Suchergebnisse für: AfD – Seite 243

Islamiches Gebetshaus in Schwerin Holm kritisiert Kirchen für Unterstützung von Moschee-Projekt

12. März 2019 9 Kommentare

Der AfD-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, hat die Kirchen für ihre Unterstützung eines Moscheeprojekts in Schwerin scharf kritisiert. „Bevor die Kirchen angesichts des geplanten Moscheebaus in Schwerin in Jubelarien ausbrechen, hätten sie sich mal mit der Gemeinde beschäftigen sollen“, sagte Holm der JUNGEN FREIHEIT.

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Geschlechtergerechte Schreibweise Initiativen gegen Gendersprache sammeln 70.000 Unterschriften

12. März 2019 17 Kommentare

Der Verein Deutsche Sprache hat für seine Initiative gegen die sogenannte Gendersprache bislang rund 39.000 Unterzeichner gewinnen können. Parallel dazu sammelte der Aufruf „Stop Gendersprache jetzt!“ knapp 30.000 Unterschriften.

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Auslandseinsatz der Bundeswehr Bundesregierung prüft Truppenaufstockung in Afghanistan

12. März 2019 20 Kommentare

Die Bundesregierung denkt darüber nach, das Bundeswehrkontingent in Afghanistan aufzustocken. In der Vergangenheit hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärt, sich im Fall eines Abzugs der US-Truppen auch aus dem Land zurückzuziehen.

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Gefangen in Venezuela Fall Billy Six: Eltern fordern Gespräch mit Außenminister Maas

11. März 2019 13 Kommentare

Orangefarbene Häftlingskleidung, schmal, blaß und müde: Dies ist das erste Foto, das Billy Six im berüchtigten Geheimdienstgefängnis El Helicoide in Venezuela zeigt. Es ist erstaunlich, wie es zu diesem Foto kam.

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Bundeswehr Von der Leyen erklärt Einsatzfähigkeit der Armee zur Geheimsache

11. März 2019 22 Kommentare

Das Verteidigungsministerium hat den Bericht zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und ihrer Hauptwaffensysteme zum ersten Mal als „geheim“ eingestuft. Die Opposition unterstellt dem von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geführten Ressort, auf diese Weise sollten die Mängel bei den Streitkräften verheimlicht werden.

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Vorstoß von Arbeitsminister Heil Kritik an geplanter Taschengelderhöhung für Asylbewerber

11. März 2019 11 Kommentare

Union und AfD haben mit Ablehnung auf Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) reagiert, Asylbewerbern das Taschengeld zu erhöhen. Dies sei ein völlig falsches Signal, wodurch neue Anreize für Flüchtlinge geschaffen würden. Statt das Taschengeld zu erhöhen, sollte bei der Versorgung von Asylsuchenden auf Sachleistungen umgestellt werden.

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Anne Will Ein Grieche mischt die Runde auf

11. März 2019 23 Kommentare

Ohne den ehemaligen griechischen Außenminister Yanis Varoufakis wäre die Sendung von Anne Will wohl erneut zum Konsens-Talk verkommen, bei dem AfD-Politikerin Beatrix von Storch allenfalls die Alibi-Oppositionsrolle spielen durfte. Von den übrigen Gästen kam die erwartbare ständige Wiederholung des Ewiggleichen. <>Eine TV-Kritik von Boris T. Kaiser.<>

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Mutmaßlicher Mord durch abgelehnten Asylbewerber Trauergottesdienst in Worms: Mann ruft „Allahu Akbar“

10. März 2019 34 Kommentare

Beim Trauergottesdienst für die von einem Tunesier erstochene 21 Jahre alte Cynthia R. in Worms ist es zu einem Zwischenfall gekommen. Während der Trauerfeier in der Liebfrauenkirche betrat ein Mann mit ausgebreiteten Armen den Altarraum und rief „Allahu Akbar“.

