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Demonstrationen in Chemnitz Die Haltungszyniker löschen Feuer mit Benzin

27. August 2018 37 Kommentare

Wenn in Chemnitz Einheimische empört auf die Straße gehen, weil es wieder einen von ihnen getroffen hat, sind die hochmoralischen Haltungsmedien wieder voll in ihrem Element. „Rechte jagen Menschen“, heißt es im Chor. Doch es sind nicht die aufgebrachten Chemnitzer, die das Klima vergiften. Ein Kommentar von Kurt Zach.

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Sachsen Tödliche Messerattacke: Bundesregierung verurteilt „Hetzjagden“

27. August 2018 45 Kommentare

Die Bundesregierung hat die Demonstrationen nach einer tödlichen Messerattacke in Chemnitz scharf verurteilt. „Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

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Sommerinterview der Kanzlerin Merkel spricht sich gegen „Spurwechsel“ und Wehrpflicht aus

27. August 2018 6 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich skeptisch zu einer Übernahme abgelehnter Asylbewerber in den deutschen Arbeitsmarkt geäußert. Sie sprach sich gegen einen sogenannten „Spurwechsel“ aus, den ihr Parteikollege Daniel Günther ins Gespräch gebracht hatte. Die Politikerin mahnte zudem, die Unabhängigkeit der Gerichte zu achten.

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Gastbeitrag Horst Seehofers in der „Welt“ Der europäische Sonderweg in die Religionslosigkeit

25. August 2018 21 Kommentare

Horst Seehofer hat in der „Welt“ einen aufschlußreichen Text über Staat und Religion veröffentlicht. Aufschlußreich wegen seiner Belanglosigkeit. Denn der Bundesinnenminister vernachlässigt den Kontext seiner zitierten Referenzen, und verdeutlicht damit nur die Schwächen des Liberalismus gegenüber dem Islamismus. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.

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Kurz-Besuch in Erfurt Thüringen: Kurz rät CDU von Koalition mit AfD ab

24. August 2018 15 Kommentare

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat der Thüringer CDU davon abgeraten, Bündnisse mit der AfD einzugehen. Auf die Frage, ob der CDU-Fraktionschef und Landesvorsitzende Mike Mohring nach der kommenden Landtagswahl mit der AfD koalieren solle, sagte Kurz am Donnerstag in Erfurt: „Nein, das würde ich ihm nicht raten.“

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Neue linke Bewegung Die Mitte unter Zugzwang

24. August 2018 15 Kommentare

Eine schillernde Schar von Unterstützern sammelt sich hinter Sahra Wagenknechts „Aufstehen“-Bewegung. Darunter nicht nur Anhänger der Linkspartei, sondern auch Sozialdemokraten und Grüne. Die Migrationskrise beschleunigt die auf der Linken brodelnde Debatte über die Rückkehr zur Nation. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

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Abkommen von 1992 Spanien schiebt Ceuta-Eindringlinge postwendend ab

24. August 2018 13 Kommentare

116 illegale Einwanderer drangen am Mittwoch in die spanische Exklave Ceuta ein. Die Freude darüber dürfte ihnen allerdings bereits vergangen sein: Am Donnerstag vormittag wandte Spanien ein Abkommen aus dem Jahr 1992 an – und schob die Eindringlinge postwendend wieder ab. Von Marco Pino.

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Liederprobleme bei der Bundeswehr „Jawohl, Frau Kapitän!“

24. August 2018 11 Kommentare

Die Bundeswehr hat ein Musik-Problem. Ob beim Marsch mit Gesang oder beim Kameradschaftsabend: Überall lauert die Gefahr historisch belasteter oder gewaltverherrlichender Lieder. Und dann ist da auch noch die Schwierigkeit mit der geschlechtergerechten Sprache. Von Felix Krautkrämer.

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Statistik Gibt es wirklich mehr AfD-Wähler, wo weniger Ausländer sind?

