BERLIN. CDU-Chefin Angela Merkel hat sich erleichtert über die deutliche Zustimmung der SPD-Mitglieder zu einer neuen Großen Koalition gezeigt. „Ich gratuliere der SPD zu diesem klarem Ergebnis und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit zum Wohle unsere Landes“, teilte CDU im Namen der Kanzlerin am Sonntag morgen auf Twitter mit.
Zuvor hatte die SPD das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung bekannt gegeben. Demnach stimmten rund 66 Prozent (etwa 240.000 Beteiligte) für ein Ja. Die Beteiligung lag bei 78 Prozent. Insgesamt wurden 378.437 Stimmen abgegeben. Damit geht 161 Tage nach der Bundestagswahl die bislang längste Regierungsbildung in die finale Phase. Die Sozialdemokraten wollen die Besetzung ihrer sechs Ministerien in den kommenden Tage bekannt gegeben. Die CDU hatte dies bereits am vergangenen Sonntag getan.
Freude in der SPD-Spitze
Die SPD-Spitze reagierte mit Freude auf das Ergebnis. Das Votum sei eine gute Regierungsbasis, sagte Partei-Vize Ralf Stegner. Die 33 Prozent, die gegen eine GroKo gestimmt haben, seien eine Mahnung. Der geschäftsführende Bundesjustizminister, Heiko Maas (SPD), twitterte: „Das Mitgliedervotum bedeutet Rückenwind für die SPD.“ Seine Kollegin im Bundesfamilienministerium, Katarina Barley (SPD) sagte: „So geht Demokratie! Danke an alle, die sich eingebracht haben!“
Auch CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer freute sich über das Ergebnis: „Ist eine gute Entscheidung für Deutschland.“ Sie freue sich über die breite Zustimmung in der SPD. FDP-Chef Christian Lindner hat den SPD-Mitgliedern Respekt für das Ja zur Fortsetzung der GroKo gezollt. Aber „es wäre auch ein Rätsel gewesen, wenn die SPD sich einem Koalitionsvertrag mit 70 Prozent eigenem Inhalt verweigert hätte“, schrieb er auf Twitter.
Juso-Chef Kevin Kühnert, der für ein Nein zur GroKo geworben hatte, zeigte sich optimistisch: „Wir sind keine schlechte Verlierer und versuchen jetzt, das Beste aus dem Ergebnis zu machen.“ Die Debatte habe jedoch gezeigt, daß ein grundsätzlicher programmatischer Erneuerungsprozeß in der SPD angestoßen werde. (ls)
