SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

Kanzlerkandidat Olaf Scholz

Letzte Hoffnung der SPD

An Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat führte kein Weg vorbei. Konterkariert wird sein Kurs freilich von seiner eigenen Partei, die teilweise stark nach links gerückt ist. Dies geht auf das Konto von Kanzlerin Angela Merkel, die die CDU systematisch entkernte, alle konservativen Positionen räumte und das Feld der SPD aufrollte. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
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Debatte

Habermas’scher Verfassungspatriotismus

Viel Lärm um nichts

Jürgen Habermas verdanken wir so einiges – aber nichts Belastbares. Der Philosoph, politische Denker und Aktivist plädierte für eine deutsche Identität, die allein auf der Verfassung beruht. Seine Vision der „Verfassungsgemeinschaft der europäischen Bürger“ oder des Weltstaats hielt der Wirklichkeit nicht stand. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.

Gesellschaftliche Unruhe und Protest

Die virulente Empfindung falscher Politik

Gibt es etwas Gemeinsames zwischen Corona-Protesten, den Pegida-Spaziergängen in Dresden oder den Stuttgarter Bahnhofsprotesten? Kern der Empörung scheint jeweils die mit vielen anderen geteilte Empfindung zu sein, eine politisch gewollte – oder immerhin politisch ermöglichte – Entwicklung werde große Gefahren für das gesellschaftlich oder kulturell Erreichte mit sich bringen, während „die Politiker“ mitsamt ihren Unterstützern im Medien-, Kultur- und Wissenschaftsbetrieb das einfach nicht wahrhaben wollten. Ein Kommentar von Werner J. Patzelt.

Coronavirus und Gesellschaft

Augenmaß statt Paranoia

Maske, Abstand, Beschränkungs- und Begrenzungsrituale - mit Eifer wird darüber gewacht, wer sich wie an die Gebote hält, wer innere Distanz verrät oder gar offen dagegen aufbegehrt. Doch ein Staat, der das Leben seiner Bürger umfassend an sich zieht und mit Vorschriften durchdringt, ist übergriffig. Zwang und Regulierung müssen das letzte Mittel sein, nicht die erste Option. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

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