Linksextremismusproblem der SPDNancy Faeser ist kein Einzelfall 9. Februar 2022 9 Kommentare Die Wellen schlagen hoch im Fall von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Dabei ist es das jüngste Abgrenzungsproblem der SPD nach Linksaußen bei weitem keine Ausnahme. Ob Rote Hilfe oder Interventionistische Linke: Immer wieder machen Sozialdemokraten gemeinsame Sache mit der linksextremen Szene. weiter
„Vielfältig begrüßen“Linksradikale rufen zu Protest gegen AfD-Landesparteitag auf 11. März 2021 13 Kommentare Zahlreiche linke und linksradikale Organisationen haben zum Protest gegen den Parteitag der Berliner AfD im „Erlebnispark MAFZ“ im brandenburgischen Paaren im Glien aufgerufen. „Mit einer Kundgebung wollen wir die Nazis und Rassisten der Berliner AfD lautstark, sichtbar und vielfältig begrüßen.“ weiter
Drohungen gegen BetreiberNach Gerichtsurteil: Keine Räume für AfD-Parteitag 23. Januar 2020 11 Kommentare Nach massiven Drohungen der Antifa kann der für kommendes Wochenende geplante Parteitag der AfD Berlin nicht stattfinden. Am Donnerstag gab das Landgericht Berlin seine Entscheidung bekannt, daß der Vermieter des Ballhauses Pankow trotz eines gültigen Mietvertrags nicht gezwungen werden kann, die AfD zu beherbergen. weiter
BerlinAfD unerwünscht: Restaurantbetreiber rechtfertigt Entscheidung 14. Januar 2020 34 Kommentare Der Geschäftsführer eines Berliner Restaurants hat seine Entscheidung verteidigt, keine AfD-Funktionäre mehr zu bewirten. Vergangene Woche hatte eine Gruppe um AfD-Chef Jörg Meuthen die Gaststätte besucht. weiter
Polizei rechnet mit GewaltbereitenLinksextreme Szene ruft zu Angriffen auf AfD-Parteitag auf 27. November 2019 22 Kommentare Linksextremisten haben dazu aufgerufen, den AfD-Parteitag am Wochenende in Braunschweig anzugreifen und zu verhindern. „Durch direkte Aktionen, durch Blockaden, durch Handarbeit wollen wir den Nazis ihren Bundesparteitag so effektiv wie möglich versauen.“ weiter
CampactGegen alles, was rechts ist 17. Mai 2019 17 Kommentare Die linke Lobbyorganisation Campact versteht sich selbst als Bollwerk gegen alles, was sie als Haß und Hetze definiert. Rechtsstaatlich ist die Kampagne des Vereins gegen mißliebige Meinungen zumindest bedenklich. weiter
EU-WahlVerdi warnt vor Wahl der AfD 30. April 2019 33 Kommentare Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat davor gewarnt, bei der Europawahl das Kreuz bei der AfD zu machen. Die Partei wolle raus aus dem Euro und der EU, das wäre ein Desaster für Deutschland. Zudem trete die AfD Arbeitnehmerinteressen mit Füßen, kritisierte Verdi-Chef Frank Bsirske. weiter
Politische KorrektheitHochschulverband beklagt Einschränkung der Meinungsfreiheit 11. April 2019 8 Kommentare Der Deutsche Hochschulverband (DHV) hat vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten gewarnt. „Die Toleranz gegenüber anderen Meinungen sinkt“, beklagt DHV-Präsident Bernhard Kempen. Das habe auch Auswirkungen auf die Debattenkultur an Universitäten. weiter
Protest von „Aufstehen gegen Rassismus“Universität hält an Einladung von AfD-Chef Meuthen fest 20. März 2019 20 Kommentare Die University of Applied Sciences in Frankfurt hält trotz Kritik an der Einladung von AfD-Chef Jörg Meuthen zu einer Podiumsdiskussion fest. Dagegen hatte es harsche Kritik gegeben. Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ forderte die Hochschulleitung in einem offenen Brief auf, dem AfD-Politiker den Zutritt zum Campus zu verbieten. weiter
AfD-Fraktionschefin Alice WeidelDie SPD hat ein Linksextremismus-Problem 10. Januar 2019 19 Kommentare Die SPD hat ein massives Problem mit ihrem ungeklärten Verhältnis zum Linksextremismus – und das nicht erst seit gestern. Hinzu kommt ihre permanente „Nazi“- und „Kampf“-Rhetorik. Das führt zu einer Welle politischer Gewalt, die nun in dem Anschlag auf den AfD-Abgeordneten Frank Magnitz gipfelte. Ein Gastkommentar von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel. weiter
UnvereinbarkeitsbeschlußVerdi Mittelfranken erklärt AfD-Mitglieder für unerwünscht 14. November 2018 14 Kommentare Angehörige der AfD können in Mittelfranken künftig nicht mehr Mitglied der Gewerkschaft Verdi werden. Einen entsprechenden Unvereinbarkeitsbeschluß trafen nun die Delegierten. Es ist nicht die erste Kampfansage von Verdi an die bei Gewerkschaftern beliebte Partei. weiter
SPD und LinksradikalismusIst Maaßen wirklich „irre“? 6. November 2018 31 Kommentare Groß ist die Empörung bei der SPD über Hans-Georg Maaßen. Weil er beklagt hatte, es gebe „linksradikale Kräfte“ in der Partei, toben die Genossen. Maaßen sei „wirr“ und verbreite „Verschwörungstheorien“. Doch sind die Äußerungen des abgesetzten Verfassungsschutzpräsidenten wirklich an den Haaren herbeigezogen? weiter
FreiburgNach Gruppenvergewaltigung: SPD fürchtet rechte Instrumentalisierung 29. Oktober 2018 28 Kommentare Nach der brutalen Gruppenvergewaltigung einer jungen Studentin in Freiburg hat die SPD vor einer politischen Instrumentalisierung der Tat durch rechte Gruppen gewarnt. Man werde die Freiburger Straßen nicht den Rechten überlassen. weiter
