Über 100 Beamte im Einsatz Linksextremismus: Polizei durchsucht Wohnungen in Leipzig 24. April 2024 5 Kommentare Lina E. und die sogenannte Hammerbande genießen in der linksextremen Szene Heldenstatus. Da es Hinweise auf Nachahmer gibt, führt die Polizei in Leipzig mehrere Razzien durch. Betroffen ist unter anderem ein bekannter Politiker der Grünen. weiter
Verharmloster Terror Militanter Linksextremismus – Die Politik spielt den Tätern in die Hände 16. März 2024 39 Kommentare Der deutsche Linksextremismus ist sehr anpassungsfähig. Heutige Gewalttäter haben von den Fehlern der RAF gelernt und setzen auf neue Taktiken – unterstützt vom Gesetzgeber, der auf diesem Auge seit Jahrzehnten blind ist. Ein Kommentar von Hans-Georg Maaßen. weiter
Aktuelle Umfrage Wie denken die Deutschen über Linksextremismus? 9. Juni 2023 4 Kommentare Jahrelang hieß es, Linksextremismus sei ein „aufgebauschtes Problem“. Die Deutschen sehen das etwas anders, wie jetzt eine Umfrage zeigt. weiter
Antifa-Attacken in Budapest Linksextremismus als deutscher Exportschlager 15. Februar 2023 7 Kommentare In Deutschland fehlt der Wille, mit harter Hand gegen Linksextremisten vorzugehen. Ungarn macht vor, wie es geht: Einrichtung eines Ermittlungstrupps, Festnahme, Offenlegung der Erkenntnisse. Ein Kommentar von Zita Tipold. weiter
Linksextremismus: Weitere JF-Recherchen belasten Innenministerin Nancy Faeser 7. Februar 2022 Keine Kommentare Anzeige Der Gastbeitrag in einer linksextremen Zeitung wird für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zunehmend zum Problem. Wie Recherchen der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT zeigen, muß Faeser weiter
Sachsen „Null Toleranz“: AfD legt Forderungskatalog gegen Linksextremismus vor 30. Juli 2021 3 Kommentare Die AfD Sachsen fordert zur Bekämpfung des Linksextremismus in dem Bundesland die dauerhafte Einrichtung eines „runden Tisches“. Der Maßnahmenkatalog der Partei sieht außerdem Bildungs- und Präventionsarbeit vor. Hintergrund des Vorstoßes ist die Zahl anhaltend hoher Straftaten von Linksextremen. weiter
Nach Kritik Bundeszentrale ändert Dossier zum Linksextremismus 19. Januar 2021 2 Kommentare Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) hat nach Kritik an ihrem Online-Dossier zum Thema Linksextremismus eine beanstandete Textpassage überarbeitet und geändert. Man wolle Fehlinterpretationen und Mißverständnisse ausschließen, hieß es zur Begründung. weiter
Forderung nach Korrektur Kritik an Linksextremismus-Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung 11. Januar 2021 9 Kommentare Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg hat die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) aufgefordert, ihr Online-Dossier zum Thema Linksextremismus zu überarbeiten. Darin heißt es zur Einleitung, im Unterschied zum Rechtsextremismus teilten sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. weiter
„Beunruhigende Entwicklungen“ Middelberg verlangt Studie über Linksextremismus 5. Januar 2021 7 Kommentare Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), hat von der Bundesregierung eine Studie über Linksextremismus in Deutschland gefordert. Er äußerte sich beunruhigt über die Gewalt aus der Szene und verlangte Maßnahmen dagegen. weiter
Räumung von Liebig34 in Berlin Linksextremismus: Haldenwang warnt vor neuer Brutalität in der Szene 10. Oktober 2020 13 Kommentare Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat vor einer neuen Gewaltqualität in der linksextremistischen Szene gewarnt. Die Gewalt werde „zunehmend brutaler und personenbezogener“. Nach der Räumung von „Liebig34“ in Berlin war es in der Nacht zu Ausschreitungen gekommen. weiter
Nach jüngsten Gewaltausbrüchen Berliner SPD will stärker gegen Linksextremismus vorgehen 14. Juli 2020 9 Kommentare Die SPD Berlin hat ein verstärktes Engagement gegen Linksextremismus angekündigt. „Wir haben in Berlin rund 900 gewaltbereite Linksautonome. Und ein Kristallisationspunkt ist die Rigaer Straße.“ In den vergangenen Tagen war es wiederholt zu linksextremen Attacken gekommen. weiter
Plakate an Schulen Land Hessen verteidigt Kampagne gegen Linksextremismus 13. Februar 2020 3 Kommentare Die hessische Regierung hat eine Kampagne gegen Linksextremismus an Schulen verteidigt. Das Innenministerium schickte Plakate an Schulen mit neunten und zehnten Klassen, um auf die Gefahren des Linksextremismus aufmerksam zu machen und erntete heftige Kritik dafür. weiter
Umfrage Mehrheit der Deutschen hält Linksextremismus für unterschätzt 7. Januar 2020 9 Kommentare Die Mehrheit der Deutschen (53 Prozent) ist der Meinung, daß linksextreme Gewalt hierzulande unterschätzt wird. Rund ein Fünftel der Befragten (22 Prozent) widerspricht der Aussage, 17 Prozent wußten keine Antwort. Je älter die Befragten waren, desto häufiger sehen sie in der linksextremen Gewalt eine unterschätzte Gefahr. weiter
