Angespannte SicherheitslageRegierung zieht Teile der Bundeswehr aus Irak ab 7. Januar 2020 4 Kommentare Die Bundesregierung hat angekündigt, die Bundeswehr teilweise aus dem Irak abzuziehen. Die Maßnahme geschehe aus Sicherheitsgründen. Nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Quassim Soleimani durch die USA am Flughafen von Bagdad hatte das irakische Parlament den Abzug aller ausländischen Truppen gefordert. weiter
Was kommt im Jahr 2020?Die bleierne Zeit hält an 4. Januar 2020 10 Kommentare Politisch dürfte in Deutschland auch im neuen Jahr vieles bleiben, wie es war. Neuwahlen zum Bundestag werden immer unwahrscheinlicher. Zu sehr hängen die Spitzenpolitiker von Union und SPD an ihren Stühlen. Weltpolitisch wird die US-Wahl das Jahr bestimmen. Ein Kommentar von Kurt Zach. weiter
US-LuftangriffNach Tötung von General: Iran kündigt Vergeltung an 3. Januar 2020 15 Kommentare Nach der gezielten Tötung eines hochrangingen iranischen Generals in Bagdad hat Teheran den USA mit Vergeltung gedroht. Der Oberste Geistliche Führer, Ajatollah Ali Khamenei, kündigte eine „harte Vergeltung“ an, die „jene Kriminellen erwartet, die ihre dreckigen Hände mit seinem Blut befleckt“ haben. weiter
Die Mittelschicht rebelliertWenn dem Schrauber der Kragen platzt 2. Januar 2020 14 Kommentare Sie können das Wort „Klima“ nicht mehr hören? Es kommt Ihnen zu den Ohren heraus? So geht es immer mehr Menschen. Es sammelt sich eine schweigenden Mehrheit, an der die weltfremde Debatte über den Totalausstieg aus Kernkraft, Kohleverstromung und das Verbot von Verbrennungsmotoren vorbeigeht. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein. weiter
Attacken auf Polizisten in LeipzigDer linke Terror ist längst Normalität 2. Januar 2020 13 Kommentare Es sind stets die gleichen Rituale: Das Gefahrenpotential der linksextremen Szene in Deutschland wird das gesamte Jahr über geleugnet und relativiert, ihre Anhänger als „Aktivisten“ oder „junge Leute“ verharmlost, dann eskaliert einmal mehr die Gewalt und plötzlich sind alle erschrocken und empört. weiter
Innenpolitischer JahresrückblickAlle Signale auf Grün 29. Dezember 2019 20 Kommentare Das Jahr 2019 brachte vor allem für die SPD einen weiteren Tiefpunkt. Die AfD war bei den Landtagswahlen im Osten der große Gewinner. Trotz ihrer Erfolge wird die Partei aber weiterhin von den Etablierten ausgegrenzt. Der „Kampf gegen Rechts“ steht neben dem Kampf gegen den Klimawandel weiterhin ganz oben auf der Agenda. weiter
Transgender-HypeTanz ums rosafarbene Kalb 20. Dezember 2019 22 Kommentare Wer heute immer noch darauf beharrt, es gebe nur zwei Geschlechter, muß mit Anfeindungen rechnen. Das erfuhr zuletzt Harry-Potter-Autorin J.K. Rowling. Dabei ist es eine biologische Tatsache, daß das Geschlecht weder formbar noch frei wählbar. Ein Kommentar von Lukas Mihr. weiter
„Haßverbrechen“Regenbogenflagge verbrannt: Mann muß 15 Jahre in Haft 20. Dezember 2019 18 Kommentare Ein Mann ist in den USA wegen des Verbrennens einer Regenbogenflagge zu mehr als 15 Jahren Haft verurteilt worden. Das Bezirksgericht in Nevada im US-Bundesstaat Iowa sah es als erwiesen an, daß der 30 Jahre alte Adolfo Martinez im Juni eine Regenbogenflagge von einer Kirche riß und diese später verbrannte. weiter
