Suchergebnisse für: Jörg Kürschner

„Kampf gegen Rechts“ Die AfD und der Verfassungsschutz: Vertagt euch doch!

23. März 2024 6 Kommentare

Ein falscher Begriff soll die bundesweite Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz rechtfertigen: Der ethnische Volksbegriff. Nun beschäftigt sich das Oberverwaltungsgericht Münster damit – doch das Verfahren könnte Jahre dauern. Von Jörg Kürschner.

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Seit 2021 ausgearbeitet Neues CDU-Grundsatzprogramm: Weniger Merkel, mehr Markantes

27. Dezember 2023 19 Kommentare

Neue Führung, neues „wir“? Seit der Vorsitzübernahme der CDU durch Friedrich Merz ringt die Partei um ein neues Grundsatzprogramm. Nun ist der erste Entwurf da – doch ist er eine echte Abkehr von der Merkel-Ära? Von Jörg Kürschner.

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Merkels Corona-Politik Totalversagen der Regierung als Dauerzustand

24. März 2021 32 Kommentare

Nicht erst seit Beginn der Pandemie vor einem Jahr verliert der Staat an Autorität und Vertrauen. Das Staatsversagen unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist seit Jahren sichtbar. Die Farce um den Osterlockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist ein weiterer Beleg. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Landtagswahlen Merkels Kalkül hat ausgedient

14. März 2021 54 Kommentare

Desaster für die CDU bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Nun zeigt sich: Die Zeiten, in denen keine Regierung ohne die CDU im Bund möglich ist, könnten schon bald der Vergangenheit angehören. Die AfD kommt nochmal mit einem blauen Auge davon. Es sollte ihr eine Warnung sein. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Corona-Politik der Bundesregierung Merkels antideutsche Politik kostet Leben

11. Februar 2021 16 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt in der Corona-Krise auf Durchhalteparolen, anstatt den Bürgern Perspektiven zu bieten. Dabei hat sie mit ihrem Handeln das Impfdebakel verschuldet. Zudem agiert sie weiter am Parlament vorbei. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Laschet siegt, Merz unterliegt Das Partei-Establishment hat seinen Kandidaten durchgesetzt

16. Januar 2021 27 Kommentare

Mit der Wahl Armin Laschets und dem erneuten Scheitern von Friedrich Merz als Parteichef hat die CDU ihren konservativen Flügel abgesprengt. Endgültig. Was wird nun aus Themen wie innerer Sicherheit? Freuen können sich indes AfD und FDP. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Aufarbeitung der SED-Diktatur Die Opfer leiden weiter

5. Dezember 2020 8 Kommentare

Zeitgeisthistoriker und Politiker sprechen Opfern der SED-Diktatur die Glaubwürdigkeit ab. Ihre Zeitzeugen-Berichte passen nicht zum neuen antifaschistischen Konsens der Bundesrepublik. Unter der linken Diskurshegemonie wird das Gedenken an die Verbrechen der DDR zurechtgestutzt. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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AfD im Bundestag Der Graben ist nun noch tiefer

20. November 2020 109 Kommentare

Am Ende dieser turbulenten Woche bleibt nur das Fazit: Die Politik insgesamt hat verloren. Das Ansehen des Bundestags hat gelitten, und die AfD hat ihren Gegnern Stoff einmal mehr geliefert. Sie werden die größte Oppositionspartei damit noch weiter isolieren. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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AfD in der Krise Partei ohne Führung

29. September 2020 29 Kommentare

Ob in Landtagen oder im Bundestag: Die AfD erlebt zur Zeit Debakel in Serie. Deren Ursachen sind im Machtvakuum der Bundespartei zu suchen. Diese ist ohne inhaltliche Führung, die Bundestagsfraktion ermattet. Dabei bedürfte es unverändert einer Alternative zur Politik Merkels. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Verbot von Corona-Demos Desmaskierter Demokratieverächter

27. August 2020 24 Kommentare

Der Maskenträger Andreas Geisel hat sich demaskiert. Der Berliner Innensenator stützt sich als Dienstherr der Versammlungsbehörde auf ein juristisch sorgfältig begründetes Demonstrationsverbot. Doch entlarvt sich das frühere SED-Mitglied durch seine politische Argumentation. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Linksradikale Verfassungsrichterin Die CDU hilft mit

20. Mai 2020 14 Kommentare

In Mecklenburg-Vorpommern gehört mit Barbara Borchardt erstmals eine Richterin mit verfassungswidrigem Hintergrund einem Verfassungsgericht an. Die Schande, daß die extremistische Linken-Politikerin mit SED-Verfangenheit in ein solches Amt gelangen konnte, geht auch auf das Konto der CDU. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Geschacher um Wehrbeauftragten Man kann sich nur angewidert abwenden

6. Mai 2020 23 Kommentare

Dieses politische Schmierentheater um den Wehrbeauftragten wird der SPD noch lange anhängen. Bei den Wählern, auch bei ihren Mitgliedern und insbesondere bei den Soldaten. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Wiederwahl von Bodo Ramelow Die CDU in der parlamentarischen Zwangsjacke

5. März 2020 24 Kommentare

Die Wiederwahl Bodo Ramelows, die durch die Enthaltung von CDU und FDP ermöglicht wurde, war eine taktische Meisterleistung des Linkspartei-Politikers. Seine Weigerung, Björn Höcke danach die Hand zu geben, zeigt Ramelows Verachtung für die Demokratie genauso wie seine anschließende Rede im Landtag. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Hamburger Bürgerschaftswahl Der Linksblock triumphiert

