Ausland · „Nicht genug für Schwarze getan“: Abraham Lincoln High School soll umbenannt werden Eine US-High School, die nach Abraham Lincoln (1809-1865) benannt ist, soll nach dem Willen des Schuldistrikts umbenannt werden, weil sich der ehemalige Präsident nicht ausreichend für das Leben Schwarzer stark gemacht habe. Auch weitere ehemalige Staatschefs des Landes sollen nicht mehr geehrt werden.
Deutschland · CDU-Wirtschaftsausschuß fordert Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Ein Fachausschuß für das CDU-Programm zur Bundestagswahl 2021 hat die Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert. Gefördert werden sollen künftig nicht mehr ganze Sender, sondern einzelne Senderinhalte.
Ausland · Ungarns Parlament bestimmt Vater und Mutter als Mann und Frau Ungarns Parlament hat einen Verfassungszusatz gebilligt, der Elternschaft auf Mann und Frau begrenzt. Zudem ist das Geschlecht einer Person künftig ab der Geburt festgelegt und kann danach nicht mehr verändert werden.
Deutschland · An den Grenzen der Meinungsfreiheit Ein 70 Jahre alter Jurist hat mit dem Vergleich einer Ameisenplage die Asylpolitik der Bundesregierung kritisiert und dazu aufgerufen, Pull-Faktoren zu reduzieren. Dafür wurde er wegen Volksverhetzung verurteilt. Im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT schildert er seine Beweggründe – und was er jetzt vorhat.
Deutschland · Trotz Distanzierung des Landesverbands: CDU kooperiert in Gemeinderat mit AfD Im brandenburgischen Bestensee hat die CDU gemeinsam mit der AfD und den Unabhängigen Bürgern (UBBP) für die Ansiedlung einer Montessorischule gestimmt und sich damit gegen den eigenen Landesverband gestellt. Die AfD betonte, die Kooperation mit der CDU funktioniere auf kommunaler Ebene „hervorragend“.
Deutschland · Österreichs Grüne schließen erneutes Kopftuchverbot aus Österreichs Grüne haben ihre Zustimmung zu einem neuen Kopftuchverbot ausgeschlossen. Das Verfassungsgericht in Wien hatte am Freitag eine entsprechende Bestimmung aufgehoben. Teile der ÖVP wollen nun nachbessern.
Deutschland · Asylheim in Suhl: Polizei rettet Personal vor aufgebrachten Migranten Bewohner der Flüchtlingsunterkunft im thüringischen Suhl haben Polizei und Feuerwehr in den vergangenen Tagen in Atem gehalten. Bis zu 40 Asylbewerber bedrängten das Personal der Einrichtung und wollten die Quarantänestation verlassen. Polizisten mußten die Mitarbeiter in Sicherheit bringen.
Ausland · Terrorgruppe Boko Haram entführt in Nigeria hunderte Schüler Die islamistische Terrorgruppe Boko Haram hat sich zu der Entführung von über dreihundert nigerianischen Schülern bekannt. Grund dafür soll die angeblich anti-islamische und westliche Erziehung der Kinder sein.
Deutschland · IW-Chef Hüther fordert: Kein Versicherungsschutz für Impfverweigerer Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat schärfere Maßnahmen gegen Personen gefordert, die in der Corona-Pandemie willentlich die Schädigung anderer in Kauf nehmen. Weil eine Impfpflicht mit den Grundrechten unvereinbar sei, müsse geprüft werden, ob Impfverweigerer aus dem Versicherungsschutz herausgenommen werden können.
