„Und bitte komm mir keiner mit Free Speech!“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)P.S.: Und was „falsche Informationen“ sind und was nicht, das möchte der 18-Prozent-Kanzler auch am liebsten selbst entscheiden. pic.twitter.com/7gTLu0yAXf
— Petr Bystron (@PetrBystronAfD) September 15, 2026
Ein Teilnehmer von „Jugend forscht“ hatte Merz mit Blick auf eine Klarnamenpflicht gefragt: „Wie lässt sich das vereinen mit Informanten, mit Investigativjournalismus, wenn wir keine Anonymität mehr im Internet vorfinden können?“ Merz antwortete darauf wortreich. Wenn man nicht wissen könne, von wem eine Nachricht stamme, bedrohe das die Demokratie, so der Tenor.
Merz beklagt „Verrohung der Sitten“
Er selbst sei „in der analogen Welt großgeworden“, betonte der Bundeskanzler. Er frage sich hin und wieder, ob „in der digitalen Welt völlig andere Regeln gelten, als wir sie in der analogen Welt hatten“.
Inzwischen könne sich jeder „in der digitalen Welt mit Synonym, mit Abkürzungen, mit Fantasienamen austoben“, monierte Merz. „Und wir haben enorme Schwierigkeiten, überhaupt mehr zu klären, wer ist dafür verantwortlich? Sind das die Plattformen oder sind das die Urheber selbst? Und wenn ja, wer sind die Urheber eigentlich?“
Zwar gebe es Argumente dafür, im Internet anonym bleiben zu wollen, jedoch besorge ihn die „Verrohung der Sitten“ sowie von Bots generierte Nachrichten.
Von solchen Nachrichten habe die AfD in Sachsen-Anhalt massiv profitiert. Es sei unerlässlich, Persönlichkeitsrechte und „unsere Demokratie“ zu schützen, betonte Merz. (st)
