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Suchergebnisse für: AfD – Seite 108

Der Hamburger AfD-Abgeordnete Dirk Nockemann: Steigende Kriminalität als Folge der Migrationspolitik.

Neue Zahlen Schießereien in Hamburg nehmen dramatisch zu

16. Februar 2024 12 Kommentare

In Hamburg nehmen die Schußwaffendelikte dramatisch zu. Auch die Gewaltkriminalität insgesamt steigt deutlich. AfD-Politiker Dirk Nockemann sagt der JF, wo seiner Meinung nach die Gründe dafür liegen.

„Fridays for Future“-Ikone Luisa Neubauer: Ihre Gruppe erschließt aktuell neue Themenfelder.

Streiks am 1. März „Fridays for Future“ entdeckt den Klassenkampf für sich

15. Februar 2024 15 Kommentare

„Kann ich meine Nebenkosten bezahlen?“ und „Ist meine Stadt sicher, wenn meine Tochter abends das Haus verläßt“ sind Fragen, die aktuell wohl mehr Bürger umtreiben als das Wetter in 30 Jahren. „Fridays for Future“ sattelt deshalb um auf klassische Arbeiter-Themen. Ein Kommentar.

Simone Baum, stellvertretende Bundesvorsitzende der Werteunion, sitzt im Arbeitsgericht neben ihrem Anwalt Rainer Thesen: Sie klagt gegen die fristlose Entlassung durch die Stadt Köln Foto: picture alliance/dpa | Oliver Berg

Nach fristloser Kündigung Simone Baum gegen die Stadt Köln: Gütetermin ohne Einigung

15. Februar 2024 12 Kommentare

Nachdem ihr wegen ihrer Teilnahme an dem Potsdamer Treffen fristlos gekündigt wurde, klagt WerteUnion-Vize Simone Baum gegen die Stadt Köln. Beim ersten Gütetermin kann der unvorbereitete Anwalt der Stadt nichts zur Sache sagen. Eine gütliche Einigung schließt er dennoch aus. Die JF berichtet aus Köln.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Besuch in einer Potsdamer Schule: Optimistisch hinsichtlich der Bundestagswahl 2025.

Schulbesuch in Potsdam Scholz glaubt an Wiederwahl als Kanzler

15. Februar 2024 33 Kommentare

Explodierende Energiepreise, Deindustrialisierung und weiterhin unkontrollierte Migration. Dennoch ist Bundeskanzler Scholz zuversichtlich, die kommenden Bundestagswahlen zu gewinnen. Die Ampel habe „sehr viel geschafft“, das müsse sich nur noch rumsprechen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geht gezielt gegen die Opposition vor.

„Kampf gegen Rechts“ Opposition als Feind

15. Februar 2024 28 Kommentare

Der vorauseilende Gehorsam einer Bank gegen einen AfD-Unterstützer ist nur die neueste Entwicklung im „Kampf gegen Rechts“. Denn die Regierung in Person von Bundesinnenministerin Faeser bemüht sich, die Opposition auszuschalten. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Als die Welt noch in Ordnung war: CDU-Bundeschef Friedrich Merz (rechts) mit dem Thüringer Landesvorsitzenden Mario Voigt beim Politischen Aschermittwoch in Apolda.

Wegen Koalitionsaussage Thüringen: Merz von CDU-Mitgliedern ausgebuht

15. Februar 2024 50 Kommentare

Der Politische Aschermittwoch mit dem CDU-Chef sollte den Wahlkampf in Thüringen einläuten. Doch als Merz sagt, mit SPD und Grünen koalieren zu wollen, wird es ungemütlich.

Wenn die EU künftig "Hatespeech" als Terror einstufen will, ist Vorsicht geboten (Symbolbild).

Europa vor der Wahl Die EU und der „Terror“ der abweichenden Meinungen

14. Februar 2024 6 Kommentare

Während sich die EU auf den Kampf gegen „rechte Hetze“ einschwört, ist genaues Hinsehen angebracht. Denn mit schwammigen Begriffen und Gesetzen wird künftig definiert, was der Bürger noch sagen darf. Doch er hat eine Chance, sich zu wehren. Ein Kommentar von Sandro Serafin.

