BundeswehrZeitgeistselige Mätzchen 31. Mai 2018 11 Kommentare Wenn es bei der Bundeswehr nicht so recht läuft und das militärische Kerngeschäft schwächelt, kann man immer noch am äußerlichen Profil herumdoktern. Und so trumpft das Ministerium von Ursula von der Leyen (CDU) bei gesellschaftspolitischen Lieblingsprojekten wie Diversity, Gender und Quote immer wieder fast generalstabsmäßig auf. Ein Kommentar von Matthias Bäkermann. weiter
Staatlicher KontrollverlustLand des Stillstands 26. Mai 2018 22 Kommentare Ob Hartz-IV-Einwanderung oder Bamf-Skandal: Die Politik stellt Mißstände nicht ab, sondern übergeht sie. Niemand ist für nichts verantwortlich. Selbst klar erkannte Mißstände werden nicht abgestellt. So kommt Politik an ein Ende. Ein Kommentar von Nicolaus Fest. weiter
UnternehmenssteuernDeutschlands Wettbewerbsfähigkeit sinkt weiter 24. Mai 2018 18 Kommentare Die Anziehungskraft des Wirtschaftsstandort Deutschland hat für Unternehmen laut einer Schweizer Studie erneut abgenommen. Die Bundesrepublik befindet sich nur noch auf Platz 15 unter den 63 gewerteten Ländern. 2014 war sie noch auf Platz sechs. Negativ wirkt vor allem die Steuerpolitik. weiter
Gekündigtes Iran-AbkommenEin unerträglicher Affront 19. Mai 2018 36 Kommentare Die Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump wäre für sich genommen keine Katastrophe. Es könnte in Kraft bleiben, solange sich die anderen Unterzeichner daran halten. Das eigentliche Problem besteht in den neu aufgelegten Sanktionen, die als Kriegserklärung vor dem Waffengang verstanden werden müssen. Ein Kommentar von Bruno Bandulet. weiter
70 Jahre IsraelUSA eröffnen Botschaft in Jerusalem 14. Mai 2018 5 Kommentare Die Vereinigten Staaten haben am Montag ihre Botschaft in Jerusalem eröffnet. Auf Einladung von Botschafter David Friedman nahmen auch Israels Staatspräsident Reuven Rivlin und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an der Zeremonie teil. Die Palästinenser reagierten auf die Botschaftseröffnung mit Gewalt. weiter
Israelischer VergeltungsschlagNetanjahu: Iran hat rote Linie überschritten 11. Mai 2018 11 Kommentare Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat dem Iran vorgeworfen, „eine rote Linie überschritten“ zu haben. „Wir werden dem Iran nicht erlauben, sich militärisch in Syrien zu verschanzen“, sagte Netanjahu am Donnerstag. „Jeder, der sich vorbereitet, uns zu attackieren, wird von uns zuerst angegriffen.“ weiter
Togoer von EllwangenDer Staat gerät zur Lachnummer 11. Mai 2018 14 Kommentare Ein Afrikaner-Mob hatte seine Abschiebung zunächst verhindert. Dennoch droht dem Togoer von Ellwangen weiter die Überstellung nach Italien. Jetzt wurde bekannt: Sollte er danach wieder nach Deutschland zurückkommen, muß die Bundespolizei ihn einreisen lassen. Der deutsche Staat läßt sich auf der Nase herumtanzen. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<> weiter
Aufkündigung des Iran-AbkommensAmerikas Glaubwürdigkeit nimmt Schaden 9. Mai 2018 18 Kommentare Mit seiner Ankündigung, das Nuklearabkommen mit dem Iran aufzukündigen, stößt US-Präsident Donald Trump seine engsten Verbündeten vor den Kopf. Noch gravierender sind hingegen die Auswirkungen auf Amerikas Glaubwürdigkeit. Darüber kann auch berechtigte Kritik am iranischen Regime nicht hinwegtäuschen. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<> weiter
Nach US-AusstiegEuropa hält an Atomabkommen mit Iran fest 9. Mai 2018 7 Kommentare Nach der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien betont, die Vereinbarung mit Teheran sei nach wie vor gültig. „Dieses Abkommen ist nicht tot“, sagte Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian. weiter
