Deutschland · Einheitsfeier auf 30 Tage gestreckt Das Programm für die Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung ist seit diesem Wochenende online. Wegen der Corona-Pandemie wurden die Veranstaltungen über einen Zeitraum von einem Monat entzerrt, gestreckt und modularisiert. Veranstaltungsort ist in diesem Jahr die brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam.
Deutschland · Trotz Protesten: Polizei räumt linksextreme Szenekneipe „Syndikat“ Am Freitag morgen hat die Berliner Polizei mit einem Großaufgebot die linksextreme Kneipe „Syndikat“ geräumt. 700 Polizisten hielten die teils stark betrunkenen Demonstranten in Schach und nahmen einzelne Randalierer fest. Die „solidarische Interkiezionale“ hat bereits weitere Proteste angekündigt.
Deutschland · Autofahrer überwältigen syrischen Messer-Angreifer Zwei Autofahrer haben am Donnerstag nachmittag in Magdeburg einen Syrer überwältigt, der zuvor eine Frau mit Messern verletzt und weitere Menschen bedroht haben soll. Ein politisches Motiv für die Tat wird laut Sicherheitsbehörden derzeit nicht ausgeschlossen.
Deutschland · Grüne Schuldumkehr: Menschenfeind ist, wer Ungeborene schützen will Ein Pressesprecher der CSU hat auf Twitter Kritik und Beleidigungen erhalten, weil er Abtreibungen bis kurz vor der Geburt kritisiert hatte. Die Grünen-Politikerin Laura Sophie Dornheim hatte sich für die Abschaffung des Abtreibungsparagraphen ausgesprochen. Er wurde für die Ablehnung dieser Forderung als „menschen- und frauenfeindlich“ bezeichnet – und entschuldigte sich.
Deutschland · Meiste Angriffe auf Parteien richten sich gegen AfD Auch im zweiten Quartal dieses Jahres ist die AfD das Hauptopfer von Attacken gegen Parteien geworden. Die Sicherheitsbehörden registrierten 95 Straftaten gegen die AfD. Darunter fallen auch Brandstiftungen und körperliche Angriffe.
Deutschland · Monopolkommission warnt vor „sozialistischen Träumereien“ Die Monopolkommission der Bundesregierung hat vor zunehmenden Eingriffen in die soziale Marktwirtschaft gewarnt. „Sozialistische Träumereien mögen in der jüngeren Zeit wieder an Beliebtheit gewonnen haben. Umso wichtiger ist es dagegenzuhalten.“
Deutschland · Wegen angeblicher AfD-Nähe: Staatsanwalt von Fall abgezogen Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat die Ermittlungen wegen mutmaßlich rechtsextremer Brandanschläge im Stadtteil Neukölln übernommen, weil ein Staatsanwalt im Verdacht steht, ein AfD-Anhänger und daher befangen zu sein. Gegenüber einem Angeklagten soll der Staatsanwalt geäußert haben, er stehe der Partei nahe.
Deutschland · Zahl der Abschiebungen sinkt um mehr als die Hälfte Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist im ersten Halbjahr 2020 im Vergleich zum Vorjahrjahreszeitrum um mehr als die Hälfte gesunken. Die Behörden schickten von Anfang Januar bis Ende Juni 4.616 Personen in ihre Heimatländer zurück.
Deutschland · Trittin wettert gegen designierten US-Botschafter wegen Kritik an deutscher Asylpolitik Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin hat Äußerungen des designierten US-Botschafters Douglas Macgregor über die deutsche Einwanderungspolitik kritisiert. Der künftige diplomatische Vertreter der USA in der Bundesrepublik hatte unter anderem die Aufnahme moslemischer Asylbewerber beanstandet.
