgenommen als 17 Nato-Partner zusammen

JF-Exklusiv Rekord: 22.500 afghanische Ortskräfte und deren Angehörige aufgenommen

16. Juni 2022 11 Kommentare

Einschließlich Familienangehörigen hat Deutschland bisher 22.580 afghanische Ortskräfte aufgenommen. Das sind 7000 Menschen mehr als 17 Nato-Partner zusammen. Das Truppenkontingent der Bundeswehr betrug 1300 Soldaten.

Angela Merkel in Südafrika: Immer wieder werden staatliche Mittel im Parteienkampf mißbraucht Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Neutralitätsverletzungen der Bundesregierung Rechtsbruch mit System

15. Juni 2022 7 Kommentare

Schon wieder rügt das Bundesverfassungsgericht eine Neutralitätsverletzung der Bundesregierung. Schon wieder ging es gegen die AfD. Wenn die Regierung staatliche Mittel gegen die Opposition einsetzt, müssen alle Alarmsirenen schrillen. Besonders skandalös ist das Sondervotum einer Richterin. Ein Kommentar.

Das Abzeichen der Feldjäger will der: Antisemitismusbeauftragte Felix Klein abschaffen. SPD und FDP sind dagegen..

Kritik am Antisemitismusbeauftragten SPD: Kein Nazi-Bezug bei Feldjäger-Motto

15. Juni 2022 4 Kommentare

SPD und FDP reagieren mit Skepsis auf die Forderung des Antisemitimus-Beauftragten, den Feldjägern ihren Wahlspruch „Suum cuique“ („Jedem das Seine“) zu nehmen. Sie sehen keinen NS-Bezug. Das Verteidigungsministerium prüft dennoch eine Änderung.

Angela Merkel: Über ihre Einmischung in die Thüringen-Wahl auf einer Pressekonferenz der Bundesregierung wurde nun geurteilt Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber

„Ergebnis muß rückgängig gemacht werden“ Merkel-Äußerung über Kemmerich-Wahl war verfassungswidrig

15. Juni 2022 18 Kommentare

„Das Ergebnis muß rückgängig gemacht werden.“ Mit dieser Aussagen kritisierte Kanzlerin Angela Merkel im Februar 2020 die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens. Nun urteilte das Bundesverfassungsgericht: Ihre Kritik war verfassungswidrig.

Literarischer Dissident Thor Kunkel: Warnt vor Ende der Meinungsfreiheit Foto: privat

Meinungsfreiheit „Sie löschen dich aus“

12. Juni 2022 5 Kommentare

Cancel-Culture: Vor Uwe Tellkamp war Thor Kunkel wie dieser noch ein gefeierter Bestsellerautor. Heute werden seine Bücher verrissen, totgeschwiegen, ja gezielt sabotiert: So sein neuer Roman „Im Garten der Eloi“, ein modernes Sittenbild des woken Milieus in den Berliner „Bionade-Ghettos“. Ein Interview.

Ex-AfD-Chef Jörg Meuthen ist jetzt Mitglied der Zentrumspartei Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Ehemaliger AfD-Chef Meuthen tritt Zentrumspartei bei

10. Juni 2022 56 Kommentare

Die große Zeit der Zentrumspartei liegt lange zurück. Ex-AfD-Bundessprecher Meuthen hat mit ihr jedoch einiges vor, wie er anläßlich seines Parteieintritts betont. Die AfD hingegen sei ein „Auslaufmodell“.