„Marshallplan für Demokratie“Maas macht mobil 11. Januar 2021 24 Kommentare Für seine Forderung nach einem „Marshallplan für Demokratie“ erntet Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) derzeit redlich verdiente Häme. Doch hinter dem schiefen historischen Vergleich des Sozialdemokraten steckt ein innenpolitisches Manöver, das nicht unterschätzt werden sollte. Ein Kommentar. weiter
Krawalle in Washington und die typische DoppelmoralKaisers royaler Wochenrückblick 10. Januar 2021 3 Kommentare In Washington stürmen aufgestachelte Randalierer das Kapitol, Twitter sperrt den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump und die Doppelmoral linker Verfechter der „Cancel Culture“ kennt keine Grenzen mehr. Boris T. Kaiser blickt zurück. weiter
Löschkampagne in sozialen NetzwerkenDie Säuberungen haben begonnen 9. Januar 2021 25 Kommentare Zahlreiche soziale Netzwerke haben die Accounts von Donald Trump gelöscht. Wer in den USA wirklich über Macht verfügt, ist nun offensichtlich. Ängste und Emotionen nach dem Kapitolsturm werden gezielt genutzt, um autoritäre Maßnahmen zu begründen – auch in Deutschland. Ein Kommentar. weiter
JahresvorschauIm Zeichen des Virus 9. Januar 2021 10 Kommentare Prognosen sind schwierig, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen. Daß das Jahr 2020 im Zeichen eines alles überschattenden heimtückischen Virus stehen würde, hatte im Dezember 2019 noch niemand auf dem Schirm. Um so gewisser ist die Vorhersage für 2021: Die Normalität kommt so schnell nicht wieder. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. weiter
Das Ende von Trumps PräsidentschaftMit den Wölfen heulen 8. Januar 2021 12 Kommentare Vier Jahre kühlten die Trump-Hasser ihr Mütchen. Was für ein Dilettant, Blender, Lügner und brandgefährlicher Mensch er doch sei, konnte man überall lesen, sehen und hören. Nach den Protesten am und im Kapitol sehen es nun auch die letzten Wankelmütigen geboten, in den Chor Kritiker einzustimmen. Ein Kommentar von Curd-Torsten Weick. weiter
Kampf um CDU-VorsitzSitzen bleiben, Briefe schreiben 8. Januar 2021 8 Kommentare Die CDU setzt bei der Wahl ihres neuen Vorsitzenden auf ein hybrides System. Dem Digital-Parteitag kommende Woche wird sich eine Briefwahl anschließen und erwartet wird zudem eine Stichwahl. Derzeit liegen in Umfragen Friedrich Merz und Norbert Röttgen vorn. Doch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat einen Trumpf im Ärmel. weiter
Nach dem Sturm auf das KapitolUnion und SPD wollen schnell Gesetz gegen „Haß im Netz“ beschließen 8. Januar 2021 39 Kommentare Vertreter der Großen Koalition haben darauf gedrängt, das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus im Internet möglichst schnell zu beschließen. Sie verwiesen nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington auf die Gefahr, die von sogenannten Haßkommentaren in sozialen Medien ausgingen. weiter
Sturm aufs KapitolDas war ein Ausdruck der Ohnmacht und kein „Umsturzversuch“ 8. Januar 2021 14 Kommentare Man kann die Vorkommnisse rund um das Kapitol nur einordnen, wenn man auch auf den berechtigten Zorn der Trump-Anhänger über die Präsidentschaftswahl eingeht. Die Proteste waren ein Ausdruck von Hilflosigkeit und kein gewaltsamer Umsturzversuch. Ob die amerikanische Republik bewahrt werden kann, hängt nun vor allem von den Demokraten ab. Ein Kommentar von Thorsten Brückner. weiter