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Soziale Medien Nicht rechts, sondern frei

10. März 2019 26 Kommentare

Die Sozialen Medien haben das Meinungsmonopol etablierter Zeitungen und Fernsehsender gebrochen. Vor allem „rechte“ Meinungen, die noch bis vor wenigen Jahren erfolgreich ausgegrenzt wurden, werden durch das Internet gehört. Für den Erfolg der AfD und Donald Trump spielen die neuen digitalen Möglichkeiten keine geringe Rolle. <>Ein Kommentar von Kurt Zach.<>

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Reaktionen auf Kritik an Björn Höcke Wenn Nachdenkliche verstummen

7. März 2019 86 Kommentare

„Flügel“-Chef Björn Höcke ist der „rosa Elefant“, der beim Gespräch über die AfD immer im Raum steht, von dem aber in der AfD oft keiner sprechen will. Besser ihn nicht erwähnen, um ihn nicht noch größer zu machen, lautete eine Weile die Devise. Doch „Höcke“ ist vielleicht auch nur eine Chiffre für dahinterstehende hausgemachte Probleme. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

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„Fridays For Future“ Linksextremisten versuchen Klimaproteste zu kapern

7. März 2019 3 Kommentare

Linksextremisten versuchen zunehmend, die Schülerstreikproteste „Fridays For Future“ gegen den Klimawandel zu instrumentalisieren. Bereits seit längerem warnt der Verfassungsschutz, der Kampf für Klimaschutz stehe verstärkt im Fokus von Linksextremisten. Insbesondere junge Menschen sollen über das Thema angesprochen werden.

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Sicherheit im Bundestag Wer hat Angst vorm blauen Mann?

6. März 2019 10 Kommentare

Recherchen des Nachrichtenmagazins Spiegel zufolge hat sich der Bundestag seit dem Einzug der AfD zu einem „Haus der Angst“ entwickelt, in dem sich Mitarbeiter anderer Fraktionen zunehmend bedroht fühlen. Die Betonung sollte dabei auf dem Wort „fühlen“ liegen. Denn einer Überprüfung der Fakten halten die Vorwürfe nicht stand. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<>

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„Mischung aus Dummheit, Inkompetenz und Managementversagen“ Kritik an Asylpolitik: Facebook sperrt Nutzer wegen Schmidt-Zitaten

6. März 2019 16 Kommentare

Hätte Helmut Schmidt mit seinen Äußerungen gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook verstoßen? Vermutlich ja. Zumindest legt dies ein Fall aus Bremen nahe, bei dem ein AfD-Kandidat für 30 Tage gesperrt wurde, weil er einwanderungskritische Zitate des Alt-Kanzlers verbreitet hatte. Sein Anwalt Joachim Steinhöfel will das nicht hinnehmen.

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Pro-EU-Appell Macron warnt vor nationalistischer Abschottung

5. März 2019 12 Kommentare

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Europa vor nationalistischer Abschottung gewarnt und einen Neubeginn in der EU gefordert. „Eine nationalistische Abschottung hat nichts anzubieten, sie bedeutet Ablehnung ohne jegliche Perspektive“, schrieb Macron in einem Beitrag, der in verschiedenen Zeitungen aus allen 28 Mitgliedsstaaten veröffentlicht wurde.

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Abmahnverein „Deutsche Umwelthilfe“ erhält wieder Millionen-Aufträge

4. März 2019 8 Kommentare

Der Abmahnverein „Deutsche Umwelthilfe“ (DUH) erhält auch 2019 wieder Aufträge des Bundes in Form des „Bürgerdialogs Stromnetz“. Das Bundeswirtschaftsministerium stellt dafür in diesem Jahr 3,5 Millionen Euro bereit. Die „Umwelthilfe“ war in den vergangenen Monaten schwer in die Kritik geraten.

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„Bürgerasyl“ Asylbewerber verstecken: Aufruf hat für Professoren keine Folgen

4. März 2019 22 Kommentare

Die Aufforderung, abgelehnte Asylbewerber zu verstecken, hat für zwölf Professoren in Baden-Württemberg keine disziplinarrechtlichen Konsequenzen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Daniel Rottmann, nannte es einen Skandal, „wie unbesorgt Beamte hierzulande Straftaten öffentlich und unter Namensnennung unterstützen können“.

