Kommentar · Vom neuen Staatsbürgerrecht und der Entmachtung des Souveräns Das neue Staatsbürgerrecht wird sichtbar. Von allen grundgesetzwidrigen Eskapaden, die sich die Ampelregierung bisher geleistet hat, dürfte diese die Bösartigste sein. Denn faktisch läuft es auf eine Entmachtung des Souveräns heraus.
Kommentar · Grober Unfug mit dem Rechtsstaat Ein Bürger sammelt Entgleisungen, die öffentlich auf „Impfverweigerer“ herabprasselten, und stellt diese im Sommer 2022 ins Netz. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln gegen den Mann – wegen Erstellung einer „Feindesliste“. Offenbar stellt der Staat gerade selbst welche auf.
Kommentar · Delegitimierung des Souveräns durch die Pandemie-Politik Die Sitzungsprotokolle des Robert-Koch-Institutes zeigen ein Menschenbild, das kaum etwas mit der Würde des Einzelnen, aber viel mit „schwarzer Pädagogik“ zu tun hat. Es war ein Angriff auf die Würde der Menschen. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · Reul: Das Reden der Lämmer Terroranschläge, Amokläufe und Bandenkriege auf offener Straße – NRW-Innenminister Reul bekommt die Kriminalität nicht in den Griff. Nun will der CDU-Mann etwas machen. Nämlich reden. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · Linksradikale Demos für Palästina: Kein Aufstand der Anständigen Nach dem Hamas-Überfall auf Israel häufen sich Demonstrationen, Einschüchterungs- und Gewaltfälle durch propalästinensische Linksextremisten. Die deutschen Universitäten kapitulieren vor der studentischen Intifada – dabei wurde viel zu lange weggeschaut. Von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · An der Freien Universität regiert das antisemitische Faustrecht Ein jüdischer Student der Freien Universität Berlin wird von einem arabischen Kommilitonen ins Krankenhaus geprügelt. Alle finden das furchtbar, aber verantwortlich fühlt sich niemand. Und was sind dann die Konsequenzen? Ein Kommentar.
Kommentar · Die Kinder der anderen Während sich in Deutschland immer weniger Menschen leisten können, eine Familie zu gründen, finanziert die Bundesregierung hunderttausende Kinder im Ausland mit Millionenbeträgen aus dem Kindergeld. Doch es gibt eine Alternative zur Staats-Alimentation. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · „Kampf gegen Rechts“ – wieder einmal Ein SPD-Kanzler, der die Bürger zu Massenproteste im „Kampf gegen Rechts“ zusammentrommelt. Alles das gab es schon einmal. Auch sonst gibt es erstaunliche Parallelen aber auch wichtige Unterschiede zum „Aufstand der Anständigen“, der im Oktober 2000 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder ausgerufen wurde.
Kommentar · Urteil aus Karlsruhe: Gemeint ist die AfD Genannt wird die NPD, doch gemeint ist in Wirklichkeit die AfD. Das Urteil des Verfassungsgerichts ist die Blaupause für ein ähnliches Vorgehen gegen die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · Drohungen gegen die AfD: Das Zeigen der Werkzeuge Wurden bisher Hinterbänkler und zweifelhafte Organisationen vorgeschickt, die ein AfD-Verbot forderten, wird nun langsam auch die erste politische Garnitur mutig. Doch noch läuft alles auf ein Zeigen der Werkzeuge hinaus. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Deutschland · Schafft Einwanderung Wohlstand? Das Ende der Migrationslüge Wie war das bisher so schön: Der kluge und weltoffene Bürger, der sachlich mit Zahlen umgehen kann, fordert Einwanderung. Wer sich dagegen sperrt, ist eben nicht klug, nicht weltoffen, nicht sachlich und objektiv. Jedenfalls bis Bernd Raffelhüschen kam. Ein Kommentar.
Kommentar · Der Aufstand der Produktiven Die vermeintlichen Steuerprivilegien der Bauern sollen fallen, damit die Bundesregierung ihre Haushaltslöcher stopfen kann. Der massive Protest dagegen könnte einen Flächenbrand auslösen. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · Freizeitspaß mit Hamas Der Themenpark für linke Freizeitaktivitäten, früher als Universität bekannt, hat eine neue Attraktion. Der Menschheitstod durch CO2 oder die Weltensünde „Racial Profiling“ waren die Aufreger von gestern. Heute werden jüdische Studenten aus den Hörsälen vertrieben.
