ERFURT. Der mit Stimmen der AfD gewählte Baudezernent von Erfurt, Philippe Wolff (SPD), hat trotz des parteiinternen Streits angekündigt, nicht zurückzutreten. Seine Partei hatte ihn zum Rückzug vom Amt aufgefordert, berichtet die Thüringer Allgemeine. Das Ergebnis der Abstimmung sei dem Kreisvorstand zufolge nicht mit den Grundwerten der Sozialdemokraten vereinbar (JF berichtete). Dazu habe es am Wochenende eine interne Aussprache gegeben.

Zugleich verurteilten die Erfurter Sozialdemokraten persönliche Angriffe „jedweder Form“ im Zusammenhang mit der Abstimmung. Der Zeitung zufolge sei es offen, ob Wolff mit einem Parteiausschlussverfahren rechnen müsse. „Viele Parteimitglieder wünschen eine Aussprache mit Wolff persönlich“, betonte die stellvertretende SPD-Chefin im Landkreis, Mareike Dietrich, gegenüber der Thüringer Allgemeinen. Ziel der Aussprache und des nachfolgenden „Aufarbeitungsprozesses“ soll es dem Blatt zufolge sein, die Parteimitglieder im Stadtrat wieder in einer internen Fraktion zu vereinen.

Vier Stadträte traten aus der SPD-Fraktion aus

Nach der Abstimmung vor rund zwei Wochen hatten vier Stadträte die gemeinsame Fraktion der SPD und der Piraten verlassen. Diese hatte den bisherigen Baudezernenten Matthias Bärwolff von der Linkspartei unterstützt. Da weder er noch Wolff die notwendige Mehrheit im ersten Wahlgang bekommen hatte, wurde der Sozialdemokrat erst im zweiten Wahlgang mit 29 von 50 Stimmen gewählt, darunter auch Stimmen der AfD. Neben der Linken und der SPD-Fraktion unterstützten auch die Grünen und die Fraktion „Mehrwertstadt“ die Wahl Bärwolffs.

Die nun Fraktionslosen warfen Wolff vor, „wider alle Beratung“ die Chance verpasst zu haben, die Wahl auszuschlagen. Das widerspreche „der antifaschistischen Tradition der deutschen Sozialdemokratie grundlegend“. Auch das Vertrauensverhältnis zu den übrigen Mitgliedern der bisherigen Fraktion sei zerstört. Der Grünen-Fraktionschef im Stadtrat, Jasper Robeck, forderte den Rücktritt des SPD-Baudezernenten. „Von Faschisten lässt man sich nicht ins Amt wählen“, mahnte er. (kuk)