„Diskriminierung des Islams“ Onlinehändler Spreadshirt verbannt AfD-Inhalte aus Angebot 17. Februar 2021 22 Kommentare Der Online-Händler Spreadshirt hat alle Inhalte mit AfD-Bezug aus seinem Angebot entfernt. „Die Diskriminierung des Islams ist doch recht eindeutig“, sagte der Geschäftsführer des in Leipzig ansässigen Unternehmens, Philip Rooke. Auch habe er das Parteiprogramm der AfD intensiv gelesen. weiter
Konfliktverdrängung und Schuldkomplex Ein Bedürfnis nach Selbstbestrafung 17. Februar 2021 32 Kommentare Regierungsbilanz im Vergleich zur Kohl-Ära: Unter Angela Merkel steht die nationale Existenz zur Disposition. Die Kanzlerin erscheint als ein bloßes Medium und Katalysator kollektiver Dekomposition. Damit scheinen die Deutschen mehrheitlich einverstanden zu sein. Von Thorsten Hinz. weiter
„Haß und Hetze“ im Netz Digitalstaatsministerin Bär will Frauenfeindlichkeit als Straftat erfassen 16. Februar 2021 29 Kommentare Digitalstaatsministerin Dorethee Bär (CSU) hat dafür plädiert, frauenfeindliche Straftaten gesondert in die Kriminalstatistik aufzunehmen. Frauenhaß vergifte das soziale Miteinander, hinterlasse schwere Seelenschäden und sei der Nährboden für Gewalt, ob durch Cybermobbing oder analog. weiter
„Glühender Befürworter des Kolonialismus“ Hamburger Linkspartei will Moltkestraße umbenennen 15. Februar 2021 8 Kommentare Die Linksfraktion im Hamburger Bezirk Eimsbüttel hat die Umbenennung der Moltkestraße in dem Stadtteil gefordert. Nach dem Willen der Partei sollen nach und nach mehr Straßen „neue, demokratisch geprägte Frauennamen“ bekommen. weiter
„One Billion Rising“ in Köln Tanz um den Elefanten auf der Domplatte 15. Februar 2021 7 Kommentare Die Kampagne „One Billion Rising“ ruft regelmäßig zu Protesten gegen Gewalt an Frauen auf. So auch am Valentinstag in Köln. Die rechte Fraueninitiative „Lukreta“ war ebenso vor Ort und wollte auf das eigentliche Problem aufmerksam machen, worüber die Feministinnen von „One Billion Rising“ schweigen. weiter
Namensstreit Von Einigkeit weit entfernt 15. Februar 2021 18 Kommentare Das neue Planetarium in Halle sollte den Namen des Weltraumfahrers Sigmund Jähn tragen. Doch darüber wird jetzt heftig gestritten. Schließlich sei Jähn nicht nur Bürger der DDR gewesen, sondern auch Generalmajor der NVA und Mitglied der Einheitspartei. weiter
Sachsens Ministerpräsident Wegen Corona: Kretschmer fordert Verzicht auf Osterurlaub 14. Februar 2021 27 Kommentare Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Deutschen aufgefordert, wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr auf den Osterurlaub zu verzichten. Auch dürften Gaststätten in dem Bundesland erst nach Ostern wieder öffnen. weiter
Öffentlich-rechtliche Talkformate Wo die Letzten die Ersten sind 14. Februar 2021 7 Kommentare Die Öffentlich-Rechtlichen sind gesetzlich dazu verpflichtet, Kontroverses auch kontrovers darzustellen, doch in die Talkformate werden die immer gleichen Gäste eingeladen. Während die Grünen überrepräsentiert sind, muß man AfD-Vertreter mit der Lupe suchen. weiter
Medien Medienexperte Kepplinger: „Mit Journalismus hat das nichts zu tun“ 13. Februar 2021 22 Kommentare Sind die Medien, speziell unsere Talkshows, tatsächlich politisch „schlagseitig“? Nein, versichern die verantwortlichen Redaktionen. Ja, widerspricht der Kommunikationswissenschaftler Hans Mathias Kepplinger und belegt das mit verschiedenen Studien. weiter
