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Suchergebnisse für: AfD – Seite 151

Demonstrantin in Upal. Hier sollen 500 Asylbewerber in ein 400-Seelen-Dorf unterkommen. Der Unmut der Bürger ist groß

Asylsystem Upahl: Wenn 400 Migranten in ein kleines Dorf sollen

11. Februar 2023 12 Kommentare

Das deutsche Asylsystem steht vor den Kollaps. Nirgends wird das deutlicher als im mecklenburgischen Upahl. Hunderte Migranten sollen hier ein einem winzigen Dorf untergebracht werden. Die Stimmung ist längst gekippt, der Politik ist es egal. Die JF war vor Ort.

Hans-Georg Maaßen: Ex-Verfassungsschutz-Chef, CDU-Mitglied und neuer Vorsitzender der Werteunion. Quelle: picture alliance/dpa, Robert Michael

CDU Maaßen: „Friedrich Merz hat viele seiner Anhänger und Wähler enttäuscht“

10. Februar 2023 41 Kommentare

Klare Ansagen von Hans-Georg Maaßen im Interview mit der JF. Einen Ausschluß aus der CDU will er nicht akzeptieren. Gegen Parteichef Merz erhebt er schwere Vorwürfe.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieht im Rückblick Fehler bei der Corona-Bekämpfung. Einige Maßnahmen seien "Schwachsinn gewesen".

Schulschließungen Lauterbach bezeichnet eigene Corona-Maßnahmen als „Schwachsinn“

10. Februar 2023 3 Kommentare

Erstaunliche Kehrtwende von Gesundheitsminister Lauterbach. Plötzlich kritisiert er zahlreiche Corona-Maßnahmen als „Exzesse“. Doch vieles davon hat er einst selbst gefordert. Dennoch arbeitet er sich vor allem an einem Bundesland ab.

Tino Sorge von der CDU lässt in einem Gipfel zu Impfschäden, Betroffene zu Wort kommen.

Corona-Aufarbeitung CDU stößt Impfschäden-Debatte an und lädt Betroffene in den Bundestag

10. Februar 2023 15 Kommentare

Lange hatte im Bundestag nur die AfD vor möglichen Impfschäden und -Nebenwirkungen gewarnt. Nun macht auch die CDU bei dem Thema Druck und hält einen Gipfel mit Betroffenen ab. Laut einem Experten könnte es um zehntausende Fälle gehen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess: Eine Anfrage an das Justizministerium gibt Aufschluß zu Terror-Ermittlungen in Deutschland

Innere Sicherheit Generalbundesanwalt leitete 2022 Hunderte Terrorverfahren ein

10. Februar 2023 Keine Kommentare

Mehr als 250 Terrorverfahren hat der Generalbundesanwalt im vergangenen Jahr eingeleitet. Doch gegen wen wird eigentlich ermittelt? Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Hess, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, zeigt nun, welche Ideologie die Sicherheitsbehörden besonders auf Trab hält.

Sabine Mertens vom Verein Deutsche Sprache nach der Anmeldung der Volksinitiative gegen das Gendern vor dem Hamburger Rathaus.

Volksinitiative gestartet Wie Hamburger das Gendern kippen wollen

10. Februar 2023 Keine Kommentare

Angriff auf das Neusprech: In Hamburg sind für den ersten Schritt nur 10.000 Unterschriften in sechs Monaten nötig. Doch dann geht es weiter. Wie und wann es zum Volksentscheid kommt.

Kein Täter von Haßkriminalität solle sich in Bayern in Sicherheit wiegen, gibt die CSU bekannt – damit die Zahlen nicht weiter steigen, will sie nun einen neuen Beauftragten einsetzen

Michael Weinzierl Bayern ernennt Beauftragten gegen Haßkriminalität und Antisemitismus

10. Februar 2023 18 Kommentare

Kein Täter von Haßkriminalität solle sich in Bayern in Sicherheit wiegen, gibt die CSU bekannt. Damit die Zahlen nicht weiter steigen, will sie nun einen neuen Beauftragten einsetzen.

Hier steht Professor Dietrich Murswiek in der Bibliothek des Konservatismus. Thema des Referats: Der Verfassungsschutz als Bedrohung für die Demokratie.

Kritik am Verfassungsschutz Murswiek: „Die Regierung verstößt andauernd gegen die Verfassung“

9. Februar 2023 3 Kommentare

Schützt der Verfassungsschutz tatsächlich die Verfassung? Nein, zumindest nicht in seiner jetzigen Form, sagt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek. In der Bibliothek des Konservatismus stellt der renommierte Staatsrechtler Lösungsvorschläge in den Raum.

Frauen mit Kopftuch nahe dem Kölner Dom (Symbolbild): Kirchenasyl kann vor Abschiebung schützen

JF-Exklusiv Zahl der Fälle von Kirchenasyl explodiert

9. Februar 2023 12 Kommentare

Um Asylsuchende vor einer Abschiebung zu bewahren, können deutsche Kirchen ihnen Asyl gewähren. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Migranten, die das in Anspruch nahmen, nach JF-Informationen fast verdoppelt. AfD-Vizechef Brandner äußert scharfe Kritik.

