Protesten in den USATrump will Polizei stärken: „Wir müssen die Straßen dominieren“ 12. Juni 2020 9 Kommentare Entgegen anderslautender Forderungen hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, die Polizeibehörden zu stärken. „Wir müssen die Straßen dominieren“, sagte Trump. Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd hatten unter anderem Demokraten-Politiker gefordert, der Polizei teilweise die Finanzierung zu entziehen. weiter
Unruhen in US-StädtenMaas kritisiert Trump für geplanten Militäreinsatz 3. Juni 2020 19 Kommentare Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Ausschreitungen in mehreren US-Städten mit dem Militär zu bekämpfen, verurteilt. Auch in der vergangenen Nacht kam es wieder zu Randale in mehreren US-Städten. weiter
Vereinigte StaatenAusschreitungen: Trump droht mit Militäreinsatz gegen Randalierer 2. Juni 2020 16 Kommentare US-Präsident Donald Trump hat angesichts der seit Tagen anhaltenden Ausschreitungen mit dem Einsatz des Militärs gegen die Randalierer gedroht. Bereits in den vergangenen Tagen hatte der Präsident Gouverneure aufgefordert, härter gegen die Randalierer vorzugehen. Zugleich warnte er die Verantwortlichen für die Unruhen vor langen Gefängnisstrafen. weiter
Linksextremismus und AusschreitungenTrump will „Antifa“ als Terrororganisation einstufen 31. Mai 2020 37 Kommentare US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag abend angekündigt, die Regierung werde die linksextreme „Antifa“ zur Terrororganisation erklären. Laut dem Republikaner sind Linksextremisten maßgeblich für die Ausschreitungen in Minneapolis verantwortlich. weiter
Missouri verklagt ChinaTrump: Einreisesperre soll mindestens zwei Monate dauern 22. April 2020 5 Kommentare Die von US-Präsident Donald Trump geplante Einreisesperre soll mindestens für zwei Monate gelten. Ein entsprechendes Dekret werde möglicherweise am Mittwoch unterzeichnet. Unterdessen hat der US-Bundesstaat Missouri China wegen der Coronavirus-Pandemie verklagt. weiter
Serie „The Plot against America“Ist Trump ein neuer Lindbergh? 23. März 2020 9 Kommentare Serien und Filme, die alternative Geschichtsverläufe zum Thema haben, erfreuen sich großer Beliebtheit. Die derzeit auf Sky laufenden Serie „The Plot against America“ spielt die Idee durch, daß 1940 der Flieger Charles Lindbergh mit seinen antisemitischen Parolen US-Präsident geworden wäre. weiter
Einstellung des FlugverkehrsCoronavirus: Trump erläßt Einreisestopp für Europäer 12. März 2020 6 Kommentare US-Präsident Donald Trump hat einen Einreisestopp für Bürger aus der Europäischen Union verfügt. „Wir werden alle Reisen von Europa in die USA für die nächsten 30 Tage aussetzen“, sagte Trump in einer Videobotschaft an das amerikanische Volk. Auch der Flugverkehr mit den Schengen-Staaten wird demnach ab Samstag ausgesetzt. weiter
Abstimmung im Impeachment-ProzeßDer Gewinner heißt Donald Trump 6. Februar 2020 3 Kommentare Kein einziger demokratischer Senator stimmte im Impeachment-Prozeß für einen Freispruch von Donald Trump. Der kann sich entspannt zurücklehnen. Mit einer erfolgreichen Wirtschaftsbilanz und guten Umfragewerten im Rücken geht er gestärkt in die Wahlen im November. weiter
Kampf gegen AbtreibungTrump nimmt als erster US-Präsident am Marsch für das Leben teil 24. Januar 2020 10 Kommentare US-Präsident Donald Trump hat seine Teilnahme am Marsch für das Leben an diesem Freitag in Washington angekündigt. „Bis zum Freitag“, schrieb er auf Twitter über einen von ihm geteilten Werbefilm zu der größten Lebensschutzveranstaltung des Landes. weiter