Corona-Stillstand und kein Ende Raus aus dem Lockdown! 13. Februar 2021 17 Kommentare Kaum ein Effekt, katastrophale Schäden, aber Politiker lieben ihn. Es entsteht der Eindruck, daß der Ausnahmezustand zum politischen Selbstzweck geworden ist. Immer neue Bedingungen müssen als Rechtfertigung herhalten. Mehr Eigenverantwortung tut not! Ein Kommentar von Michael Paulwitz. weiter
Auftritte in Brandenburg AfD-Bundesvorstand droht Landesverband wegen Kalbitz 12. Februar 2021 58 Kommentare Der Bundesvorstand der AfD hat dem Brandenburger Landesverband mit Ordnungsmaßnahmen gedroht, sollte der aus der Partei ausgeschlossene Andreas Kalbitz weiterhin bei AfD-Veranstaltungen auftreten. Der Landesverband will sich dazu am Wochenende beraten. Unterdessen sorgt die Personalie auch in einem anderen Bundesland für Protest. weiter
Politische Korrektheit Die dunkle Seite von Disney 12. Februar 2021 2 Kommentare Der US-Schauspielerin Gina Carano ist ihre politische Meinung zum Verhängnis geworden. Nachdem sie unter anderem den Wahlsieg von Joe Biden angezweifelt hatte, beendete Disney die Zusammenarbeit mit ihr. In den Medien gab es dafür Applaus. weiter
Polizei bildet Ermittlungsgruppe Rohrbomben-Fund: Ermittler gehen von geplanter linksextremer Anschlagsserie aus 11. Februar 2021 5 Kommentare Nach dem Fund mehrerer Rohrbomben in einer Berliner Wohnung gehen die Ermittler von einer geplanten linksextremen Anschlagsserie aus. Es sei naheliegend, daß der oder die Täter mehrere Angriffe vorbereitet hätten, heißt es aus Sicherheitskreisen. weiter
Talkshows Das Publikum erziehen 11. Februar 2021 10 Kommentare Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hätte im besten Sinne die Aufgabe, das demokratische Spektrum der Meinungen repräsentativ in seinen Sendungen abzubilden. Statt dessen wird ein volkspädagogischer Filter eingebaut. Bestimmte Positionen und Repräsentanten in den Parlamenten kommen kaum zu Wort. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein. weiter
Regierungskrise in Italien Die Gerüchteküche brodelt 11. Februar 2021 5 Kommentare Nach dem Koalitionsbruch in Italien soll der frühere EZB-Chef Mario Draghi die politische Führung in dem Land übernehmen. Unterstützung erhält er zur Überraschung vieler auch von Lega-Chef Matteo Salvini. Das läßt Raum für Spekulationen. weiter
Sport und Politik Dallas Mavericks verzichten auf US-Hymne 10. Februar 2021 12 Kommentare Die Basketballmannschaft der Dallas Mavericks hat das Abspielen der US-Nationalhymne abgeschafft. Während des Abspielens der Hymne war es im vergangenen Jahr in verschiedenen US-Sportligen zu Protestgesten von Sportlern gegen angebliche Polizeigewalt und soziale Ungerechtigkeit gekommen. weiter
Verfassungsrichter zu Corona-Maßnahmen Harbarth: „Diktatur-Vorwürfe diffamieren beste Republik unserer Geschichte“ 10. Februar 2021 53 Kommentare Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat die Bundesregierung gegen Diktatur-Vorwürfe wegen ihrer Corona-Politik in Schutz genommen. „Wer die Gegenwart als ‘Diktatur’ bezeichnet, relativiert die Naziherrschaft und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte.“ weiter