BundesjustizministerinEuropa-Wahl: Barley soll SPD-Spitzenkandidatin werden 16. Oktober 2018 12 Kommentare Bundesjustizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl im kommenden Jahr werden. Es wäre das erste Mal, daß die SPD eine Frau im Kampf um das Europaparlament ins Rennen schickt. weiter
Erhöhtes GefährdungspotentialVerfassungsschutz: Linksextreme Gewalt steigt besorgniserregend 21. Juni 2018 7 Kommentare Der Verfassungsschutz hat vor einer zunehmenden Gefahr durch Linksextremisten gewarnt. „Das derzeitige Niveau der Gewalt und Aggression von Linksextremisten sowohl gegen Polizeibeamte als auch gegen zivile Personen und Einrichtungen ist besorgniserregend“, sagte Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maßen. weiter
„Aufstehen gegen Rassismus“Bedenkliches Bindeglied 16. Juni 2018 15 Kommentare Mehrere hochrangige Politiker von SPD und Grünen unterstützen die Anti-AfD-Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“. Dabei sind auch linksextreme Gruppierungen Teil dieses Bündnisses, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, darunter auch die Interventionistische Linke, die für zahlreiche Ausschreitungen beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg verantwortlich war. weiter
„Aufstehen gegen Rassismus“AfD: Keine öffentlichen Gelder für Feierabendterroristen 8. Januar 2018 7 Kommentare Die AfD hat der Bundesregierung mangelnde Distanz zum gewaltbereiten Linksextremismus vorgeworfen. Hintergrund ist die Unterstützung des Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ durch aktuelle und frühere Regierungsmitglieder. Möglicherweise erhielt die Initiative, zu der auch gewaltbereite Linksextremisten zählen, sogar öffentliche Gelder, wie eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Harald Weyel zeigt. weiter
Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“AfD prangert Zusammenarbeit mit Linksextremisten an 14. Dezember 2017 19 Kommentare Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Beatrix von Storch, hat SPD, Grünen und Linkspartei vorgeworfen, gewaltbereite Linksextremisten zu unterstützen. Anlaß ist das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, das sich die Bekämpfung der AfD zum Ziel gesetzt hat. weiter
HannoverPolizei setzt Wasserwerfer gegen AfD-Gegner ein 2. Dezember 2017 25 Kommentare Bei den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Hannover haben sich zahlreiche Demonstranten gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Sie warfen Flaschen und Steine auf die Beamten. Mehrere Polizisten wurden verletzt. weiter
Proteste gegen Parteitag„Die AfD angreifen – mit allen notwendigen Mitteln!“ 28. November 2017 26 Kommentare Sie sind mittlerweile fester Bestandteil von Parteitagen der AfD: die Proteste linker und linksextremer Gruppierungen gegen die Zusammenkunft der AfD-Delegierten. In welcher Stadt sich die AfD auch trifft – sie stößt regelmäßig auf wütende Gegendemonstranten. Auch am kommenden Wochenende in Hannover wollen radikale AfD-Gegner den Parteitag angreifen und verhindern. weiter
„Aufstehen gegen Rassismus“Berliner Bezirk zeichnet Anti-AfD-Kampagne aus 30. Oktober 2017 12 Kommentare Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zeichnet die Anti-AfD-Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ mit dem diesjährigen Silvio-Meier-Preis aus. Das Bündnis, zu dessen Unterstützern auch gewaltbereite Linksextremisten gehören, ruft immer wieder zum Kampf gegen die AfD auf. weiter
Berliner FraktionschefAnschlag auf Haus und Auto von AfD-Politiker Pazderski 6. Oktober 2017 13 Kommentare Mutmaßliche Linksextremisten haben das Auto und Wohnhaus des Fraktionschefs der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, angegriffen. Die unbekannten Täter zerstörten Reifen und Scheiben des Fahrzeugs und bewarfen die Hausfassade sowie Fenster mit Farbflaschen und Steinen. Gegenüber der JF gab Pazderski Grünen, SPD und CDU eine Mitschuld an der Attacke. weiter
HamburgSorge vor Attacken: Keine Auskünfte über Wahlkampfstände 24. August 2017 6 Kommentare In Hamburg werden die Bezirksämter im Wahlkampf keine Informationen mehr über genehmigte Infostände von Parteien erteilen. Der Landeswahlleiter hatte die Ämter angewiesen, keine entsprechenden Auskünfte mehr auf Anfrage nach außen zu geben. Grund sind Befürchtungen vor Behinderungen im Wahlkampf. weiter
CSU-Rechtsexperte Hoffmann: „Familienministerin Barley muß sich distanzieren“ 16. August 2017 Keine Kommentare Anzeige Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann hat Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) aufgefordert, sich aus dem Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ zurückzuziehen. „Es kann nicht sein, daß Frau weiter
LinksextremismusCSU-Rechtsexperte Hoffmann: „Familienministerin Barley muß sich distanzieren“ 16. August 2017 13 Kommentare Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann hat Familienministerin Katarina Barley (SPD) aufgefordert, sich aus dem Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ zurückzuziehen. Hintergrund ist die Beteiligung mehrerer linksextremer Gruppen an der Kampagne. „Frau Barley sollte dringend ihre Unterschrift zurückziehen und sich endlich von Extremismus jeglicher Art klar distanzieren“, forderte Hoffmann gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. weiter
