EnteignungenMay unterstützt Landreform in Südafrika 28. August 2018 11 Kommentare Im Streit um die Landreform in Südafrika hat die britische Premierministerin Theresa May der Regierung den Rücken gestärkt. Großbritannien stehe hinter der Landreform in Südafrika, solange diese legal erfolge, sagte May am Dienstag bei einem Besuch in Kapstadt. weiter
„Allianz für den Multilateralismus“Maas setzt auf Kanada als Partner für Gegengewicht zu den USA 28. August 2018 6 Kommentare Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will ein internationales Gegengewicht zur amerikanischen Außenpolitik schaffen. Für dieses Vorhaben sei Kanada ein wichtiger Partner. Die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland wiederum erhofft sich deutsche Unterstützung im Streit ihres Landes mit Saudi-Arabien. weiter
Amerikas Pläne im AllStar wars II 22. August 2018 10 Kommentare Der am weitesten reichende Beschluß dieses Sommers – im wahrsten Sinn des Wortes – war die Entscheidung Washingtons, eine neue Waffengattung, die Weltraumtruppe „Space Force“, aufzubauen. Der Grund ist klar: Wer die Welt der Satelliten beherrscht, der beherrscht den Planeten. weiter
„Aufstehen“Spaltet eine „Sammlungsbewegung“ die deutsche Linke? 21. August 2018 2 Kommentare Das linke Spektrum ist in heller Aufregung. Diesmal geht es nicht um Donald Trump, die AfD oder sonstigen „Rechtspopulismus“, sondern um die Sammlungsbewegung „Aufstehen“, mit der Sahra Wagenknecht einen Frontalangriff auf das herrschende Selbstverständnis von SPD, Grünen und Linkspartei gestartet hat. Ein Kommentar von Björn Schumacher. weiter
SPD-Chefin erntet KritikNahles spricht sich für Wirtschaftshilfe für Türkei aus 20. August 2018 14 Kommentare SPD-Chefin Andrea Nahles hat angesichts der Währungskrise der Türkei deutsche Wirtschaftshilfen ins Gespräch gebracht. Es sei denkbar, den Nato-Partner stabilisieren zu müssen. Für ihre Äußerungen erntete die Sozialdemokratin teils heftige Kritik von FDP und Grünen. weiter
WährungsverfallTürkei verhängt Strafzölle gegen USA 15. August 2018 17 Kommentare Die Türkei hat in einer Gegenreaktion die Einfuhrzölle auf 22 amerikanische Produkte drastisch erhöht. Der türkische Präsident Erdogan unterzeichnete ein Dekret, das die Einfuhrkosten teilweise mehr als verdoppelt. Entbrannt war der Streit an der Inhaftierung eines amerikanischen Pastoren. Rußland steht der Türkei zur Seite. weiter
Neue US-SanktionenErdogan: „Sie haben den Dollar, wir haben Allah“ 10. August 2018 12 Kommentare Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat ausländische Mächte für die Talfahrt der Lira verantwortlich gemacht. Zuletzt kostete ein US-Dollar mehr als sieben Lira. Das ist so viel wie noch nie seit der Währungsreform 2004, als sechs Nullen gestrichen wurden. Die Inflationsrate liegt bei über 15 Prozent. weiter
Reaktion auf Fall SkripalUSA verhängen neue Sanktionen gegen Rußland 9. August 2018 11 Kommentare Die USA haben neue Sanktionen gegen Rußland angekündigt. Diese würden am 22. August in Kraft treten. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf den Nervengiftanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia im März im englischen Salisbury, für den Großbritannien Moskau verantwortlich macht. weiter
Vorwurf der HaßspracheFacebook und YouTube sperren „Infowars“-Betreiber Alex Jones 7. August 2018 4 Kommentare Die Online-Plattformen Facebook und YouTube haben den Betreiber der US-amerikanischen Internetseite „Infowars“, Alex Jones, gesperrt. Am Montag entfernte Facebook vier Seiten Jones’, darunter seinen offiziellen Auftritt mit 1,6 Millionen Anhängern und den von „Infowars“. Auch der YouTube-Kanal mit mehr als 2,4 Millionen Abonnenten ist nicht mehr aufrufbar. weiter
StaatsbesuchKein Platz für Erdogan 1. August 2018 22 Kommentare Die Bundesregierung will den türkischen Präsidenten zu einem Staatsbesuch nach Berlin einladen. Das ist ein verheerendes Signal angesichts der Menschenrechtslage in der unter Erdogan immer autoritärer regierten Türkei. Berlin sollte den Mut haben und dem Despoten vom Bosporus die Tür weisen. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<> weiter
Steve BannonKryptowährung für Populisten 28. Juli 2018 6 Kommentare Der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, könnte schon bald eine eigene Krypto-Währung ins Leben rufen. Experten bescheinigen ihm dabei eine hohe Fachkenntnis. Zweifelhaft ist indes, wie sich das Projekt mit den Regeln der Parteienfinanzierung vertragen würde. <>Ein Kommentar von Henning Lindhoff.<> weiter
Bannon-StiftungDas Establishment zittert 26. Juli 2018 5 Kommentare Der ehemalige Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, hat angekündigt, in Brüssel eine Stiftung zu gründen, die europäische Rechtsparteien im Europawahlkampf 2019 unterstützen soll. Deutsche Medien und Politiker reagieren darauf wie ein aufgeschreckter Hühnerhaufen. Ein gutes Zeichen. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<> weiter
