Wolfgang Fuhl„Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ 19. Februar 2019 15 Kommentare Zum Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe der Desiderus-Erasmus-Stiftung warnt Wolfgang Fuhl, stellvertretender Vorsitzender der Gruppierung Juden in der AfD, eindringlich: „Die Juden sitzen wieder auf gepackten Koffern.“ Wenn sich politisch nichts ändere, würden Juden in Deutschland keine Zukunft haben. weiter
„Nationaler Notstand“Ein Fall von Machtmißbrauch 15. Februar 2019 14 Kommentare Der Versuch von US-Präsident Donald Trump, mit der Ausrufung eines nationalen Notstands Geldmittel zum Bau einer Mauer an der mexikanischen Grenze zu erzwingen, ist verfassungsrechtlich hoch problematisch. Der Oberste Gerichtshof sollte eingreifen und dem Präsidenten klare Grenzen setzen. Das würde mittelfristig auch den Republikanern nutzen. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<> weiter
Kämpfe in SyrienVon der Leyen warnt: „IS ist noch nicht geschlagen“ 13. Februar 2019 7 Kommentare Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat US-Präsident Donald Trumps Einschätzung widersprochen, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sei besiegt. Vor der am Freitag beginnenden Münchener Sicherheitskonferenz forderte die CDU-Politikerin, im Kampf gegen den IS nicht nachzulassen. weiter
USA kündigen INF-VertragVertrauen zurückgewinnen 10. Februar 2019 8 Kommentare Nachdem die USA und Rußland den INF-Abrüstungsvertrag verlassen haben, stehen die Zeichen wieder auf Wettrüsten. Es wird lange dauern, wieder gegenseitiges Vertrauen unter den Nuklearmächten herzustellen. Einfache und schnelle Lösungen wird es nicht geben. <>Ein Kommentar von Dieter Farwick.<> weiter
Deutsche MittelschichtDer große Graben 9. Februar 2019 26 Kommentare Die Ruhe in Deutschland trügt. Quer durch die Gesellschaft verläuft ein Riß. Immer deutlicher tritt die Spaltung zutage zwischen denen, die zur mobilen und wohlhabenden Elite zählen und denen, die an ihr konkretes soziales und wirtschaftliches Umfeld gebunden sind. <>Ein Kommentar von Michael Paulwitz.<> weiter
Unterzeichnung des BeitrittsprotokollsMazedonien auf dem Weg zum Nato-Mitglied 6. Februar 2019 3 Kommentare Mazedonien könnte schon bald Nato-Mitglied werden. Die Botschafter der 29 Nato-Länder unterzeichneten am Mittwoch das Beitrittsprotokoll für den Balkanstaat. Damit könnte das Land bereits im kommenden Jahr das 30. Mitglied in dem Militärbündnis werden. Zuvor hatte Nato-Mitglied Griechenland jahrelang die Aufnahme wegen eines Streits um den Staatsnamen blockiert. weiter
VenezuelaNeuwahlen abgelehnt: Maduro läßt Ultimatum der EU verstreichen 4. Februar 2019 5 Kommentare Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat das Ultimatum der EU-Staaten zur Ausrufung von Neuwahlen verstreichen lassen. Zugleich warnte der sozialistische Staatschef vor einer Einmischung aus dem Ausland. US-Präsident Donald Trump schloß eine Militäroperation in dem südamerikanischen Land nicht aus. weiter
Demonstration in KölnFreiheit für Billy Six gefordert 3. Februar 2019 9 Kommentare Bei einer Kundgebung auf der Kölner Domplatte haben etwa hundert Teilnehmer für ein Ende der sozialistischen Herrschaft in Venezuela demonstriert und die sofortige Freilassung des inhaftierten Reporters Billy Six gefordert. weiter
SüdamerikaWeitere Journalisten in Venezuela festgenommen 31. Januar 2019 Keine Kommentare Die venezolanischen Behörden haben weitere ausländische Journalisten festgenommen. Unter ihnen sind Reporter und Videofilmer aus Spanien, Frankreich, Chile und Kolumbien. Aus Deutschland befindet sich der Reporter Billy Six seit Mitte November in Haft. weiter