Adolf Hitler (l) und AfD-Chefin Alice Weidel (r): Sie sind nicht diesselbe Person, wie das deutsche Wirtschaftsinstitut feststellt Fotomontage: picture alliance / Everett Collection | Copyright © CSU Archives | picture alliance/dpa | Michael Kappeler

IW-Chef Bergmann Wirtschaftsforscher stellt fest: „Alice Weidel ist nicht Adolf Hitler“

14. Februar 2024 29 Kommentare

AfD ist Nazi und Weidel ist wie Hitler? Der Berliner Wirtschaftswissenschafter Knut Bergmann hält das für Unfug. Die Nazikeule sei nicht hilfreich, ein Parteiverbot gegen die AfD ebenso wenig. Der Partei will er anders das Handwerk legen.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) lassen den Migrationshintergrund der öffentlich Bediensteten erfassen.

Umfassende Befragung Warum Berlin den Migrationshintergrund seiner Angestellten erfaßt

14. Februar 2024 24 Kommentare

Ist Berlin bunt genug? Der Senat will mit gezielter Befragung herausfinden, wie viele Mitarbeiter einen Migrationshintergrund haben. Sind es zu wenig, hat das Folgen – für deutsche Bewerber.

Professor Dr. Ulrich Reuter /Praesident Sparkassenverband Bayern) / Halbjahres-Pressegespraech des Sparkassen-Verbands Bayern/ Karolinenplatz 5 / Muenchen / 25.07.2022 Foto: Stephan Goerlich

Nach Drohbrief wegen AfD-Spende Verletzen Sparkassen-Funktionäre absichtlich die politische Neutralität?

13. Februar 2024 34 Kommentare

Der Fall einer Sparkasse, die einem AfD-Spender einen Drohbrief schickt, schlägt weiter hohe Wellen – und ereicht nun auch den Bundestag. Doch sind die Sparkassen wirklich parteipolitisch neutral? Führende Funktionäre machen aus ihrer Abneigung gegen die AfD keinen Hehl.

Düsseldorf Wenn der Rosenmontagszug der Obrigkeit gefällt, läuft was schief

13. Februar 2024 14 Kommentare

Der Düsseldorfer Rosenmontagszug will mutig sein und arbeitet sich doch nur an Donald Trump, Wladimir Putin und der AfD ab. Wer auf bissige Satire über die Herrschenden hofft, bekommt nur wenig geboten. Mit Ausnahme von Kanzler Scholz wird keinem hierzulande Regierenden auf den Schlips getreten. Die JF schaut sich um.

Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und für den Schutz der deutschen Demokratie in Potsdam, Deutschland, 14. Januar 2024, teil. Jeannette Gusko, Geschäftsführerin der investigativen Journalistengruppe "Correctiv". Unter dem Motto "Wir sind die Brandmauer" versammelten sich über tausend Menschen zu einer Großdemonstration in Berlin. Ein Zusammenschluss von mehr als tausend Organisationen, darunter leavenonebehind, Amnesty International und FridaysForFuture, initiierte den Aufruf gegen Rechtsextremismus vor dem Reichstagsgebäude. Nach Angaben der Polizei haben sich fast 150.000 Menschen an der Demonstration beteiligt. Die Organisatoren sprachen von 300.000 Teilnehmern. Zivilgesellschaftliche Akteure wollten mit der Veranstaltung ihre Ablehnung des Rechtsextremismus zum Ausdruck bringen, für den Schutz der Demokratie eintreten und gegen die Abschiebepläne der Afd protestieren. Fotomontage: picture alliance / Middle East Images | Hami Roshan | picture alliance / REUTERS | LIESA JOHANNSSEN

Medienbericht Nächstes Geheimtreffen zwischen „Correctiv“ und Kanzleramt fliegt auf

13. Februar 2024 20 Kommentare

„Correctiv“ will ein rechtes Geheimtreffen aufgedeckt haben, das nie geheim war. Wie sich nun herausstellt, traf sich die Chefin des Recherchenetzwerkes selbst im Geheimen mit der Bundesregierung – auch mit dem Kanzler.