Kommentar · SPD-Parteitag: Auf in den Untergang Die SPD wollte auf ihrem Parteitag ein Zeichen gegen Rechtspopulisten setzen. Tatsächlich drängt sich aber der Verdacht auf, die Veranstaltung sei von Agent Provocateurs der AfD infiltriert worden. Ein Kommentar.
Kommentar · Baerbock, Silbereisen und der neoabsolutistische Staat Eine Außenministerin, die Steuergeld für einen Vier-Stunden-Flug nach Barcelona verpraßt, Fernsehmoderatoren mit dem Gehalt von Großunternehmern: Wenn das soziale Ethos einer Gesellschaft schwindet, macht sich Egoismus unter der Machtelite breit. Die Zeichen einer neoabsolutistischen Gesellschaft sind da. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · Verfehlte Migrationspolitik: Der Wind schlägt um Ob Dublin, Crépol oder den Haag: Die Stimmung in Europa kippt. Überall gehen die Menschen gegen unkontrollierte Massenmigration vor. Auch in Deutschland gibt es genug Gründe zum Protest. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · Urteil zu Gruppenvergewaltigung: Der „weibliche Blick“ der Justitia Ein Mythos des sogenannten Feminismus besagt, die männliche Sichtweise würde Frauen systematisch vor Gericht benachteiligen. Doch ist der „weibliche Blick“ wirklich ein Segen für Frauen und Mädchen? Ein Urteil der Jugendkammer des Hamburger Landgerichts läßt zweifeln. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · Ofarim: Schlußstrich unter eine Lüge Das Geständnis des Musikers Gil Ofarim, einen judenfeindlichen Vorfall erfunden zu haben, läßt den Skandal um das Westin Hotels und einen seiner Angestellten juristisch in sich zusammenbrechen. Doch leicht hätte die Sache anders ausgehen können. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · Das Fanal von Crépol Mit Schweigen wird die Bluttat von Crépol übergangen. Bisher konnte die Linke alles mit einem metapolitischen Diskurs verkleistern, der Opfer zu Tätern und Täter zu Opfern machte. Doch nicht der geschickteste unter den Lügnern vermag das hier. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · Impotente CSU-Löwen beim Brüllen Die Christsozialen im Bayerischen Landtag basteln an einem Integrationspapier für Einwanderer. Leitkultur und so. Knallhart und so. „Betont konservativ“ raunt es im Blätterwald. Na, dann kann ja nichts mehr schiefgehen mit der CSU. Ein Kommentar.
Kommentar · Das Kölner Taliban-Wunder Ein hochrangiges Mitglied der Taliban-Führung reist nach Deutschland, hält einen öffentlichen Vortrag – und niemand bekommt es mit. Immerhin haben wir jetzt Kurt Becks „moderate Taliban“ gefunden. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · Erdogans Triumphzug Der Deutschland-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zeigt: Eine muslimische Parallelgesellschaft braucht irgendwann ein alle einigendes Oberhaupt. Erdoğan, der ein wiederauferstandenes Osmanisches Reich anstrebt, dient sich als Kandidat an. Ein Kommentar.
Kommentar · Amadeu-Antonio-Stiftung: Werbung für ein Nischenprodukt Völlig aus der Zeit gefallen ist das jetzt veröffentlichte „Lagebild Antisemitismus“ der Amadeu-Antonio-Stiftung. Während zehntausende Israelfeinde auf Deutschlands Straßen demonstrieren, wittert die Stiftung Antisemitismus, wo es gar keinen gibt.
Allgemein · „Fridays for Future“: Edle Wilde und linke Narren Selbstverständlich geht es „Fridays for Future“ nicht um den Schutz der Umwelt, sondern um die Überwindung unserer Gesellschaft. Verbündeter ist der „edle Wilde“ in wechselnder Gestalt. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Kommentar · Antisemitismus: Luftkneten mit Robert Habeck Der Großdenker und Hobbyökonom Robert Habeck hat es wieder getan. Eine Grundsatzrede, diesmal zum Nahostkonflikt. Keiner knetet so würdevoll heiße Luft wie Habeck. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
