BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Flüchtlingspolitik verteidigt. Sie habe im vergangenen Sommer in einer schwierigen Phase „nach bestem Wissen und Gewissen“ gehandelt und stehe zu ihren Entscheidungen, sagte Merkel am Donnerstag vor der Bundespressekonferenz in Berlin.
Sie habe vor elf Monaten gesagt, daß Deutschland die große Bewährungsprobe der Asylkrise schaffen und meistern könne. Sie habe aber nie gesagt, daß das „Wir schaffen das“ einfach werde. Dennoch sei sie nach wie vor der Überzeugung, „daß wir das schaffen“, betonte Merkel.
Anschläge „erschütternd und deprimierend“
Merkel äußerte sich auch zu den islamistischen Anschlägen von Würzburg und Ansbach, sowie den Attentaten von Rouen, Nizza, Orlando und in der Türkei. Diese seien „erschütternd und deprimierend.“ Mit den „barbarischen Taten“ würden „zivilisatorische Tabus“ gebrochen.
Die Terroristen versuchten, Haß und Angst zwischen den verschiedenen Kulturen und Religionen zu säen. Die Islamisten versuchten, „unsere Art zu leben“ auf die Probe zu stellen. Daß die Täter von Würzburg und Ansbach als Flüchtlinge gekommen seien, verhöhne Deutschland, das sie aufgenommen habe. Es verhöhne alle, die sich in der Flüchtlingshilfe engagierten. Und es verhöhne alle Flüchtlinge, die besser und friedlich in Deutschland leben wollten. Dem stelle sich die Bundesregierung entschieden entgegen.
Auf die Frage, ob die sexuellen Übergriffe, die mittlerweile vermehrt in Deutschland vorkämen, eine Folge ihrer Flüchtlingspolitik seien, antwortete Merkel ausweichend. Wenn Asylsuchende Straftaten begingen, müßten sie dafür bestraft werden. Dies könne auch dazu führen, daß sie das Land wieder verlassen müßten. Die Bundesregierung habe zudem auf die Taten reagiert und beispielsweise das Sexualstrafrecht verschärft. Insgesamt glaube sie aber, „daß wir ein Land sind, das das bewältigen kann“. (krk)
