Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) legte ein staatstragendes Gesicht an den Tag. Natürlich sei der Staat immer noch von Rechtsextremisten bedroht, betonte er bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2003 vor rund zwei Wochen in Berlin. „Aber“, so fügte Schily hinzu: „Der islamistische Terror ist nach wie vor die größte Gefahr für die innere Sicherheit Deutschlands.“ Die […] mehr »

Horst O. ist sauer. So sauer, daß er sogar sein Geld zurück will: „Ich hatte im Mai 2003“, so schrieb er Ende April in einem Brief an die Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen (ZgV), „100 Euro gespendet. Da sich aber allmählich herauskristallisiert, daß dieses Zentrum nicht die Ziele verfolgt, die sich die deutschen Vertriebenen vorstellen, möchte […] mehr »

Sie waren der Schrecken Europas der Frühneuzeit. Ein furchtbarer Ruf eilte ihnen stets voraus. Überall wo die Janitscharen, die Elitegardisten des osmanischen Sultans, in Europa auftauchten, verbreiteten sie Angst unter der Bevölkerung. Besonders die Mütter fürchteten um ihre Söhne – denn die Janitscharen rekrutierten ihren Nachwuchs aus der „Knabenlese“. Christenkinder wurden ihren Familien entrissen und […] mehr »

Eine vernichtende Bilanz zieht General a.D. Reinhard Günzel ­ ehemaliger Kommandeur des Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr ­ nach fast 41 Dienstjahren bezüglich Charakterbildung, Innerer Führung und staatsbürgerlichem Bewußtsein in der Führungsebene der Bundeswehr. In einer Rede im Rahmen des 7. Berliner Kollegs des Instituts für Staatspolitik, die die Berliner Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT in ihrer […] mehr »

Der Historiker Michael Wolffsohn muß möglicherweise mit Konsequenzen rechnen, nachdem er Folter gegen Terroristen befürwortet hatte. Teile der SPD-Bundestagsfraktion verlangten von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), Wolffsohn, der an der Bundeswehr-Universität München Geschichte lehrt, zu entlassen. Struck distanzierte sich aufs schärfste von Wolffsohn und ließ ihn für Dienstag einbestellen. Wolffsohn hatte am 5. Mai in der […] mehr »

Wer heutzutage in einer beliebigen Buchhandlung in einer deutschen Großstadt stöbert, wird neben dem obligaten Vergangenheitsbewältigungsregal eine Fülle antiamerikanischer Literatur finden. Die Deutschen scheinen die amerikanische Geschichte, wie ihre eigene, nur noch als Verbrecheralbum wahrzunehmen. In Wirklichkeit liegt auf beiden Licht und Schatten. Um das Bild zurechtzurücken, sollte man vielleicht wieder einmal George F. Kennans […] mehr »

Glaubt man dem Historiker Michael Wolffsohn, der an der Münchner Bundeswehrhochschule lehrt, dann ist alles nur ein Mißverständnis. Es sei ihm halt nicht gelungen, seine „wissenschaftlich-theoretischen Überlegungen klar genug von den tagespolitischen Ereignissen und Bildern aus dem Irak und Guantánamo zu trennen“ und seine „grundsätzliche und moralische Verurteilung sadistischer Racheakte und Folterungen (zum Beispiel Irak, […] mehr »

Zum ersten Mal seit der Bundestagswahl 2002 werden Union und FDP am Sonntag versuchen, nach einem sehr wichtigen Staatsamt zu greifen. Und bei der Wahl zum Bundespräsidenten haben die Bürgerlichen in Deutschland sehr gute Chancen, ihren Kandidaten Horst Köhler zum Nachfolger von Johannes Rau zu machen. Die wahrscheinliche Wahl von Köhler ist ein Signal für […] mehr »

Im westfälischen Münster löste eine im Treppenaufgang aufgestellte Marienstatue einen Rechtsstreit aus. Der Bewohner eines Mehrparteienhauses im katholischen Bistumssitz minderte wegen dieser ihm täglich begegnenden religiösen Demonstration seine Miete. Er sei Protestant, und der Anblick dieses katholischen Religionssymbols provoziere ihn über Gebühr. Doch wie die Neue Juristische Wochenschrift berichtet, hat das Amtsgericht in der alten […] mehr »

Nur an wenigen Orten läßt sich die unmittelbare Verzahnung von zwei totalitären Diktaturen derart klar und präzise aufzeigen wie in der alten sächsischen Residenzstadt Torgau. 1943 wurde das kleine, am Fuße der Elbe gelegene Zentrum Sitz des aus Berlin verlagerten Reichskriegsgerichts. Das in der unmittelbaren Umgebung gelegene Fort Zinna diente als größtes Wehr-machtsgefängnis Deutschlands. Nach […] mehr »