Weltwirtschaftsforums in DavosHabeck über Trump: „Er ist der Gegner und steht für all die Probleme, die wir haben“ 21. Januar 2020 42 Kommentare Grünen-Chef Robert Habeck hat US-Präsident Donald Trump für dessen Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos heftig kritisiert. „Es war die schlechteste Rede, die ich in meinem Leben gehört habe.“ Trump hatte zuvor die Leistungen seines Landes beim Klimaschutz gelobt. weiter
US-SüdgrenzeTrump verschärft Kurs gegen illegale Einwanderer 15. Januar 2020 7 Kommentare Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat ihre Politik gegenüber illegalen Einwanderern erneut verschärft. Künftig sollen unrechtmäßig ins Land gekommene Migranten oder abgelehnte Asylbewerber aus Mexiko mit Flügen ins Landesinnere gebracht werden. weiter
„War Powers Resolution“Kongreß debattiert über Kürzung militärischer Befugnisse für Trump 10. Januar 2020 Ein Kommentar Drei Republikaner haben im US-Repräsentantenhaus für eine Resolution gestimmt, die die militärischen Kompetenzen von Präsident Donald Trump beschneiden würde. Die „War Powers Resolution“ knüpft an das gleichnamige Gesetz von 1973 an. Damals überstimmte der Kongreß mit Zweidrittelmehrheit ein Veto von Präsident Richard Nixon. weiter
Nach Abstimmung im ParlamentMöglicher US-Truppenabzug: Trump droht Irak mit Sanktionen 6. Januar 2020 15 Kommentare US-Präsident Donald Trump hat dem Irak mit harten Sanktionen gedroht, falls die Regierung US-Truppen des Landes verweist. Am Sonntag hatte das Parlament in Bagdad für den Abzug der 5.000 noch im Land stationierten US-Soldaten gestimmt. Vor allem schiitische Abgeordnete stimmten für den Abzug. weiter
Streit um AmtsenthebungsverfahrenDemokraten-Politikerin zweifelt an Sinn von Impeachment gegen Trump 26. November 2019 6 Kommentare Eine weitere demokratische Abgeordnete im Repräsentantenhaus hat sich in der Frage nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump gegen ihre Partei gestellt. Brenda Lawrence aus Michigan, die sich noch im Oktober für ein Impeachment-Verfahren gegen Trump ausgesprochen hatte, sieht nun „keinen Wert mehr“ darin, den Prozeß fortzuführen. weiter
„Männliche Dominanz“Kriminologe: „Trump und Bolsonaro sind Gefahr für die Menschheit“ 4. November 2019 19 Kommentare Der Kriminologe Christian Pfeiffer hat davor gewarnt, daß die männliche Dominanz das Überleben der Menschheit gefährde. „Die Dominanz der Männer ist eine Hauptquelle all der Probleme, die uns Angst machen: Überbevölkerung, Terrorismus, Umweltverschmutzung, Klimakatastrophe. Das wird zu wenig beachtet.“ weiter
Interview mit Nigel FarageTrump kritisiert Johnsons Brexit-Abkommen 1. November 2019 Keine Kommentare US-Präsident Donald Trump hat den Brexit-Deal des britischen Premierministers Boris Johnson kritisiert. Er mache den Abschluß eines Handelsabkommens zwischen den beiden Ländern unmöglich, monierte Trump. Gleichzeitig regte er eine Allianz von Farage und Johnson bei der Unterhauswahl am 12. Dezember an. weiter
Syrien-KonfliktGewinner ist Putin, Verlierer sind Erdogan und Trump 15. Oktober 2019 12 Kommentare Die Russen sind wieder da. Und der amerikanische Präsident könnte twittern: Ich habe es ihnen ermöglicht. Der Rückzug der amerikanischen Truppen aus Nordsyrien schafft eine neue geostrategische Lage in Nahost. Ein Kommentar von Jürgen Liminski. weiter
