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„Deutschland-Kurier“ und „Ein Prozent“ YouTube geht gegen rechte Kanäle vor

10. Dezember 2020 7 Kommentare

Die Videoplattform YouTube hat am Mittwoch zwei rechte YouTube-Kanäle gelöscht. Zum einen sperrte das zu Google gehörende Unternehmen das Konto des Vereins „Ein Prozent“ wegen angeblicher „Haßsprache“. Zum anderen entfernte YouTube den Kanal des Deutschland-Kurier wegen eines Videos über Kritik an Corona-Impfstoffen.

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„Islamischer Kulturkampf“ in Europa Schröter fordert entschlosseneres Vorgehen gegen politischen Islam

10. Dezember 2020 2 Kommentare

Die Frankfurter Ethnologin Susanne Schröter hat sich für ein entschlosseneres Vorgehen gegen politischen Islam ausgesprochen. Kritiker des politischen Islams seien keine Rassisten, sondern Demokraten und Verteidiger von individuellen Freiheitsrechten.

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Open Society Foundation Studie: Klimapolitik für Großteil der Deutschen wahlentscheidend

10. Dezember 2020 18 Kommentare

Mehr als die Hälfte der Deutschen findet, daß Klimaschutz das wichtigste Anliegen der Politik sein sollte. Das gilt auch für die Mehrheit der Wähler von CDU/CSU, SPD, Linkspartei oder Grünen. FDP- und AfD-Anhänger priorisieren hingegen die „Sicherheit der Bevölkerung“.

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Werden die Corona-Maßnahmen weiter verschärft? Mehr Tübingen wagen

10. Dezember 2020 4 Kommentare

Es wird wieder mal debattiert, ob die Corona-Maßnahmen noch weiter angezogen werden sollen. Doch die Salamitaktik der scheibchenweisen Verschärfung müßte nicht sein, wie eine Stadt im Süden der Republik vormacht. Ein Kommentar von Peter Hahne.

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„Forbes“ Merkel zehntes Mal in Folge „Einflußreichste Frau der Welt“

10. Dezember 2020 21 Kommentare

Das US-Wirtschaftsmagazin Forbes hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum zehnten Mal in Folge zur mächtigsten Frau der Welt gekürt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) erreicht Platz vier.

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Corona-Ratschläge der Regierung Elite-Tips fürs dumme Volk

9. Dezember 2020 7 Kommentare

Ob frierende Schüler, überfüllter öffentlicher Nahverkehr, Zeitpläne für den Pullover-Einkauf oder allgemeine Verhaltensregeln an Weihnachten. Regierungspolitiker übertrumpfen sich derzeit mit Ratschlägen und zeigen dabei: So sieht maximales Social Distancing zur eigenen Bevölkerung aus.

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Innenministerkonferenz Bremer Innensenator will deutschlandweites Verbot von Reichskriegsflaggen

9. Dezember 2020 16 Kommentare

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat ein deutschlandweites Verbot für das Zeigen von Reichskriegsflaggen gefordert. Wer die schwarz-weiß-rote Reichskriegsflagge schwenke, demonstriere damit seine nationalsozialistische Einstellung.

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Sicherheitsbehörde Baden-Württembergs Verfassungsschutz beobachtet „Querdenken“-Bewegung

9. Dezember 2020 13 Kommentare

Die „Querdenken“-Bewegung steht in Baden-Württemberg und damit in einem ersten Bundesland im Visier des Verfassungsschutzes. Die Gruppierung leiste extremistischen und verschwörungsideologischen Narrativen Vorschub.

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Linksextreme machen mobil Der zähe Kampf um den Parteitag der Berliner AfD

9. Dezember 2020 6 Kommentare

Dranbleiben und durchhalten, fordert die linksextreme Szene derzeit in Berlin. Sie will den immer noch nicht stattgefundenen Parteitag der AfD Berlin verhindern. Die potentielle Vermieterin des Veranstaltungssaals will sich von der „Antifa“ aber nicht einschüchtern lassen. Und auch die AfD zeigt sich zuversichtlich.

