DRESDEN. Die Landtagsabgeordnete Doreen Voigt hat die BSW-Fraktion in Sachsen verlassen. Die Sozialpädagogin begründet ihren Schritt mit einer aus ihrer Sicht unzureichenden Abgrenzung zur AfD. Ihr Mandat will sie als fraktionslose Abgeordnete behalten. Damit schrumpft die BSW-Fraktion von 15 auf 14 Mitglieder.

„Ich bin angetreten, um die AfD zu verhindern“, sagte Voigt dem MDR. Gemeinsame Abstimmungen mit der AfD seien ihr persönlich schwergefallen.

Die bisherige Distanzierung des BSW von der Partei gehe ihr nicht weit genug. Zugleich betonte sie, ihre frühere Fraktion nicht schädigen zu wollen. BSW-Fraktionschef Ronny Kupke widersprach der Darstellung, seine Fraktion habe ihren Kurs geändert. Die AfD sei ein politischer Konkurrent wie die anderen Parteien im Parlament. Kupke warf ihr unter anderem vor, für mehr Aufrüstung und eine Politik zugunsten der Reichsten zu stehen. Eine Übernahme der Abgrenzungsstrategie anderer Parteien lehnte er jedoch ab.

Kupke hält bisherigen Umgang mit der AfD für gescheitert

„Wer bei einem Wahlergebnis von 44 Prozent für die AfD im Nachbarland nicht anfängt, den Umgang mit der Partei zu überdenken, dem ist nicht mehr zu helfen“, erklärte Kupke mit Blick auf Sachsen-Anhalt. Das BSW verfolge einen eigenständigen Kurs. Voigts Begründung für ihren Austritt weise die Fraktion zurück.

Kupke forderte die Abgeordnete auf, ihr Mandat zurückzugeben. Voigt war bei der Landtagswahl 2024 über Platz drei der BSW-Landesliste ins Parlament eingezogen. Wenn sich ihre Positionen inzwischen erheblich von den Zielen der Partei unterschieden, wäre die Rückgabe gegenüber den Wählern der faire Schritt, argumentierte er.

Voigt selbst erklärte dem MDR, dem BSW nie als Parteimitglied angehört zu haben. Sie habe länger über den Austritt nachgedacht und wolle sich künftig als fraktionslose Abgeordnete auf soziale Themen konzentrieren. In ihrer bisherigen Fraktion war sie unter anderem für frühkindliche Bildung, Inklusion, Integration und Suchtpolitik zuständig. (rr)