„Teilweise hysterische Debatte“Städte- und Gemeindebund: Deutschland braucht Ankerzentren 8. Mai 2018 5 Kommentare Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich hinter die Forderung der Union nach Ankerzentren für Asylbewerber gestellt. „Wir brauchen solche Zentren. Wir wollen nicht, daß Menschen ohne Bleibeperspektive auf die Kommunen verteilt werden“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. Die jüngste Debatte um die von Horst Seehofer (CSU) geplanten Einrichtungen kritisierte er als „teilweise hysterische Diskussion“. weiter
Trumps StrafzöllePolitik gegen den kleinen Mann 7. Mai 2018 5 Kommentare Die Zollverhandlungen zwischen den Regierungsdelegationen aus China und den USA in Peking sind zu Ende gegangen, haben jedoch keine Fortschritte erzielt. Doch weitere Gespräche sind dringend nötig. Denn beide Staaten behindern sich mit den Strafzöllen vor allem selbst. Materieller Wohlstand ist stets auch das Ergebnis freien Handels. Ein Kommentar von Henning Lindhoff. weiter
Max Otte„Wer die Werte der CDU vertritt, muß heute AfD wählen!“ 3. Mai 2018 7 Kommentare Vermögensverwalter: Deutschlands bekanntester Krisenprophet und Bestseller-Autor Max Otte scheut sich nicht, politischen Widerspruch zu erheben. Als CDU-Mitglied warb er für die Wahl der AfD und fordert Angela Merkels Rückzug. Am Wochenende findet nun das von ihm initiierte Neue Hambacher Fest statt. weiter
Streit um Giftgaseinsatz in DoumaSchwarze Schafe unter weißen Helmen 20. April 2018 4 Kommentare Die Weißhelme sind weder eine syrische Organisation noch dienen sie dem Zivilschutz. Sie haben Verbindungen in die USA, nach Großbritannien und zu islamischen Terroristen. Als glaubwürdige Quelle im Streit um Giftgaseinsätze taugen sie nicht. <>Eine Analyse von Henning Lindhoff.<> weiter
Kritik an Interview-Aussagen„Viva Hate“ – Morrissey erhitzt erneut die Gemüter 18. April 2018 14 Kommentare Die britische Pop-Legende Morrissey hat der Presse den Kampf angesagt und veröffentlichte ein aufsehenerregendes Interview auf seiner eigenen Webseite. Londons Bürgermeister sei unfähig, sich zu artikulieren, Theresa May inkompetent und London ein Hort von Mord und Terror, heißt es etwa darin. Die Aufregung über seine Aussagen ist dennoch übertrieben. Der „cult artist“ benennt Probleme, die in seinem Heimatland allzu oft verschwiegen werden. weiter
Alliierter Angriff in SyrienBack to Realpolitik 14. April 2018 20 Kommentare Der nächtliche Militärschlag gegen syrische Chemieanlagen ist bemerkenswert vor allem dadurch, was er nicht war und nicht sein sollte: kein Angriff auf die syrische Armee oder syrische Armeeeinrichtungen; kein Angriff auf Assads russische Verbündete, sondern eine Botschaft an Rußland. Die Pragmatiker haben längst begriffen, daß der Westen seine Ordnungsvorstellungen im Nahen und Mittleren Osten nicht durchsetzen kann. Für manche deutsche Politiker und Intellektuelle ist das ein dicker Brocken. Ein Kommentar von Thomas Fasbender. weiter
Mehr als 100 RaketenAngriff auf Syrien: AfD wirft Merkel zögerliche Politik vor 14. April 2018 64 Kommentare AfD-Parteichef Alexander Gauland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine zu zögerliche Politik im Syrien-Konflikt vorgeworfen. „Die Position von Frau Merkel läuft wie gewohnt halbherzig nach dem Motto ‚Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht naß‘. Das kann keine gute Außenpolitik für Deutschland sein“, sagte Gauland am Samstag. Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten in der Nacht zu Samstag rund 110 Raketen auf syrische Ziele abgefeuert. weiter