Impeachment-ErmittlungenUkrainischer Präsident verteidigt Trump gegen Erpressungsvorwürfe 11. Oktober 2019 Keine Kommentare Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelensky hat US-Präsident Donald Trump gegen Erpressungsvorwürfe bei einem gemeinsamen Telefonat verteidigt. „Es gab keine Erpressung“, sagte Zelensky mit Blick auf die Unterredung im Juli wegen der die Demokraten im Repräsentantenhaus Impeachment-Ermittlungen gegen Trump eingeleitet haben. weiter
Türkischer Einmarsch in SyrienTrump: IS-Kämpfer wollen nach Europa 10. Oktober 2019 5 Kommentare US-Präsident Donald Trump sieht keine Gefahr für sein Land durch flüchtende Kämpfer des Islamischen Staates. Diese würden ohnehin nach Europa gehen, sagte Trump am Mittwoch im Weißen Haus. „Da wollen sie hin, sie wollen nach Hause zurück“, beantwortete er die Frage eines Reporters. weiter
Korruptionsvorwurf: Morrison verteidigt Trump 2. Oktober 2019 6 Kommentare Australiens Premierminister Scott Morrison hat US-Präsident Donald Trump gegen Korruptionsvorwürfe in Schutz genommen. Hintergrund ist ein Telefonat, in dem Trump Morrison um Unterstützung bei Ermittlungen von Justizminister William Barr in der sogenannten Rußland-Affäre gebeten hatte. weiter
ImpeachmentDemokraten peilen Amtsenthebungsverfahren gegen Trump an 25. September 2019 7 Kommentare Die Demokraten werfen Präsident Donald Trump vor, bei einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten das Gesetz gebrochen zu haben. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat Impeachment-Ermittlungen angekündigt. Die Republikaner sehen darin eine politische Motivation. weiter
Gegenveranstaltung in New YorkTrump trotzt den Klimagläubigen 23. September 2019 35 Kommentare US-Präsident Donald Trump wird am Montag eine Gegenveranstaltung zum Weltklimagipfel der Vereinten Nationen ausrichten. Dabei geht es um religiöse Verfolgung. Ein reales Problem also, kein gefühltes wie der Klimawandel. Ein Kommentar von Thorsten Brückner. weiter
Naher OstenAngriff auf saudische Ölfelder: Trump droht dem Iran 16. September 2019 5 Kommentare US-Präsident Donald Trump hat nach dem Anschlag auf saudische Ölfelder und Raffinerie-Anlagen dem Iran gedroht. Man sei „entsichert und geladen“, schrieb Trump auf Twitter, ohne den Iran beim Namen zu nennen. Allerdings glaube sein Land zu wissen, wer der Schuldige sei. weiter
WirtschaftsflüchtlingeVerschärfte Asylpolitik: Sieg für Trump am Obersten Gerichtshof 12. September 2019 3 Kommentare Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat US-Präsident Donald Trumps Änderungen in der Asylpolitik für rechtmäßig erklärt. Trump hatte Mitte Juli in einem präsidentiellen Erlaß verfügt, daß künftig die Mehrheit der Migranten aus Lateinamerika kein Anrecht mehr auf Asyl in den USA hat. weiter
Nach Suchmaschinen-StudieTrump wirft Google Manipulation der Präsidentschaftswahl vor 21. August 2019 3 Kommentare US-Präsident Donald Trump hat der Internet-Suchmaschine „Google“ eine Manipulation der Präsidentschaftswahl von 2016 vorgeworfen. „Wow, gerade ist der Bericht rausgekommen“, schrieb Trump auf Twitter. „Google hat zwischen 2,6 und 16 Millionen Stimmen für Hillary Clinton bei der Wahl von 2016 manipuliert.“ Seine Forderung: „Google sollte man verklagen.“ weiter
