Deutschland · Einstelliges Ergebnis: AfD verliert erneut in Umfrage Die AfD ist laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Bild-Zeitung auf den niedrigsten Wert seit knapp drei Jahren gefallen. Seit Anfang März verlor die AfD in Meinungsumfragen insgesamt 4,5 Prozent. Zudem könnten sich Dreiviertel der Wähler grundsätzlich nicht vorstellen, ihr Kreuz bei der AfD zu machen.
Deutschland · In jedem fünften Verfahren sind arabische Clans im Fokus Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) hat ermittelt, daß vergangenes Jahr jedes fünfte Verfahren im Bereich der Organisierten Kriminalität (OK) mit arabischstämmigen Clans zusammenhing. Sie kommen demnach hauptsächlich durch Drogenverkauf an Geld. Aber auch der Handel mit unversteuertem Shisha-Tabak, Diebstähle und illegales Glücksspiel gehören zu ihren Einnahmequellen.
Deutschland · Krefelder Bürgermeister will über dauerhaften Muezzinruf reden Der Krefelder Bürgermeister Frank Meyer (SPD) hat zugesichert, sich mit der örtlichen moslemischen Gemeinde über einen dauerhaften Muezzinruf auszutauschen. Die Diskussion darüber war wegen der Corona-Einschränkungen während des islamischen Fastenmonats Ramadan aufgekommen. Da es den Gläubigen wegen der Pandemie nicht erlaubt war, sich in der Moschee zu treffen, hatte die nordrhein-westfälische Stadt den Muezzinruf einmal täglich erlaubt.
Deutschland · Seebrücke demonstriert für Aufnahme von Asylbewerbern aus Griechenland Das Bündnis Seebrücke hat am Sonnabend und Sonntag für die weitere Aufnahme von Migranten und die sofortige Evakuierung der griechischen Flüchtlingslager sowie deutscher Sammelunterkünfte demonstriert.Die Organisatoren warfen der Bundesregierung mangelndes Interesse am Schicksal der Migranten vor.
Deutschland · Lauterbach kritisiert Ramelow für geplantes Lockdown-Ende in Thüringen Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dafür kritisiert, die Corona-Beschränkungen aufheben zu wollen. „Er hinterläßt damit den Eindruck, als knicke er als Ministerpräsident vor Aluhüten und rechtsradikalen Schreihälsen ein“, sagte Lauterbach.
Deutschland · „Politische Reife anerkennen“: Habeck für Wahlrecht ab 16 Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für ein Wahlrecht ab 16 Jahren ausgesprochen. Die Jugend habe spätestens während der Corona-Pandemie gezeigt, welche Verantwortung sie zu übernehmen bereit sei. „Diese politische Reife müssen wir anerkennen. Ich finde, das Wahlalter sollte auf 16 Jahre gesenkt werden, und zwar schon für die nächste Bundestagswahl.“
Deutschland · Folgen der Corona-Krise: Schäuble wirft Altmaier Schönfärberei vor Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Schönfärberei in der Corona-Krise vorgeworfen. Die Krise werde alle Menschen treffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte derweil die Corona-Maßnahmen gegen Kritik.
Deutschland · Mit AfD-Stimmen gewählt: SPD strebt Parteiausschluß von Bürgermeister an Die SPD will den Kommunalpolitiker Günter Schulz aus der Partei ausschließen, weil er mit einer AfD-Stimme ins Amt des Zweiten Bürgermeisters der fränkischen Kleinstadt Höchstadt gewählt wurde. Auch der SPD-Bundesvorstand stellt sich hinter die Entscheidung.
Deutschland · Rechnet mit Erfolg für Kalbitz: Gauland stellt sich erneut gegen Meuthen AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat sich im Streit über den Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der Partei erneut gegen den AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen gewendet. Wenn Kalbitz Recht behält, „dann wird es für diejenigen, die das losgetreten haben, schwierig“. Meuthen gibt sich unterdessen kämpferisch.