Umfrage: Die Deutschen und Hessen lehnen die Kanidatur von Bundesinneministerin Nancy Faeser (SPD) zur hessischen Ministerpräsidentin ab.

Umfrage Deutsche lehnen Faesers Ministerpräsidenten-Pläne ab

9. Februar 2023 9 Kommentare

Gegenwind für Innenministerin Faeser: Eine Mehrheit in Bund und Land sieht ihre hessische SPD-Spitzenkandidatur negativ. Auch daß sie im Amt bleiben will, wenn sie verliert, stößt auf Ablehnung.

„Habe ich mein Pfefferspray dabei? Und folgt mir auch niemand auf meinem Heimweg?“ – besonders Berliner scheinen sich vermehrt solche Fragen zu stellen, wenn sie nachts an die eigene Nachbarschaft denken, wie eine Umfrage des Forsa-Instituts zeigt

Forsa-Umfrage Jeder dritte Berliner fühlt sich in seinem Bezirk unsicher

8. Februar 2023 14 Kommentare

„Habe ich mein Pfefferspray dabei? Und folgt mir auch niemand auf meinem Heimweg?“ Besonders Berliner scheinen sich vermehrt solche Fragen zu stellen, wenn sie nachts an die eigene Nachbarschaft denken, wie eine Umfrage des Forsa-Instituts zeigt.

Gender-Aktion: Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, hißt die Regenbogen-Fahne vor dem Roten Rathaus. Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer

Brief des grünen Senators Irre Gender-Posse ums Pronomen der Berliner Beamten

8. Februar 2023 19 Kommentare

Gender-Posse um die E-Mail-Signatur: In Berlin sollen die Beamten ein Pronomen an ihre E-Mail anhängen und entscheiden, wie sie trotz ihres Vornamens angeredet werden wollen. Die AfD schäumt.

Die auf Flüchtlinge zugeschnittene Lehrerausbildung der Universität Potsdam will nicht so recht in die Gänge kommen – von 160 Anwärtern haben es am Ende bisher nur 21 Migranten tatsächlich in den Lehrerberuf geschafft

Flüchtlingskrise Migranten scheitern häufig an Lehrerausbildung

7. Februar 2023 11 Kommentare

Gut gedacht, schlecht gemacht: Die auf Flüchtlinge zugeschnittene Lehrerausbildung der Universität Potsdam will nicht so recht in die Gänge kommen. Von 160 Anwärtern haben es am Ende bisher nur 21 Migranten tatsächlich in den Lehrerberuf geschafft.

Neben ChatGPT bietet der Entwickler OpenAI auch intelligente Grafikprogramme an. Das Foto wurde von dem Bot Midjourney gestaltet. Aufgabe: "Roboter als Journalisten" Foto: Midjourney

Künstliche Intelligenz ChatGPT: Wahlempfehlung für die Grünen

7. Februar 2023 2 Kommentare

Der gehypte Textroboter ChatGPT der US-Firma OpenAI ist momentan in aller Munde. Die JF macht den Test. Doch die Künstliche Intelligenz einen Artikel schreiben zu lassen, verläuft skurril. Wo steht der Bot politisch?

Der Ex-Lebensgefährte von Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) steht wegen Untreue vor Gericht. Foto: picture alliance/dpa | Marcus Brandt

Politisches Erdbeben in Hamburg Senatorin verschweigt Terrordrohung des Brokstedt-Attentäters

7. Februar 2023 15 Kommentare

Der Brokstedt-Attentäter wird entlassen, obwohl er im Gefängnis mit einem Terroranschlag droht. Hamburgs grüne Justizsenatorin Gallina verschweigt dies dem Parlament. Nicht nur die AfD fordert Konsequenzen.

Alexander Gauland (AfD) will auch zum Friedensplan seiner Partei im Bundestag sprechen.

AfD-Bundestagsfraktion „Friedensplan“ – der zweite Versuch

6. Februar 2023 6 Kommentare

Von ihrem ersten Antrag, einen Friedensplan für ein Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine in den Bundestag einzubringen, konnten die Außenpolitiker der AfD noch nicht einmal ihre eigenen Fraktionskollegen überzeugen. Am morgigen Dienstag wollen sie einen neuen Versuch starten. Auch zum umstrittenen Auftritt von Fraktionschef Tino Chrupalla gemeinsam mit dem russischen Botschafter gibt es Redebedarf.

Der Präsident von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat Ärger wegen Kokain-Ermittlungen.