Ausschreitungen in WashingtonDeutsche Politik empört über Sturm auf Kapitol 7. Januar 2021 31 Kommentare Führende deutsche Politiker haben den Sturm auf das Kapitol in Washington durch Anhänger des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump scharf kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) machten Trump für die Eskalation verantwortlich. Auch die AfD verurteilte die Ausschreitungen scharf. weiter
Stichwahl in GeorgiaFreie Hand für Joe Biden? 6. Januar 2021 11 Kommentare Derzeit schaut alles gebannt auf die Stichwahl um die beiden Senatorensitze im US-Bundesstaat Georgia. Dabei vergessen insbesondere Beobachter aus Deutschland schnell, daß eine Niederlage der Republikaner keinen Durchmarsch der Demokraten um den kommenden Präsidenten Joe Biden bedeutet. Ein Kommentar von Jürgen Liminski. weiter
#HaltdieFresseBildDigitale Zeitungsverbrenner 6. Januar 2021 5 Kommentare Die Druckerzeugnisse des Axel-Springer-Verlags und ganz besonders die Bild-Zeitung waren für die politische Linke in Deutschland seit jeher ultimative Haßobjekte. Heute tauchen die digitalen Naivlinge und Möchtegern-Rudi-Dutschkes mit #HaltdieFresseBild in den Twitter-Trends auf und übersehen, auf welchen Spuren sie sich bewegen. Ein Kommentar. weiter
Konflikt mit dem IranAufmarsch am Golf 29. Dezember 2020 23 Kommentare Stehen Israel und die USA vor einem Schlag gegen die Nuklearanlagen der Mullahs im Iran? Sicher ist, daß sich am Golf einiges zusammenbraut, das sich früher oder später krachend entladen wird. Die letzte Entscheidung liegt aber bei Donald Trump. weiter
Baerbock als KanzlerinWandelndes Worst-Case-Szenario 22. Dezember 2020 15 Kommentare Grünen-Chefin Annalena Baerbock traut sich also das Kanzleramt zu. Das ist ihr gutes Recht, und es ist schön für sie, daß sie über ein gesundes Selbstvertrauen verfügt. Das Problem ist nur: Auch weil sich niemand findet, der ihr rät: „Schuster, bleib bei deinem Leisten“, ist dieses Worst-Case-Szenario nicht ausgeschlossen. weiter
Medien fordern mehr GeldDie betreute Öffentlichkeit 19. Dezember 2020 12 Kommentare Immer mehr Medien wollen regierungsfreundlich erziehen, statt die Mächtigen zu kontrollieren. Der Grund ist einfach: Sie sind abhängig von den Millionen des Staates wie ein Süchtiger vom Rauschgift. Ein Kommentar von Paul Rosen. weiter
Rechtspopulismus„Der Populismus ist hartnäckig“ 15. Dezember 2020 4 Kommentare Jahrelang war sie fast unaufhaltsam. Doch nun scheint die rechte Welle in Europa gebrochen. Ist sie gar schon am Ende? Nicht wenn die Parteien Lehren aus den Niederlagen ziehen, mahnt der konservative Politikwissenschaftler Marco Tarchi. Ein Interview. weiter
Corona-MaßnahmenNeuer „Lockdown“ kostet 3,5 Milliarden Euro pro Woche 14. Dezember 2020 10 Kommentare Der anstehende harte „Lockdown“ hat nach Einschätzung von Ökonomen massive Auswirkungen auf Volkswirtschaft und Arbeitsplätze. Das Bundeswirtschaftsministerium rechnet mit einem konjunkturellen Dämpfer. Unterdessen stellte der neue Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall der Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis aus. weiter
RassismusvorwürfeBaseballmannschaft Cleveland Indians will sich umbenennen 14. Dezember 2020 9 Kommentare Die US-Baseballmannschaft Cleveland Indians hat nach Rassismusvorwürfen beschlossen, sich umzubenennen. Im Januar 2018 hatte das Team bereits sein Logo geändert. US-Präsident Donald Trump bezeichnete das Vorhaben als Akt der „Cancel Culture“. weiter