Klima-HysterieDie Kampagne des Jahres 19. Dezember 2019 10 Kommentare Die allgemeine Klima-Hysterie hält an. Jeden Tag in den Nachrichtensendungen: Klimarettung rauf und runter. Keine kritische Stimme, ungefiltert werden die Stichwortgeber von Grünen und den einschlägigen „Nichtregierungsorganisationen“ als besorgte weise Köpfe präsentiert. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein. weiter
Impeachment gegen Donald TrumpAuf den Spuren von Pontius Pilatus 19. Dezember 2019 9 Kommentare Zum dritten Mal in der US-Geschichte hat das Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten beschlossen. Für die Demokraten könnte ihr Vorgehen noch zum Bumerang werden. Trump gibt sich entspannt. Eine Verurteilung ist höchst unwahrscheinlich. weiter
Parlamentswahl in GroßbritannienNach Wahltriumph: Johnson sieht freie Bahn für Brexit 13. Dezember 2019 19 Kommentare Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat den Sieg seiner Tories bei der Parlamentswahl am Donnerstag als „starkes Mandat“ für seinen Brexit-Kurs gewertet. Während Labour fast 60 Sitze verlor, konnten die Konservativen 47 Mandate hinzugewinnen. weiter
Der Islam in DeutschlandDas verlorene Jahrzehnt 12. Dezember 2019 7 Kommentare Vor zehn Jahren brachte Thilo Sarrazin (SPD) das Integrationsdefizit des Islams zur Sprache. Seitdem haben die politisch Verantwortlichen viele Gelegenheiten versäumt, dagegen Maßnahmen zu ergreifen. Die Bilanz der vergangenen Dekade offenbart das Versagen der Politik. weiter
Kathrin Göring-EckardtKriminelle Asylbewerber: Grüne bevorzugen Inhaftierung statt Abschiebung 2. Dezember 2019 18 Kommentare Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat sich dafür ausgesprochen, straffällige Asylbewerber nicht abzuschieben, sondern stattdessen in Deutschland zu inhaftieren. Es wäre besser, wenn diese ihre Strafe hierzulande absäßen, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. weiter
Generaldebatte im BundestagMerkel: Regierung hat innere Sicherheit verbessert 27. November 2019 28 Kommentare Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat während der Generaldebatte im Bundestag betont, die Bundesregierung habe die innere Sicherheit im Land verbessert. Die Regierungschefin warb zudem für eine Fortsetzung der Großen Koalition mit der SPD. weiter
Konservative in den USAIdeologischer Bürgerkrieg – Teil II 15. November 2019 11 Kommentare Wenn man genauer verstehen will, was die junge „America first“-Bewegung antreibt, ist es zunächst hilfreich, zwei Schritte zurückzugehen. Schon Paläokonservative wie Paul Gottfried beschworen die dringende Notwendigkeit einer alternativen Rechten. Der führende Kopf der Identitären Bewegung, Martin Sellner, erklärt derweil, warum er glaubt, daß die Reichweite von Nick Fuentes im Jahr 2020 durch die Decke gehen wird. weiter
Konservative in den USAIdeologischer Bürgerkrieg – Teil I 14. November 2019 5 Kommentare In den USA ist im konservativen Lager eine Art ideologischer Bürgerkrieg ausgebrochen. Der Streit zwischen dem konservativen Establishment einerseits – häufig auch als „Conservative Inc.“ bezeichnet – und einer jungen aufstrebenden Rechten andererseits – auch als „Dissident Right“ bekannt – nimmt seit Wochen an Fahrt auf. Wer sind diese jungen Rechten? Was wollen sie? Und woher stammen ihre Ideen? weiter
