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Scharfe Kritik am Kanzler: „Ethnische Säuberung“? Historiker sagen, Merz‘ Vorwurf ist falsch

Scharfe Kritik am Kanzler: „Ethnische Säuberung“? Historiker sagen, Merz‘ Vorwurf ist falsch

Scharfe Kritik am Kanzler: „Ethnische Säuberung“? Historiker sagen, Merz‘ Vorwurf ist falsch

Mit seiner Aussage zu „ethnischen Säuberungen“ und der AfD bringt Friedrich Merz auch Historiker gegen sich auf.
Mit seiner Aussage zu „ethnischen Säuberungen“ und der AfD bringt Friedrich Merz auch Historiker gegen sich auf.
Mit seiner Aussage zu „ethnischen Säuberungen“ und der AfD bringt Friedrich Merz auch Historiker gegen sich auf. Foto: picture alliance / dts-Agentur
Scharfe Kritik am Kanzler
 

„Ethnische Säuberung“? Historiker sagen, Merz‘ Vorwurf ist falsch

Mit dem Vorwurf, die AfD meine mit „Remigration“ in Wirklichkeit „ethnische Säuberungen“, löst der Kanzler Tumulte im Bundestag aus. Jetzt gehen auch Historiker und sogar die ARD auf Distanz.
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Es war der lautstärkste Moment bei der Generaldebatte im Bundestag. Von der AfD kamen heftige Zwischenrufe, von der CDU und den linken Parteien starker Applaus. Das Konzept der Opposition zur „Remigration“ sei „nichts anderes als eine ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“, sagte Friedrich Merz.

Die AfD-Abgeordneten waren so aufgebracht, dass es im Verlauf der Rede weitere lautstarke Zwischenrufe gab. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) drohte daraufhin mit dem Rauswurf der gesamten Fraktion aus dem Plenum: „Wenn das jetzt hier noch mal passiert, so ein Verhalten, schmeiße ich Sie hier raus. Mir reicht es jetzt.“

Ethnische Säuberung wirft Kanzler Merz der AfD vor.

Unverständnis erntete Merz mit seiner Unterstellung dagegen bei nicht wenigen Journalisten. Selbst die ARD-„Tagesthemen“ nannten die Worte eine „verbale Entgleisung“: „Das geht zu weit“, kommentierte Thomas Berbner vom NDR.

„Ethnische Säuberung“ als Kriegsverbrechen verurteilt

Auch CDU-nahe Historiker gehen auf Distanz. Denn der Begriff „ethnische Säuberung“ stammt aus dem Jugoslawien-Krieg Anfang der 1990er Jahre und beschreibt die gewaltsame Vertreibung, Deportation oder Ermordung von bosnischen Moslems. Darunter fällt das „Massaker von Srebrenica“ 1995. Den Massenmord hat unter anderem der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien als „Kriegsverbrechen“ verurteilt.

Das ist die Dimension, in der sich Merz Vorwurf bewegt. Andreas Rödder, Professor für Neueste Geschichte, sagte der Bild: „Was die AfD migrationspolitisch fordert, mag man ablehnen.“ Aber: „Eine ethnische Säuberung, wie wir sie aus der Geschichte kennen und die stets mit Gewaltmaßnahmen verbunden war, ist es nicht.“ Rödder ist CDU-Mitglied und stand der Wertekommission der Partei vor.

Wie definiert die AfD „Remigration“?

Ähnlich äußerte sich der jüdische Historiker Michael Wolffsohn gegenüber der Zeitung: „Bei aller Kritik an den Remigrationsplänen der AfD kann von einer ethnischen Säuberung keine Rede sein.“ Denn: Eine gewaltsame Vertreibung könne er bei der AfD nicht erkennen.

Tatsächlich definiert die AfD den einst in der Wissenschaft gebräuchlichen Begriff „Remigration“ als Abschiebung der rund 200.000 vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer in Deutschland. In einem Papier der Partei dazu heißt es: „Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.“ (fh)

Mit seiner Aussage zu „ethnischen Säuberungen“ und der AfD bringt Friedrich Merz auch Historiker gegen sich auf. Foto: picture alliance / dts-Agentur
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