Trump, Strache und Mesut Özil tauscht RingeKaisers royaler Wochenrückblick 8. Juni 2019 17 Kommentare Auch bei seiner Auslandsreise ins Vereinigte Königreich lassen die Medien kein gutes Haar an Trump. Die SPD stellt sich unterdessen neu auf und ein alter Bekannter heiratet – mit dem türkischen Präsidenten als Trauzeugen. <>Boris T. Kaiser blickt zurück.<> weiter
Deutschlands Außenpolitik„Desaströs“: Politologe gibt Merkel Schuld an Spannungen zu USA 7. Juni 2019 11 Kommentare Der Kölner Politikwissenschaftler Thomas Jäger hat die Außenpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heftig attackiert. Jäger kritisierte unter anderem, es sei ein großer Fehler, daß die Kanzlerin versuche, Allianzen gegen US-Präsident Donald Trump zu schmieden. weiter
Angela Merkel in Harvard, Österreichs Kanzlerin und ProSiebenKaisers royaler Wochenrückblick 1. Juni 2019 10 Kommentare Angela Merkel hat seit dieser Woche einen weiteren Doktortitel. Etwas Besonderes ist das aber nicht. Auch die berühmten US-Universitäten sind mittlerweile in weiten Teilen zu linksideologischen Kaderschmieden verkommen. Apropos Kanzlerin: Auch unser Nachbar Österreich hat nun seine erste. Und bei ProSieben dürfen „Aktivisten“ für die Generation Rezo auftreten. Boris T. Kaiser blickt zurück. weiter
Kulturminister entzieht KonzessionKloster Trisulti: Bannons geplante Kaderschmiede vor dem Aus 31. Mai 2019 23 Kommentare Der italienische Kulturminister Alberto Bonisoli (Fünf-Sterne-Bewegung) will die Konzession für das geplante rechtsintellektuelle Schulungszentrum von Ex-Trump-Berater Steve Bannon in einem aufgelassenen italienischen Kloster entziehen. Dem vorausgegangen war eine rechtliche Überprüfung sowie eine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft. weiter
Elite-Uni verleiht Kanzlerin EhrendoktorwürdeHarvard-Universität lobt Merkel für „Wir schaffen das“-Ausspruch 31. Mai 2019 66 Kommentare Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Ehrendoktorwürde der US-amerikanischen Eliteuniversität Harvard erhalten. Merkels bisherige Amtszeit sei geprägt gewesen von Pragmatismus und kluger Entschlossenheit, lobte Harvard-Präsident Lawrence Bacow die Kanzlerin. Dabei lobte die Universität explizit Merkels Spruch „Wir schaffen das“ während der Asylkrise 2015. weiter
Nach Brexit-ScheiternBritische Premierministerin May tritt zurück 24. Mai 2019 5 Kommentare Die britische Premierministerin Theresa May hat ihren Rücktritt angekündigt. „Ich habe mein bestes gegeben“, sagte May am Freitag in einer Erklärung vor Nummer 10 Downing Street. „Ich bedauere und werde immer bedauern, daß es mir nicht gelungen ist, den Brexit zu liefern.“ Als Rücktrittsdatum nannte sie den 7. Juni. weiter
UmfrageGroße Mehrheit der Deutschen beklagt Sprechverbote 23. Mai 2019 14 Kommentare Fast zwei Drittel der Deutschen fürchten Tabus und Sprechverbote im öffentlichen Raum. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach meinen 63 Prozent, man müsse heute „sehr aufpassen, zu welchen Themen man sich wie äußert“. weiter
Kundgebung der neuen Rechts-Fraktion in MailandSalvini und Le Pen verwandeln den Domplatz in ein Fußballstadion 19. Mai 2019 25 Kommentare Der strömende Regen auf dem Mailänder Domplatz war am Samstag der schärfste Feind der vereinten Rechten. Über weite Strecken erschien das Treffen jedoch wie eine Klischeeveranstaltung rechter Kräfte Europas, die im Grunde ihre besten Zeiten schon hinter sich hatten. Doch dann traten Marine Le Pen und Lega-Chef Matteo Salvini auf. Sie fegten die Phrasen mit feurigen Reden davon und kündigten vor tausenden Teilnehmern ein „Aufwachen der Völker“ an. weiter