Fußballbundesliga Kokain-Verdacht: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Eintracht-Präsident

6. Februar 2023 8 Kommentare

Kokain-Wirbel um Eintracht Frankfurts Präsident Peter Fischer! Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Sportfunktionär, der sich als Anti-Rechts-Kämpfer gibt. Offenbar kam die Polizei Fischer wegen seines 13jährigen Sohnes auf die Schliche – der gekokst haben soll.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi deutet am 08.03.2016 zu Beginn der Plenarsitzung im hessischen Landtag in Wiesbaden (Hessen) nach oben. Foto: Arne Dedert/dpa (zu dpa "Wirtschaftsminister stellt Hessens digitale Strategie im Landtag vor". Nun ist der Politiker verstorben.

Nachruf auf Ismail Tipi Einer von einem Schlage, von denen es viel zu wenige gibt

4. Februar 2023 3 Kommentare

Der Integrationsbeauftragte der CDU im hessischen Landtag, Ismail Tipi, ist tot. Mit ihm verliert Deutschland einen aufrichtigen Kämpfer gegen Extremismen jedweder Couleur, einen Politiker und Menschen von einem Schlage, von dem es leider viel zu wenige gibt. Ein Nachruf.

FPÖ-Chef Herbert Kickl kann sich über gute Umfragewerte für die Partei freuen

Österreich FPÖ steht einsam an der Spitze

4. Februar 2023 4 Kommentare

An der Spitze ist es einsam. Zwar liegt die FPÖ derzeit in Umfragen ganz vorn im österreichischen Parteienspektrum. Aber die Koalitionsaussichten könnten schlechter nicht sein. Daran ist sie selbst nicht ganz unschuldig. Eine Bestandsaufnahme von Andreas Unterberger.

Tino Chrupalla und der russische Botschafter Gedenken den Soldaten der Roten Armee

Ehrung für Sowjetsoldaten Nicht auf Augenhöhe

3. Februar 2023 144 Kommentare

Gemeinsam mit dem russischen Botschafter legt AfD-Chef Chrupalla am Jahrestag der Niederlage von Stalingrad einen Kranz für gefallene Sowjet-Soldaten nieder. Damit hat er sich für russische Propaganda einspannen lassen. Ein Kommentar von Christian Vollradt.

Panzer vom Typ Leopard I (r) und Marder (l) am 15.09.1980 beim Manöver

Aus Industriebeständen Bundesregierung genehmigt Lieferung von Leopard-1-Panzern

3. Februar 2023 21 Kommentare

Die Bundesregierung genehmigt den Export von Kampfpanzern des Typs Leopard 1 aus Beständen der deutschen Industrie an die Ukraine. Wie viele Fahrzeuge geliefert werden, steht noch nicht fest. Aus der Opposition kommt Kritik.

Anton Hofreiter (Bündnis90/Die Grünen), Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union spricht während eines Doppelinterviews mit der dpa Deutsche Presse-Agentur. Nun fordert er einen EU-Beitritt der Ukraine.

Menschen nicht demotivieren Hofreiter hofft auf EU-Beitritt der Ukraine in den nächsten sechs Jahren

3. Februar 2023 17 Kommentare

Anton Hofreiter hofft auf einen EU-Beitritt der Ukraine innerhalb der nächsten sechs Jahre. Allerdings machen ihm der Krieg und die Korruption in der Ukraine noch Sorgen. EU-Chefin von der Leyen lobte „bemerkenswerte Fortschritte“ des Landes.

JU-Chef Johannes Winkel (r.) klatscht. CDU-Chef Friedrich Merz hält ihn an der Schulter.

Wegen Maaßen Junge Union verlangt Unvereinbarkeitsbeschluß von CDU und Werte-Union

3. Februar 2023 26 Kommentare

Nicht nur Maaßen, die ganze Werte-Union soll raus aus der CDU. Das wünscht sich JU-Chef Johannes Winkel. Diese sei „mittlerweile eine Vorfeldorganisation der AfD“.

Sie haben Berlin heruntergewirtschaftet. Trotzdem gibt es nur die Frage: Bleibt Franziska Giffey (SPD, links) Regierende Bürgermeisterin oder wird es Bettina Jarasch von den Grünen?

Politische Stimmung in der Hauptstadt Abgeordnetenhauswahl: Das irre Berlin-Paradox

3. Februar 2023 10 Kommentare

67 Prozent der Berliner sind mit der Arbeit des rot-rot-grünen Senats unzufrieden. Trotzdem können die linken Regierungsparteien laut aktueller Umfrage erneut mit einer satten Mehrheit rechnen.

Zwei Szenen aus Berlin: Protest vor dem Bundesrat gegen das Kopftuch-Verbot und Migrantinnen mit islamischer Kopfbedeckung.

Neutralitätsgesetz vor dem Aus Kopftuch-Verbot: Wie Berlin seine eigene Niederlage bejubelt

3. Februar 2023 8 Kommentare

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine Steilvorlage für das rot-rot-grüne Berlin. Der Senat will nun Lehrerinnen und Richterinnen mit Kopftuch einstellen. Die AfD hat einen Gegenvorschlag.