Nach Gewalteskalationen Bremer FDP warnt vor Gefahren des Linksextremismus 21. November 2019 5 Kommentare Die Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft, Lencke Wischhusen, hat mehr Aufklärung über Linksextremismus an Schulen gefordert. „Die Anschläge werden immer brutaler und rücksichtsloser“, sagte Wischhusen am Mittwoch in der Bremer Bürgerschaft. weiter
Blick nach links AfD startet Info-Portal über Linksextremismus 4. Juli 2019 6 Kommentare Die Berliner AfD hat ein Informationsportal zum Thema Linksextremismus freigeschaltet. Ziel der Seite sei es, sowohl über linksextreme Gewalttaten als auch linke Ideologie, Netzwerke und deren Finanzierung zu berichten. weiter
Sachsen-Anhalt Magdeburg: Landtag lehnt AfD-Antrag zum Linksextremismus ab 20. Juni 2019 8 Kommentare Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat gegen die Einsetzung eines Untersuchungsausschußes zum Thema Linksextremismus gestimmt. Die AfD, die den Antrag gestellt hatte, will nun vor das Landesverfassungsgericht ziehen. Die AfD wollte untersuchen lassen, ob der Linksextremismus in Sachsen-Anhalt über feste Strukturen verfüge und wie er sich verbreite. weiter
AfD-Fraktionschefin Alice Weidel Die SPD hat ein Linksextremismus-Problem 10. Januar 2019 19 Kommentare Die SPD hat ein massives Problem mit ihrem ungeklärten Verhältnis zum Linksextremismus – und das nicht erst seit gestern. Hinzu kommt ihre permanente „Nazi“- und „Kampf“-Rhetorik. Das führt zu einer Welle politischer Gewalt, die nun in dem Anschlag auf den AfD-Abgeordneten Frank Magnitz gipfelte. Ein Gastkommentar von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel. weiter
Sprecherin für Antifaschismus Niedersachsen will auch Linksextremismus bekämpfen – Kritik von Grünen 18. Oktober 2018 20 Kommentare Die Antifaschismus-Sprecherin der Grünen im niedersächsischen Landtag, Julia Hamburg, hat die geplante Ausweitung des staatlichen Kampfes gegen Rechts auf alle Formen des Extremismus kritisiert. „Gleiches Geld, neue Aufgabe = Kürzung. Das Problem von Einschüchterung und Gewalt in Niedersachsen sind Nazis“, teilte die Landtagsabgeordnete mit. weiter
Sicherheitsbedenken 1. Mai: CDU-Demo gegen Linksextremismus muß ausfallen 30. April 2018 25 Kommentare Der Berliner CDU-Abgeordnete Kurt Wansner hat die Absage einer Demonstration gegen Linksextremismus am 1. Mai verteidigt. „Ich konnte als Kreisvorsitzender nicht die Verantwortung für unsere Mitglieder übernehmen“, sagte Wansner der JUNGEN FREIHEIT. Zuvor hatte es aus der Polizei Hinweise gegeben, daß die Situation rund um die linksradikale Hauptkundgebung in diesem Jahr stärker eskalieren könnte als in den Vorjahren. weiter
Linke Gewalt Innenminister wollen Linksextremismus stärker bekämpfen 11. Dezember 2017 17 Kommentare Die Innenminister von Bund und Ländern haben ein verstärktes Vorgehen gegen linksextreme Strukturen angekündigt. Auf der Innenministerkonferenz einigten sich die Ressortchefs darauf, „den Linksextremismus bis zum Kern zu bekämpfen“. In Leipzig-Connewitz eskalierte derweil eine Schneeballschlacht und mündete in einem Polizei- und Feuerwehreinsatz. weiter
„Interventionistsiche Linke“ Beim Thema Linksextremismus fehlen Özdemir die Worte 27. Juni 2017 6 Kommentare Sie geben vor, gegen Rassismus, rechte Hetze und Fremdenfeindlichkeit zu kämpfen. Sie demonstrieren, organisieren Aktionskonferenzen, veröffentlichen Broschüren. Ihr Name: „Aufstehen gegen Rassismus!“. In dem Bündnis arbeitet unter anderem Cem Özdemir mit der linksextremen „Interventionistischen Linken“ zusammen. Der richtige Partner für den Grünen-Chef? weiter
CDU empört Linksextremismus: Berlin prüft Kauf von besetztem Haus 25. Juli 2016 10 Kommentare Wochenlang tyrannisierte die linke Szene die Hauptstadt mit Anschlägen auf Autos, Unternehmen und Politikerbüros. Grund ist der Streit um ein von Linksextremisten besetztes Haus. Die SPD prüft nun, ob die Stadt das Gebäude kaufen soll,um den Konflikt zu deeskalieren. Die CDU zeigte sich entsetzt über den Plan. weiter
„Totalitäres Denken“ Linksextremismus-Äußerung von Gysi stoßen auf heftige Kritik 9. März 2015 61 Kommentare Dem Linksextremismus in Deutschland wird nach Meinung von Gregory Gysi zuviel Aufmerksamkeit geschenkt. Scharfe Kritik kommt nun von der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen: „Das ist totalitäres Denken, wie wir es aus der DDR noch zur Genüge kennen.“ weiter
Anstieg von Straftaten Sachsen: AfD fordert Kampf gegen Linksextremismus 4. März 2015 30 Kommentare Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat eine stärkere Bekämpfung des Linksextremismus im Freistaat gefordert. Anlaß ist unter anderem der starke Anstieg linksextremer Gewalttaten. weiter
„Wird überbewertet“ Schwesig streicht alle Programme gegen Linksextremismus 1. Juli 2014 88 Kommentare Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat alle Programme gegen den Linksextremismus in Deutschland gestrichen. Das Problem sei in den vergangenen Jahren „aufgebauscht“ worden, begründete Schwesig ihr Vorgehen. „Das war in der Vergangenheit so was von fern von jeglicher Realität.“ weiter