BERLIN. Der langjährige SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat angekündigt, nicht erneut für sein Amt kandidieren zu wollen. „Ich habe diesen Wahlkampf weder als Spitzenkandidat geführt noch die zugrundeliegenden Entscheidungen getroffen“, schrieb Saleh am Dienstag in einer Mitteilung. „Ich habe allerdings beides mitgetragen und übernehme hierfür meinen Teil der Verantwortung“, betonte der Politiker.
Die SPD war bei den Landtagswahlen am Sonntag mit nur 12,1 Prozent der Stimmen auf Platz fünf gelandet (JF berichtete). Scharfe Kritik äußerte Saleh am Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Steffen Krach – jedoch, ohne Namen zu nennen. So habe die SPD „weder sachlich noch personell überzeugt“, monierte Saleh.
Es sei „trotz nie dagewesener Anstrengung unserer Mitglieder auf der Straße und an den Haustüren“ nicht gelungen, „die zahlreichen Erfolge von Partei, Fraktion und Senat und in den Bezirken herauszustellen und glaubwürdig eine sozialdemokratische Vision für unsere Stadt und die Berlinerinnen und Berliner zu zeichnen“.
Mit Blick auf den Wahlsieg der Linkspartei-Kandidatin Elif Eralp sei die Vermutung widerlegt, „eine Frau mit Migrationshintergrund sei in Berlin nicht mehrheitsfähig“. Saleh selbst hatte sich für die Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe als SPD-Spitzenkandidatin ausgesprochen.
Saleh verantwortlich für Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit
Saleh war von 2020 bis 2024 Co-Landesvorsitzender der Berliner SPD neben der ehemaligen Bürgermeisterin Franziska Giffey. Vor zwei Jahren verlor er eine Urabstimmung um den Parteivorsitz gegen Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini. Auch bei der Bewerbung für die Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl 2026 konnte sich Saleh nicht durchsetzen.
Der Sozialdemokrat war im vergangenen Jahr maßgeblich daran beteiligt, dass der 15. März jedes Jahr in Berlin als „Aktions- und Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit“ begangen wird (JF berichtete). „Unser Ziel muss es sein, dass alle Berlinerinnen und Berliner sich mit unserer Stadt identifizieren und frei leben können“, hatte der SPD-Politiker damals gesagt. (st)