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Nachbetrachtung zum Fall Monika Maron Die Torwächter bleiben wachsam

9. Dezember 2020 9 Kommentare

Die erfreuliche Nachricht: Monika Maron hat nach ihrem Rauswurf beim S. Fischer Verlag rasch eine neue Verlagsadresse gefunden. Doch das Signal, das ihr Fall aussendet, ist eindeutig: Wenn selbst eine Autorin ihres Ranges nicht mehr sicher ist, dann kann es jeden treffen, der Anzeichen politischer Unbotmäßigkeit von sich gibt.

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Dannenröder Forst Versuchter Totschlag: Polizei fahndet nach linksextremen Waldbesetzer

7. Dezember 2020 14 Kommentare

Nach der Baumstammattacke im Dannenröder Forst hat die Polizei einen Fahndungsaufruf wegen versuchten Totschlags gestartet. Ein Verdächtiger hatte ein Seil gekappt, wodurch ein Baumgestell auf mehrere Beamten fiel.

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„Black Lives Matter“ im Fußballstadion Millwall-Fans pfeifen auf linke Identitätspolitik

7. Dezember 2020 15 Kommentare

Seit Monaten gehört es im englischen Profifußball dazu, daß die Spieler vor dem Anpfiff niederknien, um im Sinne der „Black Lives Matter“-Bewegung gegen Rassismus und angebliche Polizeigewalt zu demonstrieren. Doch den Millwall-Fans steht offenbar nicht der Sinn nach linker Identitätspolitik.

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Nach Entlassung Stahlknechts Streit um Erhöhung der Rundfunkgebühr geht weiter

7. Dezember 2020 15 Kommentare

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat seinen Amtskollegen in Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, für die Entlassung von dessen Innenministers Holger Stahlknecht gelobt. Besonders in den neuen Bundesländern dürfe man nicht Gefahr laufen oder auch nur in den Verdacht geraten, von der AfD abhängig zu sein.

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Warschauer Kniefall Ein symbolischer Akt spaltet die Nation

7. Dezember 2020 8 Kommentare

Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal des Warschauer Ghettos symbolisierte die Neue Ostpolitik. Während die Reaktionen westlicher und polnischer Medien geteilt ausfielen, löste der SPD-Kanzler mit seiner Geste in der Bundesrepublik harsche Proteste von Opposition und Heimatvertriebenen aus.

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Milliardärssozialismus Zwei Ideen fusionieren

6. Dezember 2020 23 Kommentare

Wie sieht die Gesellschaft der Zukunft aus? Während Liberalismus und Sozialismus einhellig den Konservatismus verdammen, sichern sich Milliardäre die Pfründe. Am Ende stehe für die breite Masse eine Zuteilungswirtschaft. Der „Great Reset“ ist im vollen Gange. Ein Kommentar von David Engels.

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Landesliste gewählt Ex-Bundeswehrgeneral wird AfD-Spitzenkandidat für Bundestagswahl

5. Dezember 2020 70 Kommentare

Der AfD-Landesverband Niedersachsen hat den früheren Bundeswehr-General Joachim Wundrak auf Listenplatz 1 für die Bundestagswahl im kommenden Jahr gewählt. Unterdessen attackierte Thüringens AfD-Landesvorsitzender Björn Höcke den Bundesvorstand der Partei.

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Jusos, Fatah, Großkapital und ein Sohn Mannheims Kaisers royaler Wochenrückblick

5. Dezember 2020 3 Kommentare

Die Jusos demonstrieren einmal mehr ihr ganz spezielles Selbstverständnis. Antisemiten können sie nämlich nicht sein. Daran ändert auch ein Bündnis mit der „Fatah Jugend“ nichts. Derweil hat Mannheim seinen ersten Hygienekurfürst. Boris T. Kaiser blickt zurück.