MeinungMilitärschlag in Syrien: Es geht um die Vorherrschaft in der Region 12. April 2018 25 Kommentare Bei dem kommenden Militärschlag in Syrien geht es in erster Linie nicht um eine Strafaktion gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, sondern um den Primat, die Entscheidungsmacht in dieser Schlüsselregion der Welt. Das geostrategische Ziel der Operation Assad ist die Rückkehr Amerikas in die Region, Syrien ist nur die Operationsfläche. Ein Kommentar von Jürgen Liminski. weiter
Nach mutmaßlichem ChemiewaffeneinsatzMerkel schließt Beteiligung an Militärschlag gegen Syrien aus 12. April 2018 17 Kommentare Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine deutsche Beteiligung an einem Angriff auf Syrien ausgeschlossen. „Aber wir sehen und unterstützen, daß alles getan wird, um Zeichen zu setzen, damit dieser Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist.“ Unterdessen verkündete Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Frankreich liege der Beweis für den Chemiewaffeneinsatz durch die syrische Regierung vor. weiter
Urteil„Haßkommentar“: Facebook-Nutzer gewinnt vor Gericht 12. April 2018 Ein Kommentar Erstmals hat ein deutsches Gericht Facebook verboten, einen Nutzer-Kommentar zu löschen. Ein Berliner hatte vor dem Landgericht in der Hauptstadt gegen die Löschung seines Kommentars geklagt und Recht bekommen. Er hatte sich darin über die „Verblödung der Deutschen“, „linke Systemmedien“ und „Fake News“ beklagt. weiter
Ost-GhutaRußland: Mutmaßlicher Giftgasanschlag in Syrien war inszeniert 10. April 2018 15 Kommentare Rußland hat die mutmaßliche Giftgasattacke in Syrien als einen von Rebellen inszenierten Vorfall bezeichnet. Berichte über den mutmaßlichen Angriff, bei dem Beobachtern zufolge mehr als 150 Menschen getötet und rund 1.000 verletzt wurden, seien „Fake News“, sagte Rußlands UN-Botschafter Wassili Nebensja. Unterdessen schließt US-Präsident Trump militärische Schritte gegen Syriens Regierung nicht aus. weiter
Streit um SchutzzölleZu Schutz und Trutze 7. April 2018 10 Kommentare Die Schutzzollpolitik von US-Präsident Donald Trump entspringt realpolitischen Erwägungen. Die Europäer, die ihrerseits mit protektionistischen Eingriffen afrikanische Agrarprodukte künstlich verteuern, sitzen im handelspolitischen Glashaus, aus dem heraus sie besser nicht mit Steinen werfen sollten. <>Ein Kommentar von Michael Paulwitz.<> weiter
„Die Verlegerin“Großes Kino mit einer Prise Zeitgeist 6. April 2018 3 Kommentare Mit dem Film „Die Verlegerin“ ist Regisseur Steven Spielberg ein guter Streifen über den Vorläufer moderner Whistleblower Daniel Ellsberg gelungen. Schnitt und Schauspieler sind brilliant. Einzig die Botschaft am Ende ist allzu zeitgeistlastig. <>Eine Filmrezension von Henning Lindhoff.<> weiter
Gesteuerte EinwanderungDas große Ganze und die Gemeinsame Erklärung 2018 5. April 2018 12 Kommentare Alles hängt mit allem zusammen oder nix hat mit nix zu tun. Einzelfälle bleiben Einzelfälle bis sie sich zu einem Bild verbinden. Die Wahrheit dahinter ist oft ganz simpel. Oder eben hochkomplex verschachtelt – um möglichst unentdeckt zu bleiben. Ein Kommentar von Matthias Moosdorf. weiter
Debatte um FacebookDatenkrake Google 5. April 2018 2 Kommentare In der Debatte um den Klau von Nutzerdaten richten sich alle Augen auf Facebook und seinen Chef Mark Zuckerberg. Aber auch die Suchmaschine Google speichert exzessiv Nutzerdaten. Verbraucher müssen daher lernen, sensibler mit ihren persönlichen Daten umzugehen. <>Ein Kommentar von Henning Lindhoff.<> weiter
UmstandskleidungBundeswehr bekommt Uniformen für Schwangere 3. April 2018 18 Kommentare Die Bundeswehr will noch in diesem Jahr Umstandsmode für schwangere Soldatinnen anschaffen. Bislang mußten diese auf zivile Kleidung zurückgreifen, wenn ihr Babybauch nicht mehr in die Uniform paßte. Die Maßnahme ist Teil der Modernisierungspläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). weiter
