BERLIN. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat sich optimistisch gezeigt, dass sich ein AfD-Wahlergebnis wie in Sachsen-Anhalt nicht wiederholen werde. „Ich würde mal eine Wette eingehen, dass das, was wir da erlebt haben, ein singuläres Ereignis ist. Wir werden, glaube ich, nicht mehr erleben, dass die AfD noch mal so ein Ergebnis bekommt. Nirgends und nie“, sagte Weimer im Podcast „Alles gesagt“ der Zeit.
Das Erstarken der Rechtspartei erklärt sich der 61jährige mit der allgemeinen gesellschaftlichen Stimmung. „Heute sind alles Identitätsfragen“, kritisierte der Kulturstaatsminister. Die Politik müsse das mehr im Blick haben. Fragen wie „Wer sind wir? Woher kommen wir? Wer wollen wir sein?“, sollten mehr im Fokus stehen, forderte er.
Die politische Mitte müsse „lauter werden, sie muss sich artikulieren, sie muss sich zeigen“, so der Appell Weimers. Themen wie Heimat, Nationalsymbolik und Geschichte dürften nicht der AfD überlassen werden. Wenn die „demokratische Mitte“ Orte wie das Hambacher Schloss oder das Hermannsdenkmal der politischen Rechten überlasse, werde diese das dankbar annehmen.
Weimer sieht sich selbst im Visier der AfD, weil er aus der „bürgerlichen Mitte“ heraus den Kulturkampf der Rechtspartei annehme.
Weimer kritisiert Merz wegen AfD-Abstimmung
Dass rechte Parteien weltweit Erfolge feiern, besorgt den Kulturstaatsminister. „Die Fenster der Freiheit gehen überall zu“, warnte er. Liberale Demokratien stünden global unter Druck, es gebe einen „latenten Autokratismus“.
Das müsse jedoch nicht so bleiben. So habe der Erfolg des Grünen-Politikers Cem Özdemir bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg (JF berichtete) gezeigt, dass gemäßigte Kandidaten mit „persönlicher Autorität“ noch immer Wahlen gewinnen würden. Das sei auch für die CDU möglich.
Mit Blick auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) räumte Weimer ein: „Es ging ihm bestimmt schon mal besser“. Allerdings habe der Bundeskanzler eine „außergewöhnliche Resilienz“ und starke „Comeback-Qualitäten“.
Auf die Frage, ob es ein Fehler von Merz war, als Oppositionsführer zusammen mit der AfD abzustimmen, sagte Weimer: „Ja, rückblickend. Ich habe das für einen Fehler gehalten.“ (st)