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Streit über Erhöhung der Rundfunkgebühren Stahlknecht gibt CDU-Führung nach Entlassung als Innenminister auf

4. Dezember 2020 34 Kommentare

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) entlassen. Dieser hatte zuvor die Koalition mit SPD und Grünen in Frage gestellt. Die SPD lobte Haseloff für diesen Schritt, er habe Haltung gezeigt. Stahlknecht selbst gab sein Amt als CDU-Chef auf.

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Berlin Räumung von „Liebig34“ kostet mindestens eine Million Euro

4. Dezember 2020 9 Kommentare

Die Räumung des von Linksextremen besetzten Hauses „Liebig34“ in Berlin hat mindestens eine Million Euro gekostet. Die ehemaligen Hausbesetzer können jedoch nicht für die Bezahlung herangezogen werden.

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Maybrit Illner Die ganze Spanne der Qualitätsskala

4. Dezember 2020 8 Kommentare

Zumindest über zu wenig Aufmerksamkeit für sich und seine Partei konnte sich AfD-Chef Tino Chrupalla in der Sendung von Maybrit Illner zur Frage „Rechts, links, quer – wer profitiert von Angst und Spaltung?“ nicht beschweren. Es war aber vor allem Sahra Wagenknecht, der es gelang, eine Brücke zwischen den Lagern zu schlagen. Eine TV-Kritik von Boris T. Kaiser.

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Randale bei Aufführung von „Im Westen nichts Neues“ Mit Stinkbomben und weißen Mäusen gegen den Pazifismus

4. Dezember 2020 5 Kommentare

Als im Dezember 1930 die Verfilmung des Antikriegsromans „Im Westen nichts Neues“ in die deutschen Kinos kam, rief das scharfe Proteste hervor. Insbesondere in Berlin agitierten die Nationalsozialisten gegen den Film, allen voran Joseph Goebbels.

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Statistik zu Angriffen auf Korporierte „Gewalt gegen Studentenverbindungen ist alltäglich“

3. Dezember 2020 6 Kommentare

Gewalt gegen Studentenverbindungen wird abseits von lokalen Medien kaum beachtet. Dabei zeigt die Dokumentation einer Initiative von Korporierten, wie weit verbreitet Straftaten mittlerweile sind. Zugleich gibt es laut Betroffenen Anzeichen, daß sich die Situation zuspitzt.

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CDU dürfe nicht mit AfD stimmen Streit um Rundfunkgebühren: Grüne fordern Machtwort von Bundes-CDU

3. Dezember 2020 18 Kommentare

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat die Bundes-CDU aufgefordert, im Streit um höhere Rundfunkgebühren ein Machtwort an ihren Landesverband Sachsen-Anhalt zu sprechen. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und der CDU-Politiker Friedrich Merz äußerten sich, sind aber unterschiedlicher Meinung.

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Macron-Peitscher aus Neukölln Gestellte Erschießung eines Polizisten: Staatsschutz ermittelt gegen YouTuber

3. Dezember 2020 7 Kommentare

Die Polizei Brandenburg hat Ermittlungen gegen einen syrischen YouTuber aus Luckenwalde eingeleitet, der ein Video veröffentlicht hat, in dem er die Erschießung von Polizisten inszeniert. Der Syrer hatte bereits Anfang November für Empörung gesorgt, als er als Scheich verkleidet Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beleidigte.

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„Kampf gegen Rechts“ Die Asymmetrie zementieren

3. Dezember 2020 Ein Kommentar

Deutschland leidet an einer asymmetrischen Verteilung der politischen Gewichte. Dies zeigt nicht nur der Blick auf die Parteienlandschaft. Auch die veröffentlichte Meinung transportiert immer unverhohlener eine links-grüne Agenda. Und selbst der Staat greift mit einer irrwitzigen Geldflut für linke Projekte in den demokratischen Meinungskampf ein. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

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