BERLIN. Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) hat die Deutschen dazu aufgerufen, sich stärker zur Vielfalt zu bekennen. Ziel sei ein „neues Wir“ in einer „postmigrantischen Gesellschaft.“ Integration sei weder eine „Einbahnstraße“ noch eine alleinige „Bringschuld“ der Einwanderer.
„Auch die Gesellschaft und ihre Institutionen müssen sich wandeln. Wir müssen intensiver für das Ziel arbeiten, die gesellschaftliche Teilhabe von Migrant*innen und ‘Neuen Deutschen’ sicher zustellen und Intoleranz, Diskriminierung und Extremismus zu verhindern“, heißt es in einer von Barley unterzeichneten Erklärung.
Barley: „Gesellschaft muß sich bewegen“
Vorausgegangen war eine Diskussion mit Vertretern von Einwanderungs- und „Neuen Deutschen“-Organisationen. Diese hatten Ende vergangenen Jahres eine „interkulturelle Öffnung von Organisationen und Institutionen in Deutschland“ gefordert. Unter anderem sprachen sie sich dafür aus, Einwanderung als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. Hierfür solle Artikel 20b wie folgt ergänzt werden: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland.“
Das Familienministerium werde sich bemühen, „die gesellschaftliche Anerkennung, Teilhabe und Chancengerechtigkeit“ voranzutreiben. Dazu werde man den Dialog mit Migrantenorganisationen verstärken und deren Vertreter als „Expert*innen auf Augenhöhe einbinden“.
Gauland: „Deutsche müssen sich nicht verändern. Das ist ihr Land.“
Unterzeichnet wurde die Erklärung auch von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien sowie dem Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung. „Damit Integration gelingt und mehr gesellschaftliche Teilhabe sichergestellt wird, müssen sich auch die Gesellschaft und ihre Institutionen bewegen“, sagte Barley. „Wir im Bundesfamilienministerium haben bei uns selbst angefangen.“
AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland wies Barleys Forderung gegenüber der JUNGEN FREIHEIT zurück. „Das Papier ist reiner Unsinn. Natürlich ist die Integration eine Bringschuld der Einwanderer. Wer als Gast in diesem Land leben möchte, muß sich unseren Gesetzen und den kulturellen Bräuchen der Menschen anpassen und unsere Sprache sprechen. Die Deutschen müssen sich nicht verändern. Das ist ihr Land.“ (krk)
