US-PräsidentTrump: Asylpolitik bringt Deutsche gegen ihre Führung auf 18. Juni 2018 24 Kommentare US-Präsident Donald Trump hat sich in den Asylstreit von CDU und CSU eingeschaltet und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kritisiert. Während die Einwanderung die ohnehin schon schwache Berliner Koalition belaste, wendeten sich die Menschen in Deutschland gegen ihre Staatsführung, schrieb Trump auf Twitter. weiter
StrafzölleMacron wirft Trump „ökonomischen Nationalismus“ vor 1. Juni 2018 10 Kommentare Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat US-Präsident Donald Trump wegen der Verhängung von Strafzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU scharf kritisiert. „Ökonomischer Nationalismus führt zu Krieg. Das ist genau das, was in den 1930er-Jahren passiert ist“, sagte Macron. weiter
Rede vor der NRAParis rügt Trump für Kritik an französischem Waffenrecht 7. Mai 2018 6 Kommentare Die französische Regierung hat mit Empörung auf die Kritik von US-Präsident Donald Trump am restriktiven Waffenrecht in dem Land reagiert. Das französische Außenministerium rief Trump zu mehr „Respekt für die Opfer von Terroranschlägen“ auf und bekundete seine „scharfe Mißbilligung“. Frankreich sei stolz darauf, ein „sicheres Land zu sein, wo Waffenkauf und -besitz streng kontrolliert“ würden. weiter
Debatte über AbschiebungenSPD und Grüne sehen Dobrindt auf einer Stufe mit AfD und Trump 7. Mai 2018 16 Kommentare SPD und Grüne haben den CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt, in die Nähe von AfD und US-Präsident Donald Trump gerückt. Der CSU-Politiker betreibe eine „Politik der Spaltung“ und sei bereit, „das geistige Volumen eines Donald Trump vollstens auszufüllen“, sagte Bayerns SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher. Dobrindt hatte zuvor eine „aggressive Anti-Abschiebe-Industrie“ beklagt. weiter
Illegale EinwanderungTrump schickt Nationalgarde an die mexikanische Grenze 5. April 2018 7 Kommentare US-Präsident Donald Trump hat die Entsendung der Nationalgarde an die Grenze zu Mexiko beschlossen. Damit soll der „unakzeptable“ Zustrom von Drogen, Kriminellen und illegalen Einwanderern gestoppt werden, hieß es am Mittwoch aus dem Weißen Haus. weiter
Beziehungen zu RußlandEuropäer, lernt von Trump 28. März 2018 48 Kommentare Der Nervengiftanschlag auf den früheren Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter haben für den Westen das Faß zum Überlaufen gebracht. Die Amerikaner reagieren jetzt mit genau der Kombination aus Härte und Dialogbereitschaft, die Putin versteht. Die Europäer sollten es Trump gleichtun. <>Ein Kommentar von Jürgen Liminski.<> weiter
Wechsel im State DepartmentTrump entläßt Außenminister Tillerson 13. März 2018 Keine Kommentare US-Präsident Donald Trump hat seinen Außenminister Rex Tillerson entlassen. Neuer Chef des State Department wird der bisherige CIA-Direktor Mike Pompeo. Trump verkündete Tillersons Abgang auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. weiter
Nach Amoklauf in FloridaTrump macht sich für Bewaffnung von Lehrern stark 22. Februar 2018 8 Kommentare Als Reaktion auf den Amoklauf an einer Schule in Parkland (Florida) vergangene Woche hat US-Präsident Donald Trump eine Bewaffnung von Lehrern ins Spiel gebracht. „Wenn man da einen Lehrer gehabt hätte, der erfahren im Umgang mit einer Waffe gewesen wäre, hätte er diese Attacke sehr schnell beenden können“, sagte Trump vor Angehörigen der 17 Opfer. weiter
Nach Amoklauf in FloridaWaffenrecht: Auch Trump für bessere Hintergrundüberprüfung 20. Februar 2018 8 Kommentare US-Präsident Donald Trump hat sich hinter einen Gesetzentwurf gestellt, der schärfere Überprüfungen bei Waffenkäufen erfordert. Der Präsident unterstütze Bemühungen, Hintergrundüberprüfungen zu verbessern, hieß es aus dem Weißen Haus. weiter
