Deutschland · Nur jeder dritte Ostdeutsche glaubt an Meinungsfreiheit in Deutschland Nur jeder dritte Bürger in den östlichen Bundesländern ist der Ansicht, sich in Deutschland vollkommen frei äußern zu können. Im Westen liegt die Zahl bei 52 Prozent, für die gesamte Bundesrepublik bei 48 Prozent.
Deutschland · Roth stört sich an Preußen und fordert Umbenennung von Stiftung Grüne und Preußen; das wird keine Liebesbeziehung mehr. Kulturstaatsministerin Roth plädiert nun dafür, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz umzubenennen. Denn Preußen stehe nicht für „Weltläufigkeit“. Es ist ein weiteres Beispiel für die grüne Bilderstürmerei.
Deutschland · Zahl der illegalen Einreisen steigt drastisch Deutschland ächzt unter einer neuen Asylkrise. Zahlen der Bundespolizei, die nur einen Teil der illegalen Migration erfassen, zeigen nun, wie stark der Anstieg der unerlaubten Einreisen ist. Der AfD-Innenexperte Martin Hess sieht den sozialen Frieden in Gefahr und fordert Konsequenzen.
Deutschland · Lynchmob tötet mitten in Köln Tötete ein Roma-Lynchmob sein Opfer in Köln wegen einer Fehde zwischen Großfamilien? Anlaß sollen gelallte Beleidigungen sein. Offenbar mußte dafür ein Unbeteiligter sterben. Die Suche nach den 30 Angreifern gestaltet sich schwierig.
Deutschland · Wenn „Umweltschützer“ aus Lützerath eine „Müllkippe“ machen Die linken Besetzer des Braunkohledorfes Lützerath veröffentlichen eine Luftaufnahme ihres Camps – und ernten einen Shitstorm. Denn es sehe aus wie auf einer „Müllkippe“ oder in einem „Slum“.
Deutschland · Jobcenter abgezockt, Geisel genommen: Clan-Chef zu sechs Jahren Haft verurteilt Schwerer Schlag gegen die Clankriminalität! Mehrere Mitglieder einer arabischen Großfamilie wurden zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Es geht um Sozialbetrug, Geiselnahme und Körperverletzung. Die Verurteilten residierten in einer teuren Villa, während sie das Jobcenter abzockten.
Deutschland · So teuer ist die von der Bundesregierung empfohlene Notfallvorsorge Lebensmittel, Batterien und Medikamente: Die von der Bundesregierung empfohlene Notfallvorsorge ist laut einer Studie alles andere als preiswert. Pro Person kommen ganz schnell bis zu 900 Euro zusammen.
Deutschland · Baerbock-Stylistin bekommt 7.500 Euro im Monat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) beschäftig eine persönliche Stylistin, die sie auch auf Reisen begleitet. Dafür erhält die renommierte Maskenbildnerin eine monatliche Pauschale von 7.500 Euro. Auch Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) gibt gerne viel Steuergeld für gutes Aussehen aus.
Deutschland · Bundestagspräsidentin: Deutsche sollen weniger oft wählen dürfen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert eine umfangreiche Reform des Wahlrechts. Künftig soll das Parlament nur noch alle fünf Jahre gewählt werden dürfen. Begründung: Das täte dem Bundestag gut.
Deutschland · Neue Eskalation: „Klimaschützer“ mißbrauchen Notruf Klima-Chaoten mißbrauchen nun den Notruf, um Rettungskräfte zu vermeintlichen Unglücken zu locken. Der einzige Notfall sei die Klimakatastrophe, meinen sie, und wollen damit weitermachen.
Deutschland · Cum-Ex: Keine Ermittlungen gegen Kanzler Scholz Die Kölner Staatsanwaltschaft lehnt es ab, im Zusammenhang mit den Cum-Ex-Betrügereien ein Ermittlungsverfahren gegen Kanzler Scholz einzuleiten. Es gebe nicht einmal einen Anfangsverdacht.
Deutschland · Keine Migranten in Turnhallen? CDU-Führung attackiert CDU-Landrat Der CDU-Bundesvorstand distanziert sich scharf vom Bautzener CDU-Landrat. Dieser hatte gesagt, den Schulsport nicht für „diese Asylpolitik bluten zu lassen“. Turnhallen sollten offen bleiben.
Deutschland · Delikt der „Haßkriminalität“ soll ausgeweitet werden Eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung sieht eine Ausweitung der sogenannten „Haßkriminalität“ auf „geschlechtsspezifische“ sowie „gegen die sexuelle Orientierung gerichtete“ Tatmotive vor. Damit könnten künftig Straftaten gegen Homosexuelle, aber auch so genannte „Ehrenmorde“ härter bestraft werden.