EntwicklungshilfeStiftung Weltbevölkerung: Afrika braucht mehr Verhütungsmittel 12. November 2019 10 Kommentare Befürworter sehen in mehr finanziellen Mitteln für Sexualaufklärung und Abtreibung einen wichtigen Schritt, um das Bevölkerungswachstum einzudämmen. Gegner befürchten einen ideologischen Trojaner. Die AfD wirft der Bundesregierung vor, trotz kostenintensiver Entwicklungshilfe zu wenig erreicht zu haben. weiter
Soziale Netzwerke und VerlageBurda-Vorstand: Facebook verdient mit Lügen und AfD profitiert 5. November 2019 5 Kommentare Burda-Vorstand Philipp Welte hat dem US-Unternehmen Facebook vorgeworfen, mit der Verbreitung von Lügen erfolgreich Geld zu verdienen. Es gebe „einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen dem Transport von Lügen und dem wirtschaftlichen Erfolg von Facebook. Je unwahrer eine Nachricht ist, desto größer der wirtschaftliche Erfolg der sozialen Plattformen“. weiter
Trump in der KritikUSA kündigen Pariser Klimaabkommen 5. November 2019 12 Kommentare Die USA haben nun auch offizielle ihre Kündigung des Pariser Klimaabkommens bei den Vereinten Nationen eingereicht. Die Vereinigten Staaten würden auch künftig in internationalen Gesprächen für ein „realistisches und pragmatisches Modell“ plädieren. weiter
Thüringen-Wahl, AfD, Daniel Günther, Donald TrumpKaisers royaler Wochenrückblick 2. November 2019 30 Kommentare Ein Spiegel-Journalist läßt seinem Haß auf die AfD freien Lauf. Die wiederum macht es ihren Kritikern durch peinliche Facebook-Posts leicht. CDU-Politiker Daniel Günther ätzt derweil gegen ältere Männer. Und die etablierten Medien sehnen die Amtsenthebung Donald Trumps herbei. Boris T. Kaiser blickt zurück. weiter
NordsyrienAssad lehnt Plan für Sicherheitszone von Kramp-Karrenbauer ab 1. November 2019 15 Kommentare Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat den Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine internationale Sicherheitszone in Nordsyrien abgelehnt. Dagegen lobte Assad Rußlands Vereinbarung mit der Türkei als positiven Schritt. Rußland habe damit der Türkei Einhalt geboten. weiter
Waffenstillstand in SyrienDer Krieg der Maulhelden 20. Oktober 2019 16 Kommentare Hinter der Fassade des Waffenstillstands in Nordsyrien verbergen sich starke Schwächen der türkischen Armee. Für US-Präsident Donald Trump sind die Entwicklungen ein strategischer Alptraum. Eine Analyse von Jürgen Liminski. weiter
Türkische OffensiveDer türkische „Drang nach Süden“ 15. Oktober 2019 5 Kommentare Der Einmarsch der türkischen Truppen in den Nordosten Syriens könnte weitreichende Konsequenzen haben, gerade auch für Europa. Nicht nur drohen neue Flüchtlingsströme, auch der IS könnte wieder neu erstarken. Eine Analyse von Ferhad Seyder. weiter
Vorwurf NötigungDie Blockaden von „Extinction Rebellion“ aus juristischer Sicht 14. Oktober 2019 5 Kommentare Die Bundesrepublik ist eine freiheitliche Demokratie, in der sich jedermann „wirr“ gebärden kann, solange er nicht die verfassungsmäßige Ordnung oder die Rechte anderer verletzt. Genau daran bestehen bei den „Extinction-Rebellen“, die mit Straßenblockaden Auto fahrende „Klimakiller“ stoppen wollen, allerdings große Zweifel. weiter
Wahl in PolenBastion gegen Brüssel 13. Oktober 2019 18 Kommentare Am heutigen Sonntag findet, von den meisten westeuropäischen Medien ignoriert, eine Wahl statt, welche nicht nur über die Zukunft Ostmitteleuropas, sondern vielleicht sogar des gesamten Kontinents entscheiden wird: die polnische Parlamentswahl. Ein Kommentar von David Engels. weiter
