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ARD-Deutschlandtrend Umfrageergebnis: Deutsche mögen Karl Lauterbach

7. Januar 2022 19 Kommentare

Mit seiner harten Linie hat sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der Corona-Krise profiliert. Laut ARD-Deutschlandtrend ist er der beliebteste Politiker Deutschlands. Bei der Sonntagsfrage landet seine Partei vor der politischen Konkurrenz.

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Widerstand gegen Cancel-Culture „Da ist bei mir Alarmstufe Rot!“

7. Januar 2022 6 Kommentare

Endlich schien Nikolai Binner eine Karriere als Stand-up-Comedian zu gelingen. Doch dann kam dem Berliner Kabarettisten das Festhalten an seinen bemerkenswerten anti-woken und Corona-kritischen Sketchen in die Quere.

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Ein Jahr nach der Kapitol-Stürmung Der 6. Januar dient einem Zweck

6. Januar 2022 4 Kommentare

Ein Jahr nach der Stürmung des Kapitols durch Trump-Anhänger werden Medien und Politik nicht müde, vor der existenziellen Bedrohung durch inländische Terroristen zu warnen. „Jeder Tag ist jetzt der 6. Januar“, raunt bereits die New York Times. Doch wer oder was bedroht die US-Gesellschaft wirklich?

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Vorschlag von Autoren „So divers wie möglich“: Göring-Eckardt offen für Amt eines Parlamentspoeten

6. Januar 2022 28 Kommentare

Mehrere Autoren fordern auch für Deutschland das Amt eines Parlamentspoeten. Dies helfe, „Risse in unserer Gesellschaft zu heilen“. Unterstützung erhalten sie nun von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt.

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Bundestag Ausschußvorsitzende abgelehnt: AfD zieht vor Bundesverfassungsgericht

6. Januar 2022 17 Kommentare

Gemäß üblicher Praxis hätten der AfD drei Vorsitze in Ausschüssen des Bundestags zugestanden. Doch bei den geheimen Wahlen lehnte dies jeweils eine Mehrheit der anderen Abgeordneten ab. Jetzt muß das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden.

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„Black Lives Matter“ Nach Sturz von Statue in Bristol: Gericht spricht Angeklagte frei

6. Januar 2022 7 Kommentare

Vier „Black Lives Matter“-Demonstranten stürzten im Juni 2020 eine 125 Jahre alte Statue des Sklavenhändlers Edward Colston. Eine Strafe droht ihnen aber nicht. Ein Gericht in Bristol hält eine Verurteilung für unverhältnismäßig.

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Mit Corona ins neue Jahr Hoffnung Omikron

6. Januar 2022 4 Kommentare

Die unzähligen „Spaziergänge“ gegen die Corona-Politik erreichen eine neue Dimension. Obwohl die Teilnehmer aus allen politischen und gesellschaftlichen Milieus kommen und sich überwiegend friedlich verhalten, wird versucht, sie in die gewaltätige rechte Ecke zu stecken. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

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Union unterstützt Steinmeier Geistig-moralische Bankrotterklärung

5. Januar 2022 17 Kommentare

Die Einheitsfront von Ampelkoalition bis CDU/CSU steht. Nun will auch die Union eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Damit vertut sie eine Chance, in der Opposition eigene Akzente zu setzen. Ein Kommentar.

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250.000 Euro Ordnungsgeld drohen Nachbar darf Transfrau nicht mehr mit altem Vornamen ansprechen

5. Januar 2022 27 Kommentare

Sollte er seine transsexuelle Nachbarin wieder mit derem alten Vornamen anreden, droht einem Mann aus Nordrhein-Westfalen ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Das Gerichtsurteil sei ein Sieg für alle Menschen, die in ihrem empfundenen Geschlecht leben wollen, freut sich die Klägerin.

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Twitter-Konkurrent Gettr Mit Meinungsfreiheit zum Erfolg

4. Januar 2022 Ein Kommentar

Der Kurznachrichtendienst Gettr startet durch. Nach der Anmeldung des weltgrößten Podcasters Joe Rogan verzeichnet die Plattform, die sich die Verteidigung der Meinungsfreiheit auf die Fahne geschrieben hat, eine Flut an neuen Nutzern.

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Verschwörungstheorie-Vorwürfe CDU-Parlamentsgeschäftsführer gegen Rausschmiß Maaßens

4. Januar 2022 5 Kommentare

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), lehnt einen Parteiausschluß von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ab. Der Zentralrat der Juden in Deutschland sieht die Grenze des Tolerierbaren endgültig überschritten.

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Tausendfacher Verstoß gegen Ansammlungsverbot Corona-Proteste, Silvester in Hamburg und das unterschiedliche Vorgehen der Polizei

4. Januar 2022 25 Kommentare

Seit einigen Tagen kursieren in sozialen Medien Videoclips von der Silvesternacht in Hamburg. Darauf zu sehen sind Tausende Feiernde, die gegen das Ansammlungsverbot verstoßen und Beamte, die nicht eingreifen. Legt die Polizei unterschiedliche Maßstäbe an?

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CDU Die Sorge des Sozialflügels vor den Merz-Ultras

4. Januar 2022 Ein Kommentar

Offiziell ist Friedrich Merz noch nicht der neue Chef an der Spitze der CDU. Doch der Sozialflügel der Partei zittert schon vor der Zukunft unter ihm. Dabei ist Merz ihm bereits mit einer Personalentscheidung entgegen gekommen. Wenn nur die Merz-Fans nicht wären.

