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Antisemitismus-Vorwurf: Dann stellt Elif Eralp Strafanzeige gegen Alexander Dobrindt

Antisemitismus-Vorwurf: Dann stellt Elif Eralp Strafanzeige gegen Alexander Dobrindt

Antisemitismus-Vorwurf: Dann stellt Elif Eralp Strafanzeige gegen Alexander Dobrindt

Handelte sich eine Strafanzeige der Linken ein: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | chris.emil-janssen.de
Handelte sich eine Strafanzeige der Linken ein: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | chris.emil-janssen.de
Handelte sich eine Strafanzeige der Linken ein: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | chris.emil-janssen.de
Antisemitismus-Vorwurf
 

Dann stellt Elif Eralp Strafanzeige gegen Alexander Dobrindt

Ein Wortwechsel bei „Maybrit Illner“ beschäftigt nun Anwälte. Berlins Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und ihr Landesverband zeigen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt an. Im Mittelpunkt stehen zwei Worte des CSU-Politikers.
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BERLIN. Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und ihr Landesverband haben nach Angaben ihres Anwalts Strafanzeige gegen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gestellt. Sie werfen ihm üble Nachrede und Beleidigung vor. Auslöser ist seine Reaktion auf einen Versprecher der ZDF-Moderatorin Maybrit Illner.

In deren Sendung am Donnerstag hatte Illner während einer Auseinandersetzung zwischen Dobrindt und Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek gesagt: „Elif Eralp sagt, sie ist Antisemitin … Sie ist keine Antisemitin.“ Dobrindt antwortete darauf mit „Na doch“. Über die Strafanzeige berichteten der Spiegel, dem der Schriftsatz vorliegt, und die Nachrichtenagentur dpa.

Der Anwalt der Berliner Linken, Jasper Prigge, argumentiert, Dobrindt habe sich den unmittelbar korrigierten Versprecher zu eigen gemacht. Er wertet dies als falsche Tatsachenbehauptung. Die Bezeichnung als Antisemitin sei zudem „in erheblichem Maße ehrabträglich“.

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Anwalt sieht Regierungsbildung beeinträchtigt

In dem Schreiben heißt es, Dobrindt habe im Fernsehen die falsche Behauptung verbreitet, Eralp bezeichne sich selbst als Antisemitin. Dies könne ihre Integrität als politische Amtsträgerin und damit die Regierungsbildung in Berlin beeinträchtigen. Der Vorwurf sei geeignet, ihr öffentliches Wirken erheblich zu erschweren.

Prigge bezeichnet die Anschuldigung als „willkürlich“ und bestreitet, dass es dafür tatsächliche Anhaltspunkte gebe. Eralp trete vielmehr öffentlich für den Schutz jüdischen Lebens ein und habe das auch im Wahlkampf mehrfach bekräftigt.

Dobrindt hatte der Berliner Linken bereits vergangene Woche in Kloster Banz vorgeworfen, „ganz offensichtlich Antisemiten und Extremisten in ihrem Umfeld“ zu dulden. Eralp distanzierte sich vor und nach der Wahl von Antisemitismus und Gewaltaufrufen und bekräftigte das Existenzrecht Israels. Ihre Partei wurde bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Eralp strebt nun eine Regierung mit Grünen und SPD unter ihrer Führung an. (rr)

Handelte sich eine Strafanzeige der Linken ein: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | chris.emil-janssen.de
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