Deutschland · Migranten-Krawalle: AfD erhebt Vorwürfe gegen Regierung Nach den Migranten-Krawallen in Essen attackiert die AfD die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Es sage alles, daß im Koalitionsvertrag der Kampf gegen „Hate Speech“ vor der Bekämpfung krimineller Großfamilien stehe. Am vergangenen Samstag war es in Essen zu einer Massenschlägerei zwischen Hunderten Angehörigen rivalisierender Clans gekommen.
Deutschland · Bund gibt 22 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus Mehr als 20 Milliarden Euro läßt sich der Bund die Versorgung und Integration von Flüchtlingen kosten. Wie aus Unterlagen des Finanzministeriums hervorgeht, könnten die Kosten wegen des Ukraine-Krieges weiter steigen.
Deutschland · Katholische Kirche verzeichnet Austritte auf Rekordniveau Die Katholische Kirche steckt in einer tiefen Krise. Im Jahr 2021 lag die Zahl der Kirchenaustritte auf Allzeit-Rekordniveau. Die Gründe dafür sind vielfältig. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, ist „zutiefst erschüttert“.
Kommentar · Zeitenwende in Sachen Lebensrecht Während der Oberste Gerichtshof in den USA den Bundesstaaten die Möglichkeit gibt, das Lebensrecht zu stärken, schafft Deutschland das Werbeverbot für Abtreibungen ab. Nun ist es unter anderem an den Christdemokraten, hierzulande mit einer Gegenoffensive zum Schutz ungeborener Kinder zu reagieren. Ein Kommentar.
Deutschland · Wagenknecht hat kaum noch Hoffnung in Linkspartei Die Linken-Bundestagsabgeordnete Wagenknecht geht hart mit der neuen Parteiführung ins Gericht. Sie erwarte auch unter dem neuen Spitzenduo aus Janine Wissler und Martin Schirdewan keine Wende zum Besseren.
Kommentar · Ricarda Lang gegen die Wirklichkeit Von nichts eine Ahnung, aber zu allem eine Meinung haben – das grüne Lebensgefühl kollidiert zuverlässig mit der Lebenswirklichkeit. Jüngstes Beispiel ist die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang mit ihren Tweets zum Oslo-Attentat. Ein Kommentar.
Deutschland · Lindner will Tankrabatt und Neun-Euro-Ticket auslaufen lassen Bundesfinanzminister Lindner zieht mit Blick auf das Neun-Euro-Ticket und den Tankrabatt eine positive Bilanz. Weiterführen will er die Maßnahmen zur Entlastung der Bürger trotzdem nicht. Staatsgeld könne die Preissteigerungen nicht dauerhaft ausgleichen.
Kommentar · Afghanistan-Untersuchungsausschuß: unwürdiger Tanz auf Soldatengräbern Ein Jahr nach dem überstürzten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan soll sich nun ein Untersuchungsschuß mit dem Einsatz in dem Land befassen. Doch statt zu fragen, wie es beispielsweise zu der jahrelangen Fehleinschätzung der dortigen Sicherheitslage kommen konnte, setzt die Politik andere Schwerpunkte. Ein Kommentar von René Springer.
Deutschland · Spitzenverband prognostiziert Horror-Winter „Schlimmer als Corona“: Einen Winter mit zwangsweisen Strom-Abschaltungen und Lockdowns sieht der Verband kommunaler Unternehmen auf die Deutschen zukommen. Grund: Gasmangel. Die Preise werden sich vervielfachen.
Politik · Ampel will Tausende Türken ins Land holen Damit sie bei der Gepäckabfertigung an Flughäfen helfen, will die Bundesregierung nun Tausende Türken nach Deutschland holen. Dabei sind unter den Zuwanderern, die seit 2015 ins Land kamen, noch immer 1,6 Millionen beschäftigungslos.
Deutschland · Doppelt so viele Asylbewerber – aber kaum Ukrainer Seit Jahresbeginn haben 340.000 Menschen in der EU Asyl beantragt. Doppelt so viele wie 2021. Fast alle wollen nach Deutschland – und kaum einer davon ist Ukrainer.
Deutschland · Kartell der Platzhirsche Derzeit wird die Klage der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) auf staatliche finanzielle Förderung in Köln verhandelt. Von den Bundesgeldern sieht sie bisher keinen Cent. Renommierte Rechtswissenschaftler sehen einen möglichen Sieg für die DES kommen.