HaushaltsentwurfTrump will Förderung für erneuerbare Energien radikal kürzen 1. Februar 2018 7 Kommentare Die Trump-Regierung will die Ausgaben für erneuerbare Energien deutlich kürzen. Im Haushaltsplan für 2019, über den der Kongreß im Februar abstimmen muß, sind Kürzungen um 72 Prozent vorgesehen. Statt dessen setzt die Regierung auf „schöne, reine Kohle“, wie Trump es in seiner Rede zur Lage der Nation am Dienstag deutlich machte und Investitionen in Atomstrom. weiter
Rede zur Lage der NationTrump applaudiert sich selbst 31. Januar 2018 6 Kommentare In seiner ersten Rede zur Lage der Nation überzeugt Trump über weite Strecken inhaltlich, schwächelt aber in der Form der Präsentation. Das Ablesen vom Teleprompter muß er noch lernen. Die Demokraten benötigen hingegen eine Lektion in Stil. Fragen wirft die Miene von Trumps Frau Melania auf. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<> weiter
AuszeichnungTrumps Fake-News-Preis geht an „New York Times“-Kolumnisten 18. Januar 2018 10 Kommentare Der Wirtschaftswissenschaftler und New-York-Times-Kolumnist Paul Krugman hat die Fake-News-Auszeichnung von US-Präsident Donald Trump gewonnen. Der Ökonomie-Professor landete auf dem ersten Platz für seine Prognose, die Börse werde sich von der Wahl Trumps nie erholen. Am Mittwoch erreichte der Dow Jones mit 26.000 Punkten den höchsten Stand aller Zeiten. weiter
Streit um BuchveröffentlichungTrump droht Bannon mit rechtlichen Schritten 4. Januar 2018 5 Kommentare US-Präsident Donald Trump hat seinem früheren Chefstrategen Steve Bannon über seine Anwälte eine Unterlassungserklärung zukommen lassen. Hintergrund sind Äußerungen Bannons gegenüber dem Journalisten Steve Wolff für dessen kommende Woche erscheinendes Buch. Am Donnerstagnachmittag wurde zudem bekannt, daß Trump das Erscheinen des Buches juristisch verhindern will. weiter
Antrag des Demokraten Al GreenRepräsentantenhaus lehnt Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ab 7. Dezember 2017 5 Kommentare Das Repräsentantenhaus hat mit deutlicher Mehrheit gegen eine Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump gestimmt. 58 Abgeordnete stimmten mit „Ja“, 364 votierten dagegen. Alle 58 „Ja“-Stimmen kamen von Demokraten, die insgesamt über 194 Sitze in der Kammer verfügen. weiter
IndustriestandorteIfo-Präsident: Trumps Steuerreform verschärft den Wettbewerb 6. Dezember 2017 3 Kommentare Der Präsident des Ifo-Forschungsinstituts, Clemens Fuest, hat wegen der Steuerreform in den Vereinigten Staaten eine Verschärfung des internationalen Steuerwettbewerbs prophezeit. „Durch die Kombination aus massiver Steuersatzsenkung und der Verbesserung steuerlicher Abschreibungen entstehen erhebliche Anreize, Investitionen in die USA zu verlagern.“ weiter
Anerkennung Jerusalems als HauptstadtGabriel warnt Trump vor neuer Israel-Politik 5. Dezember 2017 37 Kommentare Der geschäftsführende deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat US-Präsident Donald Trump vor der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels gewarnt. „Eine Lösung der Jerusalem-Problematik kann nur durch direkte Verhandlungen zwischen beiden Parteien gefunden werden“, sagte Gabriel. weiter
EinreiseverbotTrump erringt Sieg vor dem Obersten Gerichtshof 5. Dezember 2017 4 Kommentare Im Streit um das Einreiseverbot für Bürger bestimmter islamischer Staaten hat US-Präsident Donald Trump einen Sieg vor dem Obersten Gerichtshof errungen. Sieben der neun Richter setzten am Montag Urteile von Berufungsgerichten in Richmond und San Francisco aus, die das Inkrafttreten von Teilen der Maßnahme blockiert hatten. weiter