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Wahlvergleich AfD und NSDAP Viele Ungereimtheiten

1. März 2019 22 Kommentare

Der Münchener Professor für Wirtschaftsgeschichte, Davide Cantoni, hat eine steile These aufgestellt: „Wo die NSDAP erfolgreich war, ist es heute die AfD.“ Doch sein Vergleich der Wahlergebnisse wirft zahlreiche Fragen auf.

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Kultur und Politik Berlin: Anti-Rechts-Broschüre wird nach Kritik zurückgezogen

1. März 2019 16 Kommentare

Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und die Mobile Beratung gegen Rechts sind wegen einer Broschüre für Theaterschaffende in die Kritik geraten. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dieter Neuendorf, nannte die Schrift ein „Propagandawerk“.

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AfD-Politiker Björn Höcke Bescheidener Weltenlenker

28. Februar 2019 129 Kommentare

In einem autobiographischen Buch entfaltet der Chef des rechten „Flügel“-Netzwerkes Björn Höcke seine epochalen Visionen – die sich als widersprüchlich und absurd entpuppen. Im Grunde weiß Höcke gar nicht, was er will. Er ist ein ideologisches Irrlicht. Von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

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AfD Der Geist ist aus der Flasche

28. Februar 2019 53 Kommentare

Die AfD gerät derzeit immer stärker in eine Zangenbewegung: auf der einen Seite eine feindselige Öffentlichkeit, die flankiert vom Verfassungsschutz die Partei aus dem diskutablen Feld herausdrängen möchte, auf der anderen Seite radikalisierte Ränder, die gravierende Folgen einer Ächtung mutwillig in Kauf nehmen. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

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Arbeiter-Samariter-Bund Kripo ermittelt wegen veruntreuter Flüchtlingsgelder

28. Februar 2019 5 Kommentare

Die Kriminalpolizei Hannover ermittelt gegen den Geschäftsführer des dortigen Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB), Mohamed Abou-Taam, wegen Veruntreuung. Es soll um insgesamt drei Millionen Euro aus einem Flüchtlingsetat gehen.

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Venezuela Journalist Billy Six vor Militärgericht gestellt

27. Februar 2019 8 Kommentare

Das Maduro-Regime in Venezuela hat den deutschen Kriegsreporter Billy Six nachts vor ein Militärtribunal in Punto Fijo gestellt. Entgegen den Abmachungen geschah dies ohne seinen Vertrauensanwalt. Seit 103 Tagen befindet sich Six in Einzelhaft.

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Einwanderungspolitik Familiennachzug von Flüchtlingen erreicht Obergrenze

26. Februar 2019 8 Kommentare

Die Einwanderung durch den Familienzuzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus hat in den vergangenen Monaten jeweils die Höchstgrenze von 1.000 Personen erreicht. Im vergangenen Jahr hatten sich die Unionsparteien und die SPD darauf geeinigt, ab August pro Monat 1.000 Familienangehörige einreisen zu lassen.

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TV-Kritik Die Heimat der anderen

26. Februar 2019 12 Kommentare

In der Sendung von „Hart aber fair“ zum Thema Heimat wurde vor allem eines deutlich: Wer in der aktuellen Debatte einen konkreten Heimatbegriff verteidigt, muß sich sofort schlimmste Unterstellungen gefallen lassen. Auch Beschwichtigungsversuche helfen da nicht weiter. <>Eine TV-Kritik von Boris T. Kaiser.<>

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„AfD hat Menschen wachgerüttelt“ Grüne verzeichnen Mitgliederrekord

25. Februar 2019 19 Kommentare

Die Grünen haben erstmals die Marke von 75.000 Mitgliedern überschritten. Im vergangenen Jahr registrierte die Partei mehr als 10.000 neue Anhänger, wie Bundesgeschäftsführer Michael Keller sagte. Unterdessen hat sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer offen für ein schwarz-grünes Bündnis gezeigt.

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