Kommentar

Corona und Öffentlich-Rechtliche

„Gegenbefehl, Genossen!“

Was gestern Verschwörungstheorie war, ist heute Fakt – und umgekehrt. Der öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat in der Coronakrise eine radikale Kehrtwende vollzogen. Das Meinungsklima erinnert an das vom Sommer 2015. Wenn etwas im Rachen stecken bleibt, müssen es nicht immer Viren sein – manchmal ist es auch die aktuelle Gebührenerhöhung. Ein Kommentar von Marco F. Gallina.

Es gibt immer einen Grund zu klagen

Kaisers royaler Wochenrückblick

Corona-Pause? Nicht für das deutsche Rechtssystem: Björn Höcke ist nun doch kein gerichtlich bestätigter Faschist; Renate Künast darf klagen, wenn sie mit einem anderen "F-Wort" betitelt wurde; und der Grüne Erik Marquardt zeigt fleißig Twitter-Follower an, damit der Justiz auch nicht langweilig wird. Aber nicht alle Fälle werden gleich hart angegangen.

Gastbeitrag

Die Lehren aus der Corona-Krise

Die Coronakrise erfordert drastische Maßnahmen. Das heißt aber nicht, daß jegliches staatliche Handeln unhinterfragt geschluckt und der demokratische Diskurs eingestellt werden muß. Blindes Vertrauen in die Weisheit der Regierenden ist ein obrigkeitsstaatlicher Reflex, der auch in Notsituationen unangebracht ist. Ein Kommentar von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel.

Coronakrise

Freiheitseinschränkung: Der Geist ist aus der Flasche

In Krisenzeiten schlägt die Stunde der tatkräftigen Regierungen. Da werden Demonstrationen untersagt, Kontakte verboten und die meisten Geschäfte geschlossen – ist ja eine Ausnahmesituation. Doch die Geschichte zeigt, daß die Regierungen solche Einschränkungen nach der Krise nicht immer zurückfahren. Die Bürger müssen genauestens aufpassen. Ein Kommentar von Lukas Steinwandter.

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