IslamkritikTrumps Tweets bringen May in Rage 30. November 2017 9 Kommentare Drei islamkritische Retweets von US-Präsident Donald Trump haben zu diplomatischen Verstimmungen zwischen Washington und London geführt. Premierministerin Theresa May wurde deutlich: „Es ist falsch, was der Präsident getan hat.“ Trumps Antwort ließ nicht lange auf sich warten. weiter
EinreisedekretUS-Berufungsgericht genehmigt Trumps Einreisebeschränkungen 14. November 2017 3 Kommentare Nach langem juristischen Tauziehen hat US-Präsident Donald Trump einen Teilsieg errungen. Ein kalifornisches Gericht genehmigte seinen Einreisestopp für Moslems – zumindest teilweise. Demnach dürfen Bürger aus sechs überwiegend moslemischen Ländern nur dann einreisen, wenn sie eine „enge familiäre Verbindung“ in die USA nachweisen können. weiter
SchwedenPippi-Langstrumpf-Hörspiel sorgt für Polizeieinsatz 8. November 2017 35 Kommentare Weil Kinder in einer Bibliothek in der südschwedischen Stadt Borås einem Pippi-Langstrumpf-Hörspiel lauschten, ist die Polizei angerückt. Eine Kindergartengruppe besuchte die örtliche Bibliothek und hörte sich dort eine Geschichte von Astrid Lindgrens Pippi Langstrumpf an. Weil darin das Wort „Negerkönig“ genannt wurde, alarmierte ein Besucher die Polizei. weiter
Nach TerroranschlagTrump kündigt schärfere Einreisekontrollen an 1. November 2017 21 Kommentare Nach dem mutmaßlich terroristisch motivierten Angriff mit einem Kleinlaster in New York hat US-Präsident Donald Trump schärfere Einreisekontrollen angekündigt. Bei dem Anschlag waren acht Menschen getötet und mindestens elf weitere verletzt worden. Der Täter ist laut US-Medien bereits identifiziert und soll sich zum IS bekannt haben. weiter
Rußland-AffäreBericht: Clinton finanzierte Trump-Dossier 25. Oktober 2017 7 Kommentare Das Dossier mit Anschuldigungen gegen US-Präsident Donald Trump über mögliche Rußland-Kontakte ist offenbar von der Clinton-Stiftung finanziert worden. Auftraggeber war nach Recherchen der Washington Post, die sich auf anonyme Quellen aus dem Clinton-Umfeld beruft, der Anwalt der Stiftung, Marc E. Elias. weiter
Innere SicherheitTrump senkt Flüchtlings-Obergrenze auf historischen Tiefstand 28. September 2017 23 Kommentare Die Vereinigten Staaten werden im kommenden Jahr weniger Flüchtlinge aufnehmen als jemals zuvor. Nach Angaben des Weißen Hauses dürfen 45.000 Asylbewerber einreisen. Im vergangenen Jahr nahmen die USA rund 85.000 Flüchtlinge auf. Trumps Amtsvorgänger Barack Obama hatte die Aufnahme von 110.000 Flüchtlingen im Jahr 2017 genehmigt. Die niedrigste Grenze für ein Kalenderjahr betrug bisher 67.000. weiter
Nach Unterstützung des Establishment-KandidatenBittere Niederlage für Trump 27. September 2017 Ein Kommentar Bei den Vorwahlen der Republikaner in Alabama hat sich der rechte Hardliner Roy Moore gegen den Kandidaten des Establishments, Luther Strange, durchgesetzt. Pikant dabei: Präsident Donald Trump stand auf Seiten Stranges, sein entlassener Ex-Berater Steve Bannon und der frühere Ukip-Chef Nigel Farage machten Wahlkampf für Moore. weiter
Rede vor der Generalversammlung der Vereinten NationenTrump will eine Welt „stolzer, unabhängiger Nationen“ 19. September 2017 30 Kommentare Starke und unabhängige Nationalstaaten sind für US-Präsident Donald Trump der Garant für eine friedliche Zukunft. Bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen am Dienstag in New York sagte Trump: „Unsere Hoffnung liegt in einer Welt stolzer, unabhängiger Nationen, die diese Welt zu einem besseren Ort machen.“ weiter