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Rassismus kennt keine Hautfarbe Warum Südafrika dringend Menschen wie Desmond Tutu braucht

4. Januar 2022 2 Kommentare

Nun ist auch Desmond Tutu gegangen und mit ihm eine wichtige Stimme der Vernunft. Südafrika braucht dringend Menschen wie ihn, Versöhner und keine Demagogen. Südafrika zeigt: Rassismus und Haß kennen keine Hautfarbe. Ein Kommentar.

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Demonstrationen gegen Pandemie-Politik Zehntausende gehen erneut gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße

4. Januar 2022 10 Kommentare

Zehntausende Menschen äußern auf Kundgebungen im ganzen Land ihren Ärger über die Corona-Maßnahmen. Dabei kommt es in einigen Städten zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten. Es kursieren Videos, die Polizeigewalt zeigen sollen. Ziel der Proteste ist auch das ZDF.

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China und Rußland Grenzland von Drache und Bär

4. Januar 2022 Ein Kommentar

Zumeist legen Historiker ihr Hauptaugenmerkt auf Kunst und Kultur der von ihnen untersuchten Länder. Sören Urbansky ist kein Kunsthistoriker, sondern interessiert sich in erster Linie für Wirtschaft und Politik, dafür, wie die Menschen leben. Entsprechend fällt sein Reisebericht über Nordostasien aus. Eine Buchbesprechung von Erich Weede.

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Niederlande UN-Berichterstatter will Polizeigewalt bei Corona-Protesten untersuchen

3. Januar 2022 9 Kommentare

Nach schweren Auseinandersetzungen bei Corona-Protesten in Amsterdam bittet der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, um Mithilfe. Er ruft Opfer und Zeugen von Polizeigewalt dazu auf, Beweismaterial einzusenden.

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Parteiausschluß gefordert Maaßen weist Verschwörungstheorie-Vorwürfe zurück

3. Januar 2022 16 Kommentare

Der frühere Verfassungsschutzchef und CDU-Kandidat Hans-Georg Maaßen sorgt erneut für Kritik aus der eigenen Partei. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien will nun seinen Parteiausschluß beantragen. Maaßen weist die Vorwürfe zurück.

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Kultur und Identität Deutschland, wir müssen reden!

3. Januar 2022 3 Kommentare

Was ist Deutschland und was will es sein? Um eine Antwort darauf zu finden, hilft ein Blick in Vergangenheit und Gegenwart. Er schärft die Sinne und offenbart ein reiches Erbe, auf das sich trotz aller Widrigkeiten bauen läßt. Ein Kommentar.

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Energieversorgung Grüne und SPD wettern gegen Atomkraft-Vorstoß der EU

3. Januar 2022 16 Kommentare

Die Pläne der EU-Kommission, Atomkraft als nachhaltig einzustufen, ruft scharfe Ablehnung bei Grünen und Teilen der SPD hervor. Die Vize-Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, will über die Bundesregierung Druck auf Brüssel aufbauen. Dem widerspricht der Koalitionspartner FDP.

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Urteile gegen Corona-Maßnahmen „Kleine Richterlein“: Montgomery verteidigt Aussage als Provokation

3. Januar 2022 5 Kommentare

Der Präsident des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, steht zu seiner Aussage, er störe sich an „kleinen Richterlein“, die immer wieder Corona-Einschränkungen kippten. Mit der „gezielten Provokation“ habe er Schwung in die Debatte bringen wollen.

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Antisemitismus Al-Kuds-Tag in „Vielfalts-Kalender“ der Berliner Polizei verzeichnet

3. Januar 2022 9 Kommentare

Im „Kalender der Vielfalt“ 2022 der Berliner Polizei steht neben Weihnachten oder dem jüdischen Neujahrsfest der israelfeindliche Al-Kuds-Tag. Während die Polizei schweigt, fordern andere die Zurückziehung des Kalenders.

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Silvester, Corona-Maßnahmen-Opfer, Peter Thiel Kaisers royaler Wochenrückblick

2. Januar 2022 4 Kommentare

Trotz des Verkaufsverbots für Böller wurde zu Silvester dank Material aus dem Ausland ausgiebig geknallt. Die deutsche Feuerwerksindustrie steht aber kurz vor dem Aus. Und auch andere Branchen sind nach zwei Jahren Regulierungswut am Ende. Die deutsche Presse schießt sich indes auf einen der wenigen nicht-linken Silicon-Valley-Milliardäre ein. Boris T. Kaiser blickt zurück.

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Demokratie in Gefahr In Erwartung der Großen Transformation

2. Januar 2022 15 Kommentare

Der emeritierte Staats- und Verwaltungsrechtler Gunnar Folke Schuppert attestiert der Demokratie nicht nur ein Schwächeln, sondern unmittelbar vor dem Ableben zu stehen. Die Krise bestehe im Verfall der politischen Kultur. Zunehmend zeichne sich ein Trend hin zu einem postdemokratischen System ab.

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Rückblick Das Jahr geht – Mutti ist schon weg

30. Dezember 2021 5 Kommentare

Das Jahr 2021 endet ereignisreich und wird als Wegmarke einer Epoche in die Geschichte eingehen. Es steht nicht nur für das Ende der 16jährigen Kanzlerschaft Angela Merkels, sondern auch für den Übergang zu einer neuen grünen Ära.

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