23. August 2018 23 Kommentare

„Kennen AfD-Wähler Ausländer?“, fragte die FAZ vor kurzem ihre Leser und kam zu dem Schluß: Die AfD-Stimmanteile seien dort besonders hoch, wo nur wenige Ausländer leben. Doch einen kausalen Zusammenhang dafür gibt es nicht. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich sogar ein ganz anderes Bild. Von Lukas Mihr.

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Demonstrant ist LKA-Mann Polizeieinsatz gegen ZDF-Team: Politiker fordern Aufklärung und Konsequenzen

23. August 2018 23 Kommentare

Im Fall des Polizeieinsatzes gegen ZDF-Journalisten während einer Anti-Merkel-Demonstration hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) rasche und lückenlose Aufklärung gefordert. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir sagte, wer für den Schutz des Grundgesetzes zuständig sei, habe bei verfassungsfeindlichen Organisationen nichts verloren.

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Bundespräsident Steinmeier dankt Einwanderern für Deutschlands Wohlstand

23. August 2018 49 Kommentare

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich beschämt über Rassismus in Deutschland gezeigt. Viele Einwanderer arbeiteten hart und hätten trotzdem das Gefühl, nicht dazuzugehören. Dabei verdanke Deutschland ihnen seinen Wohlstand. Steinmeier appellierte daher an die Gemeinschaft. Es gebe keine Deutschen erster und zweiter Klasse.

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Zugehen auf Erdogan SPD-Außenpolitiker Schmid knüpft Türkeihilfen an Bedingungen

21. August 2018 11 Kommentare

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat sich für Wirtschaftshilfen für die Türkei ausgesprochen. Da es Anzeichen für eine Entspannung im Verhältnis zur türkischen Regierung gebe, sei dieser Schritt sinnvoll.

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„Aufstehen“ Spaltet eine „Sammlungsbewegung“ die deutsche Linke?

21. August 2018 2 Kommentare

Das linke Spektrum ist in heller Aufregung. Diesmal geht es nicht um Donald Trump, die AfD oder sonstigen „Rechtspopulismus“, sondern um die Sammlungsbewegung „Aufstehen“, mit der Sahra Wagenknecht einen Frontalangriff auf das herrschende Selbstverständnis von SPD, Grünen und Linkspartei gestartet hat. Ein Kommentar von Björn Schumacher.

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Einmarsch in Prag Die Unerträglichkeit des Sozialismus

21. August 2018 3 Kommentare

Heute vor fünfzig Jahren, am 21. August 1968, beendete die militärische Intervention der „Bruderstaaten“ alle reformistischen Ansätze in der Tschechoslowakei. Die Nachwirkungen des „Prager Frühlings“ blieben trotz seiner kurzen Dauer bis zum Zusammenbruch des Ostblocks aber immer spürbar. Von Karlheinz Weißmann.

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SPD-Chefin erntet Kritik Nahles spricht sich für Wirtschaftshilfe für Türkei aus

20. August 2018 14 Kommentare

SPD-Chefin Andrea Nahles hat angesichts der Währungskrise der Türkei deutsche Wirtschaftshilfen ins Gespräch gebracht. Es sei denkbar, den Nato-Partner stabilisieren zu müssen. Für ihre Äußerungen erntete die Sozialdemokratin teils heftige Kritik von FDP und Grünen.

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Tatverdächtiger Asylbewerber Offenburg-Mord: Palmer kritisiert ausbleibende Berichterstattung

19. August 2018 38 Kommentare

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat die ausbleibende Berichterstattung der „Tagesschau“ über den tödlichen Messerangriff in Offenburg scharf kritisiert. Es sei nicht irgendein Mord gewesen. Zuvor hatte ARD-„Tagesschau“-Chefredakteur Kai Gniffke erklärt, man könne nicht „über jeden Mordfall berichten“.

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Tatverdächtiger Asylbewerber Mord an Mediziner: Oberbürgermeisterin rät zur Besonnenheit

18. August 2018 43 Kommentare

Nach dem Mord an einem Arzt in Offenburg hat Oberbürgermeisterin Edith Schreiner (CDU) zur Besonnenheit aufgerufen. Sie appelliere an die Offenburger Bürgerschaft, „von Pauschalisierungen abzusehen“. Tatverdächtig ist ein 26jähriger Asylbewerber aus Somalia.