„Die Demokratie ist in Gefahr“Nach Böhmermann: Autor Kehlmann kritisiert Österreich 16. Mai 2019 17 Kommentare Für den deutsch-österreichischen Schriftsteller Daniel Kehlmann gerät die Demokratie in Österreich zusehends in Bedrängnis. „Die Demokratie ist in Gefahr in der westlichen Welt. Sie ist besonders in Gefahr in Österreich“, sagte Kehlmann. Kritische Worte fand der Autor vor allem für Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). weiter
Ostsee-PipelineUS-Senatoren wollen Sanktionen gegen „Nord Stream 2“-Firmen 15. Mai 2019 13 Kommentare Mehrere US-Senatoren haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der Arbeiten an der „Nord Stream 2“-Pipeline sanktionieren würde. Adressat der Wirtschaftssanktionen wären alle Firmen, die am Bau der Pipeline mitwirken. Geschäftsführer dieser Unternehmen sollen zudem in Zukunft kein Visum mehr für die USA erhalten. weiter
Populisten und DesinformationskampagnenDie etablierten Politiker vertrauen ihren Wählern nicht mehr 14. Mai 2019 20 Kommentare Die EU warnt vor Desinformationskampagnen aus dem Ausland und hat eigens eine Aufklärungseinheit dafür eingesetzt. Die Bevölkerung solle „verunsichert“ und „verängstigt“ werden, sagen Politiker und Experten. Tatsächlich zeugen solche Aussagen von einem mehr als zweifelhaften Demokratieverständnis. Ein Kommentar von Lukas Steinwandter. weiter
Äußerungen zum HolocaustIsraelhasser werden für die Demokraten zum Problem 14. Mai 2019 8 Kommentare Immer wieder sind die Demokraten-Abgeordneten Ilhan Omar und Rashida Tlaib durch israel- und judenfeindliche Kommentare aufgefallen. Aber auch nach Tlaibs jüngster Entgleisung zum Holocaust sieht die Parteiführung keine Notwendigkeit zum Handeln. Davon profitieren nur die Republikaner. weiter
„Christchurch Call“Neuseeland und Frankreich wollen gegen „Online-Gewalt“ vorgehen 14. Mai 2019 10 Kommentare Die Regierungen von Neuseeland und Frankreich planen eine weltweite Initiative gegen „Online-Gewalt“. Das Projekt mit dem Namen „Christchurch Call“ soll soziale Netzwerke darauf verpflichten, ihre Software daraufhin zu überprüfen, wie Nutzer auf gewaltverherrlichenden Content gelangen und diese gegebenenfalls umleiten. weiter
Offene Debatte zwischen Links und RechtsStreit ist überfällig 12. Mai 2019 45 Kommentare Obwohl jedes Kind in der Schule lernt, daß für unser Gemeinwesen die Meinungsfreiheit sowie der Streit über das Für und Wider konstitutiv sei, registrieren Schüler fast genauso schnell, daß dieser vermeintlich freie Diskurs von Tabus und Restriktionen verstellt ist. Tatsächlich erleben wir aber gerade die Herausbildung einer neuen Öffentlichkeit. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein. weiter
BundestagDiskussion um alternative Medienkonferenz der AfD 10. Mai 2019 17 Kommentare Die Abgeordneten der AfD im Bundestag müssen am Freitag morgen zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Hintergrund ist eine für Samstag geplante Veranstaltung. Innerhalb der Fraktion gibt es große Bedenken. Der angekündigte britisch-amerikanische Blogger Milo Yiannopoulos wurde mittlerweile wieder ausgeladen. weiter
Iran kündigt Atomabkommen teilweise aufEtappensieg für die Scharfmacher in Washington 8. Mai 2019 5 Kommentare Ohne Not hat US-Präsident Donald Trump im vergangenen Jahr das Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt und damit einen der größten diplomatischen Erfolge seines Vorgängers zunichte gemacht. Daß der Iran sich jetzt nur sehr moderat wehrt, ist vor allem den europäischen Verbündeten der USA und Rußland geschuldet. <>Eine Einordnung von Thorsten Brückner.<> weiter