Deutschland · Internationale Beobachter sollen Berlin-Wahl überwachen Berlin bereitet sich auf den zweiten Anlauf nach der Pannenwahl von 2021 vor. Um auf Nummer sicher zu gehen, sollen internationale Beobachter kontrollieren, daß alles korrekt abläuft. Wahlhelfer können sich zudem über mehr Geld freuen.
Deutschland · „Letzte Generation“ sägt Berliner Weihnachtsbaumspitze ab Die „Letzte Generation“ schlägt wieder zu. Statt Straßenblockaden haben die Klima-Chaoten es nun auf den Weihnachtsbaum am Brandenburger Tor abgesehen und die Säge angesetzt. Die Polizei schaut dabei zu. Dabei steht der Baum in einer Hochsicherheitszone.
Deutschland · Vorverurteilung und Razzia: Berlin muß Bordell entschädigen Nach einer Razzia in einem Berliner Bordell wählt die Staatsanwaltschaft starke Worte, um die Behandlung der Damen vor Ort zu beschreiben. Die Schilderungen fallen so bildhaft aus, daß die Juristen am Ende selbst verklagt werden. Nun muß der Steuerzahler blechen.
Deutschland · CDU-Generalsekretär droht Parteimitgliedern wegen AfD-Kontakten CDU-Generalsekretär Mario Czaja droht Kommunalpolitikern der eigenen Partei in Bautzen mit Konsequenzen. Diese hatten einem Antrag der AfD gegen illegale Einwanderer unterstützt. „Das geht auf gar keinen Fall, wir stimmen mit AfD-Anträgen nicht mit.“
Deutschland · Mehrheit gegen Einwanderungspolitik der Bundesregierung Eine breite Mehrheit der Bevölkerung lehnt die Einwanderungspolitik der Bundesregierung mit offenen Grenzen ab. Besonders die Einwanderung aus islamischen Ländern bereitet den Deutschen Sorgen.
Deutschland · Verteidigungsministerin stoppt „Puma“-Ankauf Reihenweise fielen Schützenpanzer vom Typ „Puma“ zuletzt aus. Nun stoppt die Bundesregierung den Ankauf weiterer Exemplare. Das Fahrzeug gilt schon lange als „Pannenpanzer“.
Deutschland · „Flohmärkte für Medikamente“: Ärztekammer-Präsident schockiert mit Vorschlag Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt fordert angesichts des dramatischen Mangels „Flohmärkte für Medikamente“. Die Apothekerverbände zeigen sich schockiert und entsetzt. Dies gefährde die Gesundheit der Patienten.
Deutschland · „Spirit Einwanderungsland“: Nahles fordert mehr Willkommenskultur Zu wenig Willkommenskultur und zu hohe Hürden bei der Einwanderung: Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, fordert einen „Spirit Einwanderungsland“. Nur Dank Migration sei das Rentensystem heute „quicklebendig“.
Deutschland · JU-Chef Winkel: Ohne Migranten funktioniert nichts mehr Der neue Chef der Jungen Union fordert mehr Zuwanderung – nicht nur von Fachkräften. Der Staat müsse Migranten öfter Danke sagen. Denn ohne sie funktioniere in Deutschland nichts mehr.
Deutschland · Familie Bismarck: „Baerbock hat ihr Amt verfehlt“ Die Nachfahren des Reichskanzlers Bismarck üben scharfe Kritik an Außenministerin Baerbock. Diese trete moralisierend auf und verdrehe die Geschichte. Sie sei für das Amt ungeeignet.
Deutschland · Verteidigungsministerin Lambrecht beruft „Puma“-Krisentreffen ein Die „Puma“ sollten die Bundeswehr eigentlich in eine „moderne Zukunft“ führen. Bei einer Übung sind sie jetzt aber alle ausgefallen. Ein General spricht in einem Brandbrief von Panzer-Lotterie. Verteidigungsministerin Lambrecht (SPD) beruft eine Krisentreffen ein.
Deutschland · Graben vor dem Reichstagsgebäude: Auf Distanz zu den Untertanen Ein Graben und Zäune sollen das im Reichstagsgebäude ansässige Parlament künftig vor unerwünschten Besuchern schützen. Auch, wenn sich die Deutschen und ihre Vertreter nicht nur räumlich zu entfremden drohen, soll das Volk auf Abstand gehalten werden.