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Brexit-Verhandlungen Britischer Außenminister warnt Mitgliedsstaaten vor EU-Austritt

17. August 2018 14 Kommentare

Der neue britische Außenminister Jeremy Hunt hat andere Staaten davor gewarnt, dem Beispiel Großbritanniens zu folgen und aus der EU auszutreten. „Man kann anhand der Debatten sehen, die wir darüber im Vereinigten Königreich gehabt haben, daß das ein herausfordernder, spaltender und schwieriger Prozeß ist“, sagte er mit Blick auf die Debatte in Dänemark über einen EU-Austritt.

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Aufnahme weiterer Flüchtlinge Düsseldorfer Oberbürgermeister bekräftigt Asylangebot

17. August 2018 20 Kommentare

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hat sein Angebot verteidigt, weitere Flüchtlinge in der Stadt aufzunehmen. Derzeit kämen nicht zu viele Asylbewerber nach Deutschland. Daher habe man genug freie Kapazitäten, um die Menschen unterzubringen.

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Sexismusdebatte Miss Germany: Keine Bikini-Runde mehr

17. August 2018 21 Kommentare

Bei der Wahl zur Miss Germany werden die Kandidatinnen künftig nicht mehr im Bikini auftreten. Statt dessen sollen sich die Frauen ab dem kommenden Jahr in einem „Sommer-Outfit“ präsentieren. Neu ist im kommenden Jahr auch eine Interviewrunde. Darin sollen die Damen nach dem Willen des Veranstalters ihre politische Einstellung darlegen.

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CDU und Linkspartei Der Preis der Macht

16. August 2018 9 Kommentare

CDU-Politiker lassen präventiv schon seit einigen Monaten Testballons steigen, ob nicht unter CDU-Verantwortung auch Regierungen denkbar wären, bei der die SED-Erben mit im Boot säßen. Dieser völlig prinzipienlose Pragmatismus empört zu Recht. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

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Männerdiskriminierung an der Berliner Humboldt-Uni Männer sind Schweiger

16. August 2018 8 Kommentare

An der Berliner Humboldt-Universität müssen Debatten beendet werden, wenn nur noch Männer auf der Rednerliste für ein bestimmtes Thema stehen. Der Senat hat die Uni zwar bereits aufgefordert, diese Regelung zu kippen. Für Männer gibt es aber schon jetzt einen anderen Ausweg, dieser Diskriminierung zu entgehen. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>

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Oberverwaltungsgericht Münster Sami A.: Politiker reagieren auf Rückholentscheid

16. August 2018 12 Kommentare

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, den mutmaßlichen Ex-Leibwächter von Osama bin Laden, Sami A., nach Deutschland zurückzuholen, hat zu gemischten Reaktionen aus der Politik geführt. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki nannte die Entscheidung „erwartbar“ und „juristisch nachvollziehbar“.

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„Der Verein tut sich keinen Gefallen“ AfD wirft SV Darmstadt 98 Politisierung und Spaltung der Fans vor

16. August 2018 6 Kommentare

Die AfD Hessen hat dem SV Darmstadt 98 vorgeworfen, seine Anhängerschaft zu politisieren und zu spalten. Hintergrund ist eine Aufforderung des Zweitligisten der Fußball-Bundesliga an AfD-Anhänger, künftig den Verein nicht mehr zu unterstützen. „Werden Fußballvereine in Zukunft öffentliche Wahlempfehlungen für bestimmte Parteien abgeben? Das ist doch verrückt.“

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Sinti und Roma Kritik an Jung für Aussagen zu osteuropäischer Zuwanderung

15. August 2018 10 Kommentare

Für seine Äußerungen zur Armutszuwanderung aus Osteuropa hat Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) scharfe Kritik einstecken müssen. Jung hatte die „gezielte Armutszuwanderung“ aus Rumänien und Bulgarien beklagt, die mit einer „Ausbeutung der deutschen Sozialsysteme“ einhergehe.

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