Generalbundesanwalt: Neuer Höchststand bei Verfahren gegen islamistischen Terrorismus

13. Februar 2024 Keine Kommentare

Anzeige BERLIN. Neu eingeleitete Verfahren gegen islamistischen Terrorismus haben im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Insgesamt wurden 476 Verfahren durch die Generalbundesanwaltschaft (GBA) eingeleitet,

Islamismus. Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, redet bei der Aktuellen Stunde im Bundestag zum Thema "Wehrhafte Demokratie - gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne". Eine Fahne mit arabischer Schrift weht bei der Kundgebung «Gaza unter Beschuss - gemeinsam gegen das Unrecht». Begleitet von starken Kräften der Polizei demonstrierten die Teilnehmer gegen den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen. Angemeldet worden war die pro-palästinensische Demonstration von einer Privatperson. Martin Hess in der 204. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Innenministerin Nancy Faeser (l, SPD), eine islamistische Demonstration (m) und AfD-Innenpolitiker Martin Hess (r) Fotomontage: picture alliance/dpa | Marco Rauch | Christoph Reichwein| Christoph Hardt/Geisler-Fotopres

Generalbundesanwaltschaft Verfahren gegen Islamisten steigen gewaltig

13. Februar 2024 7 Kommentare

Während die Innenministerin den „Kampf gegen Rechts“ anführt, zeigen Daten der Generalbundesanwaltschaft eine andere Bedrohung: den Islamismus. Die Zahl der Verfahren explodiert nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT geradezu. AfD-Politiker Martin Hess fordert eine radikale Kurskorrektur.

„Land schafft Verbindung“ und „Freie Bauern“ bei einem Protest in Göttingen: Soziologin stellte teile der Landwirte in rechtspopulistische Ecke.

Aktualisiert Landwirte gehen juristisch gegen NDR-Interview vor

12. Februar 2024 20 Kommentare

Ein Interview im NDR könnte Folgen haben. Eine Universitätsmitarbeiterin rückt dort die Organisationen „Freie Bauern“ und „Land schafft Verbindung“ in eine rechtsextreme Ecke. Doch die Bauern wollen das nicht auf sich sitzen lassen.

Keine Koalition mit Mehrheit: CDU-Chef Friedrich Merz und Kanzler Olaf Scholz (SPD).

Insa-Umfrage Wenn die Deutschen alle Koalitionen ablehnen

12. Februar 2024 14 Kommentare

Was kommt nach der Ampel? Die Deutschen lehnen laut einer Umfrage mehrheitlich alle politisch gewollten Koalitionen deutlich ab. Und Schwarz-Grün? Damit fällt CDU-Chef Merz gewaltig auf die Nase.

David Schraven von „Correctiv“ als Redner bei einer Anti-AfD-Demo im Januar in Essen.

„Kampf gegen Rechts“ Potsdam: Die neueste Drohung von „Correctiv“

12. Februar 2024 35 Kommentare

Nachdem sieben Teilnehmer des Potsdamer Treffens dem Bericht von „Correctiv“ eidesstattlich widersprechen, droht ihnen dessen Gründer: Sie sollten „sehr vorsichtig“ sein. Ihr Anwalt reagiert.

Auf dem Foto befindet sich die ÖRR-Moderatorin Caren Miosga. Sie moderierte bis vor einigen Monaten die ARD-Tagesthemen, eine Sendung, die aufgrund ihrer Gästeauswahl für Vorwürfe des Autors sorgt.

Medien und Politik Der ÖRR und seine Gäste: Kumpane des Systems

11. Februar 2024 4 Kommentare

Neutralität läßt sich niemals perfekt umsetzen – doch im ÖRR werden parteinahe Stimmen allzuoft nicht gekennzeichnet. Insbesondere eine Partei profitiert davon. Ein Kommentar von Hans-Hermann Gockel.