23. Februar 2020 19 Kommentare

Die Hamburger Bürgerschaftswahl hat gezeigt, daß die Auswirkungen der Ereignisse in Thüringen und Hanau bis in die Hansestadt reichen. Linke Parteien gewinnen rund 70 Prozent der Stimmen. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Das politische Klima nach Thüringen Eskalation der Sprache: Aus „Gegnern“ werden „Feinde“

13. Februar 2020 12 Kommentare

Die Linkspartei nutzte die Aufregung um Thomas Kemmerich (FDP), um die anderen Parteien ideologisch auf Linie zu bringen. Doch nicht die Wahl Kemmerichs mit Stimmen der AfD war der viel bemühte „Tabubruch“, sondern die sprachliche Eskalation danach. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Thüringen Angekommen in der Kanzlerin-Diktatur

9. Februar 2020 50 Kommentare

Unter Angela Merkel hat sich die CDU in den antifaschistischen Grundkonsens der extremen Linken eingereiht und läßt sich von den SED-Nachfolgern die Bedingungen diktieren. Dabei mißachtet die Bundeskanzlerin einen Verfassungsgrundsatz nach dem anderen. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Thüringen Weg mit den Kontaktverboten!

5. Februar 2020 47 Kommentare

Björn Höcke und seine AfD haben alle Parteien düpiert und mit der unerwarteten Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen thüringischen Ministerpräsidenten für eine innenpolitische Sensation gesorgt. Die FDP muß nun parlamentarische Mehrheiten suchen. Dabei sollte sie über ihren parlamentarischen Schatten springen und auch mit der AfD sprechen. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Nach WDR-Umweltsau-Skandal Die Zeiten haben sich geändert

2. Januar 2020 14 Kommentare

Viele linke Journalisten hadern damit, daß sie längst die Meinungshoheit verloren haben. Dank des Internets sind sie nicht mehr die Einzigen, die ihre Sicht der Dinge äußern können. Das hat sich einmal mehr beim Skandal um das „Umweltsau“-Lied des WDR eindrucksvoll gezeigt. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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AfD-Bundesparteitag Das kühle Blau steigt empor

1. Dezember 2019 36 Kommentare

Während die Regierungsfähigkeit der über 150 Jahre alten Traditionspartei SPD im spätherbstlichen Nebel versinkt, klart der Himmel über der jungen AfD auf und läßt am Horizont Politikfähigkeit erkennen. Knapp sieben Jahre nach ihrer Gründung schickt sich die Partei an, ihre Chaostage hinter sich zu lassen und erwachsen zu werden. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Sommer-Pressekonferenz Überlebenskünstlerin statt lahme Ente

19. Juli 2019 15 Kommentare

Nach ihren Erfolgen der vergangenen Woche wird mit Angela Merkel bis 2021 weiter zu rechnen sein. Ihre Stellung als Regierungschefin ist unangefochten. Die Schwäche der SPD ist dabei ein Glücksfall für die Kanzlerin. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Ursula von der Leyen Viel heiße Luft – aber klimaneutral

16. Juli 2019 2 Kommentare

Mit einer Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin wird die Spaltung der Europäischen Union bestehen bleiben. In ihrer Bewerbungsrede dominierten die Themen. Klimawandel, Umweltschutz, Geschlechtergerechtigkeit, Mindestlohn. Zur Fußnote geriet ihr das Hauptproblem der EU, die unkontrollierte Masseneinwanderung. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten Die Parlamentsmehrheit erklärt der AfD den Krieg

4. April 2019 43 Kommentare

Die etablierten Parteien haben dem Ansehen des Bundestags mit der Verweigerungshaltung gegenüber der AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel schweren Schaden zugefügt. Das Wahlergebnis zeigt das deformierte Demokratieverständnis insbesondere vieler SPD-, Linken- und Grünen-Politiker. <>Ein Kommentar von Jörg Kürschner.<>

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Sozialreformen der SPD Verzweifelte Flucht

16. Februar 2019 31 Kommentare

Die SPD versucht mit dem Versprechen einer neuen Sozialpolitik ehemalige Wähler zurückzugewinnen. Dennoch könnte sie bei den anstehenden Europa- und Landtagswahlen noch tiefer in die Krise rutschen. Die Nervosität bei den Genossen ist groß. <>Ein Kommentar von Jörg Kürschner.<>

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Verfassungsschutz und AfD Die Richtung ist klar

17. Januar 2019 28 Kommentare

Die AfD muß sich auf harte Zeiten einstellen. Ihre politische Ausgrenzung hat durch die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die Gesamtpartei zum „Prüffall“ zu erklären, eine neue Dimension erreicht. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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„Spiegel“-Skandal um Claas Relotius Geliefert wie gewünscht

20. Dezember 2018 59 Kommentare

Der deutsche Mainstream-Journalismus steckt nicht erst seit dem Spiegel-Skandal in einer tiefen Krise. Die Trennung von Nachricht und Meinung war gestern. Claas Relotius lieferte den gewünschten Lesestoff über Flüchtlinge, über Tump, exzellent formuliert und moralisch aufgeladen, für den linksliberalen Mainstream. Der hat seine Texte aufgesogen und ihn gefeiert. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.

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