DÜSSELDORF. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich mit Blick auf die bundesweiten Umfragewerte der AfD optimistisch gezeigt, die Rechtspartei wieder schwächen zu können. „Wenn ich das Kommunalwahlergebnis in Nordrhein-Westfalen sehe: Im Vergleich zum Bundestagswahlergebnis hat die AfD bei uns zwei Prozent verloren“, betonte Wüst am Montag in einem Interview mit der türkischen Zeitung Hürriyet. „Diese Entwicklung ist nicht unumkehrbar“, betonte der Christdemokrat.
Die AfD hatte bei den Kommunalwahlen im Herbst vergangenen Jahres 14,5 Prozent geholt. Das waren 9,4 Prozentpunkte mehr als bei den Kommunalwahlen 2020 – jedoch 2,3 Prozentpunkte weniger als beim landesweiten Ergebnis der Bundestagswahlen 2025, als die AfD in Nordrhein-Westfalen auf 16,8 Prozent kam.
Wüst will über Inhalte sprechen
Es sei jetzt wichtig, so Wüst, sich die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, sowie das der Berliner Abgeordnetenhauswahlen genau zu analysieren. Wüst zeigte sich besorgt, dass inzwischen viele Bürger nicht mehr glaubten, ihre Anliegen bei den etablierten Parteien anbringen zu können. „Das ist gefährlich“, warnte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident.
Das Erstarken der politischen Ränder sei ein Ausdruck der steigenden Skepsis, ob die etablierte Politik noch die Probleme der Menschen lösen kann, betonte Wüst. „Und deswegen müssen wir auch über Inhalte reden, müssen auch darüber reden, dass sich Politik verändern muss.“ Als Beispiele dafür nannte er die Migrationspolitik und die Energiekosten.
Wüst war am Montag zu einer dreitägigen Dienstreise in die Türkei aufgebrochen. Anlass ist unter anderem der 65. Jahrestag der Anwerbung türkischer Gastarbeiter von Seiten der Bundesrepublik. Der CDU-Politiker betonte dort: „Ohne die vielen Menschen mit türkischen Wurzeln, die etwa im Bergbau gearbeitet haben, hätte beispielsweise die Energieversorgung Deutschlands nicht funktioniert. Ohne sie hätte es den Wiederaufbau und den Aufbau unserer Infrastruktur so nicht gegeben.“ Sein Bundesland bemühe sich, „die Vielfalt der Kulturen zusammenzubringen“. (st)