Seit den „Correctiv“-Recherchen gehen tausende Menschen gegen die AfD auf die Straße, doch die Journalisten könnten sich schon bald vor Gericht wiederfinden Montage: picture alliance/dpa | Georg Wendt/ picture alliance / Geisler-Fotopress | Bernd Elmenthaler/Geisler-Fotopr

Bericht über „Geheimtreffen“ in Potsdam Recherchenetzwerk „Correctiv“ kommt vor Gericht

11. Februar 2024 32 Kommentare

Sie haben wochenlange Massenproteste gegen die AfD angestoßen, dabei ist noch gar nicht klar, was an ihnen dran ist – den „Correctiv“-Recherchen über ein angeblich rechtsextremes „Geheimtreffen“ in Potsdam. Nun landet das linke Aktivisten-Netzwerk vor Gericht.

Demonstranten in Berlin: Hysterischer „Kampf gegen Rechts“

Ideologie des „Antifaschismus“ Der Kampf gegen Rechts als Aufforderung zum Veitstanz

11. Februar 2024 39 Kommentare

Eine Zwangsfixierung auf die NS-Zeit führt zu der gegenwärtigen Massenpsychose. Statt die deutsche Geschichte zu verstehen und Lehren aus ihr zu ziehen, wird ein Mythos kreiert. Ein Kommentar.

Ein Nutzer des KI-Programms ChatGPT (Symbolbild)

Künstliche Intelligenz Manfred Spitzer über ChatGPT: „Ja, ich kann Ihnen helfen“

10. Februar 2024 3 Kommentare

Eine Buchrezension der anderen Art: Autor Dirk Engelhardt wollte wissen, ob die Künstliche Intelligenz ihm bei einer Kritik zu dem Buch Manfred Spitzers über KI helfen kann.

Vorhang auf für Boris T. Kaisers Wochenrückblick.

Kunstfreiheit, Karneval und Kritik an den Medien Kaisers royaler Wochenrückblick

10. Februar 2024 4 Kommentare

Der Fall Pirinçci, die Karnevalssaison und der Linksdrall beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhitzen dieser Tage die Gemüter in Deutschland. Der Wochenrückblick von Boris T. Kaiser.

Wahlplakate hängen im Stadtteil Pankow – am 11. Februar findet eine Teil-Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in manchen Wahlbezirken statt Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow

Bundestagswahl 2021 Berlin wiederholt teilweise die Bundestagswahl

10. Februar 2024 7 Kommentare

Die chaotischen Zustände vor Berliner Wahllokalen haben 2021 zu deutschlandweiten Diskussionen geführt. Jetzt muß die Bundestagswahl in der Spreemetropole in Teilen wiederholt werden. Welche Parteien bangen müssen und welche nicht.

Auf dem Foto befindet sich Bundesjustizminister Marco Buschmann. Der FDP-Politiker bringt nun familienpolitische Reformen auf den Weg. (Themenbild)

„Kein passender Rahmen“ Buschmanns Reformideen: Elternschaften im Brennpunkt

10. Februar 2024 22 Kommentare

Mit der Reform des Abstammungs- und Kindschaftsrechts will Bundesjustizminister Buschmann die Familienpolitik auf die Höhe der Zeit bringen. Doch wo der FDP-Politiker einen Sprung in die Modernität erkennt, sehen andere einen Angriff auf die Familie.

Polizisten im Einsatz auf einer Leipziger Antifa-Demo für Lina E von der „Hammerbande“ Fotomontage:picture alliance/dpa | Hendrik Schmidt/ picture alliance / Schoening | Schoening

Linksextreme Gewalt Warum es die „Hammerbande“ nur in unseren Köpfen gibt

9. Februar 2024 9 Kommentare

Die „Hammerbande“ ist zum Synonym für gewalttätigen Linksextremismus der Gegenwart geworden – die Öffentlichkeit und selbst die Behörden haben aber immer noch eine unzureichende Vorstellung davon, wie die Antifa wirklich agiert.