Deutsche Geschichte „Das Kaiserreich rückt uns näher“ 10. Februar 2021 4 Kommentare War das deutsche Kaiserreich liberal und ein Staat wie andere auch? Über diese Frage streitet die Forschung auch 150 Jahre nach der Reichsgründung. Der Potsdamer Historiker Dominik Geppert plädiert für eine differenzierte Betrachtung und kritisiert eine zu einseitige Bewertung. weiter
Rassismus ohne Rassen? Eine Art Ersatzreligion 10. Februar 2021 8 Kommentare Der Rekurs auf Rasse und Abstammung gilt unter Weißen schnell als Fauxpas. Wir tun jedoch gut daran, zu akzeptieren, daß die Menschheit in abgrenzbare geographische Varietäten unterteilt ist. Wenn wir nicht bei den biologischen Fakten bleiben, ist der Weg in ein Vor-Darwinisches Zeitalter schnell beschritten. Ein Einwurf von Ulrich Kutschera. weiter
Entwurf für Bundestagswahlprogramm Die Linke: Für Wolkenkuckucksheim und Orchideeninteressen 9. Februar 2021 26 Kommentare Die Linkspartei hat den Entwurf für ihr Bundestagswahlprogramm vorgelegt. Darin zeichnen die Genossen darin ihr Traumbild einer neuen Gesellschaft. Keine Forderung erscheint zu irrwitzig, um sie nicht doch zu formulieren, keine Minderheit zu klein, als daß man deren Partikularinteressen nicht zur Richtschnur für die Allgemeinheit erheben sollte. weiter
Börsen-Flashmob Liliputaner schlagen Heuschrecken 9. Februar 2021 2 Kommentare Kleine und ganz große Wallstreet-Zocker lösen mit aberwitzigen Spekulationen Ängste vor einem Aktiencrash aus. Es gab Milliardenverluste bei Leerverkäufern, Hedgefonds mußten gerettet werden – doch auch viele Börsenneulinge werden nicht ungeschoren davonkommen. weiter
„Eher bei autoritären Staaten vermutet“ Forscher für Corona-Politik eingespannt? Opposition fordert Aufklärung von Seehofer 9. Februar 2021 17 Kommentare Das Bundesinnenministerium soll mehrere Forschungseinrichtungen zu Beginn der Corona-Krise gebeten haben, die Situation bewußt dramatisch darzustellen, um harte staatliche Einschränkungen rechtfertigen zu können. Jetzt haben mehrere Oppositionspolitiker Aufklärung von Innenminister Horst Seehofer (CSU) gefordert. weiter
Bundeszentrale für politische Bildung Das Zentralamt für Volkspädagogik 8. Februar 2021 6 Kommentare Die Bundeszentrale für politische Bildung ist aus der breiten öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Doch untätig ist sie nicht. Nachdem sie bereits seit Jahrzehnten nicht mehr politisch ausgewogen ist, wirkt sie mittlerweile daran mit, metapolitische Feinde zu markieren und auszuschalten. weiter
Kirchenvertreter Bedford-Strohm für Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz 8. Februar 2021 71 Kommentare Der scheidende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hat sich dafür ausgesprochen, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Die Partei bekomme ihre „rechtsradikalen Strömungen“ nicht in den Griff. Ähnlich äußerte sich auch der Münchner Kardinal Reinhard Marx. weiter
Jura-Student mit Gewaltaufrufen „Jungliberale erschießen“: Linksradikale solidarisieren sich mit Juso-Funktionär 8. Februar 2021 14 Kommentare Nach dem Rücktritt eines Berliner Juso-Funktionärs und SPD-Mitglieds wegen dessen Mordfantasien haben sich am Wochenende mehrere linksradikale Organisationen mit ihm solidarisiert. Der stellvertretende Vorsitzende eines Berliner Juso-Verbandes, Bengt Rüstemeier, hatte unter anderem mit Äußerungen über die Erschießung von Jungliberalen und Vermietern für Empörung gesorgt. weiter