EU-Wahlen 2019Deutsche Politiker reagieren mit Sorge auf geplante Bannon-Stiftung 24. Juli 2018 23 Kommentare Deutsche Politiker haben besorgt auf die Ankündigung von Donald Trumps Ex-Berater, Steve Bannon, reagiert, bei der kommenden Europawahl konservative Kräfte durch eine Stiftung zu stärken. Im Hinblick auf die EU-Wahlen im nächsten Jahr sprach Bannon von einem enorm wichtigen Moment für Europa. weiter
Politischer WandelMigrationsforscherin sieht Europa in „präfaschistischer Phase“ 23. Juli 2018 80 Kommentare Die Migrationsforscherin Naika Foroutan hat vor dem Erstarken eines neuen Faschismus in Europa gewarnt. Der Kontinent befinde sich in einer „präfaschistischen Phase“. Deutschsein werde wieder sehr stark mit der Abstammung verbunden. weiter
Nato-GipfelDer Bruch blieb aus 21. Juli 2018 13 Kommentare Beim Nato-Gipfeltreffen stellte US-Präsident Donald Trump absurde Forderungen auf und sorgte mit einem beispiellosen Affront unter Verbündeten für Irritationen. Dennoch war das Treffen gut. Beim Thema Europa und Rußland liegt die Nato auf Kurs. Allerdings fehlen wichtige Themen wie die Massenmigration, die ein substantielles Sicherheitsrisiko ist. Ein Kommentar von Michael Vollstedt. weiter
Pressekonferenz mit MerkelKanzlerin ohne Bedrängnis 20. Juli 2018 37 Kommentare „Wir schaffen das“, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 2015 auf ihrer Sommer-Pressekonferenz vor den Hauptstadtjournalisten prophezeit. Knapp drei Jahre nach Beginn der Flüchtlingskrise sitzt die Regierungschefin auf dem gleichen Stuhl der Bundespressekonferenz. Ihr Ton jedoch ist nun ein anderer. weiter
Putin und TrumpEin längst überfälliges Treffen 17. Juli 2018 9 Kommentare Man muß Donald Trump nicht mögen, um manche seiner politischen Schritte für gut und richtig zu halten. Dazu gehört auch das Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Ob Syrien, Iran oder Energie: Es sieht so aus, als ob die gemeinsamen Interessen bald schwerer wiegen könnten als die Unterschiede und Gegensätze. Ein Kommentar von Jürgen Liminski. weiter
Treffen zwischen Trump und PutinNur die Neokonservativen schäumen 17. Juli 2018 6 Kommentare Das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin sorgte in den USA für viel Kritik. Verschwiegen wurden von deutschen Medien aber geflissentlich die Stimmen jener Republikaner, die Trump für die Begegnung lobten. Die Reaktion der US-Medien war mehr als berechenbar. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<> weiter
US-ZölleEU und China stärken gemeinsamen Handel 16. Juli 2018 3 Kommentare Die Europäische Union und die Volksrepublik China wollen unter dem Druck der USA ihre Handelsbeziehungen verstärken. Die beiden Wirtschaftsschwergewichte haben in Peking neue Pläne für ein Investitionsabkommen vorgelegt und die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Reform der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbart. weiter
Treffen Trump-Putin in HelsinkiMaas: Können uns auf die USA nicht mehr verlassen 16. Juli 2018 23 Kommentare Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat US-Präsident Donald Trump vor „einseitigen Deals“ mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gewarnt. Solche Einigungen gingen immer „zulasten der eigenen Partner und schaden am Ende auch den USA“, sagte Maas. weiter
EU-KommissionspräsidentTaumelnder Juncker sorgt für Spekulationen über Gesundheitszustand 13. Juli 2018 42 Kommentare Der Auftritt von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beim Nato-Gipfel in Brüssel hat zu Diskussionen über dessen Gesundheitszustand geführt. Aufnahmen zeigen den Politiker wankend, auf Personen gestützt und in einem Rollstuhl sitzend. weiter
Nato-GipfelVerbogene Statik im Bündnis 12. Juli 2018 10 Kommentare Die Zeiten der alten Gewohnheiten innerhalb der Nato sind vorbei. Die Bündnispartner strapazieren die Geduld von US-Präsident Trump. Warum seine Forderung nach mehr Engagement der Europäer berechtigt ist. <>Ein Kommentar von Jürgen Liminski.<> weiter
GaslieferungenMerkel sieht Deutschland zu eigenständiger Politik fähig 11. Juli 2018 21 Kommentare Bundeskanzlerin Merkel hat US-Präsident Donald Trumps Vorwurf der politischen Abhängigkeit von Rußland zurückgewiesen. Deutschland könne „eigenständige Politik machen und eigenständige Entscheidungen fällen“. Trump hatte Deutschland vorgeworfen unter „totaler Kontrolle“ Moskaus zu stehen. weiter
Affirmative ActionRassismus im Gewand der Minderheitenförderung 11. Juli 2018 Ein Kommentar Donald Trump will Schluß machen mit der Diskriminierung von Weißen und Asiaten an amerikanischen Hochschulen. Die bisherige „Affirmative Action“-Politik hat aber auch Schwarzen nicht geholfen. Sie sind häufiger arbeitslos als ihre weißen Kommilitonen. <>Ein Kommentar von Lukas Mihr.<> weiter
Bürgerkrieg in SyrienAssad kann bleiben, die Mullahs müssen weg 7. Juli 2018 13 Kommentare Drei Wochen nach Beginn der massiven Armeeoffensive im Südosten Syriens haben sich die Rebellen und die Regierung auf einen Waffenstillstand geeinigt. Israel und die USA hatten sich offenbar darüber verständigt, nicht in die Kämpfe einzugreifen. Verlierer der neuesten Absprachen ist der Iran. Ein Kommentar von Jürgen Liminski. weiter