Frieden von VersaillesNegativsummenspiel mit lauter Verlierern 6. Mai 2019 20 Kommentare Vor hundert Jahren wurden den besiegten Deutschen die Friedensbedingungen in Versailles diktiert. Daß die immensen Reparationen Deutschland schaden würden, war klar und sollte so sein. Die junge Demokratie wurde dadurch nachhaltig geschwächt. weiter
Klima-Streit bei Anne WillLuft und Liebe 6. Mai 2019 20 Kommentare Am Sonntag abend wurde in der ARD einmal mehr über das Thema debattiert, das Medien und Regierende zur Europawahl auf die politische Agenda gesetzt haben. Die globale Erwärmung. Bei Anne Will diesmal in der Variante: „Streit um CO2-Steuer – wer zahlt für den Klimaschutz?“ Das gab der Redaktion die Möglichkeit, den streitbaren Klimasozialisten Kevin Kühnert einzuladen. weiter
„Glaubwürdige Angst“Asylpolitik: US-Administration will Abschiebungen erleichtern 3. Mai 2019 5 Kommentare Die US-Regierung plant eine Verschärfung des Asylrechts. Künftig sollen Grenzpolizisten eine Vorauswahl treffen, wer US-Territorium betreten und dort Asyl beantragen darf. Geschulte Grenzpolizisten sollen dabei in Interviews herausfinden, ob bei dem Einreisewilligen eine „glaubwürdige Angst“ vor Verfolgung besteht. weiter
Türkische UnterwanderungErdogans bissige Wölfe 30. April 2019 17 Kommentare Statt die Aktivitäten Erdogan-treuer Organisationen zu beleuchten, ist der Verfassungsschutz mit angeblich rechtsextremen Umtrieben durch AfD und Identitäre beschäftigt. Der lange Arm des Sultans vom Bosporus wird hierzulande derweil immer länger. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<> weiter
DebatteNur ein müdes Gerangel 27. April 2019 2 Kommentare Die Debatte zwischen den Star-Philosophen Jordan Peterson und Slavoj Žižek hat die Erwartungen nicht erfüllen können. Petersons Marxismus-Kritik bewies wenig Tiefgang. Žižeks Ausführungen blieben oft zusammenhanglos. Auffällig war hingegen, daß sich beide als Opfer der „akademischen Linken“ sehen. <>Ein Kommentar von Elliot Neaman.<> weiter
Forderung nach Parteiausschluß„Rechtspopulistischer Pöbler“: Grüne schießen gegen Palmer 25. April 2019 22 Kommentare Mitglieder der Berliner Grünen haben den Ausschluß des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer (Grüne) aus der Partei gefordert. Anlaß ist dessen Facebook-Beitrag, in dem er eine Multikulti-Werbekampagne der Deutschen Bahn kritisiert hatte. weiter
Sri LankaMehr als 205 Tote bei Anschlagsserie auf Kirchen und Hotels 21. April 2019 31 Kommentare Bei einer Serie von Terroranschlägen am Ostersonntag in Sri Lanka sind mindestens 185 Personen ums Leben gekommen. Innerhalb von einer halben Stunde detonierten am Sonntag vormittag Ortszeit Bomben in drei Kirchen in verschiedenen Städten sowie in drei Luxushotels in der Hauptstadt Colombo. Wenig später meldeten die Behörden zwei weitere Anschläge. Der Verteidigungsminister sprach von einem „terroristischen Vorfall“. weiter
Notre-Dame, Greta-Hype und Sawsan ChebliKaisers royaler Wochenrückblick 20. April 2019 14 Kommentare Klima-Greta trifft den Papst in Rom – es ist aber nicht ganz klar, wer von beiden bei wem eine Audienz hat. Sawsan Chebli meint, die „Allahu Akbar“-Rufe beim Anblick der brennenden Notre-Dame könnten auch ganz anders gemeint sein und Jan Böhmermann scheitert gegen die Kanzlerin. Boris T. Kaiser blickt zurück. weiter
Feuerkatastrophe„Stich ins Herz“: Politiker bestürzt über Brand von Notre-Dame 16. April 2019 14 Kommentare Zahlreiche Politiker weltweit haben ihre Bestürzung über den Brand der Kathedrale von Notre-Dame in Paris zum Ausdruck gebracht. „Es tut weh, diese schrecklichen Bilder der brennenden Notre-Dame zu sehen“, sagte der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Steffen Seibert. Notre-Dame sei „ein Symbol Frankreichs und unserer europäischen Kultur“. weiter