Diesel-FahrverboteGrenzwerte: Scheuer schreibt Brief an die EU-Kommission 31. Januar 2019 17 Kommentare Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat in einem Brief an die EU-Kommission die Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte gefordert. „Es mehren sich Stimmen in der deutschen Ärzteschaft, die die wissenschaftliche Herleitung des Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter für Stickstoffdioxid in der EU-Luftqualitätsrichtlinie in Frage stellen“, schreibt Scheuer in dem Brief. weiter
VenezuelaPräsident Maduro lehnt EU-Ultimatum für Neuwahlen ab 28. Januar 2019 8 Kommentare Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat die Forderungen mehrerer EU-Staaten nach Neuwahlen in seinem Land zurückgewiesen. Am Wochenende hatten unter anderem Deutschland und Frankreich gefordert, binnen acht Tagen müsse in dem südamerikanischen Land eine neue Regierung gewählt werden. weiter
Reporter in Venezuela gefangenKein Prozeß: „Billy ist noch immer von der Außenwelt abgeschnitten“ 25. Januar 2019 5 Kommentare Eigentlich sollte am Mittwoch der Prozeß gegen den Reporter Billy Six beginnen. Doch dazu kam es nicht. Und seit dem 9. Januar hat es kein Lebenszeichen mehr von ihm gegeben. Nun durfte die deutsche Botschaft mit dem Journalisten telefonieren. Wie es weiter geht, ist noch immer ungewiß. weiter
TV-Kritik zu „Maischberger“Gaulands Erfolgsrezept ist der Empörungseifer der anderen 24. Januar 2019 33 Kommentare Ein Erfolgsrezept, das die Anführer rechter beziehungsweise „populistischer“ Strömungen seit ihrem Aufstieg in den vergangenen Jahren beherzigen, lautet so: Kurs halten um jeden Preis. Und wenn sich andere empören: um so besser. So geschehen auch am Mittwoch abend bei „Maischberger“ mit AfD-Chef Alexander Gauland. Anderen platzte der Kragen, er lehnte sich zurück. weiter
Sexuelle VielfaltOberster Gerichtshof bestätigt Transgender-Verbot im US-Militär 23. Januar 2019 4 Kommentare Der Oberste Gerichtshof der USA hat das Verbot von Transgendern im Militär bestätigt. US-Präsident Donald Trump hatte den Ausschluß von Transgendern aus den Streitkräften erstmals 2017 angekündigt. Die Entscheidung des Supreme Court rief scharfe Proteste bei Vertretern der Demokratischen Partei hervor. weiter
Vorfall am Lincoln-MemorialFake-News-Kampagne gegen friedliche Schüler 23. Januar 2019 6 Kommentare Empört weisen amerikanische Medien von Washington Post bis CNN gerne die gegen sie erhobenen Fake-News-Anschuldigungen zurück. Mit ihrer Berichterstattung über eine Schülergruppe aus Kentucky, die einen Indianer rassistisch attackiert haben soll, haben sie sich diesen Vorwurf allerdings erneut redlich verdient. Von den ursprünglichen Vorwürfen bleibt nichts übrig. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<> weiter
GrüneDer Öko-Jetset ist beleidigt 19. Januar 2019 40 Kommentare Der Jahreswechsel bot für viele Menschen Anlaß für gute Vorsätze, gewagte Neuanfänge und geläuterte Besserung. Die Partei der „Grün*Innen“ aber stolperte zum Start ins politische Jahr 2019 die Stufen der Entzauberung bis in den Keller der harten Tatsachen hinunter. Zurück bleibt ein aufgescheuchter Haufen ehemaliger grüner Medien-Lieblinge. Ein Kommentar von Birgit Kelle. weiter
NeubewertungUSA stellen Bedingungen für Syrien-Abzug 7. Januar 2019 Ein Kommentar Die Vereinigten Staaten haben ihren Abzug aus Syrien an Bedingungen geknüpft. Zuvor müsse die Türkei Washington versichern, daß sie nach einem Abzug keine kurdischen Stellungen in Nordsyrien angreife, sagte der Nationale Sicherheitsberater, John Bolton. weiter
