BERLIN. Der Thüringer Landtagsabgeordnete Jürgen Reinholz ist aus Protest gegen die Asylpolitik aus der CDU und der Fraktion ausgetreten. „Ich werde dem Thüringer Landtag ab sofort als freigewählter, aber fraktionsloser Abgeordneter angehören“, schrieb Reinholz in einem Brief an den Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring laut dem Thüringer Portal „nnz-online“.
Der Grund für seinen Schritt liege nicht in der Landespolitik der Thüringer CDU, betonte Reinholz, der von 2003 bis 2009 Wirtschaftsminister und von 2009 bis 2014 Landwirtschaftsminister im Freistaat war.
Mein Grund für den Austritt liegt allein auf Bundesebene. Er hat seinen Hintergrund in der Politik unserer Bundesvorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beginnend mit ihrer Politik in der Griechenlandfrage bis hin zu ihrer Asylpolitik. Für all das bin ich 1989 nicht auf die Straße gegangen und auch nicht vor 25 Jahren in die CDU eingetreten.
Er habe sich in dieser Zeit stets für Thüringen engagiert und stehe Mohring und der CDU-Fraktion weiter als Gesprächspartner zur Verfügung, wenn dies gewünscht sei. „Aber eben auch nicht mehr und nicht weniger. Einer muß mal ein Zeichen setzen.“ (ho)