PräsidentensproßDonald, der Zweite 13. Dezember 2020 4 Kommentare Will Donald Trump jr., Sohn des noch amtierenden US-Präsidenten, bei der nächsten Wahl 2024 antreten? Sein Vater soll mal behauptet haben, er sei nicht „das schärfste Messer in der Schublade“, doch der Junior könnte von der unter Republikanern ungebrochenen Beliebtheit des scheidenden Präsidenten profitieren. weiter
RechtspopulismusAnziehend wirken 13. Dezember 2020 17 Kommentare Manch einer prophezeit dem Populismus eine große Zukunft, mancher ein baldiges Ableben. Die konkreten Probleme, die er anspricht, sind jedenfalls nicht gelöst. Wie muß sich die Rechte aufstellen, um auf Dauer erfolgreich zu sein? Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann. weiter
Kritik und Zensur-VorwürfeYouTube löscht Videos mit Betrugsvorwürfen zur US-Präsidentschaftswahl 10. Dezember 2020 19 Kommentare Die Internetplattform YouTube hat beschlossen, fortan Videos mit Vorwürfen von großangelegtem Wahlbetrug bei der US-Präsidentschaftswahl vom 3. November zu löschen. YouTube war zuletzt dafür kritisiert worden, die Verbreitung von Falschinformationen zum Wahlergebnis zuzulassen. Kritiker werfen der Plattform hingegen vor, Zensur zu betreiben. weiter
Corona-Ratschläge der RegierungElite-Tips fürs dumme Volk 9. Dezember 2020 7 Kommentare Ob frierende Schüler, überfüllter öffentlicher Nahverkehr, Zeitpläne für den Pullover-Einkauf oder allgemeine Verhaltensregeln an Weihnachten. Regierungspolitiker übertrumpfen sich derzeit mit Ratschlägen und zeigen dabei: So sieht maximales Social Distancing zur eigenen Bevölkerung aus. weiter
Harald SchmidtDer Conférencier der Nation 5. Dezember 2020 2 Kommentare Vor 25 Jahren startete „Die Harald Schmidt Show“. Der Schauspieler und Moderator etablierte damit das US-amerikanische Konzept der „Late Night Show“ in Deutschland, das bis heute die TV-Unterhaltung prägt. Aktuelle Formate reichen jedoch nicht an Schmidt heran, sondern verrennen sich in ideologischen Haltungsblasen. weiter
Janet Yellen avanciert zur mächtigsten Frau der WeltwirtschaftDie Währungskriegerin 4. Dezember 2020 6 Kommentare Die jüngsten Rekordhochs an der Börse wurden nicht nur durch die Aussichten auf den Corona-Impfstoff, sondern vor allem mit der Ankündigung Joe Bidens befeuert, Janet Yellen zur US-Finanzministerin zu machen. Die frühere Fed-Chefin ist erklärte Keynesianerin – und ihre finanzpolitischen Linien sind klar. Ein Kommentar von Thomas Kirchner. weiter
Grüne und BundeswehrBaerbock spricht sich für höhere Verteidigungsausgaben aus 30. November 2020 9 Kommentare Die Grünen-Co-Vorsitzende Annalena Baerbock hat sich für mehr Investitionen in die Streitkräfte ausgesprochen. Zugleich plädierte Baerbock dafür, im Falle einer grünen Regierungsbeteiligung mehr Engagement bei Militäreinsätzen zu zeigen. weiter
Weihnachtsfest, Rundfunkgebühren und TheaterKaisers royaler Wochenrückblick 28. November 2020 5 Kommentare Die vergangene Woche dürfte vielen Menschen im Land ein innerer Grünen-Parteitag gewesen sein. Neben Verbots- und Quotendiskussionen gab es einen bizarren Fall von „Cancel Culture“ auf St. Pauli und die Debatte um die Erhöung der Rundfunkgebühren ging weiter. Boris T. Kaiser blickt zurück. weiter
Janet Yellen avanciert zur mächtigsten Frau der WeltwirtschaftDie Währungskriegerin