Krise des JournalismusBlick in den Spiegel 3. Januar 2019 12 Kommentare Der Spiegel versucht die Fälschungen von Claas Relotius als bedauerlichen Einzelfall darzustellen. Dabei gehört seine Masche in geringeren Dosen zum Alltag in vielen Redaktionen – nicht nur beim Spiegel. Das beste Mittel dagegen ist, sich daran zu erinnern, daß die Realität nie nur schwarz oder weiß ist. <>Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.<> weiter
Neuer Präsident in BrasilienBolsonaro kündigt Kampf gegen linke Ideologien an 2. Januar 2019 7 Kommentare Der neue brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat zum Kampf gegen linke Ideologien aufgerufen und angekündigt, Moral und Ethik in Brasilien wiederherzustellen. „Heute ist der Tag, an dem die Menschen beginnen, sich vom Sozialismus, vom staatlichen Gigantismus und dem Politisch-Korrekten zu befreien“, sagte er bei seiner Vereidigung zum Präsidenten am Dienstag in der Hauptstadt Brasilia. weiter
„Die Wiedergutmacher“Psychosen im gefühlsgeleiteten Hippiestaat 22. Dezember 2018 35 Kommentare Göring-Eckardt ist, wie Raymond Unger in seinem Buch darlegt, repräsentativ für die Babyboomer, die heute das Sagen haben. Der Autor spürt den Gründen für die Verkindlichung der Generation nach. Seine Perspektive eines „liberalen, humanistischen Freidenkers und freien, bildenden Künstlers“, sieht er durch Politik- und Medieneliten aufs Spiel gesetzt. weiter
„Spiegel“-Skandal um Claas RelotiusGeliefert wie gewünscht 20. Dezember 2018 59 Kommentare Der deutsche Mainstream-Journalismus steckt nicht erst seit dem Spiegel-Skandal in einer tiefen Krise. Die Trennung von Nachricht und Meinung war gestern. Claas Relotius lieferte den gewünschten Lesestoff über Flüchtlinge, über Tump, exzellent formuliert und moralisch aufgeladen, für den linksliberalen Mainstream. Der hat seine Texte aufgesogen und ihn gefeiert. Ein Kommentar von Jörg Kürschner. weiter
„Volksrocker“ gegen linke MedienA Meinung haben 20. Dezember 2018 15 Kommentare Künstler, die sich politisch nicht auf die richtige, auf die linke Seiten stellen, haben es schwer. Davon weiß auch der „Volksrocker“ Andreas Gabalier ein Lied zu singen. Gerade hat er gegen zwei linksliberale österreichische Blätter ausgeteilt. Zurecht: Kritiker müssen auch damit leben, wenn der Kritisierte in gleicher Münze zurückzahlt. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser. weiter
Billy Six in venezolanischer HaftIm letzten Kreis der Hölle 13. Dezember 2018 5 Kommentare Krank, ohne Anwalt, ohne Kontakt zur Deutschen Botschaft oder nach außen: Der Kriegsreporter Billy Six ist seit rund einem Monat in den Fängen des venezolanischen Geheimdienstes. Die Familie von Six, der auch für die JF tätig ist, zeigt sich enttäuscht vom Auswärtigen Amt und der „Reporter ohne Grenzen“. Mittlerweile hat sich auch ein CDU-Bundestagsabgeordneter eingeschaltet. weiter
Werteexport als künftiges StandbeinDeutscher Größenwahn 6. Dezember 2018 26 Kommentare Wollte man im Zuge der Flüchtlingspolitik mal eben „nur“ Europa deutsche Willkommenskultur aufdrücken, steht mittlerweile die ganze Welt im Fadenkreuz bundesrepublikanischer Moralgeschütze. Es reicht nicht mehr als Kanzler über Deutschland zu sein, Angela Merkel ist überall. Denn die neuen deutschen Tugenden wirken technik- und wirtschaftsunabhängig. Ein Kommentar von Gil Barkei. weiter
„European Coalition for Israel“Merkel soll Kampagne gegen Jerusalem als Hauptstadt Israels geführt haben 5. Dezember 2018 16 Kommentare Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll europäische Staats- und Regierungschefs in Telefonaten dazu gedrängt haben, ihre Botschaften nicht von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Merkel habe eine Kampagne gegen Jerusalem als Hauptstadt Israels losgetreten, wirft ihr der Direktor der proisraelischen Lobbyorganisation, „European Coalition for Israel“, Tomas Sandell, vor. weiter