Deutschland · Anti-G7-Protest: Auf den harten Kern zusammengeschrumpft Sie kündigten bis zu 40.000 Demonstranten an, doch es kam nur ein Bruchteil von ihnen zu den Anti-G7-Protesten. Die linke Szene ist tief gespalten und viele Bürger haben ganz andere Sorgen als das Klima. Aus München berichtet Hinrich Rohbohm.
Gesellschaft · Hammer Hindus Während des Bürgerkrieges auf Sri Lanka flohen Zehntausende hinduistische Tamilen vor den Pogromen. Einige von Ihnen verschlug es Ende der achtziger Jahre nach Hamm in Westfalen. Hier preisen die Gläubigen ihre Göttin Sri Kamadchi Ampal.
Kommentar · Kreatives aus Köln Überragt wird der neue Verfassungsschutzbericht vom erstmals erwähnten Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Die Schaffung derart schwammiger Kategorien bedroht die Meinungsfreiheit in Deutschland. Ein Kommentar von Martin Wagener.
Kommentar · Kaisers royaler Wochenrückblick Madonna zieht das ganz große Los, Männern in der Frauen-Umkleide geht es an den Kragen, ein unsympathischer Satz macht die Runde und die Infektionszahlen werden steigen. Boris T. Kaiser blickt zurück.
Wirtschaft · Das Schwarze Gold sucht sich seinen Weg Den Saft für die Adern unserer Welt will nach wie vor jeder haben. Daran ändern auch Staatseingriffe, schwierigere Logistik und nach oben schnellende Preise nichts. Ein internationaler Markt wie der Ölhandel ist weder durch die EU noch die Amerikaner vollständig zu kontrollieren.
Kommentar · Das Monster aus der Tiefe Die Europäische Zentralbank will Ende Juli den Leitzins erhöhen, um die Inflation zu bekämpfen – reicht das überhaupt noch aus? Deutschland steht durch die fehlgeleitete Geldpolitik der EZB vor dem größten Wohlstandsverlust seit 50 Jahren. Ein Kommentar von Markus Brandstetter.
Ausland · Was ist das Erfolgsgeheimnis von Marine Le Pen? Frankreichs Staatspräsident Macron geht schwierigen Zeiten entgegen: bei der letzten Runde zur Parlamentswahl verlor seine Partei die absolute Mehrheit. Le Pens Rassemblement National legte hingegen deutlich in der Wählergunst zu. Was ist das Erfolgsgeheimnis von Marine Le Pen? Und wie geht es nun in Frankreich weiter?
Ausland · USA: Oberster Gerichtshof kippt Recht auf Abtreibung Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika hat das landesweite Recht auf Abtreibung gekippt. Künftig können die US-Bundesstaaten selbst entscheiden, wie sie die Abtreibungsregeln ausgestalten.
Kommentar · Wenn FDP-Urgesteine bröckeln Sobald führende FDP-Politiker früher auch nur den Hauch von unzulässigen Grundrechtseingriffen witterten, standen sie mit Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe. Diese Zeiten sind offenbar vorbei. Ein Kommentar.
Ausland · Hunderte Afrikaner überwinden Grenzzaun zu Enklave Melilla Erneut ist es Hunderten Afrikanern geglückt, illegal in spanisches Hoheitsgebiet zu gelangen. Bei ihrer Aktion brachen sie ein Tor der Grenzanlage auf, verletzten 116 Polizisten und stürmten in die Enklave Melilla. Videos zeigen die jubelnden Migranten.
Medien · Bibliothek des Konservatismus startet Podcast-Reihen Die Bibliothek des Konservatismus (BdK) in Berlin ist ab sofort mit zwei Podcast-Formaten am Start. Künftig werde es ein Theorieformat und einem Veranstaltungsformat geben, teilte die Bibliothek mit. „Damit erweitern wir unser inhaltliches Angebot und machen unsere Arbeit auch jenen zugänglich, die nicht im Einzugsbereich der Bibliothek wohnen.“
Interview · „Europa droht ein neuer Krieg“ Die Gefahr einer großen kriegerischen Auseinandersetzung im Herzen unseres Kontinents ist zurück. In wenigen Jahren schon könnte es soweit sein, warnt der Verteidigungsexperte Julian Lindley-French in seinem neuen Buch „Future War“. Deutschland rät er im Interview den Aufstieg zu einer militärischen Großmacht.
Deutschland · Regierung freut sich: Werbeverbot für Abtreibungen ist Geschichte Die Abtreibungsbefürworter jubeln. Die Bundesregierung kippt das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Bundesfamilienministerin Paus spricht von einem „großen Tag für Frauen und Ärzte“. Die AfD befürchtet, nun könnte der Schutz ungeborenen Lebens weiter bekämpft werden.